Registerauskunft

Registernummer 302022017788 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 16.09.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022017788
210AktenzeichenAKZ3020220177885
540MarkendarstellungMDBOSS CAMEL
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.11.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET01.02.2023
730InhaberINHHUGO BOSS AG, 72555 Metzingen, DE
740VertreterVTRDennemeyer & Associates S.A., 81373 München, DE
750ZustellanschriftZANDennemeyer & Associates S.A., Landaubogen 1-3, 81373 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 9, 14, 18, 25
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED09.11.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1717280
Registrierungsdatum: 16.11.2022
450Tag der VeröffentlichungVT03.03.2023
 Beginn WiderspruchsfristBWT03.03.2023
 Ablauf WiderspruchsfristEWT05.06.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Brillen und Teile dafür; Brillenetuis; Handy-Etuis; Laptop-Etuis; elektronische Speicher; Etiketten mit integriertem RFID-Chip; Etiketten mit magnetisch aufgezeichneten oder codierten Informationen; Etiketten mit maschinenlesbaren Codes; Memory Sticks; Gehäuse für Kopfhörer; Herunterladbare virtuelle Waren, nämlich Computerprogramme in Bezug auf Kleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen und Uhren und Schmuckwaren, Brillen und Kontaktlinsen, Modeaccessoires, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Taschen, Handtaschen, Geldbörsen, Ausweismäppchen, Rucksäcke, Haushaltsgegenstände, nämlich Behälter für den Haushalt, Heimtextilien, Haushaltswäsche, Haushaltsgeräte und Raumdüfte, Schuhpoliersets, Weinflaschenöffner und Weinkaraffen, Papierschreibwaren, Kerzen, Gepäck, Spielwaren, Sporttaschen, Kunst, nicht durch Musik, Video oder elektronische Bilder, zur Online-Verwendung und zur Verwendung in virtuellen Online- Welten; Spielesoftware; keine der vorgenannten Waren bezieht sich auf Cybersicherheit, Sicherheit in Cloud-Netzwerken, Netzwerksicherheit und Datenschutz
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren [soweit in Klasse 14 enthalten], nämlich Amulette [Schmuckwaren], Schmuckwaren, Anhänger für Schlüsselringe, Anstecknadeln [Schmuckwaren], Armbänder [Schmuck], Broschen [Schmuck], Cabochons, Diamanten, Edelsteine, Elfenbeinschmuck, Furnituren [Schmuckzubehör], Gagatornamente und -verzierungen, Halbedelsteine, Halsketten [Schmuck], Ketten [Schmuckwaren], Krawattenhalter, Krawattennadeln, Kunstgegenstände aus Edelmetall, Künstliche Perlen zur Fertigung von Schmuck, Manschettenknöpfe, Medaillons [Schmuck], Ohrringe, Perlen [Schmuck], Platin, Ringe [Schmuck], Schmuckanhänger, Schmucknadeln, Schmuckrollen, Schmuckwaren für Hüte, Verschlüsse für Schmuck, Juwelen, Medaillons, Anstecknadeln, Cloisonné-Schmuckwaren; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Armbanduhren; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Wecker; Manschettenknöpfe
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus [soweit in Klasse 18 enthalten], nämlich Aktentaschen, Brieftaschen, Etuis für Papier- und Schreibwaren aus Leder, Geldbörsen, Kartentaschen [Lederwaren], Kleidersäcke für die Reise, Kosmetikkoffer, Kreditkartenetuis [Brieftaschen], Kulturbeutel, Kosmetiktaschen ohne Inhalt, Ledergurte, Reisenecessaires, Schlüsseltaschen, Bauchtaschen, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Reise- und Handkoffer; Taschen; Rucksäcke; Reisenecessaires; Regen- und Sonnenschirme; Tragetaschengriffe und Regenschirmgriffe; Turnbeutel; Schultaschen; Gepäck, Brieftaschen und andere Tragetaschen; Bekleidungsstücke für Heimtiere; Halsbänder für Tiere; Hundehalsbänder; Hundeschuhe; Hundeleinen; Parkas für Hunde; Hundebekleidung; Hundemäntel; Hundewindeln in Form einer Bauchbinde; Regenumhänge für Hunde; Hufeisen; Pferdedecken; Pferdebekleidung; Pferdekummete; Pferdesättel; Harnische für Pferde; Scheuklappen; Stirnbänder für Pferde; Regendecken für Pferde; Golfschirme; Tierhäute; Spazierstöcke; Peitschen; Geschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Futtersäcke; Sporttaschen; Schulterriemen aus Leder; Badetaschen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen; Handtaschenkarkassen; Schirmgestänge; Handtaschen; Handkoffergriffe; Stockgriffe; Tornister [Ranzen]; Notenmappen; Maulkörbe; Geldbörsen; Einkaufstaschen; Schlittschuhriemen; Babytragetücher; Schirmringe; Schirmstöcke; Kosmetikkoffer; Sitzstöcke; Einkaufstaschen mit Rollen; Kombinationen aus Spazierstöcken und Regenschirmen; Hüllen für Regenschirme; Überzüge für Sonnenschirme; Schirmfutterale; Strandschirme [Strandsonnenschirme]; An Regenschirme angepasste MetalIteile; Handkoffer; Gepäckbehältnisse mit Rollen; Kulturbeutel; Reisenecessaires [Lederwaren]; Krawattenetuis für die Reise; Dosen aus Lederimitationen; Schlüsseletuis aus Leder; Schlüsseletuis; Kosmetikbeutel; Rasiertaschen ohne Inhalt; Führerscheinetuis; Werkzeugbeutel ohne Inhalt; Transporttragetaschen; Gepäckbehältnisse für die Reise; Boston-Taschen; Beuteltaschen; Schultertaschen; Umhängetaschen; Umhängetaschen für Kinder; Modehandtaschen; Kordelzugtaschen; Rollbare Taschen; Flugtaschen; Jagdtaschen; Campingtaschen; Wandertaschen; Arbeitstaschen; Reisetaschen zum Tragen am Handgelenk oder an der Schulter; Satteltaschen; Ausgehtaschen; Gepäckstücke; Reisetaschen aus Lederimitationen; Reisetaschen aus Kunststoffmaterialien; Kleidersäcke für die Reise aus Leder; Schuhbeutel für die Reise; Kleidertragetaschen; Leinentaschen; Diplomatentaschen; Ledertaschen und Portemonnaies; Elastische Taschen für Bekleidung; Wasserfeste Taschen; Filztaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen [Lederwaren]; Kunstfelltaschen; Gestrickte Taschen ohne Edelsteinbesatz; Taschen für Sportbekleidung; Kulturbeutel zur Mitnahme von Toilettenartikeln; Frotteetaschen; Schuhtaschen; Werkzeugtaschen ohne Inhalt; Kleine Herrentaschen; Hüfttaschen; Geldbörsen aus Edelmetall; Lederbeutel; Handtaschen aus Leder; Handtaschen aus Lederimitationen; Beutel für Make-up, Schlüssel und andere persönliche Artikel; Hutschachteln für die Reise; Hutschachteln aus Leder; Gepäckgurte; Riemen für Münzgeldbörsen; Visitenkartenetuis in Form von Brieftaschen; Beutel für Wechselgeld; Koffer für Reisezwecke; Gepäckhüllen; Bauchtaschen; Clutches [Damenhandtaschen]; Kartentaschen; Windeltaschen; Mehrzwecksporttaschen; Tornister; Rucksäcke für Bergsteiger; Reisetaschen; Rahmen für Geldbörsen; Koffer mit Rollen; Kleine Handkoffer; Handgepäckstücke; Wanderrucksäcke; Sportbeutel; Beschläge für Geschirre; Ledernieten; Riemen aus Lederimitationen; Lederschnüre; Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder; Pferdegeschirre aus Leder; Leder für Schuhe; Lederimitationen; Moleskin [Fellimitation]; Zugerichtete Häute; Polyurethanleder; Pelze [Tierfelle]; Kunstpelze; Teilweise bearbeiteter Pelz; Künstliches Leder; Sattelbäume; Sattlerwaren; Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Zügel; Sattelgurte; Satteldecken; Decken für Tiere; Jagdpeitschen; Reitgerten; Gamaschen und nicht medizinische Kniebandagen für Pferde; Gamaschen für Tiere; Decken [Bekleidung] und Mäntel für Tiere; Satteldecken für Pferde
Klasse(n) 25:
Bekleidung für Damen, Herren und Kinder; Strümpfe; Kopfbedeckungen; Leibwäsche; Schlafbekleidung; Badeanzüge; Bademäntel; Gürtel; Schultertücher; Accessoires, nämlich Kopftücher, Halstücher, Schultertücher, Einstecktücher; Krawatten; Handschuhe [Bekleidung]; Schuhe; Ledergürtel
Klasse(n) 35:
Geschäftsführung, Verkaufsberatung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen und Uhrenartikel, Brillenerzeugnisse und Kontaktlinsen, Schmuckwaren, Juwelierwaren, Modeaccessoires, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Lederartikel, nämlich Koffer und Taschen, Geldbörsen, Kartentaschen, Kleidersäcke [für die Reise], Kosmetikkoffer, ohne Inhalt, Kulturbeutel, Lederriemen, Rucksäcke, Schlüsseltaschen, Schulranzen, Turnbeutel, Taschen und Beutel [Umschläge und Hüllen] für Verpackungszwecke [aus Leder], Regenschirme, Sonnenschirme; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wäsche [Bett-], Heimtextilien, Haushaltsartikel, nämlich Behälter für den Haushalt, Wohntextilien, Haushaltswäsche, Haushaltsartikel und Duftstoffe für den Haushalt, Schuhpoliersets, Weinflaschenöffner und Weinkaraffen, Papier- und Schreibwaren, Gepäck, Sportartikel; Marketing; Marktanalysen und -forschung; Werbung; Förderung von Verkäufen; Vermietung von Werbeflächen; Verteilung von Waren und Werbematerial zu Werbezwecken, auch über elektronische Medien und über das Internet; Präsentation von Waren, insbesondere Geschäfts- und Schaufensterdekoration; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Förderung von Geschäftsbeziehungen durch Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Unternehmensberatung und -verwaltung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Betriebswirtschaftliche Beratung; Modeberatung [für Geschäftszwecke]; Organisation von Modenschauen für kaufmännische, gewerbliche und Werbezwecke; Verwaltung von Einzelhandelsgeschäften, Online-Einzel- und -Großhandelsdienstleistungen und Online- Bestelldienste, Versandhandelsdienstleistungen und computergestützte Online-Bestelldienste in Bezug auf Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen und Uhrenartikel, Brillenerzeugnisse und Kontaktlinsen, Schmuckwaren, Juwelierwaren, Modeaccessoires, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren; Verwaltung von Einzelhandelsgeschäften, Online-Einzel- und -Großhandelsdienstleistungen und Online- Bestelldienste, Versandhandelsdienstleistungen und computergestützte Online-Bestelldienste in Bezug auf Lederartikel, nämlich Koffer und Taschen, Geldbörsen, Kartentaschen, Kleidersäcke [für die Reise], Kosmetikkoffer, ohne Inhalt, Kulturbeutel, Lederriemen, Rucksäcke, Schlüsseltaschen, Schulranzen, Turnbeutel, Taschen und Beutel [Umschläge und Hüllen] für Verpackungszwecke [aus Leder], Regenschirme, Sonnenschirme; Verwaltung von Einzelhandelsgeschäften, Online-Einzel- und -Großhandelsdienstleistungen und Online- Bestelldienste, Versandhandelsdienstleistungen und computergestützte Online-Bestelldienste in Bezug auf Wäsche [Bett-], Heimtextilien, Haushaltsartikel, nämlich Behälter für den Haushalt, Wohntextilien, Haushaltswäsche, Haushaltsartikel und Duftstoffe für den Haushalt, Schuhpoliersets, Weinflaschenöffner und Weinkaraffen, Papier- und Schreibwaren, Gepäck, Sportartikel
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT14.11.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT28.03.2024
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  • 28.03.2024; 07.11.2023; 19.10.2023; 30.08.2023; 29.08.2023; 28.08.2023; 21.08.2023; 17.08.2023; 17.08.2023; 17.08.2023; 10.08.2023; 09.08.2023; 23.06.2023; 13.06.2023; 08.06.2023; 07.06.2023; 01.02.2023; 17.01.2023; 20.12.2022; 20.12.2022; 15.11.2022
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 14.11.2022
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 01.02.2023 03.03.2023 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 07.06.2023 07.07.2023 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 17.08.2023 22.09.2023 Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 28.03.2024 03.05.2024 Details anzeigen