Registerauskunft

Registernummer 302022113009 (Marke eingetragen, Stand am 13.05.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022113009
210AktenzeichenAKZ3020221130092
540MarkendarstellungMDAXUM
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.08.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET15.09.2022
730InhaberINHGriffwerk GmbH, 89134 Blaustein, DE
740VertreterVTRGlück Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB, 93053 Regensburg, DE
750ZustellanschriftZANGlück Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB, Franz-Mayer-Str. 16a, 93053 Regensburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL6, 19, 20
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED11.08.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT21.10.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT21.10.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT23.01.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Scharnierbänder aus Metall; Aufhängeschienen für Türen aus Metall; Bänder; Baubeschläge aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Metalllaufrollen für Schiebetüren aus Metall; Metallscharniere für Türen und Fenster; Metallteile für Schlösser; Profile für Türen; Riegel für Schlösser; Schließbleche aus Metall für Schlösser; Schlösser und Schlüssel; Sicherheitsbeschläge für Türen; Türbeschläge aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Türenbauteile aus Metall; Türgriffe aus Metall; Türfeststeller aus Metall; Türrahmen aus Metall; vorgenannte Waren nicht zur Verwendung für Verpackungs- und Kontraktlogistiklösungen
Klasse(n) 19:
Baumaterialien aus Glas; Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, ausgenommen Rohre [nicht aus Metall] und teilweise bearbeitetes Holz und Sperrholz; Durchsichtige Glastüren für Gebäude; Durchsichtige Türen, nicht aus Metall, für Gebäude; Glas in Scheibenform zum Einbau in Türen; Glasplatten für Türen; Glastüren; Glastüren [nicht metallische Rahmen]; Glastüren für Gebäude; Glaswände; Holztüren; Holztüren für Gebäude; Nicht metallische Rahmen für Glastüren; Rahmen [nicht aus Metall] für verglaste Türen; Schiebetüren, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Türen, nicht aus Metall; Türrahmen [nicht aus Metall]; Türrahmen aus Holz; Türrahmen, -stöcke, nicht aus Metall; Türzargen, nicht aus Metall; vorgenannte Waren nicht zur Verwendung für Verpackungs- und Kontraktlogistiklösungen
Klasse(n) 20:
Beschläge für Türen aus Kunststoff; Beschläge, nicht aus Metall, für Klinken; Laufrollen für Schiebetüren; Laufschienen für Schiebetüren; Mechanische Schlösser [nicht elektrisch, nicht aus Metall]; Schließbleche, nicht aus Metall, für Schlösser; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Türfeststeller; Türstopper; vorgenannte Waren nicht zur Verwendung für Verpackungs- und Kontraktlogistiklösungen
 Beginn der Benutzungsschonfrist 25.03.2023
 Ende der Benutzungsschonfrist 24.03.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT14.08.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT28.11.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 28.11.2023; 27.03.2023; 27.03.2023; 07.03.2023; 07.03.2023; 10.02.2023; 15.09.2022; 15.09.2022; 14.09.2022; 13.09.2022
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 14.08.2022
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 15.09.2022 21.10.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 10.02.2023 17.03.2023 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 07.03.2023 06.04.2023 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 27.03.2023 28.04.2023 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 28.11.2023 29.12.2023 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT15.09.2022
 MarkenblattHN/PJ42/2022
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020221130092
540MarkendarstellungMDAXUM
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.08.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET15.09.2022
 VeröffentlichungsdatumVT21.10.2022
730AnmelderANMGriffwerk GmbH, 89134 Blaustein, DE
740VertreterVTRGlück · Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB, 93049 Regensburg, DE
750ZustellanschriftZANGlück · Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB, Hermann-Köhl-Str. 2a, 93049 Regensburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL6, 19, 20
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Scharnierbänder aus Metall; Aufhängeschienen für Türen aus Metall; Bänder; Baubeschläge aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Metalllaufrollen für Schiebetüren aus Metall; Metallscharniere für Türen und Fenster; Metallteile für Schlösser; Profile für Türen; Riegel für Schlösser; Schließbleche aus Metall für Schlösser; Schlösser und Schlüssel; Sicherheitsbeschläge für Türen; Türbeschläge aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Türenbauteile aus Metall; Türgriffe aus Metall; Türfeststeller aus Metall; Türrahmen aus Metall
Klasse(n) 19:
Baumaterialien aus Glas; Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Durchsichtige Glastüren für Gebäude; Durchsichtige Türen, nicht aus Metall, für Gebäude; Glas in Scheibenform zum Einbau in Türen; Glasplatten für Türen; Glastüren; Glastüren [nicht metallische Rahmen]; Glastüren für Gebäude; Glaswände; Holztüren; Holztüren für Gebäude; Nicht metallische Rahmen für Glastüren; Rahmen [nicht aus Metall] für verglaste Türen; Schiebetüren, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Türen, nicht aus Metall; Türrahmen [nicht aus Metall]; Türrahmen aus Holz; Türrahmen, -stöcke, nicht aus Metall; Türzargen, nicht aus Metall
Klasse(n) 20:
Beschläge für Türen aus Kunststoff; Beschläge, nicht aus Metall, für Klinken; Laufrollen für Schiebetüren; Laufschienen für Schiebetüren; Mechanische Schlösser [nicht elektrisch, nicht aus Metall]; Schließbleche, nicht aus Metall, für Schlösser; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Türfeststeller; Türstopper
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT15.09.2022
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch erhoben
 VerfahrensstandstagVSTT10.02.2023
 MarkenblattHN/PJ11/2023
 Veröffentlicht in TeilHT2b
 Publikationstext Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 VeröffentlichungsdatumVT17.03.2023
 Widerspruch Widerspruch Nummer 1
Widerspruchstatus: Zurückgenommen

Widerspruchskennzeichen Nummer 1
Zeichendarstellung: AXXUM
Kennzeichentyp: Unionsmarke
Registernummer: EM017249673
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT27.03.2023
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT07.03.2023
 MarkenblattHN/PJ14/2023
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 48
 VeröffentlichungsdatumVT06.04.2023
 Wirkungsdatum 17.02.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Scharnierbänder aus Metall; Aufhängeschienen für Türen aus Metall; Bänder; Baubeschläge aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Metalllaufrollen für Schiebetüren aus Metall; Metallscharniere für Türen und Fenster; Metallteile für Schlösser; Profile für Türen; Riegel für Schlösser; Schließbleche aus Metall für Schlösser; Schlösser und Schlüssel; Sicherheitsbeschläge für Türen; Türbeschläge aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Türenbauteile aus Metall; Türgriffe aus Metall; Türfeststeller aus Metall; Türrahmen aus Metall; vorgenannte Waren nicht zur Verwendung für Verpackungs- und Kontraktlogistiklösungen
Klasse(n) 19:
Baumaterialien aus Glas; Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, ausgenommen Rohre [nicht aus Metall] und teilweise bearbeitetes Holz und Sperrholz; Durchsichtige Glastüren für Gebäude; Durchsichtige Türen, nicht aus Metall, für Gebäude; Glas in Scheibenform zum Einbau in Türen; Glasplatten für Türen; Glastüren; Glastüren [nicht metallische Rahmen]; Glastüren für Gebäude; Glaswände; Holztüren; Holztüren für Gebäude; Nicht metallische Rahmen für Glastüren; Rahmen [nicht aus Metall] für verglaste Türen; Schiebetüren, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Türen, nicht aus Metall; Türrahmen [nicht aus Metall]; Türrahmen aus Holz; Türrahmen, -stöcke, nicht aus Metall; Türzargen, nicht aus Metall; vorgenannte Waren nicht zur Verwendung für Verpackungs- und Kontraktlogistiklösungen
Klasse(n) 20:
Beschläge für Türen aus Kunststoff; Beschläge, nicht aus Metall, für Klinken; Laufrollen für Schiebetüren; Laufschienen für Schiebetüren; Mechanische Schlösser [nicht elektrisch, nicht aus Metall]; Schließbleche, nicht aus Metall, für Schlösser; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Türfeststeller; Türstopper; vorgenannte Waren nicht zur Verwendung für Verpackungs- und Kontraktlogistiklösungen
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT07.03.2023
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend
 VerfahrensstandstagVSTT27.03.2023
 MarkenblattHN/PJ17/2023
 Veröffentlicht in TeilHT2c
 Publikationstext Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Datum des Abschlusses 24.03.2023
 VeröffentlichungsdatumVT28.04.2023
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT27.03.2023
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 5)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT28.11.2023
 MarkenblattHN/PJ52/2023
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 15.11.2023
 VeröffentlichungsdatumVT29.12.2023
740VertreterVTRGlück Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB, 93053 Regensburg, DE
 Früherer VertreterVTRFGlück · Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB, 93049 Regensburg, DE
750ZustellanschriftZANGlück Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB, Franz-Mayer-Str. 16a, 93053 Regensburg
 Frühere ZustellanschriftZANFGlück · Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB, Hermann-Köhl-Str. 2a, 93049 Regensburg
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT28.11.2023