Registerauskunft

Registernummer 302022017664 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 31.05.2023)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022017664
210AktenzeichenAKZ3020220176641
540MarkendarstellungMDDOBBY'S KIOSK
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT05.11.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET29.11.2022
730InhaberINHDemir, Ceyhan, 22299 Hamburg, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Philipp, Claudia, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANFrau Rechtsanwältin Claudia Philipp, Fontenay-Allee 6, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 38, 43
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED05.11.2032
450Tag der VeröffentlichungVT30.12.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.12.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.03.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Bespielte und unbespielte Ton-, sowie Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten [ausgenommen unbelichtete Filme], insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Video-Disks,Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videoplatten, Audio- und Videokassetten, Audio- und Videofilme sowie Audio- und Videobänder, Disketten, CD-ROMs, Digital Versatile Discs [DVDs] und andere digitale Aufzeichnungsträger; aufgezeichnete Daten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware [gespeichert oder herunterladbar]; Apps [Software], nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablett-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte [herunterladbar]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Audiodateien, Musikdateien sowie Bilddateien zum Herunterladen; Software für soziale Netzwerke; Computersoftware zur Erstellung, Verwaltung und Interaktion einer Online-Gemeinschaft; Computersoftware zur Verwaltung von Inhalten sozialer Netze, Interaktion mit einer virtuellen Gemeinschaft und Übertragung von Bildern, audiovisuellen und Videoinhalten, Fotografien, Videos, Daten, Text, Nachrichten, Kommentaren, Annoncen und Anzeigen, Werbemitteilungen in Medien und Informationen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; elektronische Übertragung und Weiterleitung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Übertragung von digitalen Inhalten über Datennetze, einschließlich Streaming und Video-on-Demand; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen und Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet und aus anderen Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet über Computerspiele, Videospiele und auf Informationen über damit verwandte Produkte; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, insbesondere mittels eines Online-Informationscenters für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung von Telekommunikationskanäle für elektronische Marktplätze; Bereitstellen des Zugriffs auf e-Commerce-Plattformen im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
Klasse(n) 43:
Verpflegung von Gästen; Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT11.11.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT30.04.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)11.11.2022; 26.11.2022; 28.11.2022; 29.11.2022; 30.04.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 29.11.2022 30.12.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 30.04.2023 02.06.2023 Details anzeigen