Registerauskunft

Registernummer 302022004095 (Marke eingetragen, Stand am 03.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022004095
210AktenzeichenAKZ3020220040952
540MarkendarstellungMDBlue
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT03.03.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET27.04.2022
730InhaberINHImmunkarte Verwaltungs Holding GmbH, 60312 Frankfurt, DE
740VertreterVTRHeuking Kühn Lüer Wojtek - Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung von Rechtsanwälten und Steuerberatern, 60313 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANHeuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB, Goetheplatz 5-7, 60313 Frankfurt
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 9, 36, 42, 44
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED03.03.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT27.05.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT27.05.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT29.08.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Visuell und/oder maschinenlesbare Datenträger, die zur Verbuchung von Prämiengeschäften geeignet sind, einschließlich Datenträger mit integrierter Zahlungsfunktion; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Computer-Software im Bereich des Medizinwesens und für Apotheken, Computer-Software für Kundenbindungsprogramme und Gewinnspiele; Datenbank- und Datenbankmanagement-Software im Bereich des Medizinwesens und für Apotheken; Web-Server-Software und Web-Anwendungssoftware, jewells im Bereich des Medizinwesens und für Apotheken; herunterladbare Softwareapplikationen im Bereich des Gesundheitswesens und für Apotheken zur Verwendung mit mobilen Geräten; digitale Speichermedien; Datenspeichermedien; codierte Ausweise; codierte Kreditkarten; Kreditkarten; sämtliche vorgenannten Waren ausschließlich im Bereich des Gesundheits-, Medizin- und Apothekenwesens und nicht für Telekommunikationsdienstleistungen und/oder Telekommunikationswaren
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbung und Verkaufsförderung durch Kundenbindungs- und Kundentreueprogramme; Verwaltung von Kundenbindungs- und Kundentreueprogrammen; Dienstleistungen und Unternehmensberatung in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung in Sachen Kundenbindungssysteme, Kundenbindungsmarketing, Waren- und Dienstleistungspräsentationen, jeweils im Bereich des Gesundheitswesens und für Apotheken; Werbung für Waren und Dienstleistungen Dritter mittels Rabattkartenprogrammen; kaufmännische Dienstleistungen, nämlich Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste, jeweils im Bereich des Medizinwesens und für Apotheken; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten für Apotheken und im Medizinwesen, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen im Bereich des Medizinwesens und für Apotheken; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen für Apotheken und Im Bereich des Medizinwesens; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen für Apotheken und im Bereich des Medizinwesens, soweit in dieser Klasse enthalten; Bereitstellung von Online-Informationen über Marketing, Marketing-Research, Bonus-, Werbe-, Kundenbindungs- und/oder Prämien-Programme, jeweils im Bereich des Gesundheitswesens und für Apotheken; Zusammenstellen, Aktualisieren und Speichern von Daten in Datenbanken, jeweils im Bereich des Gesundheitswesens und für Apotheken; Abrechnungsdienste im Bereich des Gesundheitswesens; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich des Gesundheits-, Medizin- und Apothekenwesens und nicht für Telekommunikationsdienstleistungen und/oder Telekommunikationswaren
Klasse(n) 36:
Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten im Bereich des Gesundheitswesens und für Apotheken; Ausgabe von elektronischen Zahlkarten in Verbindung mit Bonus- und Prämienprogrammen; finanzielle Schätzungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten. Ausgabe von Datenträgern, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind, soweit in dieser Klasse enthalten; Dienstleistungen im Zahlungsverkehr; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich des Gesundheits-, Medizin- und Apothekenwesens und nicht für Telekommunikationsdienstleistungen und/oder Telekommunikationswaren
Klasse(n) 42:
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software im Bereich Gesundheitswesen und für Apotheken; Entwurf und Aufbau von Datenbanken im Bereich Gesundheitswesen und für Apotheken; technische Konzeption und technische Beratung betreffend Kundenbindungssysteme; Datensicherung, Datenverwaltung auf einem Server, Datenverwaltung über ein Computer-Netzwerk; Hosting einer Plattform für ein Kundenbindungsprogramm in einem Computernetzwerk, zum Beispiel im Internet; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von webbasierter Software; Bereitstellung von Software über ein weltweites Computernetzwerk; Software as a Service [SaaS]; Plattform as a Service [PaaS]; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich des Gesundheits-, Medizin- und Apothekenwesens und nicht für Telekommunikationsdienstleistungen und/oder Telekommunikationswaren
Klasse(n) 44:
Beratung auf dem Gebiet des Gesundheitswesens und von Apotheken; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht für Telekommunikationsdienstleistungen und/oder Telekommunikationswaren
 Beginn der Benutzungsschonfrist 17.04.2024
 Ende der Benutzungsschonfrist 16.04.2029
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT10.03.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.05.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)10.03.2022; 18.03.2022; 21.03.2022; 27.04.2022; 27.04.2022; 05.09.2022; 12.09.2022; 30.09.2022; 13.10.2022; 10.11.2022; 23.11.2022; 28.11.2022; 22.12.2022; 06.01.2023; 25.01.2023; 25.01.2023; 25.01.2023; 31.01.2023; 07.02.2023; 14.02.2023; 28.02.2023; 02.03.2023; 24.03.2023; 17.05.2023; 17.05.2023; 03.07.2023; 25.07.2023; 31.07.2023; 25.09.2023; 27.09.2023; 07.11.2023; 12.04.2024; 15.04.2024; 17.04.2024; 02.05.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 27.04.2022 27.05.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 05.09.2022 07.10.2022 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 12.04.2024 17.05.2024 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 17.04.2024 17.05.2024 Details anzeigen
5 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 02.05.2024 07.06.2024 Details anzeigen