Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
|---|
| | Datenbestand | DB | DE |
| 111 | Registernummer | RN | 302022010401 |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020220104012 |
| 540 | Markendarstellung | MD |  |
| 550 | Markenform | MF | Wort-/Bildmarke |
| | Eintragung farbig | | Ja |
| 591 | Bezeichnung der Farben | FA | schwarz, weiß |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 21.06.2022 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 24.10.2022 |
| 730 | Inhaber | INH | CaliVision Network GmbH, 22767 Hamburg, DE |
| 740 | Vertreter | VTR | Cronemeyer Haisch Partnerschaft von Rechtsanwältinnen mbB, 20099 Hamburg, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | Cronemeyer Haisch Partnerschaft von Rechtsanwältinnen mbB, Soester Str. 40, 20099 Hamburg |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL11 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 41, 9, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 32, 35, 38, 42, 43, 45 |
| 531 | Bildklasse(n) | WBK | 03.07.15, 03.07.24, 03.11.09, 03.11.24, 05.01.12, 05.01.16, 24.17.01, 26.13.25, 27.05.01, 27.05.08, 27.05.10, 27.05.15, 27.05.17, 27.07.01, 27.07.11, 27.07.17, 27.07.24, 29.01.06, 29.01.08 |
| | Aktenzustand | AST | Marke eingetragen |
| 180 | Schutzendedatum | VED | 21.06.2032
Gebühren für Markenschutzrechte |
| 450 | Tag der Veröffentlichung | VT | 25.11.2022 |
| | Beginn Widerspruchsfrist | BWT | 25.11.2022 |
| | Ablauf Widerspruchsfrist | EWT | 27.02.2023 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09:
fotografische und/oder optische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton und Bild; bespielte Ton-, Bildton- und Datenträger; Ton-, Bildton- und sonstige Dateien in Datennetzen [herunterladbar], soweit in Klasse 9 enthalten; Computerspielesoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; leere Ton-, Bildton- und Datenträger; Computer; Tauchermasken
Klasse(n) 14:
Juwelierwaren, Edelsteine, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Uhren und Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen; echte und unechte Schmuckwaren; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln
Klasse(n) 16:
Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Zeichenartikel; Künstlerbedarf; Pinsel; Lehrmaterial; Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern; Druckstöcke
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen; Häute; Felle; Reise- und Handkoffer; Campingtaschen; Einkaufstaschen; Handtaschen; Rucksäcke; Geldbörsen [Geldbeutel]; Geldbörsen, nicht aus Edelmetall; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirr; Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Satteldecken für Pferde; Sättel für Pferde
Klasse(n) 24:
Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Handtücher, Fahnen, Bezüge für Kissen, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Schuhe; Stiefel; Kopfbedeckungen; Halstücher; Trikots; T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Baseballkappen; Hosen; Anzüge; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Sportschuhe [Halbschuhe]; Regencapes; Fußballschuhe; Stollen für Fußballschuhe
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Computerspiele [Hardware], einschließlich Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Scherzartikel [Attrappen]; Spielkarten; elektronische Ziele beim Sportschießen; Ellenbogenschützer [Sportartikel]; Expander; Geräte für Körperübungen; Gesellschaftsspiele; Gymnastikgeräte und Turngeräte; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Hanteln; Knieschützer [Sportartikel]; Kopfschützer [Sportartikel]; Netze [Sportartikel]; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Spielbälle [große]; Spielbälle [kleine]; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate [einschließlich Videospielkonsolen]
Klasse(n) 32:
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 35:
Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Fernsehwerbung; betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich Franchising-Konzepten; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Rundfunkwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Telemarketing; Verkaufsförderung [für Dritte]; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet [Bannerexchange]; Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Werbung
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Internet-, Online- und Datendienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Informationen und Dateien im Internet und in Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendung in Datennetzen [auch im Internet]; Bereitstellung des Zugriffs zu Computerprogrammen in Datennetzen [einschließlich Internet]; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken [auch in Computernetzwerken]; Ausstrahlung von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen [einschließlich on demand, per view und per audio], Satellitenübertragung; Mobil-Funktelefondienst; Telefon- und Faxdienste; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und Foren; elektronischer Austausch von Informationen mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Pagingdienste
Klasse(n) 41:
Unterhaltung [einschließlich Rundfunk-, Internet- und TV-Unterhaltung]; Musikdarbietungen; Dienste von Unterhaltungskünstlern [einschließlich Darbietungen als Disk-Jockey]; Produktion von Musik-, Video- und Fernsehsendungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen, Präsentationen und Darbietungen für kulturelle, sportliche und Unterrichtszwecke; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, insbesondere auch für Computerspiel- und Videospielsportarten; Durchführung von Spielen im Internet; Betrieb von Sportanlagen und Sportcamps, insbesondere auch für Computerspiel- und Videospielsportarten; Organisation und Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und Showdarbietungen; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb einer Diskothek; Betrieb einer Agentur für Künstler; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Vergnügungsparks; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Erziehung; Ausbildung; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Filmproduktion; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Party-Planung [Unterhaltung]; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Bereitstellung von Karaokeeinrichtungen; Coaching; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen, ausgenommen zu Werbezwecken, gespeichert auf elektronischen Medien [auch im Internet]; Komponieren von Musik; Veranstaltungen von Lotterien
Klasse(n) 42:
Dienstleistungen einer Internet-Agentur, nämlich Konzeption, Erstellung und Aktualisierung von Websites; Wartung und Pflege von Internet-Inhalten; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Entwickeln und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Klasse(n) 43:
Catering; Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Zimmervermittlung [Hotels, Pensionen]
Klasse(n) 45:
Vergabe und Verwertung von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten [einschließlich Lizenzvergabe von Sende-, Weitersende-, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Fernseh-, Rundfunk-, Kino- und Internetproduktionen sowie sonstigen Bild-, Ton- und Bildtonproduktionen]; Lizenzierung von Software
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| | Beginn der Benutzungsschonfrist | | 28.02.2023 |
| | Ende der Benutzungsschonfrist | | 27.02.2028 |
| | Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 27.06.2022 |
| | Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 15.08.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.06.2022; 06.07.2022; 23.08.2022; 24.08.2022; 01.09.2022; 01.09.2022; 06.09.2022; 13.09.2022; 13.09.2022; 14.09.2022; 16.09.2022; 22.09.2022; 19.10.2022; 24.10.2022; 22.03.2023; 28.03.2023; 15.08.2023 |
