Registerauskunft

Registernummer 302022002742 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 25.09.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022002742
210AktenzeichenAKZ3020220027425
540MarkendarstellungMDALBIS
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT14.02.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET31.03.2022
730InhaberINHCompuGroup Medical SE & Co. KGaA, 56070 Koblenz, DE
740VertreterVTRNORDEMANN CZYCHOWSKI & PARTNER Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte mbB, 10707 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANNORDEMANN CZYCHOWSKI & PARTNER Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte mbB, Kurfürstendamm 59, 10707 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL41, 9, 38, 42, 44
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED14.02.2032
450Tag der VeröffentlichungVT06.05.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT06.05.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT08.08.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Aufgezeichnete Daten; Software, insbesondere Anwendungssoftware, Anwendungssoftware für mobile Geräte, Mobile Apps, Computersoftware [herunterladbar], Computersoftware [gespeichert], Computersoftware zur Anwendung und Datenbankintegration, Computersoftware für die computergestützte Softwareentwicklung, Computersoftware für Fernüberwachung und -analyse, Workflow-Anwendungen Computerbetriebsprogramme [gespeichert], Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer], Monitore [Computerprogramme]; bespielte Medien, insbesondere auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme und Datensammlungen, herunterladbare elektronische Publikationen, Röntgenbilder [ausgenommen für medizinische Zwecke], Röntgenfilme [belichtet]; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Datenspeichergeräte und -medien, insbesondere Compact-Discs [Ton, Bild], Disketten, optische Datenträger, optische Platten [Datenverarbeitung], Magnetdatenbänder; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch], insbesondere Computer und Computerhardware, Computerbildschirme, Monitore [Computerhardware], Computerperipheriegeräte, Computertastaturen, Lesegeräte [Datenverarbeitung], Scanner [Datenverarbeitung], Diskettenlaufwerke [für Computer], Magnetbandgeräte [Datenverarbeitung], Drucker für Computer, Plattenwechsler [Datenverarbeitung], Laptops [Computer], Notebooks [Computer], elektronische Stifte [für Bildschirmgeräte]; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch], insbesondere Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, Telekopiergeräte, Textverarbeitungsgeräte, Zentraleinheiten für Datenverarbeitungsanlagen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere Chips [integrierte Schaltkreise]; Kommunikationsausrüstung, insbesondere Bildfunkgeräte, Bildtelefone, Mobiltelefone; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte, insbesondere digitale Bilderrahmen, Filmkameras, Fotoapparate, Röntgenschirme für gewerbliche Zwecke, Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere Videokommunikationsdienste, Funkrufdienste [Paging-Dienste], Bereitstellung von drahtlosen Telekommunikationsverbindungen zu globalen Computernetzwerken und sonstigen Kommunikationsnetzen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste, insbesondere Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet, Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, Bereitstellung des Zugriffs und Übermittlung von Informationen und Bereitstellung des Zugriffs auf Datenonlinedienste und Informationen im Internet, E-Mail-Dienste, elektronische Nachrichtenübermittlung; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste, insbesondere elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [web-Messaging], datengeschützte Übermittlung von Programmen und Informationen zur Erfassung und Abwicklung einer über Online-Computernetzwerke zugänglichen Datenbank, Übermittlung von Nachrichten und Daten über drahtlose digitale Netze; Dienste von Presseagenturen, insbesondere Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten
Klasse(n) 41:
Bereitstellen elektronischer Publikationen [nicht herunterladbar]; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten, insbesondere Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten, insbesondere Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Seminaren, Lehrgängen, Workshops; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren, insbesondere Mikroverfilmung; Herausgabe von Statistiken
Klasse(n) 42:
IT-Dienstleistungen; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, insbesondere interaktives Hosting zur Ermöglichung der Online-Veröffentlichung und gemeinsamen Nutzung von eigenen Inhalten und Bildern durch den Benutzer, Hosting einer Website zur elektronischen Speicherung von digitalen Fotos und Videos, Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte [Hosting], Vermietung von Webservern, Konfigurieren von Computernetzwerken durch Software; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, insbesondere Aktualisieren von Computersoftware, Design von Computersoftware, Dienstleitungen eines EDV-Programmierers, Erstellung von Computeranimationen, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte, Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken, Pflege, Wartung und Installation von Software; Vermietung von Computerhardware und -anlagen, insbesondere Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, insbesondere Konvertierung von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderungen], Konvertierung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien, Kopieren von Computerprogrammen; IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste, insbesondere Wiederherstellung von Computerdaten; IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen, insbesondere Beratung auf dem Gebiet von Computerhardware und -software; Designdienstleistungen, insbesondere digitale Bildbearbeitung [Grafikerdienstleistungen]; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere Beratung im Bereich der Telekommunikationstechnik, Erstellen wissenschaftlicher Gutachten, Forschungen auf dem Gebiet der Technik, Dienstleistungen eines medizinischen Labors, Konstruktionsplanung, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung, Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte, sozialwissenschaftliche Beratung, technische Beratung; technische Projektplanungen
Klasse(n) 44:
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für den Menschen, insbesondere Telemedizin-Dienste, medizinische Dienstleistungen durch Videotelefonie und durch andere elektronische Kommunikation, ambulante und stationäre Pflegedienstleistungen, Betrieb von Pflegeheimen, Dienstleistungen einer Blutbank, Dienstleistungen einer Kurklinik, Dienstleistungen eines Arztes, Dienstleistungen eines Chiropraktikers, Dienstleistungen eines Krankenhauses; Gesundheitspflege für den Menschen, insbesondere Dienstleistungen eines Rehabilitationszentrums, eines Sanitäters, eines Zahnarztes und von Sanatorien, Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen, Durchführung von Massagen, Aromatherapie, Beratung in der Pharmazie; Hygiene- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, insbesondere Betrieb von öffentlichen Bädern zum Zwecke der Körperhygiene
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT19.02.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.08.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.02.2022; 23.02.2022; 10.03.2022; 30.03.2022; 30.03.2022; 30.03.2022; 31.03.2022; 15.08.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 31.03.2022 06.05.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 15.08.2022 16.09.2022 Details anzeigen