Master dataINID | Criterion | Field | Content |
---|
| Data file | DB | DE |
111 | Register number | RN | 302022017368 |
210 | File number | AKZ | 3020220173685 |
540 | Reproduction of the mark | MD | Allianz Electrizone |
550 | Type of mark | MF | Word mark |
551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
220 | Application date | AT | Oct 28, 2022 |
151 | Date of entry into the register | ET | Feb 6, 2023 |
730 | Proprietor | INH | AP Solutions GmbH, 80802 München, DE |
740 | Representative | VTR | Patentanwälte Habermann, Hruschka & Schnabel, 81679 München, DE |
750 | Address for service | ZAN | Patentanwälte Habermann, Hruschka & Schnabel, Montgelasstr. 2, 81679 München |
| Version of the Nice classification | | NCL11 |
511 | Class(es) | KL | 36, 4, 9, 12, 35, 37, 38, 39, 42 |
| Status of file | AST | Trade mark registered |
180 | Date of expiry of term of protection | VED | Oct 28, 2032
Fees for trade mark rights |
111 151 | International registration | | International registration number: IR1745578A Date of international registration: Mar 27, 2023 |
111 151 | International registration | | International registration number: IR1745578 Date of international registration: Mar 27, 2023 |
450 | Date of publication of the registration | VT | Mar 10, 2023 |
| Start of opposition period | BWT | Mar 10, 2023 |
| End of opposition period | EWT | Jun 12, 2023 |
510 | Goods/services | WDV | Class(es) 04: Elektrische Energie Class(es) 09: Software; Datenverarbeitungsprogramme; Datenbanken; Aufgezeichnete Daten; Mobile Apps; Elektronische Veröffentlichungen; Cloud-Server-Software; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Batterien; Lithiumionen-Batterien; Elektrische Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Batterien für Elektrofahrzeuge; Ladegeräte; Ladekabel; Ladegeräte für Elektroautos; Ladesäulen für Elektroautos; Photovoltaikanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten Class(es) 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Fahrzeugteile soweit in Klasse 12 enthalten, ausgenommen jedoch Reifen, Felgen und Fahrzeugräder Class(es) 35: Zusammenstellung von verschiedenen Versicherungsdienstleistungen und insbesondere Kraftfahrzeugversicherungsdienstleistungen für Dritte, um den Vergleich und Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Zusammenstellung von verschiedenen Fahrzeugfinanzierungs- und Fahrzeugleasingdienstleistungen für Dritte, um den Vergleich und Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Zusammenstellung von verschiedenen auf Kraftfahrzeuge bezogenen Dienstleistungen für Dritte, nämlich Einzelhandelsdienstleistungen mit Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Batterien, Lithiumionen-Batterien, elektrischen Batterien, wiederaufladbaren Batterien, Batterien für Elektrofahrzeuge, Ladegeräten, Ladekabeln, Ladegeräten und Ladesäulen für Elektroautos sowie Photovoltaik-Anlagen und Teilen davon, Wartung, Reparatur, Pflege und Inspektion von Kraftfahrzeugen und Photovoltaikanalgen und Verleih und Vermietung von Kraftfahrzeugen und Photovoltaikanlagen, um den Vergleich und Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Zusammenstellung von Online-Geschäftsverzeichnissen; Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen in Datenbanken; administrative Datenverarbeitung; Werbung; Vermittlung von Handelsgeschäften; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Vermittlung von geschäftlichen Kontakten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Batterien, Lithiumionen-Batterien, elektrische Batterien, wiederaufladbare Batterien, Batterien für Elektrofahrzeuge, Ladegeräte, Ladekabel, Ladegeräte und Ladesäulen für Elektroautos sowie Photovoltaikanlagen und deren Teile; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Wartung, Inspektion und Reparatur von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf Tankdienste für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Instandhaltung von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf das Abschmieren von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf das Polieren von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf Lackierarbeiten an Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Überholung von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf Rostschutzarbeiten an Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf das Waschen von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf das Tunen von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf den Einbau von Fahrzeugersatzteilen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf den Kundendienst für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf den Pannenhilfeservice für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Installation von Sicherheitseinrichtungen in Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Reparatur von Unfallschäden an Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Betankung von Fahrzeugen mit Wasserstoffgas; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Montage von Zubehör für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Inspektion von Fahrzeugen vor der Wartung; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf Werkstattservice für die Reparatur von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Inspektion von Fahrzeugen vor einer Reparatur; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Inspektion von Automobilen und deren Komponenten vor Wartung und Reparatur; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf den Reifenwechsel für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen über das Verleihen oder Vermieten von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen über die technische Überwachung und Inspektion von Fahrzeugen Class(es) 36: Versicherungswesen; Versicherungsdienstleistungen; Vermittlung von Versicherungsdienstleistungen; Finanzwesen; Finanzierungen; Leasing; Leasing von Kraftfahrzeugen; Vermittlung von Leasingverträgen; Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste; Leasing-Finanzierung von Fahrzeugen Class(es) 37: Wartung von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Wartungs-, Inspektions- und Reparaturaufträgen für Kraftfahrzeuge für Dritte; Tankdienste für Kraftfahrzeuge; Vergabe von Tankdienstaufträgen für Kraftfahrzeuge für Dritte; Reparaturdienste für Kraftfahrzeuge; Instandhaltung von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Instandhaltungsaufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Abschmieren von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Abschmieraufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Polieren von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Polieraufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Lackierarbeiten an Kraftfahrzeugen; Vergabe von Lackieraufträgen an Kraftfahrzeugen für Dritte; Überholung von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Überholungsaufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Rostschutzarbeiten an Kraftfahrzeugen; Vergabe von Rostschutzarbeitsaufträgen an Kraftfahrzeugen für Dritte; Waschen von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Waschaufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Tuning von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Tuningaufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Einbau von Kraftfahrzeugersatzteilen; Vergabe von Einbauaufträgen von Kraftfahrzeugersatzteilen für Dritte; Kundendienst für Kraftfahrzeuge [Wartung]; Vergabe von Kundendienstaufträgen für Kraftfahrzeuge [Wartung] für Dritte; Pannenhilfeservice für Kraftfahrzeuge [Reparatur]; Vergabe von Pannenhilfsserviceaufträgen für Kraftfahrzeuge für Dritte; Polieren von Kraftfahrzeugen [Reinigung]; Installation von Sicherheitseinrichtungen in Kraftfahrzeugen; Vergabe von Installationsaufträgen von Sicherheitseinrichtungen in Kraftfahrzeugen für Dritte; Reparatur von Unfallschäden an Kraftfahrzeugen; Vergabe von Reparaturaufträgen von Unfallschäden an Kraftfahrzeugen für Dritte; Organisation der Reparatur von Kraftfahrzeugen; Betankung von Kraftfahrzeugen mit Wasserstoffgas; Vergabe von Betankungsaufträgen von Kraftfahrzeugen mit Wasserstoffgas für Dritte; Montage von Zubehör für Kraftfahrzeuge [Installationsarbeiten]; Vergabe von Montageaufträgen von Zubehör für Kraftfahrzeuge für Dritte; Inspektion von Kraftfahrzeugen vor der Wartung; Vergabe von Inspektionsaufträgen von Kraftfahrzeugen vor der Wartung für Dritte; Werkstattservice für die Reparatur von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Werkstattserviceaufträgen für die Reparatur von Kraftfahrzeugen für Dritte; Auskünfte in Bezug auf die Reparatur von Kraftfahrzeugen; Auskünfte in Bezug auf die Wartung von Kraftfahrzeugen; Beratungsdienste in Bezug auf Wartungs- und Reparaturarbeiten an Kraftfahrzeugen; Inspektion von Kraftfahrzeugen vor einer Reparatur; Vergabe von Inspektionsaufträgen von Kraftfahrzeugen vor einer Reparatur für Dritte; Inspektion von Automobilen und deren Komponenten vor Wartung und Reparatur; Vergabe von Inspektionsaufträgen von Automobilen und deren Komponenten vor Wartung und Reparatur für Dritte; Reifenwechsel für Fahrzeuge; Vergabe von Reifenwechselaufträgen für Fahrzeuge für Dritte Class(es) 38: Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Telekommunikation; Datenversendung Class(es) 39: Transportwesen in Bezug auf den Transport mit Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugeinlagerung; Fahrzeugauslieferung; Fahrzeugbergung; Fahrzeugverleihdienste; Fahrzeugrettungsdienste; Fahrzeugabschleppdienst; Fahrzeugtransportdienste; Lagerdienste für Kraftfahrzeuge; Vermieten von Kraftfahrzeugen; Verleih von Kraftfahrzeugen; Vermietung von Kraftfahrzeugteilen; Vermietung von chauffierten Kraftfahrzeugen; Parken und Abstellen von Kraftfahrzeugen; Reservierungsdienstleistungen in Zusammenhang mit Kraftfahrzeugvermietung; Parken von Fahrzeugen in Garagen für Dritte; Zurverfügungstellen von Kraftfahrzeugen für Ausflüge und Exkursionen; Dienstleistungen in Bezug auf Garagendienste für Fahrzeuge [Parkplatzdienste]; Verteilung von Energie; Lieferung von Energie und insbesondere elektrischer Energie; Speicherung von Energie Class(es) 42: technische Überwachung und Inspektion von Kraftfahrzeugen; Überprüfung [Inspektion] von Kraftfahrzeugen auf Verkehrssicherheit; Programmierung von Software für E-Commerce-Plattformen; IT-Dienstleistungen; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Programmierung von Webseiten; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Programmierung von Software zur elektronischen Datenverarbeitung [EDV]; Beratungs- und Informationsdienste zu Entwurf, Programmierung und Wartung von Computersoftware; Bereitstellung von virtuellen Computerumgebungen durch Cloud-Computing; Beratungsleistungen im Bereich Cloud-Computernetze und -Anwendungen; Cloud-Speicherdienste für elektronische Daten; Cloud Hosting-Dienste für eine private Cloud; Cloud Hosting-Dienste für eine öffentliche Cloud; Cloud-basierte Datensicherungsdienstleistungen; Cloud Hosting-Dienste; Cloud-Computing
|
| Start of grace period for use | | Oct 6, 2023 |
| End of grace period for use | | Oct 5, 2028 |
| Date of the first transfer into DPMAregister | EREGT | Nov 4, 2022 |
| Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Dec 5, 2024 (Show all update days)(Hide all update days)- Dec 5, 2024
- Proprietor: changed
- International registrations: changed
- Procedures: Recording of changes, Recording of changes completed, 05.12.2024: new
- Oct 13, 2023; 05.09.2023; 05.09.2023; Sep 5, 2023; Jul 3, 2023; Mar 20, 2023; Feb 6, 2023; Dec 23, 2022; 13.12.2022; 13.12.2022; Dec 13, 2022; Nov 23, 2022; Nov 11, 2022; Nov 10, 2022; Nov 9, 2022; 07.11.2022; Nov 7, 2022
- Historical data not available for this/these date(s)
- Nov 4, 2022
- Date of the first transfer into DPMAregister
|
View procedures Application procedure (No.: 1)INID | Criterion | Field | Content
Close details
|
---|
| Kind of procedure | VART | Application procedure |
| Legal status | VST | Trade mark registered |
| Date of legal/procedural status | VSTT | Feb 6, 2023 |
| Trade mark journal | HN/PJ | 10/2023 |
| Published in part | HT | 1aaa |
210 | File number | AKZ | 3020220173685 |
540 | Reproduction of the mark | MD | Allianz Electrizone |
550 | Type of mark | MF | Word mark |
551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
220 | Application date | AT | Oct 28, 2022 |
151 | Date of entry into the register | ET | Feb 6, 2023 |
| Publication date | VT | Mar 10, 2023 |
730 | Applicant | ANM | Hruschka, Jürgen, 80805 München, DE |
740 | Representative | VTR | Patentanwälte Habermann, Hruschka & Schnabel, 81679 München, DE |
750 | Address for service | ZAN | Patentanwälte Habermann, Hruschka & Schnabel, Montgelasstr. 2, 81679 München |
| Version of the Nice classification | | NCL11 |
511 | Class(es) | KL | 36, 4, 9, 12, 35, 37, 38, 39, 42 |
510 | Goods/services | WDV | Class(es) 04: Elektrische Energie Class(es) 09: Software; Datenverarbeitungsprogramme; Datenbanken; Aufgezeichnete Daten; Mobile Apps; Elektronische Veröffentlichungen; Cloud-Server-Software; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Batterien; Lithiumionen-Batterien; Elektrische Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Batterien für Elektrofahrzeuge; Ladegeräte; Ladekabel; Ladegeräte für Elektroautos; Ladesäulen für Elektroautos; Photovoltaikanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten Class(es) 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Reifen; Felgen; Fahrzeugräder; Fahrzeugteile soweit in Klasse 12 enthalten Class(es) 35: Zusammenstellung von verschiedenen Versicherungsdienstleistungen und insbesondere Kraftfahrzeugversicherungsdienstleistungen für Dritte, um den Vergleich und Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Zusammenstellung von verschiedenen Fahrzeugfinanzierungs- und Fahrzeugleasingdienstleistungen für Dritte, um den Vergleich und Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Zusammenstellung von verschiedenen auf Kraftfahrzeuge bezogenen Dienstleistungen für Dritte, nämlich Einzelhandelsdienstleistungen mit Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Batterien, Lithiumionen-Batterien, elektrischen Batterien, wiederaufladbaren Batterien, Batterien für Elektrofahrzeuge, Ladegeräten, Ladekabeln, Ladegeräten und Ladesäulen für Elektroautos sowie Photovoltaik-Anlagen und Teilen davon, Wartung, Reparatur, Pflege und Inspektion von Kraftfahrzeugen und Photovoltaikanalgen und Verleih und Vermietung von Kraftfahrzeugen und Photovoltaikanlagen, um den Vergleich und Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Zusammenstellung von Online-Geschäftsverzeichnissen; Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen in Datenbanken; administrative Datenverarbeitung; Werbung; Vermittlung von Handelsgeschäften; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Vermittlung von geschäftlichen Kontakten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Batterien, Lithiumionen-Batterien, elektrische Batterien, wiederaufladbare Batterien, Batterien für Elektrofahrzeuge, Ladegeräte, Ladekabel, Ladegeräte und Ladesäulen für Elektroautos sowie Photovoltaikanlagen und deren Teile; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Wartung, Inspektion und Reparatur von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf Tankdienste für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Instandhaltung von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf das Abschmieren von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf das Polieren von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf Lackierarbeiten an Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Überholung von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf Rostschutzarbeiten an Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf das Waschen von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf das Tunen von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf den Einbau von Fahrzeugersatzteilen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf den Kundendienst für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf den Pannenhilfeservice für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Installation von Sicherheitseinrichtungen in Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Reparatur von Unfallschäden an Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Betankung von Fahrzeugen mit Wasserstoffgas; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Montage von Zubehör für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Inspektion von Fahrzeugen vor der Wartung; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf Werkstattservice für die Reparatur von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Inspektion von Fahrzeugen vor einer Reparatur; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Inspektion von Automobilen und deren Komponenten vor Wartung und Reparatur; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf den Reifenwechsel für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen über das Verleihen oder Vermieten von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen über die technische Überwachung und Inspektion von Fahrzeugen Class(es) 36: Versicherungswesen; Versicherungsdienstleistungen; Vermittlung von Versicherungsdienstleistungen; Finanzwesen; Finanzierungen; Leasing; Leasing von Kraftfahrzeugen; Vermittlung von Leasingverträgen; Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste; Leasing-Finanzierung von Fahrzeugen Class(es) 37: Wartung von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Wartungs-, Inspektions- und Reparaturaufträgen für Kraftfahrzeuge für Dritte; Tankdienste für Kraftfahrzeuge; Vergabe von Tankdienstaufträgen für Kraftfahrzeuge für Dritte; Reparaturdienste für Kraftfahrzeuge; Instandhaltung von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Instandhaltungsaufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Abschmieren von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Abschmieraufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Polieren von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Polieraufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Lackierarbeiten an Kraftfahrzeugen; Vergabe von Lackieraufträgen an Kraftfahrzeugen für Dritte; Überholung von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Überholungsaufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Rostschutzarbeiten an Kraftfahrzeugen; Vergabe von Rostschutzarbeitsaufträgen an Kraftfahrzeugen für Dritte; Waschen von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Waschaufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Tuning von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Tuningaufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Einbau von Kraftfahrzeugersatzteilen; Vergabe von Einbauaufträgen von Kraftfahrzeugersatzteilen für Dritte; Kundendienst für Kraftfahrzeuge [Wartung]; Vergabe von Kundendienstaufträgen für Kraftfahrzeuge [Wartung] für Dritte; Pannenhilfeservice für Kraftfahrzeuge [Reparatur]; Vergabe von Pannenhilfsserviceaufträgen für Kraftfahrzeuge für Dritte; Polieren von Kraftfahrzeugen [Reinigung]; Installation von Sicherheitseinrichtungen in Kraftfahrzeugen; Vergabe von Installationsaufträgen von Sicherheitseinrichtungen in Kraftfahrzeugen für Dritte; Reparatur von Unfallschäden an Kraftfahrzeugen; Vergabe von Reparaturaufträgen von Unfallschäden an Kraftfahrzeugen für Dritte; Organisation der Reparatur von Kraftfahrzeugen; Betankung von Kraftfahrzeugen mit Wasserstoffgas; Vergabe von Betankungsaufträgen von Kraftfahrzeugen mit Wasserstoffgas für Dritte; Montage von Zubehör für Kraftfahrzeuge [Installationsarbeiten]; Vergabe von Montageaufträgen von Zubehör für Kraftfahrzeuge für Dritte; Inspektion von Kraftfahrzeugen vor der Wartung; Vergabe von Inspektionsaufträgen von Kraftfahrzeugen vor der Wartung für Dritte; Werkstattservice für die Reparatur von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Werkstattserviceaufträgen für die Reparatur von Kraftfahrzeugen für Dritte; Auskünfte in Bezug auf die Reparatur von Kraftfahrzeugen; Auskünfte in Bezug auf die Wartung von Kraftfahrzeugen; Beratungsdienste in Bezug auf Wartungs- und Reparaturarbeiten an Kraftfahrzeugen; Inspektion von Kraftfahrzeugen vor einer Reparatur; Vergabe von Inspektionsaufträgen von Kraftfahrzeugen vor einer Reparatur für Dritte; Inspektion von Automobilen und deren Komponenten vor Wartung und Reparatur; Vergabe von Inspektionsaufträgen von Automobilen und deren Komponenten vor Wartung und Reparatur für Dritte; Reifenwechsel für Fahrzeuge; Vergabe von Reifenwechselaufträgen für Fahrzeuge für Dritte Class(es) 38: Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Telekommunikation; Datenversendung Class(es) 39: Transportwesen in Bezug auf den Transport mit Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugeinlagerung; Fahrzeugauslieferung; Fahrzeugbergung; Fahrzeugverleihdienste; Fahrzeugrettungsdienste; Fahrzeugabschleppdienst; Fahrzeugtransportdienste; Lagerdienste für Kraftfahrzeuge; Vermieten von Kraftfahrzeugen; Verleih von Kraftfahrzeugen; Vermietung von Kraftfahrzeugteilen; Vermietung von chauffierten Kraftfahrzeugen; Parken und Abstellen von Kraftfahrzeugen; Reservierungsdienstleistungen in Zusammenhang mit Kraftfahrzeugvermietung; Parken von Fahrzeugen in Garagen für Dritte; Zurverfügungstellen von Kraftfahrzeugen für Ausflüge und Exkursionen; Dienstleistungen in Bezug auf Garagendienste für Fahrzeuge [Parkplatzdienste]; Verteilung von Energie; Lieferung von Energie und insbesondere elektrischer Energie; Speicherung von Energie Class(es) 42: technische Überwachung und Inspektion von Kraftfahrzeugen; Überprüfung [Inspektion] von Kraftfahrzeugen auf Verkehrssicherheit; Programmierung von Software für E-Commerce-Plattformen; IT-Dienstleistungen; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Programmierung von Webseiten; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Programmierung von Software zur elektronischen Datenverarbeitung [EDV]; Beratungs- und Informationsdienste zu Entwurf, Programmierung und Wartung von Computersoftware; Bereitstellung von virtuellen Computerumgebungen durch Cloud-Computing; Beratungsleistungen im Bereich Cloud-Computernetze und -Anwendungen; Cloud-Speicherdienste für elektronische Daten; Cloud Hosting-Dienste für eine private Cloud; Cloud Hosting-Dienste für eine öffentliche Cloud; Cloud-basierte Datensicherungsdienstleistungen; Cloud Hosting-Dienste; Cloud-Computing
|
| Date of update of the procedure | REGT | Feb 6, 2023 |
View procedures Recording of changes - Legal transfer (No.: 2)INID | Criterion | Field | Content
Close details
|
---|
| Kind of procedure | VART | Recording of changes - Legal transfer |
| Legal status | VST | Recording of changes completed |
| Date of legal/procedural status | VSTT | Mar 20, 2023 |
| Trade mark journal | HN/PJ | 16/2023 |
| Published in part | HT | 3b |
| Date of entry of application request | | Mar 17, 2023 |
| Publication date | VT | Apr 21, 2023 |
730 | Proprietor | INH | ALLIANZ PARTNERS SAS, Saint-Ouen-sur-Seine, FR |
770 | Former proprietor | INHF | Hruschka, Jürgen, 80805 München, DE |
740 | Representative | VTR | Patentanwälte Habermann, Hruschka & Schnabel, 81679 München, DE |
750 | Address for service | ZAN | Patentanwälte Habermann, Hruschka & Schnabel, Montgelasstr. 2, 81679 München |
| Date of update of the procedure | REGT | Mar 20, 2023 |
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 4)INID | Criterion | Field | Content
Close details
|
---|
| Kind of procedure | VART | Cancellation request of proprietor |
| Legal status | VST | Trade mark cancelled in part |
| Date of legal/procedural status | VSTT | Sep 5, 2023 |
| Trade mark journal | HN/PJ | 40/2023 |
| Published in part | HT | 5g |
| Legal ground | | Cancellation under Sec. 48 |
| Publication date | VT | Oct 6, 2023 |
| Date of effectiveness | | Aug 30, 2023 |
510 | Goods/services | WDV | Class(es) 04: Elektrische Energie Class(es) 09: Software; Datenverarbeitungsprogramme; Datenbanken; Aufgezeichnete Daten; Mobile Apps; Elektronische Veröffentlichungen; Cloud-Server-Software; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Batterien; Lithiumionen-Batterien; Elektrische Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Batterien für Elektrofahrzeuge; Ladegeräte; Ladekabel; Ladegeräte für Elektroautos; Ladesäulen für Elektroautos; Photovoltaikanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten Class(es) 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Fahrzeugteile soweit in Klasse 12 enthalten, ausgenommen jedoch Reifen, Felgen und Fahrzeugräder Class(es) 35: Zusammenstellung von verschiedenen Versicherungsdienstleistungen und insbesondere Kraftfahrzeugversicherungsdienstleistungen für Dritte, um den Vergleich und Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Zusammenstellung von verschiedenen Fahrzeugfinanzierungs- und Fahrzeugleasingdienstleistungen für Dritte, um den Vergleich und Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Zusammenstellung von verschiedenen auf Kraftfahrzeuge bezogenen Dienstleistungen für Dritte, nämlich Einzelhandelsdienstleistungen mit Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Batterien, Lithiumionen-Batterien, elektrischen Batterien, wiederaufladbaren Batterien, Batterien für Elektrofahrzeuge, Ladegeräten, Ladekabeln, Ladegeräten und Ladesäulen für Elektroautos sowie Photovoltaik-Anlagen und Teilen davon, Wartung, Reparatur, Pflege und Inspektion von Kraftfahrzeugen und Photovoltaikanalgen und Verleih und Vermietung von Kraftfahrzeugen und Photovoltaikanlagen, um den Vergleich und Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Zusammenstellung von Online-Geschäftsverzeichnissen; Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen in Datenbanken; administrative Datenverarbeitung; Werbung; Vermittlung von Handelsgeschäften; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Vermittlung von geschäftlichen Kontakten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Batterien, Lithiumionen-Batterien, elektrische Batterien, wiederaufladbare Batterien, Batterien für Elektrofahrzeuge, Ladegeräte, Ladekabel, Ladegeräte und Ladesäulen für Elektroautos sowie Photovoltaikanlagen und deren Teile; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Wartung, Inspektion und Reparatur von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf Tankdienste für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Instandhaltung von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf das Abschmieren von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf das Polieren von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf Lackierarbeiten an Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Überholung von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf Rostschutzarbeiten an Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf das Waschen von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf das Tunen von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf den Einbau von Fahrzeugersatzteilen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf den Kundendienst für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf den Pannenhilfeservice für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Installation von Sicherheitseinrichtungen in Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Reparatur von Unfallschäden an Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Betankung von Fahrzeugen mit Wasserstoffgas; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Montage von Zubehör für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Inspektion von Fahrzeugen vor der Wartung; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf Werkstattservice für die Reparatur von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Inspektion von Fahrzeugen vor einer Reparatur; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf die Inspektion von Automobilen und deren Komponenten vor Wartung und Reparatur; Vermittlung von Verträgen für Dritte in Bezug auf den Reifenwechsel für Fahrzeuge; Vermittlung von Verträgen über das Verleihen oder Vermieten von Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen über die technische Überwachung und Inspektion von Fahrzeugen Class(es) 36: Versicherungswesen; Versicherungsdienstleistungen; Vermittlung von Versicherungsdienstleistungen; Finanzwesen; Finanzierungen; Leasing; Leasing von Kraftfahrzeugen; Vermittlung von Leasingverträgen; Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste; Leasing-Finanzierung von Fahrzeugen Class(es) 37: Wartung von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Wartungs-, Inspektions- und Reparaturaufträgen für Kraftfahrzeuge für Dritte; Tankdienste für Kraftfahrzeuge; Vergabe von Tankdienstaufträgen für Kraftfahrzeuge für Dritte; Reparaturdienste für Kraftfahrzeuge; Instandhaltung von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Instandhaltungsaufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Abschmieren von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Abschmieraufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Polieren von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Polieraufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Lackierarbeiten an Kraftfahrzeugen; Vergabe von Lackieraufträgen an Kraftfahrzeugen für Dritte; Überholung von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Überholungsaufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Rostschutzarbeiten an Kraftfahrzeugen; Vergabe von Rostschutzarbeitsaufträgen an Kraftfahrzeugen für Dritte; Waschen von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Waschaufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Tuning von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Tuningaufträgen von Kraftfahrzeugen für Dritte; Einbau von Kraftfahrzeugersatzteilen; Vergabe von Einbauaufträgen von Kraftfahrzeugersatzteilen für Dritte; Kundendienst für Kraftfahrzeuge [Wartung]; Vergabe von Kundendienstaufträgen für Kraftfahrzeuge [Wartung] für Dritte; Pannenhilfeservice für Kraftfahrzeuge [Reparatur]; Vergabe von Pannenhilfsserviceaufträgen für Kraftfahrzeuge für Dritte; Polieren von Kraftfahrzeugen [Reinigung]; Installation von Sicherheitseinrichtungen in Kraftfahrzeugen; Vergabe von Installationsaufträgen von Sicherheitseinrichtungen in Kraftfahrzeugen für Dritte; Reparatur von Unfallschäden an Kraftfahrzeugen; Vergabe von Reparaturaufträgen von Unfallschäden an Kraftfahrzeugen für Dritte; Organisation der Reparatur von Kraftfahrzeugen; Betankung von Kraftfahrzeugen mit Wasserstoffgas; Vergabe von Betankungsaufträgen von Kraftfahrzeugen mit Wasserstoffgas für Dritte; Montage von Zubehör für Kraftfahrzeuge [Installationsarbeiten]; Vergabe von Montageaufträgen von Zubehör für Kraftfahrzeuge für Dritte; Inspektion von Kraftfahrzeugen vor der Wartung; Vergabe von Inspektionsaufträgen von Kraftfahrzeugen vor der Wartung für Dritte; Werkstattservice für die Reparatur von Kraftfahrzeugen; Vergabe von Werkstattserviceaufträgen für die Reparatur von Kraftfahrzeugen für Dritte; Auskünfte in Bezug auf die Reparatur von Kraftfahrzeugen; Auskünfte in Bezug auf die Wartung von Kraftfahrzeugen; Beratungsdienste in Bezug auf Wartungs- und Reparaturarbeiten an Kraftfahrzeugen; Inspektion von Kraftfahrzeugen vor einer Reparatur; Vergabe von Inspektionsaufträgen von Kraftfahrzeugen vor einer Reparatur für Dritte; Inspektion von Automobilen und deren Komponenten vor Wartung und Reparatur; Vergabe von Inspektionsaufträgen von Automobilen und deren Komponenten vor Wartung und Reparatur für Dritte; Reifenwechsel für Fahrzeuge; Vergabe von Reifenwechselaufträgen für Fahrzeuge für Dritte Class(es) 38: Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Telekommunikation; Datenversendung Class(es) 39: Transportwesen in Bezug auf den Transport mit Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugeinlagerung; Fahrzeugauslieferung; Fahrzeugbergung; Fahrzeugverleihdienste; Fahrzeugrettungsdienste; Fahrzeugabschleppdienst; Fahrzeugtransportdienste; Lagerdienste für Kraftfahrzeuge; Vermieten von Kraftfahrzeugen; Verleih von Kraftfahrzeugen; Vermietung von Kraftfahrzeugteilen; Vermietung von chauffierten Kraftfahrzeugen; Parken und Abstellen von Kraftfahrzeugen; Reservierungsdienstleistungen in Zusammenhang mit Kraftfahrzeugvermietung; Parken von Fahrzeugen in Garagen für Dritte; Zurverfügungstellen von Kraftfahrzeugen für Ausflüge und Exkursionen; Dienstleistungen in Bezug auf Garagendienste für Fahrzeuge [Parkplatzdienste]; Verteilung von Energie; Lieferung von Energie und insbesondere elektrischer Energie; Speicherung von Energie Class(es) 42: technische Überwachung und Inspektion von Kraftfahrzeugen; Überprüfung [Inspektion] von Kraftfahrzeugen auf Verkehrssicherheit; Programmierung von Software für E-Commerce-Plattformen; IT-Dienstleistungen; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Programmierung von Webseiten; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Programmierung von Software zur elektronischen Datenverarbeitung [EDV]; Beratungs- und Informationsdienste zu Entwurf, Programmierung und Wartung von Computersoftware; Bereitstellung von virtuellen Computerumgebungen durch Cloud-Computing; Beratungsleistungen im Bereich Cloud-Computernetze und -Anwendungen; Cloud-Speicherdienste für elektronische Daten; Cloud Hosting-Dienste für eine private Cloud; Cloud Hosting-Dienste für eine öffentliche Cloud; Cloud-basierte Datensicherungsdienstleistungen; Cloud Hosting-Dienste; Cloud-Computing
|
| Date of update of the procedure | REGT | Sep 5, 2023 |
View procedures Recording of changes - Legal transfer (No.: 6)INID | Criterion | Field | Content
Close details
|
---|
| Kind of procedure | VART | Recording of changes - Legal transfer |
| Legal status | VST | Recording of changes completed |
| Date of legal/procedural status | VSTT | Dec 5, 2024 |
| Trade mark journal | HN/PJ | 2/2025 |
| Published in part | HT | 3b |
| Date of entry of application request | | Nov 28, 2024 |
| Publication date | VT | Jan 10, 2025 |
730 | Proprietor | INH | AP Solutions GmbH, 80802 München, DE |
770 | Former proprietor | INHF | ALLIANZ PARTNERS SAS, Saint-Ouen-sur-Seine, FR |
740 | Representative | VTR | Patentanwälte Habermann, Hruschka & Schnabel, 81679 München, DE |
750 | Address for service | ZAN | Patentanwälte Habermann, Hruschka & Schnabel, Montgelasstr. 2, 81679 München |
| Date of update of the procedure | REGT | Dec 5, 2024 |