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Register number 302021206248 (Trade mark registered, Query started May 2, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021206248
210File numberAKZ3020212062489
540Reproduction of the markMDmastermaind
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATFeb 4, 2021
151Date of entry into the registerETMar 30, 2021
730ProprietorINHthink-cell Software GmbH, 10117 Berlin, DE
740RepresentativeVTRStolz Stelzenmüller Weiser Grohmann Partnerschaft mbB Rechtsanwälte, 70174 Stuttgart, DE
750Address for serviceZANUNIT4 IP Rechtsanwälte, Jägerstr. 40, 70174 Stuttgart
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL9, 35, 42
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDFeb 4, 2031 Fees for trade mark rights
111
151
International registration 
 
International registration number: IR1602588
Date of international registration: Feb 5, 2021
450Date of publication of the registrationVTApr 30, 2021
 Start of opposition periodBWTApr 30, 2021
 End of opposition periodEWTJul 30, 2021
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Aufgezeichnete Daten; Apparate mit künstlicher Intelligenz [Computer]; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Interaktive Software basierend auf künstlicher Intelligenz; 360° Kameras; Alarmgeräte; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Anwendungssoftware; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Aufgezeichnete Computerspielsoftware; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Bespielte Medien; Betriebssysteme; Bilddateien zum Herunterladen; Blackboxes [Datenrekorder]; Büro- und Unternehmensanwendungssoftware; Content-Management-Software; Datenbanken; Datenlogger und Datenschreiber; Datenspeichergeräte und -medien; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Dienstprogramm-, Sicherheits- und Kryptografiesoftware; Einparksensoren für Fahrzeuge; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Elektrische Diebstahlalarmanlagen; Elektrische Fernzündungsgeräte; Elektrische Schlösser; Elektrodynamische Signalfernsteuergeräte; Elektronische Schlüsselanhänger als Fernbedienungen; Elektronische Sicherungsetiketten für Waren; Ergometer; Firmware und Gerätetreiber; Gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; GPS-Geräte; Herunterladbare Computerprogramme; Herunterladbare Computerspielsoftware; Herunterladbare E-Wallets; Herunterladbare elektronische Publikationen; Herunterladbare kryptografische Schlüssel für den Empfang und das Ausgeben von Kryptowährung; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Intelligente Gateways für die Echtzeit-Datenanalyse; Intelligente Gateways für softwaredefiniertes Speichern; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Kommunikations- und Netzwerksoftware sowie Software für soziale Netzwerke; Künstliche Intelligenz-Software für das Gesundheitswesen; Künstliche Intelligenz-Software für die Überwachung; Künstliche Intelligenz-Software für fahrerlose Autos; Künstliche Intelligenz-Software für Fahrzeuge; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Laptops; Laptops [Computer]; Magnetische Identifikationskarten; Medien- und Veröffentlichungssoftware; Mobiltelefone; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Navigationsinstrumente; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke; Security-Tokens [Verschlüsselungsgeräte]; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Smartphones; Smartwatches; Software; Software für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr; Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbanken; Software für die Hausautomatisierung; Software für künstliche Intelligenz; Software für maschinelles Lernen; Software für maschinelles Lernen für den Finanzbereich; Software für maschinelles Lernen für die Gesundheitspflege; Software für maschinelles Lernen für die Werbung; Software für maschinelles Lernen für Überwachungszwecke; Software für maschinelles Lernen zu Analysezwecken; Software für virtuelle Assistenten; Software für virtuelle und erweiterte Realität; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; Spielsoftware; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware; Tablet-Computer; Tragbare Activity Tracker; Webanwendungen und Serversoftware; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte
Class(es) 35:
Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Aktualisierung und Pflege von Informationen in Registern; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratung in Fragen des Personalwesens; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung kommerzieller Auskünfte und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Website; Bereitstellung von Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Bereitstellung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Bereitstellung von Nutzerbewertungen für kommerzielle oder Werbezwecke; Bereitstellung von Nutzerrankings für kommerzielle oder Werbezwecke; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betriebswirtschaftliche Beratung; Betriebswirtschaftliche Recherche; Dateienverwaltung mittels Computer; Datenrecherchen für Dritte in Computerdateien; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Statistiken; Erstellen von Verbraucherprofilen für kommerzielle oder Marketingzwecke; Erstellung von Geschäftsgutachten; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Geschäftsführung für freiberufliche Dienstleister; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Indexierung von Webseiten für Geschäfts- und Werbezwecke; Markterkundung [Market Intelligence]; Marktforschung; Marktstudien; Marketingstudien; Outgesourcte Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Outsourcing-Dienste [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten]; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Pay-per-Click-Werbung; Registrierung von schriftlichen Mitteilungen und Daten; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telemarketing; Auskünfte über Handelsgeschäfte; Unternehmensberatung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Zusammenstellung von Informationsverzeichnissen für Geschäfts- und Werbezwecke; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Wettbewerbserkundung [Competitive Intelligence]; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Beratung im Bereich Beschaffung von Waren und Dienstleistungen; Beratung in Bezug auf den Kauf von Waren im Auftrag von Unternehmen; Auslagerungsdienstleistungen in Form von Organisation der Beschaffung von Waren für Dritte; Automatische Nachbestelldienste für Unternehmen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Konsumgüter; Erteilen von Auskünften über Waren für Verbraucher mittels Internet; Erteilen von Auskünften an Verbraucher in Bezug auf Waren und Dienstleistungen; Empfehlung von Waren an Verbraucher für kommerzielle Zwecke; Computergestützte Bestellannahme, Bestellungsdienste für den Großhandel; Bestelldienste für Dritte; Beschaffungsdienstleistungen; Beschaffung von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Beschaffung von Waren im Auftrag von Unternehmen; Bereitstellung von Konsumgüterempfehlungen; Beratung in Bezug auf Handelsgeschäfte; Beratung in Bezug auf die Kalkulation von Kosten für Kundenaufträge; Beratung in Bezug auf den Kauf von Waren im Auftrag von Dritten; Online Bestelldienste; Konsumgüterberatung; Preisvergleichsdienste; Informationen und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von zu kaufenden Produkten; Informationen über die Rangfolge von Produktverkäufen; Geschäftsverwaltung hinsichtlich der Bearbeitung von im Internet getätigten Verkäufen; Erteilung von Konsumgüterauskünften in Bezug auf Software; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten für Verbraucher, Erteilung von Auskünften in Bezug auf Konsumgüter; Vermittlung von Abonnements für Online-Publikationen Dritter; Vermittlung von Abonnements für einen Telematik-, Telefon oder Computerdienst [Internet]; Vermittlung von Abonnements elektronischer Journale für Dritte; Vermittlung und Abwicklung von Handelsgeschäften für Dritte über Telekommunikationssysteme; Verkaufsverwaltung; Verhandlung von Verträgen in Bezug auf den Kauf und Verkauf von Waren; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Geschäften und diesbezügliche Beratung beim Verkauf von Waren und dem Erbringen von Dienstleistungen; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Vermittlung von Abonnements für Internetdienste; Vermittlung von Abonnements für Informationsmedien; Vermittlung von Abonnements für Informationspakete; Vermittlung von Abonnements für Medienpakete; Vermittlung von Abonnements für Publikationen Dritter; Vermittlung von Abonnements von Media-Informationsdiensten für Dritte; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; Vermittlung von Handelstransaktionen und -abkommen; Vermittlung von Kaufverträgen für Dritte; Vermittlung von Sammeleinkäufen; Vermittlung von Verträgen für den Kauf und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen über den Kauf und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte im Zusammenhang mit dem Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen, für Dritte, über den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen; Vermittlung von Warenankäufen für Dritte; Verhandlung von Geschäftsverträgen für Dritte; Verwaltungsdienstleistungen in Bezug auf die Vermittlung von Klienten an Anwälte; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Unternehmensanalyse- und -informationsdienste sowie Marktforschung; Unternehmensberatungsdienste; Unternehmensberatung via Internet; Strategische Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmens- und Geschäftsführungsberatungsdienste
Class(es) 42:
Aktualisieren von Computer-Software; Benutzerauthentifizierungsdienstleistungen unter Verwendung von Single-Sign-on-Technologie für Online-Software-Anwendungen; Benutzerauthentifizierungsdienstleistungen unter Verwendung von Technologien für E-Commerce-Transaktionen; Beratung auf dem Gebiet der Computersicherheit; Beratung auf dem Gebiet der Computertechnologie; Beratung auf dem Gebiet der Datensicherheit; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]; Beratung auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnologie; Bereitstellung von Computerprogrammen für künstliche Intelligenz in Datennetzen; Bereitstellung von Informationen über Computertechnik und Programmieren über eine Webseite; Cloud-Computing; Computersystemanalysen; Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste; Design von Computer-Software; Design von Computersystemen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie auf Outsourcingbasis; Dienstleistungen von Ingenieuren; Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]; Elektronische Datenspeicherung; Entwicklung von Computerplattformen; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Fernüberwachung von Computersystemen; Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz; Forschung im Bereich der Telekommunikationstechnologie; Handschriftenanalysen [Graphologie]; Hosting; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Installieren von Computerprogrammen; IT- Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen; IT-Dienstleistungen; IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Kopieren von Computerprogrammen; Naturwissenschaftliche Dienstleistungen; Platform as a Service [PaaS]; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Server-Hosting; Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; Software-Entwicklung im Rahmen des Software-Publishing; Technologieberatung; Technologische Forschung; Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Computerhardware und -anlagen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung von Webservern; Wartung von Computersoftware; Wiederherstellung von Computerdaten; Wissenschaftliche Forschung; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen
 Start of grace period for use Aug 13, 2022
 End of grace period for use Aug 12, 2027
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTFeb 11, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 20, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)Feb 11, 2021; Mar 17, 2021; Mar 30, 2021; Mar 30, 2021; Aug 30, 2021; Oct 7, 2021; Nov 1, 2021; Nov 2, 2021; Dec 17, 2021; Jan 14, 2022; Jan 18, 2022; Apr 13, 2022; Jul 13, 2022; Jul 19, 2022; Jul 19, 2022; Jul 27, 2022; Aug 11, 2022; Aug 11, 2022; Aug 16, 2022; Dec 23, 2022; Nov 20, 2023
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Mar 30, 2021 Apr 30, 2021 Display details
2 Opposition proceedings Opposition filed Aug 30, 2021 Oct 1, 2021 Display details
3 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Nov 1, 2021 Dec 3, 2021 Display details
4 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Jul 19, 2022 Aug 19, 2022 Display details
5 Correction Trade mark cancelled in part Aug 11, 2022 Sep 16, 2022 Display details
6 Opposition proceedings Opposition withdrawn/no longer effective Aug 16, 2022 Sep 16, 2022 Display details
7 Recording of changes - Legal transfer Recording of changes completed Dec 23, 2022 Jan 27, 2023 Display details
8 Recording of changes - Legal transfer Recording of changes completed Nov 20, 2023 Dec 22, 2023 Display details