Register information

Register number 302021206338 (Trade mark registered, opposition proceedings are running, Query started Apr 27, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021206338
210File numberAKZ3020212063388
540Reproduction of the markMDapis sheet
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATFeb 5, 2021
151Date of entry into the registerETJun 1, 2021
730ProprietorINHBETECC Solutions GMBH, 60598 Frankfurt, DE
750Address for serviceZANBETECC Solutions GMBH, Mailänder Str. 3, 60598 Frankfurt
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL9, 42, 45
 Status of fileASTTrade mark registered, opposition proceedings are running
180Date of expiry of term of protectionVEDFeb 5, 2031 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTJul 2, 2021
 Start of opposition periodBWTJul 2, 2021
 End of opposition periodEWTOct 4, 2021
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Computersoftwareprogramme für die Tabellenkalkulation; Computersoftware; Computersoftware zur Verwendung bei der Migration zwischen verschiedenen Computernetz-Betriebssystemen; Intranet-Software; Herunterladbare Software für den Fernzugriff und die Fernsteuerung eines Computers; Herunterladbare Computersoftware aus einem weltweiten Computerinformationsnetz; Software für digitale Whiteboards; Computersoftware für die Bedarfsschätzung an Ressourcen; Software zum Verarbeiten von Bildern, Grafik und Text; Anwendungssoftware; Planungssoftware; Computersoftware für die Kommunikation mit Nutzern von Taschencomputern; Computersoftware zum Zusammenstellen von Positionierungsdaten; Software für die industrielle Automatisierung; Gruppen-Software; Computer-Software [gespeichert]; Software für Mobiltelefone; Umweltüberwachungssoftware; Computersoftware zur Ermöglichung des Datenabrufs; Geschäftssoftware; Software für künstliche Intelligenz; Software für erweiterte Realität zur Verwendung in mobilen Geräten für die Integration elektronischer Daten mit realen Umgebungsbedingungen; Computergrafiksoftware; Computersoftware für den Zugang zu Informationsverzeichnissen, die aus dem weltweiten Computernetz heruntergeladen werden können; Software für die Umweltkontrolle; Künstliche Intelligenz-Software für die Überwachung; Computersoftware für die Datenverarbeitung; Herunterladbare Computersoftware für die Datenverwaltung; Prozesssteuerungssoftware; Software für die Bewegungssteuerung; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte; Inventursoftware; Computersoftware für das drahtlose Übermitteln von Inhalten; Computersoftware zur Anwendung und Datenbankintegration; Software zur Zeichenerkennung; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Industriesteuerungen mit integrierter Software; Integrierte Softwarepakete zur Verwendung bei der Laborautomatisierung; Kollaborative Software; Software-Pakete; Computersoftwareprogramme für das Datenbankmanagement; Software für die digitale verteilte Datenspeicherung; Computersoftware [gespeichert]; Interaktive Computersoftware zum Austausch von Daten; Bioinformatik-Software; Software für die optische Strichcode-Erkennung [OBR]; Datenverarbeitungs-Software; Computersoftware zur Datensuche und -abfrage; Business Intelligence-Software; Computersoftwareplattformen für soziale Netzwerke; Computersoftware für die Kommunikationsverarbeitung; Präsentationssoftware; Software für erweiterte Realität zur Verwendung in mobilen Geräten; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Interaktive Computersoftware zur Bereitstellung von Navigations- und Reisedaten; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Computersoftware, die das Bereitstellen von Informationen über Kommunikationsnetzwerke ermöglicht; Computersoftware für kabellose Netzwerkkommunikation; Webanwendungen und Serversoftware; Computeranwendungssoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge [IdD]; Datenverarbeitungssoftware; Computersoftware für mobile digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte; Herunterladbare Software für Cloud-Computing-Dienste; Software zur optischen Zeichenerkennung; Sensorik-Software; Computeranwendungssoftware; Bearbeitungssoftware; Web-Anwendungssoftware; Cloud-Server-Software; Herunterladbare Software; Herunterladbare Computersoftware für Fernüberwachung und -analyse; Software für grafische Benutzerschnittstelle; Computersoftware für Datenbankverwaltung; Aus dem Internet herunterladbare Software; Anwendungssoftware für Dienstleistungen sozialer Netzwerke über das Internet; Computersoftware zur Erstellung von durchsuchbaren Datenbanken mit Informationen und Daten; Interaktive Software; Software für den Betrieb von Online-Shops; Data-Mining-Software; Software für virtuelle Assistenten; Software zur Datenverarbeitung; Computersoftware für die Datensuche; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Software für erweiterte Realität für die Simulation; Ferndiagnosesoftware; Computersoftware zur Bereitstellung des Mehrfachnutzerzugangs zu einem weltweiten Computerinformationsnetz; Software zur Synchronisierung von Datenbanken; Software für Tabellendarstellungen; Wartungssoftware; Datenkommunikationssoftware; Diagrammsoftware; Software für maschinelles Lernen für Überwachungszwecke; Software zur Risikoermittlung; Anwendungssoftware für Cloud-Computing-Dienste; Optimierungssoftware; Computersoftware zur Genehmigung des Zugriffs auf Datenbanken; Computersoftware zum Verarbeiten von Positionierungsdaten; Software für Grafikanwendungen; Gespeicherte Computersoftware; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Software; Software für Tablet-Computer; Software für vorausschauende Wartung; Computersoftware zur Automatisierung des Data-Warehousing; Softwarepakete; Software für die Analyse von Unternehmensdaten; Interaktive Unternehmenssoftware; Computersoftware, die das Bereitstellen von Informationen über das Internet ermöglicht; Datenmanagement-Software; Unterstützende Software; Software zur Verarbeitung von Bildern, Grafiken, Ton, Video und Texten; Eingebettete Software; Herunterladbare Computersoftware für Informationsverwaltung; Computersoftware für die Kommunikation zwischen Mikrocomputern; Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle [API]; Computersoftware [Programme]; Kommunikationssoftware; Computersoftware zum Übermitteln von Positionierungsdaten; Computersoftware für elektronische Informationstafeln; Computersoftware für Cloud-Computing-Dienste; Software für die gemeinsame Nutzung von Dateien; Software für vereinheitlichte Kommunikation; Computersoftware, die das Bereitstellen von elektronischen Medien über Kommunikationsnetzwerke ermöglicht; Berichtssoftware; Dashboard-Software; Software für Smartphones; Computersoftware für Mobiltelefone; Herunterladbare Software-Anwendungen; Industriesoftware; Software für die robotergesteuerte Prozessautomatisierung [RPA]; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Interaktive Computersoftware; Interaktive Datenbanksoftware; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Herunterladbare Computersoftware für die Informationsübertragung; Software für Inhaltskontrolle; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Computersoftware zur Datensuche; Herunterladbare Computerdienstsoftware; Software zur Erkennung von optischen Markierungen [OMR]; Computeranwendungssoftware zur Verwendung mit tragbaren Computergeräten; Computersoftware zur Verbreitung von Positionierungsdaten; Computersoftware für die Datenübertragung zwischen Computern über ein lokales Netz; Big Data-Managementsoftware; Herunterladbare Software zur sofortigen Nachrichtenübermittlung; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; Produktionsunterstützende Software; Software für die Wissenschaft; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Computersoftware zur Datenverarbeitung; Datenbankserver-Software; Simulationssoftware; Computersoftware für das Dokumentenmanagement; Entscheidungsfindungssoftware; Software für die intelligente Zeichenerkennung [ICR]; Computersoftware für Geschäftszwecke; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten; Datenverarbeitungssoftware für grafische Darstellungen; Softwarepakete für Computer; Software zur Erkennung von Bedrohungen; Informationsrückgewinnungssoftware; Anwendungssimulations-Software; Interaktive Software basierend auf künstlicher Intelligenz; Software für Marktprognosen
Class(es) 42:
Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung nicht herunterladbarer Software; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von webbasierter Software; Vermietung von Software für die Datenverarbeitung; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software; Bereitstellung von Software über ein weltweites Computernetzwerk; Vermietung von Anwendungssoftware; Aktualisierung von Computersoftware; Entwickeln von Software
Class(es) 45:
Computersoftwarelizenzierung
 Willingness to grant a licenseLIZdeclared
 Willingness to sell/assign rightsVERBdeclared
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTFeb 12, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTOct 22, 2021
(Show all update days)(Hide all update days)Feb 12, 2021; Jun 1, 2021; Oct 22, 2021
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Jun 1, 2021 Jul 2, 2021 Display details
2 Opposition proceedings Opposition filed Oct 22, 2021 Nov 26, 2021 Display details