Registerauskunft

Registernummer 302021229662 (Marke eingetragen, Stand am 14.08.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021229662
210AktenzeichenAKZ3020212296625
540MarkendarstellungMDASC AiSys
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT21.06.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET28.06.2021
730InhaberINHASC GmbH, 85276 Pfaffenhofen, DE
740VertreterVTRMesser Law, 80331 München, DE
750ZustellanschriftZANMesser Law, Sendlinger Str. 20, 80331 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 12, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED21.06.2031
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1633420
Registrierungsdatum: 20.07.2021
450Tag der VeröffentlichungVT30.07.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.07.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.11.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Elektrische und elektronische Sicherheitsgeräte und -instrumente; Datenverarbeitungssoftware; Signalapparate; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Kodierte Programme; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; Software für digitale elektronische Handgeräte; Eingebettete Software; Elektrische Sicherheitsüberwachungsapparate; Universalstörungsanalysegeräte; Integrierte elektronische Sicherheitsanlagen für Landfahrzeuge; Signalapparate und -instrumente; Eingebettete Softwarepakete; Elektronische Überwachungsgeräte; Interaktive Software; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Elektronische Steuerungsinstrumente; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Software für virtuelle und erweiterte Realität; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte; Anwendungssoftware; Sämtliche Waren/ Dienstleistungen der Klasse 9 ausschließlich für Sensorsysteme für Test- und Messanwendungen zum Einsatz und der Überprüfung der Funktionalität und Funktionssicherheit von Bauteilen, Bauwerken, Fahrzeugen oder Maschinen
Klasse(n) 12:
Luft- und Raumfahrzeuge; Schienenfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Wasserfahrzeuge
Klasse(n) 42:
Beratungsdienstleistungen in Bezug auf wissenschaftliche Instrumente; Designdienstleistungen; Entwicklung von Mess- und Prüfmethoden; Technische Überwachung [Monitoring] von Aktivitäten, die sich auf die Umgebungsbedingungen innerhalb von Tiefbaukonstruktionen auswirken [Ingenieurdienstleistung]; Entwicklung von Prüfmethoden; Durchführung von Messungen; Beratungsdienste bezüglich wissenschaftlicher Forschung; Ingenieurdienstleistungen zur Diagnose im Bereich integrierter Schaltkreise; Technische Kontrolle; Prozessüberwachung zur Qualitätssicherung; Seismische Analysedienstleistungen; Technische Beratung bezüglich Sicherheit; Durchführung technischer Machbarkeitsstudien; Technische Überwachung [Monitoring] von Ereignissen, die sich auf die Umgebungsbedingungen innerhalb von Tiefbaukonstruktionen auswirken [Ingenieurdienstleistung]; Durchführung technischer Prüfungen; Technische Überwachung [Monitoring] von Ereignissen, die sich auf die Umgebungsbedingungen innerhalb von Gebäuden auswirken [Ingenieurdienstleistung]; Prüfung der Funktionalität von Apparaten und Instrumenten; Technische Überwachung [Monitoring] von Aktivitäten, die sich auf die Umgebungsbedingungen innerhalb von Gebäuden auswirken [Ingenieurdienstleistung]; Durchführung industrieller Tests; Prüfung von Geräten; Auswertung von Messwerten; Durchführung technischer Messungen und Prüfungen; Beratungsdienstleistungen bezüglich technologischer Forschung; Prüfung von Geräten im Bereich der Elektrotechnik für Zertifizierungen; Technische Tests; Prüfung der Funktionalität von Maschinen; Kontrolle von Baukonstruktionen; Durchführung technischer Forschungsprojekte und Studien; Beratung im Bereich der technologischen Entwicklung; Beratungsdienste bezüglich technologischer Forschung; Durchführung von Analysen des strukturellen Verhaltens von Gebäuden; Analysen und Prüfdienste bezüglich elektrotechnischer Geräte; Dienstleistungen von Ingenieuren; Aufzeichnung von seismischen Daten; Prüfung von Geräten im Bereich der Elektrotechnik; Technologische Sicherheitsprüfung; Messung der Umgebung in Hoch- und Tiefbauten; Durchführung von technischen Messungen; Produktsicherheitsüberprüfung; Prüfung von Fahrzeugen; Technische Überwachung und Inspektion; Überwachung industrieller Abläufe; Maschinenzustandsüberwachung; Dienstleistungen zur Qualitätssicherungssicherung, ausschließlich für Sensorsysteme für Test- und Messanwendungen zum Einsatz und der Überprüfung der Funktionalität und Funktionssicherheit von Bauteilen, Bauwerken, Fahrzeugen oder Maschinen; IT-Dienstleistungen, ausschließlich für Sensorsysteme für Test- und Messanwendungen zum Einsatz und der Überprüfung der Funktionalität und Funktionssicherheit von Bauteilen, Bauwerken, Fahrzeugen oder Maschinen; Technische Prüfung und Durchführung technischer Datenanalysen ausschließlich für Sensorsysteme für Test- und Messanwendungen zum Einsatz unter Überprüfung der Funktionalität und Funktionssicherheit von Bauteilen, Bauwerken, Fahrzeugen oder Maschinen
 LizenzbereitschaftLIZerklärt
 Beginn der Benutzungsschonfrist 20.07.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 19.07.2027
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT26.06.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.07.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.06.2021; 28.06.2021; 19.11.2021; 12.01.2022; 18.02.2022; 22.04.2022; 29.04.2022; 29.04.2022; 29.04.2022; 02.05.2022; 24.05.2022; 01.06.2022; 01.06.2022; 12.07.2022; 12.07.2022; 12.07.2022; 21.07.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 28.06.2021 30.07.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 19.11.2021 24.12.2021 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 29.04.2022 03.06.2022 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 24.05.2022 24.06.2022 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 01.06.2022 01.07.2022 Details anzeigen
6 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 12.07.2022 12.08.2022 Details anzeigen
7 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 21.07.2022 26.08.2022 Details anzeigen