Register information

Register number 302021206338 (Trade mark cancelled, Query started Jul 3, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021206338
210File numberAKZ3020212063388
540Reproduction of the markMDapis sheet
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATFeb 5, 2021
151Date of entry into the registerETJun 1, 2021
730ProprietorINHBETECC Solutions GMBH, 60598 Frankfurt, DE
750Address for serviceZANBETECC Solutions GMBH, Mailänder Str. 3, 60598 Frankfurt
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL9, 42, 45
141Date of cancellationLOEDAug 6, 2024
 Status of fileASTTrade mark cancelled
180Date of expiry of term of protectionVEDJun 1, 2021 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTJul 2, 2021
 Start of opposition periodBWTJul 2, 2021
 End of opposition periodEWTOct 4, 2021
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Computersoftwareprogramme für die Tabellenkalkulation; Computersoftware; Computersoftware zur Verwendung bei der Migration zwischen verschiedenen Computernetz-Betriebssystemen; Intranet-Software; Herunterladbare Software für den Fernzugriff und die Fernsteuerung eines Computers; Herunterladbare Computersoftware aus einem weltweiten Computerinformationsnetz; Software für digitale Whiteboards; Computersoftware für die Bedarfsschätzung an Ressourcen; Software zum Verarbeiten von Bildern, Grafik und Text; Anwendungssoftware; Planungssoftware; Computersoftware für die Kommunikation mit Nutzern von Taschencomputern; Computersoftware zum Zusammenstellen von Positionierungsdaten; Software für die industrielle Automatisierung; Gruppen-Software; Computer-Software [gespeichert]; Software für Mobiltelefone; Umweltüberwachungssoftware; Computersoftware zur Ermöglichung des Datenabrufs; Geschäftssoftware; Software für künstliche Intelligenz; Software für erweiterte Realität zur Verwendung in mobilen Geräten für die Integration elektronischer Daten mit realen Umgebungsbedingungen; Computergrafiksoftware; Computersoftware für den Zugang zu Informationsverzeichnissen, die aus dem weltweiten Computernetz heruntergeladen werden können; Software für die Umweltkontrolle; Künstliche Intelligenz-Software für die Überwachung; Computersoftware für die Datenverarbeitung; Herunterladbare Computersoftware für die Datenverwaltung; Prozesssteuerungssoftware; Software für die Bewegungssteuerung; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte; Inventursoftware; Computersoftware für das drahtlose Übermitteln von Inhalten; Computersoftware zur Anwendung und Datenbankintegration; Software zur Zeichenerkennung; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Industriesteuerungen mit integrierter Software; Integrierte Softwarepakete zur Verwendung bei der Laborautomatisierung; Kollaborative Software; Software-Pakete; Computersoftwareprogramme für das Datenbankmanagement; Software für die digitale verteilte Datenspeicherung; Computersoftware [gespeichert]; Interaktive Computersoftware zum Austausch von Daten; Bioinformatik-Software; Software für die optische Strichcode-Erkennung [OBR]; Datenverarbeitungs-Software; Computersoftware zur Datensuche und -abfrage; Business Intelligence-Software; Computersoftwareplattformen für soziale Netzwerke; Computersoftware für die Kommunikationsverarbeitung; Präsentationssoftware; Software für erweiterte Realität zur Verwendung in mobilen Geräten; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Interaktive Computersoftware zur Bereitstellung von Navigations- und Reisedaten; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Computersoftware, die das Bereitstellen von Informationen über Kommunikationsnetzwerke ermöglicht; Computersoftware für kabellose Netzwerkkommunikation; Webanwendungen und Serversoftware; Computeranwendungssoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge [IdD]; Datenverarbeitungssoftware; Computersoftware für mobile digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte; Herunterladbare Software für Cloud-Computing-Dienste; Software zur optischen Zeichenerkennung; Sensorik-Software; Computeranwendungssoftware; Bearbeitungssoftware; Web-Anwendungssoftware; Cloud-Server-Software; Herunterladbare Software; Herunterladbare Computersoftware für Fernüberwachung und -analyse; Software für grafische Benutzerschnittstelle; Computersoftware für Datenbankverwaltung; Aus dem Internet herunterladbare Software; Anwendungssoftware für Dienstleistungen sozialer Netzwerke über das Internet; Computersoftware zur Erstellung von durchsuchbaren Datenbanken mit Informationen und Daten; Interaktive Software; Software für den Betrieb von Online-Shops; Data-Mining-Software; Software für virtuelle Assistenten; Software zur Datenverarbeitung; Computersoftware für die Datensuche; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Software für erweiterte Realität für die Simulation; Ferndiagnosesoftware; Computersoftware zur Bereitstellung des Mehrfachnutzerzugangs zu einem weltweiten Computerinformationsnetz; Software zur Synchronisierung von Datenbanken; Software für Tabellendarstellungen; Wartungssoftware; Datenkommunikationssoftware; Diagrammsoftware; Software für maschinelles Lernen für Überwachungszwecke; Software zur Risikoermittlung; Anwendungssoftware für Cloud-Computing-Dienste; Optimierungssoftware; Computersoftware zur Genehmigung des Zugriffs auf Datenbanken; Computersoftware zum Verarbeiten von Positionierungsdaten; Software für Grafikanwendungen; Gespeicherte Computersoftware; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Software; Software für Tablet-Computer; Software für vorausschauende Wartung; Computersoftware zur Automatisierung des Data-Warehousing; Softwarepakete; Software für die Analyse von Unternehmensdaten; Interaktive Unternehmenssoftware; Computersoftware, die das Bereitstellen von Informationen über das Internet ermöglicht; Datenmanagement-Software; Unterstützende Software; Software zur Verarbeitung von Bildern, Grafiken, Ton, Video und Texten; Eingebettete Software; Herunterladbare Computersoftware für Informationsverwaltung; Computersoftware für die Kommunikation zwischen Mikrocomputern; Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle [API]; Computersoftware [Programme]; Kommunikationssoftware; Computersoftware zum Übermitteln von Positionierungsdaten; Computersoftware für elektronische Informationstafeln; Computersoftware für Cloud-Computing-Dienste; Software für die gemeinsame Nutzung von Dateien; Software für vereinheitlichte Kommunikation; Computersoftware, die das Bereitstellen von elektronischen Medien über Kommunikationsnetzwerke ermöglicht; Berichtssoftware; Dashboard-Software; Software für Smartphones; Computersoftware für Mobiltelefone; Herunterladbare Software-Anwendungen; Industriesoftware; Software für die robotergesteuerte Prozessautomatisierung [RPA]; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Interaktive Computersoftware; Interaktive Datenbanksoftware; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Herunterladbare Computersoftware für die Informationsübertragung; Software für Inhaltskontrolle; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Computersoftware zur Datensuche; Herunterladbare Computerdienstsoftware; Software zur Erkennung von optischen Markierungen [OMR]; Computeranwendungssoftware zur Verwendung mit tragbaren Computergeräten; Computersoftware zur Verbreitung von Positionierungsdaten; Computersoftware für die Datenübertragung zwischen Computern über ein lokales Netz; Big Data-Managementsoftware; Herunterladbare Software zur sofortigen Nachrichtenübermittlung; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; Produktionsunterstützende Software; Software für die Wissenschaft; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Computersoftware zur Datenverarbeitung; Datenbankserver-Software; Simulationssoftware; Computersoftware für das Dokumentenmanagement; Entscheidungsfindungssoftware; Software für die intelligente Zeichenerkennung [ICR]; Computersoftware für Geschäftszwecke; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten; Datenverarbeitungssoftware für grafische Darstellungen; Softwarepakete für Computer; Software zur Erkennung von Bedrohungen; Informationsrückgewinnungssoftware; Anwendungssimulations-Software; Interaktive Software basierend auf künstlicher Intelligenz; Software für Marktprognosen
Class(es) 42:
Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung nicht herunterladbarer Software; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von webbasierter Software; Vermietung von Software für die Datenverarbeitung; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software; Bereitstellung von Software über ein weltweites Computernetzwerk; Vermietung von Anwendungssoftware; Aktualisierung von Computersoftware; Entwickeln von Software
Class(es) 45:
Computersoftwarelizenzierung
 Willingness to grant a licenseLIZdeclared
 Willingness to sell/assign rightsVERBdeclared
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTFeb 12, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTSep 5, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Sep 5, 2024
    • Data pool: changed
    • Date of cancellation: new
    • Status of file: changed
    • Date of expiry of term of protection: changed
    • Procedures: Opposition proceedings, Opposition filed, 22.10.2021: changed
  • Oct 22, 2021; Jun 1, 2021
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Feb 12, 2021
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered Jun 1, 2021 Jul 2, 2021 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Opposition filed Oct 22, 2021 Nov 26, 2021 Details anzeigen
3 Opposition proceedings Trade mark cancelled Sep 5, 2024 Oct 11, 2024 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTJun 1, 2021
 Trade mark journalHN/PJ26/2021
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020212063388
540Reproduction of the markMDapis sheet
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATFeb 5, 2021
151Date of entry into the registerETJun 1, 2021
 Publication dateVTJul 2, 2021
730ApplicantANMBETECC Solutions GMBH, 60598 Frankfurt, DE
750Address for serviceZANBETECC Solutions GMBH, Mailänder Str. 3, 60598 Frankfurt
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL9, 42, 45
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Computersoftwareprogramme für die Tabellenkalkulation; Computersoftware; Computersoftware zur Verwendung bei der Migration zwischen verschiedenen Computernetz-Betriebssystemen; Intranet-Software; Herunterladbare Software für den Fernzugriff und die Fernsteuerung eines Computers; Herunterladbare Computersoftware aus einem weltweiten Computerinformationsnetz; Software für digitale Whiteboards; Computersoftware für die Bedarfsschätzung an Ressourcen; Software zum Verarbeiten von Bildern, Grafik und Text; Anwendungssoftware; Planungssoftware; Computersoftware für die Kommunikation mit Nutzern von Taschencomputern; Computersoftware zum Zusammenstellen von Positionierungsdaten; Software für die industrielle Automatisierung; Gruppen-Software; Computer-Software [gespeichert]; Software für Mobiltelefone; Umweltüberwachungssoftware; Computersoftware zur Ermöglichung des Datenabrufs; Geschäftssoftware; Software für künstliche Intelligenz; Software für erweiterte Realität zur Verwendung in mobilen Geräten für die Integration elektronischer Daten mit realen Umgebungsbedingungen; Computergrafiksoftware; Computersoftware für den Zugang zu Informationsverzeichnissen, die aus dem weltweiten Computernetz heruntergeladen werden können; Software für die Umweltkontrolle; Künstliche Intelligenz-Software für die Überwachung; Computersoftware für die Datenverarbeitung; Herunterladbare Computersoftware für die Datenverwaltung; Prozesssteuerungssoftware; Software für die Bewegungssteuerung; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte; Inventursoftware; Computersoftware für das drahtlose Übermitteln von Inhalten; Computersoftware zur Anwendung und Datenbankintegration; Software zur Zeichenerkennung; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Industriesteuerungen mit integrierter Software; Integrierte Softwarepakete zur Verwendung bei der Laborautomatisierung; Kollaborative Software; Software-Pakete; Computersoftwareprogramme für das Datenbankmanagement; Software für die digitale verteilte Datenspeicherung; Computersoftware [gespeichert]; Interaktive Computersoftware zum Austausch von Daten; Bioinformatik-Software; Software für die optische Strichcode-Erkennung [OBR]; Datenverarbeitungs-Software; Computersoftware zur Datensuche und -abfrage; Business Intelligence-Software; Computersoftwareplattformen für soziale Netzwerke; Computersoftware für die Kommunikationsverarbeitung; Präsentationssoftware; Software für erweiterte Realität zur Verwendung in mobilen Geräten; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Interaktive Computersoftware zur Bereitstellung von Navigations- und Reisedaten; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Computersoftware, die das Bereitstellen von Informationen über Kommunikationsnetzwerke ermöglicht; Computersoftware für kabellose Netzwerkkommunikation; Webanwendungen und Serversoftware; Computeranwendungssoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge [IdD]; Datenverarbeitungssoftware; Computersoftware für mobile digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte; Herunterladbare Software für Cloud-Computing-Dienste; Software zur optischen Zeichenerkennung; Sensorik-Software; Computeranwendungssoftware; Bearbeitungssoftware; Web-Anwendungssoftware; Cloud-Server-Software; Herunterladbare Software; Herunterladbare Computersoftware für Fernüberwachung und -analyse; Software für grafische Benutzerschnittstelle; Computersoftware für Datenbankverwaltung; Aus dem Internet herunterladbare Software; Anwendungssoftware für Dienstleistungen sozialer Netzwerke über das Internet; Computersoftware zur Erstellung von durchsuchbaren Datenbanken mit Informationen und Daten; Interaktive Software; Software für den Betrieb von Online-Shops; Data-Mining-Software; Software für virtuelle Assistenten; Software zur Datenverarbeitung; Computersoftware für die Datensuche; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Software für erweiterte Realität für die Simulation; Ferndiagnosesoftware; Computersoftware zur Bereitstellung des Mehrfachnutzerzugangs zu einem weltweiten Computerinformationsnetz; Software zur Synchronisierung von Datenbanken; Software für Tabellendarstellungen; Wartungssoftware; Datenkommunikationssoftware; Diagrammsoftware; Software für maschinelles Lernen für Überwachungszwecke; Software zur Risikoermittlung; Anwendungssoftware für Cloud-Computing-Dienste; Optimierungssoftware; Computersoftware zur Genehmigung des Zugriffs auf Datenbanken; Computersoftware zum Verarbeiten von Positionierungsdaten; Software für Grafikanwendungen; Gespeicherte Computersoftware; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Software; Software für Tablet-Computer; Software für vorausschauende Wartung; Computersoftware zur Automatisierung des Data-Warehousing; Softwarepakete; Software für die Analyse von Unternehmensdaten; Interaktive Unternehmenssoftware; Computersoftware, die das Bereitstellen von Informationen über das Internet ermöglicht; Datenmanagement-Software; Unterstützende Software; Software zur Verarbeitung von Bildern, Grafiken, Ton, Video und Texten; Eingebettete Software; Herunterladbare Computersoftware für Informationsverwaltung; Computersoftware für die Kommunikation zwischen Mikrocomputern; Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle [API]; Computersoftware [Programme]; Kommunikationssoftware; Computersoftware zum Übermitteln von Positionierungsdaten; Computersoftware für elektronische Informationstafeln; Computersoftware für Cloud-Computing-Dienste; Software für die gemeinsame Nutzung von Dateien; Software für vereinheitlichte Kommunikation; Computersoftware, die das Bereitstellen von elektronischen Medien über Kommunikationsnetzwerke ermöglicht; Berichtssoftware; Dashboard-Software; Software für Smartphones; Computersoftware für Mobiltelefone; Herunterladbare Software-Anwendungen; Industriesoftware; Software für die robotergesteuerte Prozessautomatisierung [RPA]; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Interaktive Computersoftware; Interaktive Datenbanksoftware; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Herunterladbare Computersoftware für die Informationsübertragung; Software für Inhaltskontrolle; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Computersoftware zur Datensuche; Herunterladbare Computerdienstsoftware; Software zur Erkennung von optischen Markierungen [OMR]; Computeranwendungssoftware zur Verwendung mit tragbaren Computergeräten; Computersoftware zur Verbreitung von Positionierungsdaten; Computersoftware für die Datenübertragung zwischen Computern über ein lokales Netz; Big Data-Managementsoftware; Herunterladbare Software zur sofortigen Nachrichtenübermittlung; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; Produktionsunterstützende Software; Software für die Wissenschaft; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Computersoftware zur Datenverarbeitung; Datenbankserver-Software; Simulationssoftware; Computersoftware für das Dokumentenmanagement; Entscheidungsfindungssoftware; Software für die intelligente Zeichenerkennung [ICR]; Computersoftware für Geschäftszwecke; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten; Datenverarbeitungssoftware für grafische Darstellungen; Softwarepakete für Computer; Software zur Erkennung von Bedrohungen; Informationsrückgewinnungssoftware; Anwendungssimulations-Software; Interaktive Software basierend auf künstlicher Intelligenz; Software für Marktprognosen
Class(es) 42:
Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung nicht herunterladbarer Software; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von webbasierter Software; Vermietung von Software für die Datenverarbeitung; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software; Bereitstellung von Software über ein weltweites Computernetzwerk; Vermietung von Anwendungssoftware; Aktualisierung von Computersoftware; Entwickeln von Software
Class(es) 45:
Computersoftwarelizenzierung
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTOpposition filed
 Date of legal/procedural statusVSTTOct 22, 2021
 Trade mark journalHN/PJ47/2021
 Published in partHT2b
 Text of publication Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 Publication dateVTNov 26, 2021
 Opposition Opposition number 1
Opposition status: (Partially) granted

Opposing sign number 1
Representation of the sign: APIS
Type of sign: EU trade mark
Register number: EM017988910
 Date of update of the procedureREGTSep 5, 2024
View procedures Opposition proceedings (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTTrade mark cancelled
 Date of legal/procedural statusVSTTSep 5, 2024
 Trade mark journalHN/PJ41/2024
 Published in partHT2d
 Text of publication vollständige Löschung aufgrund Widerspruchs
 Date of conclusion Aug 6, 2024
 Publication dateVTOct 11, 2024
 Date of update of the procedureREGTSep 5, 2024