Registerauskunft

Registernummer 302022100496 (Marke eingetragen, Stand am 11.06.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022100496
210AktenzeichenAKZ3020221004968
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020221004968 anzeigen (GMP:Wiki)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAblau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT13.01.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET28.03.2022
730InhaberINHPeither, Thomas, 79650 Schopfheim, DE
740VertreterVTRRothkopf Patent- und Rechtsanwälte, 80539 München, DE
750ZustellanschriftZANROTHKOPF Patent- und Rechtsanwälte, Maximilianstr. 25, 80539 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL16, 9, 35, 38, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK24.17.05, 26.04.04, 26.04.05, 26.04.18, 26.04.19, 27.05.09
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED13.01.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT29.04.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT29.04.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT29.07.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Maschinenlesbare Datenträger; Magnetaufzeichnungsträger; herunterladbare elektronische Informationen und Veröffentlichungen, Computerprogramme oder Datenbanken für den Bereich der Qualitätssicherung in der pharmazeutischen, chemischen oder Lebensmittelindustrie und deren Zulieferer, Dienstleister und Behörden in Form einer der oben genannten Waren; Software; Computersoftware zum Erstellen eines Wikis
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse wie Loseblattsammlungen, Zeitschriften, Broschüren; Buchbinderartikel wie Bücher; Aus- oder Weiterbildungsmaterial [soweit in Klasse 16 enthalten]; regelmäßig erscheinende Publikationen; Lexika, Glossare, Gesetzestexte, Richtlinien, Normen, Checklisten, Newsletter oder sonstige Informationen für den Bereich der Qualitätssicherung in der pharmazeutischen, chemischen oder Lebensmittelindustrie und deren Zulieferer, Dienstleister und Behörden in Form einer der oben genannten Waren; Computerprogramme in Form von Handbüchern und Dokumentationen; Druckereierzeugnisse
Klasse(n) 35:
Unternehmensberatung, Personalberatung, organisatorische Fachberatung oder Planung für den Bereich der Qualitätssicherung in der pharmazeutischen, chemischen oder Lebensmittelindustrie und deren Zulieferer, Dienstleister und Behörden; Bereitstellen von Informationen für die Unternehmensberatung, Personalberatung, betriebswirtschaftliche und organisatorische Fachberatung oder Planung in Geschäftsangelegenheiten in Form von Druckschriften oder in Form elektronischer Medien, insbesondere via Intranet oder Internet
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellen eines Online-Nachschlagewerks; Bereitstellung des Zugriffs auf eine im Internet verfügbare Seitensammlung, die von den Benutzern online geändert werden kann [sogenanntes Wiki]
Klasse(n) 41:
Aus- oder Weiterbildung für den Bereich der Qualitätssicherung in der pharmazeutischen, chemischen oder Lebensmittelindustrie und deren Zulieferer, Dienstleister und Behörden; Vorbereiten, Organisieren oder Abwickeln von Aus- oder Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren oder Vorträgen für den Bereich der Qualitätssicherung in der pharmazeutischen, chemischen oder Lebensmittelindustrie und deren Zulieferer, Dienstleister und Behörden; Vorbereiten, Organisieren oder Abwickeln von Kongressen, Award-Veranstaltungen oder Audits; Veröffentlichung eines Internet-Wiki im Bereich der pharmazeutischen, chemischen oder Lebensmittelindustrie; Bereitstellen von Informationen zur Aus- oder Weiterbildung in Form von Druckschriften oder in Form elektronischer Medien, insbesondere via Intranet oder Internet; Herausgabe und Veröffentlichung von Lexika in Form von Druckschriften oder in Form elektronischer Medien, insbesondere via Intranet oder Internet
Klasse(n) 42:
Entwicklung und Bereitstellung von nicht herunterladbaren Datenbanken und Rechercheprogrammen, insbesondere via Intranet oder Internet; Erstellen einer Datenbank für Wissensmanagement
 Beginn der Benutzungsschonfrist 30.07.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 29.07.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.01.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT29.08.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 29.08.2022; 28.03.2022; 25.03.2022; 22.03.2022; 18.03.2022; 18.03.2022; 17.03.2022; 16.03.2022; 16.03.2022; 16.03.2022; 16.03.2022; 16.02.2022; 15.02.2022; 14.02.2022
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 19.01.2022
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 28.03.2022 29.04.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 29.08.2022 30.09.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT28.03.2022
 MarkenblattHN/PJ17/2022
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020221004968
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAblau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT13.01.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET28.03.2022
 VeröffentlichungsdatumVT29.04.2022
730AnmelderANMPeither, Thomas, 79650 Schopfheim, DE
740VertreterVTRRothkopf Patent- und Rechtsanwälte, 80539 München, DE
750ZustellanschriftZANROTHKOPF Patent- und Rechtsanwälte, Maximilianstr. 25, 80539 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL16, 9, 35, 38, 41, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Maschinenlesbare Datenträger; Magnetaufzeichnungsträger; herunterladbare elektronische Informationen und Veröffentlichungen, Computerprogramme oder Datenbanken für den Bereich der Qualitätssicherung in der pharmazeutischen, chemischen oder Lebensmittelindustrie und deren Zulieferer, Dienstleister und Behörden in Form einer der oben genannten Waren; Software; Computersoftware zum Erstellen eines Wikis
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse wie Loseblattsammlungen, Zeitschriften, Broschüren; Buchbinderartikel wie Bücher; Aus- oder Weiterbildungsmaterial [soweit in Klasse 16 enthalten]; regelmäßig erscheinende Publikationen; Lexika, Glossare, Gesetzestexte, Richtlinien, Normen, Checklisten, Newsletter oder sonstige Informationen für den Bereich der Qualitätssicherung in der pharmazeutischen, chemischen oder Lebensmittelindustrie und deren Zulieferer, Dienstleister und Behörden in Form einer der oben genannten Waren; Computerprogramme in Form von Handbüchern und Dokumentationen; Druckereierzeugnisse
Klasse(n) 35:
Unternehmensberatung, Personalberatung, organisatorische Fachberatung oder Planung für den Bereich der Qualitätssicherung in der pharmazeutischen, chemischen oder Lebensmittelindustrie und deren Zulieferer, Dienstleister und Behörden; Bereitstellen von Informationen für die Unternehmensberatung, Personalberatung, betriebswirtschaftliche und organisatorische Fachberatung oder Planung in Geschäftsangelegenheiten in Form von Druckschriften oder in Form elektronischer Medien, insbesondere via Intranet oder Internet
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellen eines Online-Nachschlagewerks; Bereitstellung des Zugriffs auf eine im Internet verfügbare Seitensammlung, die von den Benutzern online geändert werden kann [sogenanntes Wiki]
Klasse(n) 41:
Aus- oder Weiterbildung für den Bereich der Qualitätssicherung in der pharmazeutischen, chemischen oder Lebensmittelindustrie und deren Zulieferer, Dienstleister und Behörden; Vorbereiten, Organisieren oder Abwickeln von Aus- oder Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren oder Vorträgen für den Bereich der Qualitätssicherung in der pharmazeutischen, chemischen oder Lebensmittelindustrie und deren Zulieferer, Dienstleister und Behörden; Vorbereiten, Organisieren oder Abwickeln von Kongressen, Award-Veranstaltungen oder Audits; Veröffentlichung eines Internet-Wiki im Bereich der pharmazeutischen, chemischen oder Lebensmittelindustrie; Bereitstellen von Informationen zur Aus- oder Weiterbildung in Form von Druckschriften oder in Form elektronischer Medien, insbesondere via Intranet oder Internet; Herausgabe und Veröffentlichung von Lexika in Form von Druckschriften oder in Form elektronischer Medien, insbesondere via Intranet oder Internet
Klasse(n) 42:
Entwicklung und Bereitstellung von nicht herunterladbaren Datenbanken und Rechercheprogrammen, insbesondere via Intranet oder Internet; Erstellen einer Datenbank für Wissensmanagement
531Bildklasse(n)WBK24.17.05, 26.04.04, 26.04.05, 26.04.18, 26.04.19, 27.05.09
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT29.08.2022
 MarkenblattHN/PJ39/2022
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT30.09.2022
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT29.08.2022