Registerauskunft

Registernummer 302021212236 (Marke eingetragen, Stand am 19.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021212236
210AktenzeichenAKZ3020212122368
540MarkendarstellungMDBEFIT
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.03.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET14.04.2021
730InhaberINHCocoons Handels- und Dienstleistungs GmbH, 53567 Buchholz, DE
750ZustellanschriftZANCocoons Handels- und Dienstleistungs GmbH, Unterelles 2, 53567 Buchholz
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL20, 24, 25
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED09.03.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT14.05.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT14.05.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.08.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 20:
Kopfpolster; Schlafsofas; Nackenkissen [ausgenommen für medizinische oder chirurgische Zwecke]; Stützkopfkissen; Kissen; Bettgestelle aus Metall; Mit Haar gefüllte Kissen; Mutterschaftskissen; Möbelschränke; Kopfpositionsierungskissen für Säuglinge; Bettrahmen aus Metall; Möbel für Innen; Matratzenauflagen; Betten; Kissen für Haustiere; Nachttische; Polsterkissen für Babys; Bettgestelle; Bettgestelle aus Holz; Kopfpositionierungskissen für Säuglinge; Möbel; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Kissen [ausgenommen für medizinische Zwecke] zum Stützen von Kindern bei der Untersuchung; Möbel aus Holzersatzstoffen; Stützkopfkissen für Babys; Kissen [Polster]; Polstermöbel; Lattenroste für Matratzen; Lattenroste für das Bett; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Bettunterbauten; Möbel aus Rattan; Schlafzimmereinbaumöbel; Transportable Betten; Kommoden für Aufbewahrungszwecke [Möbel]; Konturgeformte Sessel; Rückenstützenpolster, nicht für medizinische Zwecke; Betten aus Holz; Bettmatratzen; Möbel aus Holzleisten; Reisekissen; Schlafzimmerschränke; Bettzeug für Gitterbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Betten mit Innenfedermatratzen; Kopfstützen [Möbel]; Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Betten [Möbel]; Transportable Babykörbchen; Federbettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kommoden; Kopfkissen; Wickelauflagen; Kommoden [Möbelstücke]; Gestänge für Betten; Ruhesessel [Stühle]; Schlafsessel; Gefüllte Kissen; Matratzen [ausgenommen Entbindungsmatratzen]; Polstersessel; Latexkissen; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Kopfteile für Betten; Nackenstützpolster; Transportable Betten für Kinder; U-form-Kissen; Matratzen; Gepolsterte Möbel; Möbel aus Metall als Regale; Tragbare Betten; Möbel aus Metall; Kopfenden für Betten; Nackenstützkissen; Federn, nicht aus Metall, als Teile von Polsterwaren; Möbel aus Stahl; Schlafmatten [Matratzen] für Campingzwecke; Lattenroste für Betten; Nackenrollen [ausgenommen für medizinische oder chirurgische Zwecke]; Polsterkissen; Unterteile für Liegen; Faltbetten; Kissen für Stadionsitze; Schlafmatten für Kinder; Innenfedermatratzen; Kopfstützkissen für Säuglinge; Gedächtnis-Schaumkissen; Möbel aus Kunststoff; Möbel aus Stahlrohr; Latexmatratzen; Nackenkissenrollen, ausgenommen für medizinische oder chirurgische Zwecke; Ruhesessel; Schlafzimmermöbel; Gefüllte Sitzkissen; Lattenroste
Klasse(n) 24:
Frottierbadetücher; Waschhandschuhe aus Vliesstoff; Decken für Haustiere; Steppdecken mit synthetischen Polsterfüllstoffen; Textilwaren aus Kunststoff; Elastische Strickstoffe für Sportbekleidung; Tagesdecken für Betten; Badelaken und -tücher; Betthussen; Steppdecken mit Polsterfüllstoffen; Textilgesichtstücher; Wolldecken [gestrickte Decken]; Konturierte Matratzenüberzüge; Spannbettlaken; Kinderbettlaken; Decken zur Verwendung im Außenbereich; Bettdecken mit Volants; Bettdecken [Bettwäsche]; Engmaschige Stoffe; Einwegbettwäsche aus Textilstoffen; Atmungsaktive Stoffe; Baldachine [Bettwäsche]; Schlafsäcke; Bettüberwurfdecken; Jerseystoffe für Bekleidungsstücke; Kinderbettdecken; Bettbezüge aus textilem Material; Textiltaschentücher; Handtücher [zum Händetrocknen]; Handtücher aus textilem Gewebe; Golfhandtücher; Frotteedecken; Textilwaren aus Flanell; Handtücher [Textilien], angepasst für Handtuchspender; Handtücher aus Frottee; Babydecken; Bezüge für Kissen; Einwegbettwäsche aus Papier; Mit Gänsefedern gefüllte Decken; Handtuchstoffe; Textile Handtücher; Gesichtswaschlappen in Form von Handschuhen; Bezüge für Federbetten; Elastische Strickstoffe für Damenunterbekleidung; Waschlappen aus textilem Material; Bett- und Tischwäsche; Bettlaken aus Kunststoff [ausgenommen Inkontinenzunterlagen]; Bettwäsche für Kinder; Bettüberzüge; Elastische Strickstoffe für Turnbekleidung; Badetücher; Baldachine für Betten; Steppdecken aus Frottee; Kissenbezüge; Atmungsaktive mit Kunststoff verklebte Textilwaren; Große Badetücher; Babyschlafsäcke; Mit Gänsedaunen gefüllte Decken; Textilhandtücher für das Gesicht; Wolldecken; Handtücher; Decken zum Abdecken von Betten; Inlett [Matratzentuch]; Frotteewaschlappen; Hüllen für Bettzeug [Bettwäsche]; Bettnestchen [Bettwäsche]; Bezüge für Kinderbetten; Einwickeldecken; Schlafsäcke mit Kapuze für Babys; Steppdecken [Decken]; Textilhandtücher für Trainingszwecke; Textilwaren aus Vlies; Badezimmerhandtücher; Großbadetücher; Haushaltstextilien; Strandtücher aus textilem Material; Handtücher für Kinder; Bettdecken; Bettrock [Bettzeug]; Make-up-Tücher aus textilem Material; Textilwaren aus Satin; Bettdeckenbezüge; Deckbettbezüge; Steppdecken aus Textilien; Einwegtischtücher aus textilem Material; Federbettdecken; Kinderdecken; Betthimmel [Bettzeug]; Frotteetücher [Textilwaren]; Baumwolldecken; Textilwaren aus Seide; Baumwolltextilwaren; Steppdecken mit Federfüllung; Haushaltswäsche, einschließlich Gesichtshandtüchern; Textilwaren für den Haushalt; Bettvolants; Frottiertücher [Badetücher]; Waschhandschuhe [Textilwaren]; Matratzenüberzüge; Textilhandtücher für Kleinkinder; Bettauflagen [Decken]; Decken für Betten; Bettdecken aus Seide; Bettzeug [Bettwäsche]; Haartrockentücher aus textilem Material; Baldachinbespannungen; Badwäsche; Bettlaken aus Papier; Atmungsaktive mit Gummi verklebte Textilwaren; Überwürfe; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Antistatische mehrschichtige Stoffe; Waschlappen für die Körperpflege [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Bettdecken aus Papier; Bettvolants aus Stoff; Bettüberwürfe; Wachstücher; Elastische Strickstoffe für Mieder; Textilhandtücher; Bettwäsche aus Papier; Haushaltswäsche; Elastische Webstoffe; Badehandschuhe [Textilwaren]; Bettdecken aus Wolle; Elastische textile Webstoffe; Textilwaren aus Leinen; Bettlaken; Überzüge für Betten; Kopfkissenbezüge; Bettwäsche und Decken; Atmungsaktive wasserdichte Gewebe; Elastische Gewebe für Bekleidungsstücke; Bettwäsche aus Vlies; Steppdecken mit Seidenfüllung; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Textilwaren aus Wolle; Unterbettdecken; Handtuchdecken; Dünne Bettlaken als Bettdecken; Schlafsäcke für das Camping; Federbettdecken, Steppdecken; Badelaken; Frottierwäsche; Frotteestoffe; Steppdeckenbezüge; Bettbezüge; Badeumhängehandtücher mit Kapuze; Textilhandtücher für Babys; Bezüge für Sitzkissen; Strandtücher; Haushaltstextilien aus Vliesmaterial; Bettdecken aus Kunstfasern; Kopfkissenbezüge aus Papier; Textilwaren aus Samt; Reisedecken; Bettdecken aus Baumwolle; Decken aus Frottee; Frottiertücher; Bezüge für Daunenbetten und Federbetten; Futon-Steppdecken; Textile Gesichtshandtücher; Überzüge für Bettwärmer; Einwegtücher; Steppdecken mit Halbdaunenfüllung; Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente]; Bettwäsche; Waschhandschuhe; Decken aus Wolle; Frotteehandtücher; Gesichtswaschlappen
Klasse(n) 25:
Nachthemden; Polopullover; Radfahrerbekleidung; Joggingoberteile; Bandeaux [Bekleidung]; Sportkleidung; Fußballüberleibchen; Laufanzüge; Bermudashorts; Leibwäsche; Schneehosen; Baseballcaps; Sporttrikots und Kniehosen für den Sport; T-Shirts; Bauchfreie Tops [Crop tops]; Schlüpfer; Mannschaftssportbekleidung; Badeanzüge für Herren; Unterteile für Trainingshosen; Badesandalen mit Zehensteg; Radlershorts; Herrenanzüge; Trainingsanzüge; Armwärmer [Bekleidungsstücke]; Bekleidungsstücke für den Sport; Unterhosen; Coverups [leichte Damenbekleidungsstücke zum Tragen über Badebekleidung]; Schlafmasken; Volleyballshirts; Bodys; Bestickte Bekleidungsstücke; Fußballhemden; Oberteile für Radfahrer; Badeanzüge für Damen; Stirnbänder [Bekleidung]; Hemden für den Sport; Bekleidungsstücke; Fleecewesten; Turnbekleidung; Badeshorts; Badewickeltücher; Damenbekleidung; Schweißsaugende Stirnbänder; Longshirts für den Strand; Schweißhemmende Socken; Langärmelige Unterhemden; Schlafbekleidung; Badesandalen; Shorts [Bekleidung]; Schwitzhosen; Sportbekleidung [ausgenommen Golfhandschuhe]; Fleecepullover; Strumpfhosen für Sportler; Stirnbänder; Baseballkappen; Bikinis; Damenanzüge; Damendessous; Nassanzüge zum Windsurfen; Trainingsbekleidung; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Trainingtops; Schneeanzüge für Wintersportzwecke; Shorts für das Boxen; Unterbekleidungsstücke [schweißaufsaugend]; Schweißbänder [Bekleidung]; Sport-BHs; Strandmäntel; Laufoberteile; Overshirts; Badeanzüge; Unterhemden [Unterwäsche]; Trikotkleidung; Schlafanzüge [Trikotoptik]; Gepolsterte Shirts für den Sport; Strandhüte; String-Tangas; Strümpfe [schweißsaugend]; Shorts aus Vliesstoff; Golfbekleidung; Kapuzen; Jogging-Garnituren [Bekleidungsstücke]; Schweißbänder zum Tennisspielen; Damenslips; Strandschuhe; Lange Unterwäsche; Einlegesohlen für Schuhwaren; Fleece-Oberteile; Baseball-Trikots; Bodysuits; Trainingsjacken; Schwimmshorts; Hemden; Schweißbänder, Kopfbänder; Golfmützen; Fleecebekleidung; Sportkappen und -hüte; Gepolsterte Shorts für den Sport; Badeschuhe; Polohemden; Strumpfhosen ohne Fußteil; Oberbekleidungsstücke; Beinwärmer; Sportjacken; Badehosen [Shorts]; Sporthemden mit kurzen Armen; Herrenunterwäsche; Strümpfe; Unterhemden; Slips; Sporthosen; Badeanzüge mit BH-Körbchen; Formwäsche; Hosen; Einlegesohlen; Turnhosen; Unterbekleidung für Damen; Golfhemden; Schweißbänder für das Handgelenk; Golfröcke; Golfhosen; Kapuzenpullover; Bequeme Hosen; Shorts; Jogging-Unterteile [Bekleidungsstücke]; Badebekleidung für Herren und Damen; Badebekleidung für Kinder; Pantoffeln; Badekostüme; Sportmützen; Triathletenanzüge; Strandanzüge; Schwitzhosen [Bekleidung]; Ponchos; Unterhöschen [Bekleidung]; Bedruckte T-Shirts; Shortys [Unterwäsche]; Ohrenschützer; Polohemden [Bekleidung]; Tennisröcke; Pyjamas; Schlafanzüge; Trainingsshorts; Pullover mit Rundhalsausschnitt; Bademützen; Bodys [Unterbekleidung]; Schlappen; Fußballtrikots; Herrenoberbekleidung; Bekleidungsstücke für den Kampfsport; Strandbekleidung; Oberbekleidung; Stretchhosen; Tennisshorts; Bekleidungsstücke für den Reitsport [ausgenommen Reithelme]; Unterwäsche; Pullover mit Stehkragen; Radlerhosen; Kapuzensweatshirts; Jogginganzüge; Nassanzüge für den Surfsport; Golfshorts; Pyjama-Unterteile; Golfbekleidung [ausgenommen Handschuhe]; Sweatjacken; Kniestrümpfe; Unterbekleidungsstücke; Socken; Boxershorts; Stirnschweißbänder; Unterbekleidung; Nachtwäsche; Tennispullover; Hosen für Trainingszwecke; Sportbekleidung; Trainingshosen; Sweatshirts; Blaumänner [Overalls]; Feuchtigkeitsabsorbierende Sport-BHs; Sporttrikots; Schweißbänder; Oberhemden; Herrenbekleidungsstücke; Tennisbekleidung; Nassanzüge für Wasserski- und Unterwassersport; Sporthemden; Sportuniformen; Feuchtigkeitsabsorbierende Sporthemden; Hosen [kurz]; Einlegesohlen für Schuhe und Stiefel; Soft-BHs; Triathlonbekleidung; Morgenmäntel; Nassanzüge; Sweathosen; Halbsocken; Tenniskleider; Bademäntel; Tennishemden; Badekleidung; Pullover; Baseballmützen; Sweatshorts; Jogginghosen; Leibwäsche [schweißaufsaugend]; Schuheinlagen, nicht für orthopädische Zwecke; Unterwäsche für Damen; Aufwärmhosen; Trainingsleibchen für den Mannschaftssport; Joggingschuhe; Turnanzüge; Bademäntel mit Kapuzen; Badeslips; Sportsocken; Leggings [Hosen]; Bikinis [Badebekleidung]; Herrenstrümpfe; Sportunterhemden; Tennissocken; Nassanzüge für Wassersport an der Wasseroberfläche; Schlafshirts; Badehosen; Feuchtigkeitsabsorbierende Sporthosen; Pullover mit V-Ausschnitt; Hemden zum Schlafen gehen; Strumpfhosen; Trikots; Gepolsterte Hosen für den Sport; Trainingsleibchen; Badepantoffeln; Ohrenschützer [Bekleidung]
 Beginn der Benutzungsschonfrist 18.07.2023
 Ende der Benutzungsschonfrist 17.07.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT14.03.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.08.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)14.03.2021; 14.04.2021; 27.08.2021; 06.10.2021; 25.11.2021; 04.01.2022; 19.01.2022; 18.02.2022; 27.03.2022; 04.05.2022; 04.05.2022; 31.05.2022; 04.07.2022; 08.08.2022; 10.10.2022; 31.05.2023; 01.06.2023; 01.06.2023; 02.06.2023; 09.06.2023; 09.06.2023; 21.06.2023; 18.08.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 14.04.2021 14.05.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 27.08.2021 01.10.2021 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 18.08.2023 22.09.2023 Details anzeigen