Registerauskunft

Registernummer 302022017664 (Marke eingetragen, Stand am 12.05.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022017664
210AktenzeichenAKZ3020220176641
540MarkendarstellungMDDOBBY'S KIOSK
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT05.11.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET29.11.2022
730InhaberINHDemir, Ceyhan, 22299 Hamburg, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Philipp, Claudia, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANFrau Rechtsanwältin Claudia Philipp, Fontenay-Allee 6, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL38, 43
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED05.11.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT30.12.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.12.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.03.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 38:
Telekommunikation; elektronische Übertragung und Weiterleitung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Übertragung von digitalen Inhalten über Datennetze, einschließlich Streaming und Video-on-Demand; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen und Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet und aus anderen Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet über Computerspiele, Videospiele und auf Informationen über damit verwandte Produkte; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, insbesondere mittels eines Online-Informationscenters für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung von Telekommunikationskanäle für elektronische Marktplätze; Bereitstellen des Zugriffs auf e-Commerce-Plattformen im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
Klasse(n) 43:
Verpflegung von Gästen; Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 21.10.2023
 Ende der Benutzungsschonfrist 20.10.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT11.11.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.11.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 16.11.2023; 13.11.2023; 09.07.2023; 09.07.2023; 30.04.2023; 29.11.2022; 28.11.2022; 26.11.2022
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 11.11.2022
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 29.11.2022 30.12.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 30.04.2023 02.06.2023 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 13.11.2023 15.12.2023 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Verfahren hinfällig (Marke bereits teilweise gelöscht) 16.11.2023 22.12.2023 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT29.11.2022
 MarkenblattHN/PJ52/2022
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020220176641
540MarkendarstellungMDDOBBY'S KIOSK
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT05.11.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET29.11.2022
 VeröffentlichungsdatumVT30.12.2022
730AnmelderANMDemir, Ceyhan, 22299 Hamburg, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Philipp, Claudia, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANFrau Rechtsanwältin Claudia Philipp, Fontenay-Allee 6, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 38, 43
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Bespielte und unbespielte Ton-, sowie Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten [ausgenommen unbelichtete Filme], insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Video-Disks,Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videoplatten, Audio- und Videokassetten, Audio- und Videofilme sowie Audio- und Videobänder, Disketten, CD-ROMs, Digital Versatile Discs [DVDs] und andere digitale Aufzeichnungsträger; aufgezeichnete Daten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware [gespeichert oder herunterladbar]; Apps [Software], nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablett-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte [herunterladbar]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Audiodateien, Musikdateien sowie Bilddateien zum Herunterladen; Software für soziale Netzwerke; Computersoftware zur Erstellung, Verwaltung und Interaktion einer Online-Gemeinschaft; Computersoftware zur Verwaltung von Inhalten sozialer Netze, Interaktion mit einer virtuellen Gemeinschaft und Übertragung von Bildern, audiovisuellen und Videoinhalten, Fotografien, Videos, Daten, Text, Nachrichten, Kommentaren, Annoncen und Anzeigen, Werbemitteilungen in Medien und Informationen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; elektronische Übertragung und Weiterleitung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Übertragung von digitalen Inhalten über Datennetze, einschließlich Streaming und Video-on-Demand; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen und Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet und aus anderen Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet über Computerspiele, Videospiele und auf Informationen über damit verwandte Produkte; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, insbesondere mittels eines Online-Informationscenters für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung von Telekommunikationskanäle für elektronische Marktplätze; Bereitstellen des Zugriffs auf e-Commerce-Plattformen im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
Klasse(n) 43:
Verpflegung von Gästen; Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT29.11.2022
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch erhoben
 VerfahrensstandstagVSTT30.04.2023
 MarkenblattHN/PJ22/2023
 Veröffentlicht in TeilHT2b
 Publikationstext Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 VeröffentlichungsdatumVT02.06.2023
 Widerspruch Widerspruch Nummer 1
Widerspruchstatus: Hinfällig/als unzulässig verworfen

Widerspruchskennzeichen Nummer 1
Zeichendarstellung: DOBBY
Kennzeichentyp: Unionsmarke
Registernummer: EM018680862
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT16.11.2023
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 3)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT13.11.2023
 MarkenblattHN/PJ50/2023
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 48
 VeröffentlichungsdatumVT15.12.2023
 Wirkungsdatum 21.10.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 38:
Telekommunikation; elektronische Übertragung und Weiterleitung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Übertragung von digitalen Inhalten über Datennetze, einschließlich Streaming und Video-on-Demand; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen und Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet und aus anderen Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet über Computerspiele, Videospiele und auf Informationen über damit verwandte Produkte; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, insbesondere mittels eines Online-Informationscenters für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung von Telekommunikationskanäle für elektronische Marktplätze; Bereitstellen des Zugriffs auf e-Commerce-Plattformen im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
Klasse(n) 43:
Verpflegung von Gästen; Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT13.11.2023
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 4)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTVerfahren hinfällig (Marke bereits teilweise gelöscht)
 VerfahrensstandstagVSTT16.11.2023
 MarkenblattHN/PJ51/2023
 Veröffentlicht in TeilHT2c
 Publikationstext Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Datum des Abschlusses 21.10.2023
 VeröffentlichungsdatumVT22.12.2023
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT16.11.2023