Registerauskunft

Registernummer 302021113892 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 27.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021113892
210AktenzeichenAKZ3020211138929
540MarkendarstellungMDMudos
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT13.08.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET09.12.2021
730InhaberINHBalik, Ali, 78056 Villingen-Schwenningen, DE
740VertreterVTRWestphal, Mussgnug & Partner Patentanwälte mit beschränkter Berufshaftung, 78048 Villingen-Schwenningen, DE
750ZustellanschriftZANWestphal, Mussgnug & Partner Patentanwälte mit beschränkter Berufshaftung, Am Riettor 5, 78048 Villingen-Schwenningen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL29, 30, 32, 35, 36, 43
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED13.08.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT14.01.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT14.01.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT14.04.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Fleisch; Fleischprodukte, insbesondere Döner Kebap und andere türkische Fleischspezialitäten; Abgepacktes Fleisch; Verarbeitete Fleischerzeugnisse; Frühstücksfleisch; Zubereitetes Fleisch; Fertiggerichte aus Fleisch; Gefrorenes Rindfleisch; gebratenes Rindfleisch; Aus Rindfleisch zubereitete Speisen; Rindfleischteile; Rinderbrustfilet; Rindfleisch in Scheiben; Verarbeitetes Rindfleisch; Klein geschnittenes und gewürztes, auf dem Grill zubereitetes Rindfleisch; Vorwiegend aus Kebab und Döner-Fleisch bestehende Fertiggerichte; Shish Kebab [Fleischspieße]; Fertiggerichte aus dünnen gebratenen Scheiben aus Fleisch vom Rind; Pickles; Käsedips; Dips [Milchprodukte]; Antipasti-Salate; Vorgeschnittenes Gemüse für Salate; Fisch; Geflügel und Wild; konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere daraus bestehende Salate und türkische Obst- und Gemüsegerichte; Fleisch-Pasteten; Milch und Milchprodukte; Desserts aus Milch, Joghurt, Quark und Sahne; Speiseöle und -fette; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Fleisch, Fisch oder Käse unter Zusatz von Brot oder Brötchen, Apfelpasteten, Pommes frites, Kartoffelchips; Milchmischgetränke, mit überwiegendem oder hälftigem Milchanteil, mit Früchten, mit Kakao- oder Kaffeezusatz und auf der Grundlage von Milch und Fruchtsaft zu gleichen Teilen
Klasse(n) 30:
Kaffee, insbesondere türkischer Mokka; Kaffeegetränke; Kakao; Kakaogetränke; Tee; Teegetränke; Reis; Mehle und Getreidepräparate; Brot, insbesondere Fladenbrot mit und ohne Auflage; türkische Pizza; feine Backwaren, insbesondere Baklava; Zuckerwaren; Schokoladewaren; feine Konditorwaren; Honig; Gewürze; Essig; Saucen; Salatsaucen
Klasse(n) 32:
Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; andere alkoholfreie Getränke
Klasse(n) 35:
Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung für Franchising-Konzepte; Diensteistungen des Einzelhandels in Verbindung mit Fast-Food-Erzeugnissen, nämlich Fleisch, Fleischprodukten, insbesondere Döner Kebap und anderen türkischen Fleischspezialitäten, abgepacktem Fleisch, verarbeiteten Fleischerzeugnissen, Frühstücksfleisch, zubereitetem Fleisch, Fertiggerichten aus Fleisch, gefrorenem Rindfleisch, gebratenem Rindfleisch, aus Rindfleisch zubereiteten Speisen, Rindfleischteilen, Rinderbrustfilet, Rindfleisch in Scheiben, verarbeitetem Rindfleisch, klein geschnittenem und gewürztem, auf dem Grill zubereitetem Rindfleisch, vorwiegend aus Kebab und Döner-Fleisch bestehenden Fertiggerichten, Shish Kebab [Fleischspieße], Fertiggerichten aus dünnen gebratenen Scheiben aus Fleisch vom Rind, Pickles, Käsedips, Dips [Milchprodukte], Antipasti-Salaten, vorgeschnittenem Gemüse für Salate, Fisch, Geflügel und Wild, konserviertem, tiefgefrorenem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, insbesondere daraus bestehenden Salaten und türkischen Obst- und Gemüsegerichten, Fleisch-Pasteten, Milch und Milchprodukten, Desserts aus Milch, Joghurt, Quark und Sahne, Speiseölen und -fetten, Kaffee, insbesondere türkischem Mokka, Kaffeegetränken, Kakao und Kakaogetränken, Tee und Teegetränken, Reis, Mehlen und Getreidepräparaten, Brot, insbesondere Fladenbrot mit und ohne Auflage, türkischer Pizza, feinen Backwaren, insbesondere Baklava, Zucker- und Schokoladewaren, feinen Konditorwaren, Honig, Gewürzen, Essig, Saucen, Salatsaucen, Gewürzen, Fertig- und Halbfertiggerichten aus Fleisch, Fisch oder Käse unter Zusatz von Brot oder Brötchen, Apfelpasteten, Pommes frites, Kartoffelchips, Fruchtgetränken und Fruchtsäften, Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässern und anderen alkoholfreien Getränken, Milchmischgetränken, mit überwiegendem oder hälftigem Milchanteil, mit Früchten, mit Kakao- oder Kaffeezusatz und auf der Grundlage von Milch und Fruchtsaft zu gleichen Teilen; Beschaffungsleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen] für Gaststätten und Fast-Food-Läden; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Werbung für Franchising; Beratung bei der Geschäftsführung von Franchise-Unternehmen; Betriebswirtschaftliche Hilfe bei der Gründung von Franchise-Unternehmen; Online- Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch, abgepacktes Fleisch, verarbeitete Fleischwaren, verarbeitetes Fleisch, zubereitetes Fleisch, tiefgefrorene Fertiggerichte aus Fleisch, aus Rindfleisch; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf gebratenes Rindfleisch, Fertiggerichte aus Rindfleisch, Rindfleischteile, Rinderbrustfilet, Rindfleisch in Scheiben, zubereitetes Rindfleisch, gegrilltes zerteiltes und gewürztes Rindfleisch; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf vorwiegend aus Kebab und Döner bestehende Fertiggerichte, Schaschlikspieße, Fertiggerichte aus dünnen gebratenen Scheiben aus Fleisch [vom Rind], Gewürzgurken, Käsesoßen, Imbisssoßen, Antipasti-Salate, für Salate fertig geschnittenes Gemüse; Online-Bestelldienste von Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf und Lieferservice; Beschaffung von alkoholischen Getränken für andere [Erwerb von Waren für andere]; Werbung für Nahrungsmittel, Getränke und Verpflegungsspezialitäten
Klasse(n) 36:
Finanzielle Beratung für Franchising-Konzepte
Klasse(n) 43:
Verpflegung von Gästen in Gaststätten und Schnellimbiss-Restaurants; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Catering, Take-away-Schnellimbiss-Dienstleistungen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Restaurants; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Grillrestaurants; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Vertraglich geregelte Versorgung mit Nahrungsmitteln für Schnellrestaurants mit Selbstbedienung; Verpflegung von Gästen in Fast-Food-Restaurants; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Zubereiten und Servieren von Kebab und Döner; Dienstleistungen zur Bewirtung und Verpflegung von Gästen; Verpflegung und Beherbergung von Gästen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.08.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.06.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.08.2021; 30.08.2021; 17.09.2021; 26.10.2021; 27.10.2021; 27.10.2021; 28.10.2021; 28.10.2021; 28.10.2021; 01.12.2021; 01.12.2021; 02.12.2021; 03.12.2021; 09.12.2021; 09.12.2021; 04.05.2022; 22.06.2022; 22.06.2022; 12.07.2022; 13.07.2022; 13.07.2022; 24.08.2022; 06.09.2022; 21.09.2022; 10.01.2023; 06.03.2023; 02.05.2023; 06.06.2023; 27.06.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 09.12.2021 14.01.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 04.05.2022 03.06.2022 Details anzeigen