Registerauskunft

Registernummer 302022105560 (Marke eingetragen, Stand am 29.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022105560
210AktenzeichenAKZ3020221055600
540MarkendarstellungMDVolks.Akku
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot, schwarz, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT07.04.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET18.05.2022
730InhaberINHAxel Springer Deutschland GmbH, 10969 Berlin, DE
740VertreterVTRHERTIN & Partner Rechts- und Patentanwälte PartG mbB, 10707 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANHERTIN & Partner Rechts- und Patentanwälte PartG mbB, Kurfürstendamm 54 - 55, 10707 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 9
531Bildklasse(n)WBK24.17.02, 26.04.07, 26.04.18, 26.04.24, 27.05.01, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.24, 29.01.01, 29.01.06, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED07.04.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT17.06.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT17.06.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT19.09.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Fotografische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Elektrische und elektronische Vorrichtungen und Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Elektrische Akkumulatoren; Ladegeräte für Akkumulatoren; Nickel-Cadmium-Akkubatterien; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Säuremesser für Akkumulatoren; Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Ladegeräte für Batterien; Ladegeräte; Nickel-Cadmium-Akkumulatoren; Zubehör für diese Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; sämtliche vorgenannten Waren nicht für den Automobilbereich oder E-Mobilty-Bereich
Klasse(n) 35:
Dienstleistungen des Einzelhandels, auch über das Internet oder Teleshopping-Sendungen in Bezug auf Akkumulatoren, Batterien, Ladegeräte für Akkumulatoren und Batterien, Gartengeräte, Baumaschinen, Bohrmaschinen, elektrisch betriebene Handwerksmaschinen, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate, Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Online-Dienstleistungen eines e-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation für Werbezwecke, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote für Dritte; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen für Dritte; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Zusammenstellung, Pflege und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Geschäftsführung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung in allen Kommunikationsmedien, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen, sowie von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Werbung im Internet für Dritte; Werbedienste mittels der Bereitstellung eines durchsuchbaren Online-Werbeführers mit Waren und Dienstleistungen anderer Online-Anbieter im Internet; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Waren- und Dienstleistungspräsentationen für Werbezwecke; Aktualisierung von Werbematerial; Planung und Layout-Gestaltung von Werbemaßnahmen; Marketing [Absatzforschung]; Planung und Durchführung von Crossmedia-Konzepten [Marketing-Konzepten], nämlich zur Distribution von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle, sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising [Verkaufsförderung]; Verkaufsförderung [Sales Promotion für Dritte, Cross Promotion [Werbung] für Dritte]; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Markt- und Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Durchführung von Ausschreibungen, Auktionen, auch rückläufigen Auktionen, und Versteigerungen, auch im Internet; Durchführung von Preisvergleichen; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, insbesondere im Internet; Entwicklung von Prämienprogrammen und Rabattsystemen als Kundenbindungsmaßnahmen für Marketingzwecke; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Werbung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht für den Automobilbereich oder E-Mobilty-Bereich
 Beginn der Benutzungsschonfrist 07.04.2023
 Ende der Benutzungsschonfrist 06.04.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT14.04.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.07.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)14.04.2022; 21.04.2022; 09.05.2022; 09.05.2022; 18.05.2022; 17.10.2022; 06.02.2023; 08.03.2023; 08.03.2023; 11.04.2023; 13.07.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 18.05.2022 17.06.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 17.10.2022 18.11.2022 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 08.03.2023 06.04.2023 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 11.04.2023 12.05.2023 Details anzeigen
5 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 13.07.2023 18.08.2023 Details anzeigen