Registerauskunft

Registernummer 302021112903 (Marke eingetragen, Stand am 26.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021112903
210AktenzeichenAKZ3020211129032
540MarkendarstellungMDVario-X
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT27.07.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET01.12.2021
730InhaberINHMurrelektronik GmbH, 71570 Oppenweiler, DE
740VertreterVTRPatentanwälte Dipl.-Ing. W. Jackisch & Partner mbB, 70192 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANPatentanwälte Dipl.-Ing. W. Jackisch & Partner mbB, Menzelstr. 40, 70192 Stuttgart
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 38, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED27.07.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT31.12.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT31.12.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT31.03.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Elektrische, elektronische und elektrotechnische Bauteile; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Überwachung, Fernsteuerung, Kontrolle und Messung von Elektrizität und Energieverbrauch; Elektrische Schaltschränke; Gehäuse für elektrische Schalter, Apparate und Steckverbinder; Elektronische Sicherungen; Elektronische Stromversorgungsgeräte; unterbrechungsfreie Stromversorgungsgeräte; Bauteile für Schaltkreise [elektrisch]; Schalter [Stromunterbrecher]; Elektrische Anschlussteile; elektrische Anschlussstecker; elektrische Anschlusskästen; elektrische Anschlussplatten; elektrische Anschlussbuchsen; Elektrische Kabel; Steckverbinder; Elektronische Schnittstellen; Gateways für das Internet der Dinge [IoT]; Ethernet-Hardware; Router für Netze; Computer; Computer für die industrielle Anwendung; Computer-Komponenten und -teile; Computerperipheriegeräte; Gespeicherte und herunterladbare Computersoftware; Computersoftware für Unternehmens- und Cloud-Computing-Infrastruktur und -Plattformen für Edge-Computing, Vernetzung, Sicherheit und Virtualisierung; Computersoftware für Vernetzung und Systemverwaltung; Informationsverarbeitungsinfrastrukturen und -plattformen für die Verbindung, den Betrieb und die Verwaltung von Geräten für das Internet der Dinge [IoT]; Schnittstellensoftware; Industriesoftware; Software für die industrielle Automatisierung; Software zur Steuerung industrieller Abläufe; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware; alle vorgenannten Waren, beschränken sich auf Komponenten für die Steuerung, Energieverteilung, Datenverarbeitung, Planung und Installation von Infrastrukturen für Automatisierungssysteme und keine der vorgenannten Waren steht im Zusammenhang mit virtueller Realität, erweiterter Realität oder gemischter Realität oder nutzt diese.
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet, Gateway-Dienste im Zusammenhang mit Telekommunikation; Interaktive Telekommunikationsdienstleistungen; Elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten; Telekommunikation, nämlich Bereitstellung einer Cloud-Speicherplattform für Open-Source-Lösungen über elektronische Kommunikationsnetze; Senden und Empfangen von Daten und Informationen; Kommunikation über Virtual Privat Network [VPN]; Bereitstellung des Zugriffs auf VPN-Netze [virtuelle Privatnetze]; alle vorgenannten Dienstleistungen, beschränken sich auf die Steuerung, Energieverteilung, Datenverarbeitung, Planung und Installation von Infrastrukturen für Automatisierungssysteme und keine der vorgenannten Dienstleistungen steht im Zusammenhang mit virtueller Realität, erweiterter Realität oder gemischter Realität oder nutzt diese.
Klasse(n) 42:
Design und Entwicklung von elektrischen, elektronischen und elektrotechnischen Bauteilen; Vermietung von Computerhardware und -anlagen, Datenverarbeitungsgeräten und Computerperipheriegeräten; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Cloud-Computing; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für die Virtualisierung, nämlich Gestaltung, Programmierung und Aktualisierung von virtuellen Umgebungen; Hosting-Dienste, Software als Dienstleistung [SaaS] mit Software für die Vernetzung und Systemüberwachung und -verwaltung; Vermietung von Software; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer, cloudbasierter Software zum Verbinden, Betreiben und Verwalten von vernetzten Geräten im Internet der Dinge [IoT]; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für die Überwachung und Verwaltung der Daten- und Systemsicherheit, von Kommunikations- und Betriebssystemen und Datenrouting; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für die Daten- und Systemanalyse; alle vorgenannten Dienstleistungen beschränken sich auf die Steuerung, Energieverteilung, Datenverarbeitung, Planung und Installation von Infrastrukturen für Automatisierungssysteme und keine der vorgenannten Dienstleistungen steht im Zusammenhang mit virtueller Realität, erweiterter Realität oder gemischter Realität oder nutzt diese.
 Beginn der Benutzungsschonfrist 24.01.2023
 Ende der Benutzungsschonfrist 23.01.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT01.08.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT24.01.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)01.08.2021; 10.08.2021; 30.08.2021; 01.10.2021; 05.10.2021; 28.10.2021; 28.10.2021; 28.10.2021; 29.11.2021; 29.11.2021; 01.12.2021; 01.12.2021; 01.12.2021; 20.04.2022; 08.06.2022; 27.06.2022; 18.07.2022; 18.07.2022; 20.07.2022; 19.08.2022; 24.10.2022; 25.10.2022; 03.11.2022; 12.01.2023; 12.01.2023; 24.01.2023; 24.01.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 01.12.2021 31.12.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 20.04.2022 20.05.2022 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 12.01.2023 17.02.2023 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 24.01.2023 24.02.2023 Details anzeigen