Registerauskunft

Registernummer 302021118459 (Marke eingetragen, Stand am 21.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021118459
210AktenzeichenAKZ3020211184599
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020211184599 anzeigen (POLIZEI SACHSEN)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgelb, schwarz, grau, grün, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.11.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET19.01.2023
730InhaberINHFreistaat Sachsen (Landespolizeipräsidium im Staatsministerium des Innern), 01097 Dresden, DE
740VertreterVTRDinter Kreißig & Partner - Rechts- und Patentanwälte, 04109 Leipzig, DE
750ZustellanschriftZANDinter Kreißig & Partner - Rechts- und Patentanwälte, Gottschedstr. 12, 04109 Leipzig
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL45, 14, 16, 24, 25, 35, 39, 41
531Bildklasse(n)WBK01.01.25, 24.01.03, 24.01.13, 24.01.20, 25.01.25, 27.05.01, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.15
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED11.11.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT24.02.2023
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.02.2023
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.05.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich emaillierte Schmuckwaren, Anstecker [Schmuckwaren], Anhänder, Embleme
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse; Bücher; Zeitschriften
Klasse(n) 24:
Fahnen; Banner; Wimpel
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; T-Shirts; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Handschuhe
Klasse(n) 35:
Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Unternehmensberatung; Produktion von Werbefilmen; Produktion von Videoaufnahmen für Werbezwecke; Verteilung von Werbematerial; Dienstleistungen im Bereich der Medienarbeit; Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen für Werbezwecke; Verteilung von Werbeartikeln, insbesondere von Abzeichen, Fahnen und Luftballons
Klasse(n) 39:
Abschleppen von Fahrzeugen; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Rettungsdienste [Transport]; Rettungsdienste [Bergung]; Beförderung von Personen; bewachter Transport von Wertsachen; Nachrichtenüberbringung [Botendienst]; Transport in gepanzerten Fahrzeugen; Verkehrsinformationsdienste; Verteilung von Prospekten und Faltblättern zum Thema Vorbeugung und Kriminalität
Klasse(n) 41:
Organisation von Konferenzen [Ausbildung]; Durchführung von Schulungskursen in der Berufsvorbereitung; Durchführung von Ausbildungsseminaren; Durchführung von Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Beratung in Bezug auf Aus- und Weiterbildung; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Ausbildung im Sportbereich; Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen; Organisation und Durchführung von Schulungsveranstaltungen; Ausbildung in Bezug auf berufliche Fähigkeiten; Schulung; Coaching [Ausbildung]; Durchführung von Workshops [Schulung]; Berufsberatung; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Durchführung von Schulungen im Bereich der Kommunikationstechniken
Klasse(n) 45:
Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes, einschließlich Personen- und Werkschutz; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Nachforschungen nach vermissten Personen; Nachforschungen über Personen; nächtlicher Wachdienst; Öffnen von Türschlössern; Rückgabe von Fundsachen; Schlichtungsdienstleitungen; Sicherheitsbegleitung [Eskorte]; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz von Personen oder Sachwerten; Überwachung von Einbruchsalarmen; zivile Schutzdienste; Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; Dienstleistungen von Sicherheitskräften für den Schutz von Sachwerten und Individuen; Informationen in Bezug auf Sicherheit; Polizeidienste; Personen- und Objektschutz; Ermittlungstätigkeiten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 25.05.2023
 Ende der Benutzungsschonfrist 24.05.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.11.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT24.06.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 24.06.2023; 22.03.2023; 19.01.2023; 19.01.2023; 19.01.2023; 11.01.2023; 11.01.2023; 11.01.2023; 11.01.2023; 11.01.2023; 11.08.2022; 02.08.2022; 05.04.2022; 05.04.2022; 05.04.2022; 04.04.2022; 04.04.2022; 29.03.2022; 16.03.2022; 14.01.2022; 14.01.2022; 26.11.2021; 25.11.2021
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 19.11.2021
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 19.01.2023 24.02.2023 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 24.06.2023 28.07.2023 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT19.01.2023
 MarkenblattHN/PJ8/2023
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020211184599
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgelb, schwarz, grau, grün, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.11.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET19.01.2023
 VeröffentlichungsdatumVT24.02.2023
730AnmelderANMFreistaat Sachsen (Landespolizeipräsidium im Staatsministerium des Innern), 01097 Dresden, DE
740VertreterVTRDinter Kreißig & Partner - Rechts- und Patentanwälte, 04109 Leipzig, DE
750ZustellanschriftZANDinter Kreißig & Partner - Rechts- und Patentanwälte, Gottschedstr. 12, 04109 Leipzig
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL45, 14, 16, 24, 25, 35, 39, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich emaillierte Schmuckwaren, Anstecker [Schmuckwaren], Anhänder, Embleme
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse; Bücher; Zeitschriften
Klasse(n) 24:
Fahnen; Banner; Wimpel
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; T-Shirts; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Handschuhe
Klasse(n) 35:
Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Unternehmensberatung; Produktion von Werbefilmen; Produktion von Videoaufnahmen für Werbezwecke; Verteilung von Werbematerial; Dienstleistungen im Bereich der Medienarbeit; Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen für Werbezwecke; Verteilung von Werbeartikeln, insbesondere von Abzeichen, Fahnen und Luftballons
Klasse(n) 39:
Abschleppen von Fahrzeugen; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Rettungsdienste [Transport]; Rettungsdienste [Bergung]; Beförderung von Personen; bewachter Transport von Wertsachen; Nachrichtenüberbringung [Botendienst]; Transport in gepanzerten Fahrzeugen; Verkehrsinformationsdienste; Verteilung von Prospekten und Faltblättern zum Thema Vorbeugung und Kriminalität
Klasse(n) 41:
Organisation von Konferenzen [Ausbildung]; Durchführung von Schulungskursen in der Berufsvorbereitung; Durchführung von Ausbildungsseminaren; Durchführung von Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Beratung in Bezug auf Aus- und Weiterbildung; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Ausbildung im Sportbereich; Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen; Organisation und Durchführung von Schulungsveranstaltungen; Ausbildung in Bezug auf berufliche Fähigkeiten; Schulung; Coaching [Ausbildung]; Durchführung von Workshops [Schulung]; Berufsberatung; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Durchführung von Schulungen im Bereich der Kommunikationstechniken
Klasse(n) 45:
Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes, einschließlich Personen- und Werkschutz; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Nachforschungen nach vermissten Personen; Nachforschungen über Personen; nächtlicher Wachdienst; Öffnen von Türschlössern; Rückgabe von Fundsachen; Schlichtungsdienstleitungen; Sicherheitsbegleitung [Eskorte]; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz von Personen oder Sachwerten; Überwachung von Einbruchsalarmen; zivile Schutzdienste; Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; Dienstleistungen von Sicherheitskräften für den Schutz von Sachwerten und Individuen; Informationen in Bezug auf Sicherheit; Polizeidienste; Personen- und Objektschutz; Ermittlungstätigkeiten
531Bildklasse(n)WBK01.01.25, 24.01.03, 24.01.13, 24.01.20, 25.01.25, 27.05.01, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.15
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT19.01.2023
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT24.06.2023
 MarkenblattHN/PJ30/2023
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT28.07.2023
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT24.06.2023