Registerauskunft

Registernummer 302022113009 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 23.03.2023)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022113009
210AktenzeichenAKZ3020221130092
540MarkendarstellungMDAXUM
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.08.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET15.09.2022
730InhaberINHGriffwerk GmbH, 89134 Blaustein, DE
740VertreterVTRGlück · Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB, 93049 Regensburg, DE
750ZustellanschriftZANGlück · Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB, Hermann-Köhl-Str. 2a, 93049 Regensburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL6, 19, 20
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED11.08.2032
450Tag der VeröffentlichungVT21.10.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT21.10.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT23.01.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Scharnierbänder aus Metall; Aufhängeschienen für Türen aus Metall; Bänder; Baubeschläge aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Metalllaufrollen für Schiebetüren aus Metall; Metallscharniere für Türen und Fenster; Metallteile für Schlösser; Profile für Türen; Riegel für Schlösser; Schließbleche aus Metall für Schlösser; Schlösser und Schlüssel; Sicherheitsbeschläge für Türen; Türbeschläge aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Türenbauteile aus Metall; Türgriffe aus Metall; Türfeststeller aus Metall; Türrahmen aus Metall; vorgenannte Waren nicht zur Verwendung für Verpackungs- und Kontraktlogistiklösungen
Klasse(n) 19:
Baumaterialien aus Glas; Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, ausgenommen Rohre [nicht aus Metall] und teilweise bearbeitetes Holz und Sperrholz; Durchsichtige Glastüren für Gebäude; Durchsichtige Türen, nicht aus Metall, für Gebäude; Glas in Scheibenform zum Einbau in Türen; Glasplatten für Türen; Glastüren; Glastüren [nicht metallische Rahmen]; Glastüren für Gebäude; Glaswände; Holztüren; Holztüren für Gebäude; Nicht metallische Rahmen für Glastüren; Rahmen [nicht aus Metall] für verglaste Türen; Schiebetüren, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Türen, nicht aus Metall; Türrahmen [nicht aus Metall]; Türrahmen aus Holz; Türrahmen, -stöcke, nicht aus Metall; Türzargen, nicht aus Metall; vorgenannte Waren nicht zur Verwendung für Verpackungs- und Kontraktlogistiklösungen
Klasse(n) 20:
Beschläge für Türen aus Kunststoff; Beschläge, nicht aus Metall, für Klinken; Laufrollen für Schiebetüren; Laufschienen für Schiebetüren; Mechanische Schlösser [nicht elektrisch, nicht aus Metall]; Schließbleche, nicht aus Metall, für Schlösser; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Türfeststeller; Türstopper; vorgenannte Waren nicht zur Verwendung für Verpackungs- und Kontraktlogistiklösungen
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT14.08.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)14.08.2022; 13.09.2022; 14.09.2022; 15.09.2022; 15.09.2022; 10.02.2023; 07.03.2023; 07.03.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 15.09.2022 21.10.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 10.02.2023 17.03.2023 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 07.03.2023 06.04.2023 Details anzeigen