Registerauskunft

Registernummer 302021244163 (Marke eingetragen, Stand am 21.12.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021244163
210AktenzeichenAKZ3020212441633
540MarkendarstellungMDSCHLAPPY
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.10.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET24.01.2022
730InhaberINHSchlappy GmbH, 63150 Heusenstamm, DE
740VertreterVTRWBS LEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH & Co. KG, 50933 Köln, DE
750ZustellanschriftZANWBS LEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH & Co. KG, Eupener Str. 67, 50933 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL25, 10, 18
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED11.10.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT25.02.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT25.02.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT25.05.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 10:
Schutzbekleidung für chirurgische Zwecke; Akupressur-Slipper für medizinische Zwecke; Fußorthesen; Fersenpolster für orthopädische Zwecke; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten; Elastische Bandagen; Schuheinlagen für orthopädische Zwecke; Einlegesohlen zur Korrektur von Fußfehlstellungen; Chirurgische Schuhüberzüge; Orthopädische Schuhe; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke; Senkfußeinlagen für orthopädische Schuhe; Schutzbekleidung für medizinische Zwecke; Schuheinlagen gegen Senkfüße; Trainingsschuhe [orthopädische Schuhwaren]; Orthopädische Einlagen für Schuhe; Fußgewölbekissen [orthopädisch]; Polster für Schuhe [orthopädisch]; Zeheneinsätze für Schuhwaren [orthopädisch]; Orthetische Einlagen für Schuhwaren
Klasse(n) 18:
Schuhtaschen; Hundeschuhe; Schuhbeutel für die Reise; Leder für Schuhe
Klasse(n) 25:
Schuhsohlen; Sandalenclogs; Pediküre-Sandalen; Schuhe oder Sandalen aus Espartogräsern; Rahmen für Schuhe; Sohlen für Hausschuhe; Ferseneinlagen; Japanische Zehenriemensandalen [Asaura-zori]; Damensandalen; Sandalen; Fahrschuhe; Arbeitsschuhe; Gleitschutz für Stiefel; Oberteile aus gewobenem Rattan für Sandalen im japanischen Stil; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Obermaterial für Schuhe; Schuhüberzüge für nicht medizinische Zwecke; Zehenstegsandalen; Gummischuhe und -stiefel; Zehenriemen für Holzschuhe im japanischen Stil; Damenschuhe; Zungen für Schuhe und Stiefel; Herrensandalen; Einlegesohlen für Schuhe und Stiefel; Sandalen und Strandschuhe; Bekleidungsstücke; Absatzschoner für Schuhe; Hausschuhe in Form von Wollsocken mit Sohle; Freizeitschuhwaren; Geprägte Schuhsohlen aus Gummi oder Kunststoff; Babysandalen; Sandalen aus Leder im japanischen Stil; Absatzstoßplatten für Schuhe; Sandalen aus Filz im japanischen Stil; Gymnastikschuhe; Schuheinlagen, nicht für orthopädische Zwecke; Sohlen; Schuh- und Stiefelverschlussriemen; Innensocken für Schuhwaren; Schuhwaren; Sandalen im japanischen Stil [Zori]; Hinterkappen für Schuhe; Oberteile für Sandalen im japanischen Stil; Zehenriemen für Zoris [Sandalen im japanischen Stil]; Babyschuhe; Badesandalen; Badesandalen mit Zehensteg; Schuhspitzen; Antirutschpads für Zehenstegsandalen; Strumpffersen; Badepantoffeln; Absätze für Schuhe; Schuhbeschläge aus Metall; Schuhobermaterial; Clogs und Sandalen im japanischen Stil; Stiefelschäfte; Einlegesohlen; Gleitschutz für Schuhe; Geprägte Schuhabsätze aus Gummi oder Kunststoff; Stiefelmanschetten; An japanische Holzclogs angepasste Metallbeschläge; Einweghausschuhe; Sohlen für Sandalen im japanischen Stil; Gummisohlen für Jikatabi; Riemchen für Schuhe
 Beginn der Benutzungsschonfrist 26.05.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 25.05.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT16.10.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.02.2025
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 18.02.2025
    • Inhaber: geändert
    • Vertreter: neu
    • Zustellanschrift: geändert
    • Verfahren: Umschreibung, Umschreibung abgeschlossen, 18.02.2025: neu
  • 25.06.2022; 24.01.2022; 21.01.2022
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 16.10.2021
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 24.01.2022 25.02.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 25.06.2022 29.07.2022 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 18.02.2025 21.03.2025 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT24.01.2022
 MarkenblattHN/PJ8/2022
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020212441633
540MarkendarstellungMDSCHLAPPY
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.10.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET24.01.2022
 VeröffentlichungsdatumVT25.02.2022
730AnmelderANMÖzer, Turgut, 63128 Dietzenbach, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Turgut Özer, Glashüttener Weg 1, 63128 Dietzenbach
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL25, 10, 18
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 10:
Schutzbekleidung für chirurgische Zwecke; Akupressur-Slipper für medizinische Zwecke; Fußorthesen; Fersenpolster für orthopädische Zwecke; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten; Elastische Bandagen; Schuheinlagen für orthopädische Zwecke; Einlegesohlen zur Korrektur von Fußfehlstellungen; Chirurgische Schuhüberzüge; Orthopädische Schuhe; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke; Senkfußeinlagen für orthopädische Schuhe; Schutzbekleidung für medizinische Zwecke; Schuheinlagen gegen Senkfüße; Trainingsschuhe [orthopädische Schuhwaren]; Orthopädische Einlagen für Schuhe; Fußgewölbekissen [orthopädisch]; Polster für Schuhe [orthopädisch]; Zeheneinsätze für Schuhwaren [orthopädisch]; Orthetische Einlagen für Schuhwaren
Klasse(n) 18:
Schuhtaschen; Hundeschuhe; Schuhbeutel für die Reise; Leder für Schuhe
Klasse(n) 25:
Schuhsohlen; Sandalenclogs; Pediküre-Sandalen; Schuhe oder Sandalen aus Espartogräsern; Rahmen für Schuhe; Sohlen für Hausschuhe; Ferseneinlagen; Japanische Zehenriemensandalen [Asaura-zori]; Damensandalen; Sandalen; Fahrschuhe; Arbeitsschuhe; Gleitschutz für Stiefel; Oberteile aus gewobenem Rattan für Sandalen im japanischen Stil; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Obermaterial für Schuhe; Schuhüberzüge für nicht medizinische Zwecke; Zehenstegsandalen; Gummischuhe und -stiefel; Zehenriemen für Holzschuhe im japanischen Stil; Damenschuhe; Zungen für Schuhe und Stiefel; Herrensandalen; Einlegesohlen für Schuhe und Stiefel; Sandalen und Strandschuhe; Bekleidungsstücke; Absatzschoner für Schuhe; Hausschuhe in Form von Wollsocken mit Sohle; Freizeitschuhwaren; Geprägte Schuhsohlen aus Gummi oder Kunststoff; Babysandalen; Sandalen aus Leder im japanischen Stil; Absatzstoßplatten für Schuhe; Sandalen aus Filz im japanischen Stil; Gymnastikschuhe; Schuheinlagen, nicht für orthopädische Zwecke; Sohlen; Schuh- und Stiefelverschlussriemen; Innensocken für Schuhwaren; Schuhwaren; Sandalen im japanischen Stil [Zori]; Hinterkappen für Schuhe; Oberteile für Sandalen im japanischen Stil; Zehenriemen für Zoris [Sandalen im japanischen Stil]; Babyschuhe; Badesandalen; Badesandalen mit Zehensteg; Schuhspitzen; Antirutschpads für Zehenstegsandalen; Strumpffersen; Badepantoffeln; Absätze für Schuhe; Schuhbeschläge aus Metall; Schuhobermaterial; Clogs und Sandalen im japanischen Stil; Stiefelschäfte; Einlegesohlen; Gleitschutz für Schuhe; Geprägte Schuhabsätze aus Gummi oder Kunststoff; Stiefelmanschetten; An japanische Holzclogs angepasste Metallbeschläge; Einweghausschuhe; Sohlen für Sandalen im japanischen Stil; Gummisohlen für Jikatabi; Riemchen für Schuhe
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT25.06.2022
 MarkenblattHN/PJ30/2022
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT29.07.2022
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT25.06.2022
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT18.02.2025
 MarkenblattHN/PJ12/2025
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 28.01.2025
 VeröffentlichungsdatumVT21.03.2025
730InhaberINHSchlappy GmbH, 63150 Heusenstamm, DE
770Früherer InhaberINHFÖzer, Turgut, 63128 Dietzenbach, DE
740VertreterVTRWBS LEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH & Co. KG, 50933 Köln, DE
750ZustellanschriftZANWBS LEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH & Co. KG, Eupener Str. 67, 50933 Köln
 Frühere ZustellanschriftZANFHerrn Turgut Özer, Glashüttener Weg 1, 63128 Dietzenbach
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT18.02.2025