Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
|---|
| | Datenbestand | DB | DE |
| 111 | Registernummer | RN | 302022115145 |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020221151456 |
| 540 | Markendarstellung | MD | CONSTANZE CARE |
| 550 | Markenform | MF | Wortmarke |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 16.09.2022 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 05.10.2022 |
| 730 | Inhaber | INH | Constanze Care GmbH & Co. KG, 80538 München, DE |
| 740 | Vertreter | VTR | Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB, 80538 München, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB, Widenmayerstr. 23, 80538 München |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL11 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 44, 5, 9, 10, 16, 38, 41, 42 |
| | Aktenzustand | AST | Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft |
| 180 | Schutzendedatum | VED | 16.09.2032
Gebühren für Markenschutzrechte |
111
151 | Internationale Registrierung |
| Internationale Registrierungsnummer: IR1702204
Registrierungsdatum: 23.09.2022 |
| 450 | Tag der Veröffentlichung | VT | 04.11.2022 |
| | Beginn Widerspruchsfrist | BWT | 04.11.2022 |
| | Ablauf Widerspruchsfrist | EWT | 06.02.2023 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 05:
Medizinisch-diagnostische Teststreifen
Klasse(n) 09:
Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Software zur Überwachung der Gesundheit; Aufgezeichnete Daten; Mobile Anwendungen für Bildungszwecke; Computersoftware zur Verwendung für Systeme zur Unterstützung von medizinischen Entscheidungen; herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Mobile Apps; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Messinstrumente; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Geräte zur Aufzeichnung; Geräte zur Übertragung von Ton, Daten oder Bildern; Geräte und Instrumente zur Wiedergabe von Daten; Geräte zur Wiedergabe von Bildern; Geräte zur Verarbeitung digitaler Signale; Herunterladbare Medien; Herunterladbare Veröffentlichungen; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen
Klasse(n) 10:
Medizinische Apparate und Instrumente; Thermometer für medizinische Zwecke
Klasse(n) 16:
Gedruckte Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und andere Medien in Papierform; Lehr- und Unterrichtsmaterial
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienstleistungen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet; Bereitstellung von Internetchatrooms und -foren; Informationsübermittlung über nationale und internationale Netze
Klasse(n) 41:
Bildungsdienstleistungen im Gesundheitswesen; Karriereberatung und Coaching; Ausbildung im Bereich der Gesundheitsvorsorge und Nahrungsergänzung; Aufzeichnungen von Lehrvideos; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Bereitstellung von Fernkursen; Publikation von Druckerzeugnissen; Durchführung von Gesundheits-Schulungen; Gesundheitserziehung; Durchführung von Kursen; Durchführung von Seminaren; Durchführung von Workshops; Herausgabe von Büchern; Herausgabe von Texten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Verfassen von Texten; Erstellen von Bildreportagen; Unterhaltungsdienstleistungen; Kulturelle Dienstleistungen; Dienstleistungen eines freiberuflichen Journalisten
Klasse(n) 42:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Medizinische und pharmazeutische Forschungsdienstleistungen; Auskünfte zu medizinischen und wissenschaftlichen Forschungsergebnissen über Arzneimittel und klinische Prüfungen; Erteilung wissenschaftlicher Auskünfte; Bereitstellung von Informationen und Daten in Bezug auf medizinische und veterinärmedizinische Forschung und Entwicklung; Psychologische Forschung
Klasse(n) 44:
Gesundheitsberatung; Medizinische Informationsdienste, bereitgestellt über das Internet; Abgabe von Empfehlungen bezüglich Ernährung und Diäten; Medizinische Beratung in Bezug auf die Schwangerschaft; Bereitstellung von Informationen auf dem Gebiet der Gesundheit; Datenabrufdienstleistungen bezüglich medizinischer Informationen; Medizinische Beratung bezüglich Stress; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf medizinische Dienstleistungen; Auskünfte in Bezug auf die Psychologie; Beratungen in Bezug auf persönliches Verhalten in Bezug auf die Gesundheit; Gesundheitspflege im Zusammenhang mit Entspannungstherapie; Informationen über das Stillen; Online-Bereitstellung medizinischer Akten, ausgenommen für die Zahnmedizin; Medizinische Beratung im Gesundheitswesen; Ärztliche Dienstleistungen; Telemedizin-Dienste; Dienste eines Psychotherapeuten; Erstellung von psychologischen Profilen für medizinische Zwecke; psychologische Beratung; Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen
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| | Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 23.09.2022 |
| | Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 06.11.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)- 06.11.2023; 29.08.2023; 28.08.2023; 26.06.2023; 26.06.2023; 02.05.2023; 27.04.2023; 28.02.2023; 28.02.2023; 05.10.2022
- Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
- 23.09.2022
- Erstmalige Übernahme in DPMAregister
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Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)| INID | Kriterium | Feld | Inhalt
Details schließen
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|---|
| | Verfahrensart | VART | Anmeldeverfahren |
| | Verfahrensstand | VST | Marke eingetragen |
| | Verfahrensstandstag | VSTT | 05.10.2022 |
| | Markenblatt | HN/PJ | 44/2022 |
| | Veröffentlicht in Teil | HT | 1aaa |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020221151456 |
| 540 | Markendarstellung | MD | CONSTANZE CARE |
| 550 | Markenform | MF | Wortmarke |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 16.09.2022 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 05.10.2022 |
| | Veröffentlichungsdatum | VT | 04.11.2022 |
| 730 | Anmelder | ANM | Constanze Care GmbH & Co. KG, 80538 München, DE |
| 740 | Vertreter | VTR | Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB, 80538 München, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB, Widenmayerstr. 23, 80538 München |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL11 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 44, 5, 9, 10, 16, 38, 41, 42 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 05:
Medizinisch-diagnostische Teststreifen
Klasse(n) 09:
Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Software zur Überwachung der Gesundheit; Aufgezeichnete Daten; Mobile Anwendungen für Bildungszwecke; Computersoftware zur Verwendung für Systeme zur Unterstützung von medizinischen Entscheidungen; herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Mobile Apps; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Messinstrumente; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Geräte zur Aufzeichnung; Geräte zur Übertragung von Ton, Daten oder Bildern; Geräte und Instrumente zur Wiedergabe von Daten; Geräte zur Wiedergabe von Bildern; Geräte zur Verarbeitung digitaler Signale; Herunterladbare Medien; Herunterladbare Veröffentlichungen; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen
Klasse(n) 10:
Medizinische Apparate und Instrumente; Thermometer für medizinische Zwecke
Klasse(n) 16:
Gedruckte Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und andere Medien in Papierform; Lehr- und Unterrichtsmaterial
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienstleistungen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet; Bereitstellung von Internetchatrooms und -foren; Informationsübermittlung über nationale und internationale Netze
Klasse(n) 41:
Bildungsdienstleistungen im Gesundheitswesen; Karriereberatung und Coaching; Ausbildung im Bereich der Gesundheitsvorsorge und Nahrungsergänzung; Aufzeichnungen von Lehrvideos; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Bereitstellung von Fernkursen; Publikation von Druckerzeugnissen; Durchführung von Gesundheits-Schulungen; Gesundheitserziehung; Durchführung von Kursen; Durchführung von Seminaren; Durchführung von Workshops; Herausgabe von Büchern; Herausgabe von Texten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Verfassen von Texten; Erstellen von Bildreportagen; Unterhaltungsdienstleistungen; Kulturelle Dienstleistungen; Dienstleistungen eines freiberuflichen Journalisten
Klasse(n) 42:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Medizinische und pharmazeutische Forschungsdienstleistungen; Auskünfte zu medizinischen und wissenschaftlichen Forschungsergebnissen über Arzneimittel und klinische Prüfungen; Erteilung wissenschaftlicher Auskünfte; Bereitstellung von Informationen und Daten in Bezug auf medizinische und veterinärmedizinische Forschung und Entwicklung; Psychologische Forschung
Klasse(n) 44:
Gesundheitsberatung; Medizinische Informationsdienste, bereitgestellt über das Internet; Abgabe von Empfehlungen bezüglich Ernährung und Diäten; Medizinische Beratung in Bezug auf die Schwangerschaft; Bereitstellung von Informationen auf dem Gebiet der Gesundheit; Datenabrufdienstleistungen bezüglich medizinischer Informationen; Medizinische Beratung bezüglich Stress; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf medizinische Dienstleistungen; Auskünfte in Bezug auf die Psychologie; Beratungen in Bezug auf persönliches Verhalten in Bezug auf die Gesundheit; Gesundheitspflege im Zusammenhang mit Entspannungstherapie; Informationen über das Stillen; Online-Bereitstellung medizinischer Akten, ausgenommen für die Zahnmedizin; Medizinische Beratung im Gesundheitswesen; Ärztliche Dienstleistungen; Telemedizin-Dienste; Dienste eines Psychotherapeuten; Erstellung von psychologischen Profilen für medizinische Zwecke; psychologische Beratung; Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen
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| | Tag der Aktualisierung des Verfahrens | REGT | 05.10.2022 |
