Registerauskunft

Registernummer 302021231136 (Marke eingetragen, Stand am 26.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021231136
210AktenzeichenAKZ3020212311365
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020212311365 anzeigen (GELOBTES LAND Rhein-Hunsrück-Kreis)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz-weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.07.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET20.08.2021
730InhaberINHRegionalrat Wirtschaft Rhein-Hunsrück e.V., 55469 Simmern, DE
750ZustellanschriftZANRegionalrat Wirtschaft Rhein-Hunsrück e.V., Koblenzer Str. 3, 55469 Simmern
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 16, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK05.01.06, 05.05.20, 05.05.21, 06.19.11, 24.17.01, 26.01.19, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.06, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED01.07.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT24.09.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.09.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.12.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel
Klasse(n) 35:
Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Erteilen von Auskünften an Verbraucher in Bezug auf Waren und Dienstleistungen; Beratung im Bereich Beschaffung von Waren und Dienstleistungen; Beschaffung von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten für Verbraucher; Bereitstellung kommerzieller Auskünfte und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen; Kommerzielle Vermittlungsdienste, die potentielle private Investoren mit kapitalsuchenden Unternehmern zusammenbringen; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung
Klasse(n) 41:
Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten
Klasse(n) 42:
Entwurf und Entwicklung von Netzwerken; Erstellung von Internet-Websites; Gestaltung und Entwicklung von Websites; Erstellen von Computergrafiken [digitale Bildgebung]; Entwicklung, Gestaltung und Aktualisierung von Homepages; Gestaltung von Homepages; Gestaltung von Homepages für Computernetze; Konzeption von Homepages und Web-Seiten; Design und Entwicklung von Computerdatenbanken; Entwurf und Grafikdesign zur Erstellung von Websites im Internet; Design von Homepages und Websites; Kommerzielle Designdienstleistungen; Design von Druckerzeugnissen; Gestaltung, Konzeption und Pflege von Websites; Erstellen von Design-Entwürfen; Gestaltung von Internet-Websites; Design von Informationssystemen in Bezug auf Management
 Beginn der Benutzungsschonfrist 25.12.2021
 Ende der Benutzungsschonfrist 24.12.2026
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT08.07.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT24.01.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 24.01.2022; 20.08.2021
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 08.07.2021
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 20.08.2021 24.09.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 24.01.2022 25.02.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT20.08.2021
 MarkenblattHN/PJ38/2021
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020212311365
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz-weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.07.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET20.08.2021
 VeröffentlichungsdatumVT24.09.2021
730AnmelderANMRegionalrat Wirtschaft Rhein-Hunsrück e.V., 55469 Simmern, DE
750ZustellanschriftZANRegionalrat Wirtschaft Rhein-Hunsrück e.V., Koblenzer Str. 3, 55469 Simmern
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 16, 41, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel
Klasse(n) 35:
Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Erteilen von Auskünften an Verbraucher in Bezug auf Waren und Dienstleistungen; Beratung im Bereich Beschaffung von Waren und Dienstleistungen; Beschaffung von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten für Verbraucher; Bereitstellung kommerzieller Auskünfte und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen; Kommerzielle Vermittlungsdienste, die potentielle private Investoren mit kapitalsuchenden Unternehmern zusammenbringen; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung
Klasse(n) 41:
Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten
Klasse(n) 42:
Entwurf und Entwicklung von Netzwerken; Erstellung von Internet-Websites; Gestaltung und Entwicklung von Websites; Erstellen von Computergrafiken [digitale Bildgebung]; Entwicklung, Gestaltung und Aktualisierung von Homepages; Gestaltung von Homepages; Gestaltung von Homepages für Computernetze; Konzeption von Homepages und Web-Seiten; Design und Entwicklung von Computerdatenbanken; Entwurf und Grafikdesign zur Erstellung von Websites im Internet; Design von Homepages und Websites; Kommerzielle Designdienstleistungen; Design von Druckerzeugnissen; Gestaltung, Konzeption und Pflege von Websites; Erstellen von Design-Entwürfen; Gestaltung von Internet-Websites; Design von Informationssystemen in Bezug auf Management
531Bildklasse(n)WBK05.01.06, 05.05.20, 05.05.21, 06.19.11, 24.17.01, 26.01.19, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.06, 29.01.08
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT24.01.2022
 MarkenblattHN/PJ8/2022
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT25.02.2022