Master dataINID | Criterion | Field | Content |
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| Data file | DB | DE |
111 | Register number | RN | 302021205655 |
210 | File number | AKZ | 3020212056551 |
540 | Reproduction of the mark | MD | |
550 | Type of mark | MF | Word/figurative mark |
| Registration in colour | | Yes |
591 | Designation of colours | FA | blau |
551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
220 | Application date | AT | Feb 2, 2021 |
151 | Date of entry into the register | ET | Mar 8, 2021 |
730 | Proprietor | INH | KinderNest UG (haftungsbeschränkt), 10711 Berlin, DE |
750 | Address for service | ZAN | KinderNest UG (haftungsbeschränkt), Katharinenstr. 9, 10711 Berlin |
| Version of the Nice classification | | NCL11 |
511 | Class(es) | KL | 20, 12, 28 |
531 | Class(es) of figurative elements | WBK | 03.07.21, 03.07.24, 27.05.09, 27.05.10, 29.01.04 |
| Status of file | AST | Trade mark registered |
180 | Date of expiry of term of protection | VED | Feb 2, 2031
Fees for trade mark rights |
450 | Date of publication of the registration | VT | Apr 9, 2021 |
| Start of opposition period | BWT | Apr 9, 2021 |
| End of opposition period | EWT | Jul 9, 2021 |
510 | Goods/services | WDV | Class(es) 12: Rückhaltevorrichtungen für Kinder zur Verwendung an Fahrzeugsitzen; Sportkinderwagen und Buggys; Planen für Kinderwagen; Kindersportwagenkörbe; Kinderwagen mit Babytragetaschen; Kleine Wagen für Kinder; Zusammenklappbare Kindersportwagen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Kinderrückhaltevorrichtungen für Fahrzeugsitze; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge zur Verwendung mit Tragetaschen für Kleinkinder; Sitzerhöhungen für Kinder für Fahrzeuge; Kinderwagenverdecke; Kinderwagenkörbe; Kinderfahrräder; Kindersitze für Fahrzeuge; Sicherheitssitze für Kinder zur Verwendung in Fahrzeugen; Angepasste Fußsäcke für Kinderwagen; Autositze für Kinder; Gurte für Kindersportwagen; Kindersitzerhöhungen für Fahrzeugsitze; Wägelchen zum Transport von Kindern; Angepasste Planen für Kinderwagen; Kleine Wagen für Kinder [Fahrzeuge]; Kinderwagen zur Verwendung mit Babytragetaschen; Kindersicherheitssitze für Kraftfahrzeuge; Kindertragesitze für Fahrzeuge; Kinderwagen; Spezielle Kindersicherheitssitze für Fahrzeuge; Kinderanhänger für Fahrräder; Verdecke für Kindersportwagen; Gummistoßdämpfer für Kinderwagen; Kindersitze für Autos; Verdecke für Kinderwagen; Angepasste Fußsäcke für Sportkinderwagen und Buggys; Sicherheitssitze für Kleinkinder und Kinder zur Verwendung in Fahrzeugen; Kindersicherheitsgurthalter für Autositze; Kindersicherheitssitze für Autos; Tragbare Kindersitze für Fahrzeuge; Kinderwagen mit herausnehmbaren Kinderstützen; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge zur Verwendung mit Kinderwagenkarosserien; Kindersitze für Fahrräder; Angepasste Moskitonetze für Kinderwagen; Kinderwagengurte; Babysicherheitssitze für Fahrzeuge; Tragbare Babysitze für Fahrzeuge; Fahrzeugsicherheitsgurte für Babytragetaschen; Transportmittel mit Rädern für Babys; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Babytragetaschen für Fahrzeuge Class(es) 20: Kinderstühle; Einstellbare mobile Kinderhochsitze; Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Kindersichere Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Sitzmöbel für Kinder; Kinderkörbe [Wiegen]; Kindersitze; Erweiterbare Kindersicherungsgitter als Möbelteile für Treppen; Transportable Betten für Kinder; Laufställe für Kleinkinder; Reisekinderbetten; Angepasste Überzüge für Gitterstäbe von Kinderbetten; Betten für Kinder aus Stoff in Form einer Tasche; Kinderlauflerngeräte; Betten für Kinder; Kindermöbel; Kinderhochstühle; Stoßleisten für Kinderbettchen, ausgenommen Bettzeug; Schlafmatten für Kinder; Erweiterbare Kindersicherungsgitter als Möbelteile für Eingänge; Betten für Kleinkinder; Kindersichere Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Sicherheitsgitter für Babys, Kinder und Haustiere, nicht aus Metall [Möbel]; Wickeltische für Kinder; Sicherheitskinderbetten; Wippstühle für Babys; Stützkissen für Babysicherheitssitze in Autos; Gehlernhilfen für Babys; Möbel für Babys; Kästen [aus Holz oder Kunststoff] für Babyausstattungen; Babytüren; Babysitze; Stützkopfkissen für Babys; Babykörbe; Transportable Babykörbchen; Babykörbchen [Wiegen]; Elektrische Wiegen für Babys; Stützkissen für Babysitze; Tragbare Babybadesitze für Badewannen; Babywippen; Badewannensitze für Babys; Bettchen für Babys; Wandmontierte Baby-Wickeltische; Anti-Roll-Kissen für Babys; Hochstühle für Babys; Polsterkissen für Babys; Reisekissen; Kissen; Aufblasbare Nackenkissen [außer für medizinische Zwecke]; Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel]; Badekissen; Bean bag-Kissen; Mutterschaftskissen; Gefüllte Kissen; U-form-Kissen; Aufblasbare Kissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Aufblasbare Nackenstützkissen; Polster für Möbel [Kissen]; Dekokissen; Stillkissen; Polsterkissen; Kissen [Polster]; Bambuskissen; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Gedächtnis-Schaumkissen; Aufblasbare Kopfkissen; Gefüllte Sitzkissen; Betten aus Holz; Bettmatratzen; Möbel mit eingebauten Betten; Bettzeug für Gitterbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Betten mit Innenfedermatratzen; Bettfederrahmen; Betten [Möbel]; Bettgestelle aus Metall; Bettfederungen; Federbettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Rahmen für Betthimmel; Bettgitter; Bettrahmen aus Metall; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Doppelstockbetten; Betten; Bettfedern; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Bettgestelle; Bettgestelle aus Holz; Lattenroste für Betten; Bettrollen, nicht aus Metall; Bettunterbauten; Transportable Betten; Bettfedern, nicht aus Metall; Spielzeugkisten; Spielzeugkästen und -kisten Class(es) 28: Spielzeug für das Kinderbett; Spielzeugfahrzeuge zum Aufsitzen für Kinder; Kinderspielgeräte für Innenräume; Spielwaren für Kleinkinder; Sitze für Kinderschaukeln; Dreiräder für Kleinkinder [Spielwaren]; Aufsitzfahrzeuge für Kinder [Spielzeug]; Kinderspielplatzgeräte; Kinderspielzeug; Kinderschaukeln; Roller [Kinderfahrzeuge]; Spielzeug-Kinderwagen; Vierrädrige Kinderfahrzeuge [Spielzeug]; Spielzeug für Babys; Babyschaukeln; Babyrasseln einschließlich Beißringe; Erlebnisdecken zum Spielen für Babys; Babyrasseln; Spielsachen; Spielzeug; Spielplatzgeräte; Spiele; Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Spielwaren
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| Start of grace period for use | | Aug 24, 2022 |
| End of grace period for use | | Aug 23, 2027 |
| Date of the first transfer into DPMAregister | EREGT | Feb 7, 2021 |
| Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Sep 19, 2022 (Show all update days)(Hide all update days)Feb 7, 2021; Feb 8, 2021; Mar 8, 2021; Jul 19, 2021; Sep 10, 2021; Nov 9, 2021; Nov 12, 2021; Jul 13, 2022; Jul 14, 2022; Jul 14, 2022; Jul 14, 2022; Jul 15, 2022; Jul 15, 2022; Jul 25, 2022; Sep 19, 2022 |