Registerauskunft

Registernummer 302021112570 (Marke eingetragen, Stand am 27.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021112570
210AktenzeichenAKZ3020211125703
540MarkendarstellungMDIDloop
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT20.07.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET24.11.2021
730InhaberINHIDloop GmbH, 07745 Jena, DE
740VertreterVTRLeoBlu Patentanwälte Rolinec Winter PartG mbB, 80333 München, DE
750ZustellanschriftZANLeoBlu Patentanwälte Rolinec Winter PartG mbB, Löwengrube 10, 80333 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 35, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED20.07.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
111
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Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1671336
Registrierungsdatum: 13.01.2022
450Tag der VeröffentlichungVT24.12.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.12.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.03.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Elektrotechnische, elektronische und opto-elektronische Geräte, datenverarbeitende Geräte, Computer und mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, vorgenannte Waren jeweils im Bereich biometrischer Systeme und soweit in Klasse 9 enthalten; Softwareentwicklungskits [SDK] für biometrische Systeme; Software für künstliche Intelligenz und für maschinelles Lernen; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware im Bereich biometrischer Systeme; Biometrische Fingerabdruckscanner; Fingerabdruck-Scanner; Abbildungsgeräte für Fingerabdrücke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von biometrischen Bildern und biometrischen Mustern; Biometrische Software; Biometrische Scanner; Biometrische Identifikationssysteme; Biometrische Erkennungsgeräte; Software für biometrische Systeme zur Identifizierung und Authentifizierung von Personen; Software zur Auswertung von Finger- oder Handabdrücken; Computerprogramme zum Entwerfen von Benutzerschnittstellen für biometrische Systeme; Apparate und Computerprogramme zur Bildverarbeitung; Daten- und Bildverarbeitungssoftware für 3D-Daten; Software für virtuelle und erweiterte Realität; Interaktive Unterhaltungssoftware; die vorgenannten Waren nicht im Bereich der Telekommunikation
Klasse(n) 35:
Unternehmensberatung im Bereich biometrischer Systeme; Unternehmensberatungsdienste im Bereich biometrischer Systeme; Geschäftsführung im Bereich biometrischer Systeme; Unternehmensberatung für Firmen und Einzelpersonen im Bereich biometrischer Systeme; Unternehmensberatung hinsichtlich Geschäftsrisiken im Bereich biometrischer Systeme; Geschäftsstrategie- und Geschäftsplanungsdienste [Unternehmensberatung] im Bereich biometrischer Systeme; Entwickeln von Unternehmensstrategien [Unternehmensberatung] im Bereich biometrischer Systeme; Unternehmensberatung in Bezug auf Produktentwicklung, Wachstumsfinanzierung, Herstellungsprozesse, Veräußerungen, Vertriebstätigkeiten, Unternehmensliquidationen, Personalanwerbung, Buchführung, die Herstellung von Produkten, die Leistungsfähigkeit eines Unternehmens, Insolvenz oder strategisches Marketing im Bereich biometrischer Systeme; Unternehmensberatung in Bezug auf die Festlegung von Lohn-, Gehalts- und Einstufungsstrukturen im Bereich biometrischer Systeme; Unternehmensberatung in Bezug auf Finanzierungsberatung und Vermittlung von Finanzierungen; Unternehmensberatung in Bezug auf die Finanzierung von sich entwickelnden und neu gegründeten Unternehmen sowie die Fördermittelbeschaffung; Dienstleistungen in Bezug auf die Etablierung von Unternehmen [Unternehmensberatung] im Bereich biometrischer Systeme; Dienstleistungen auf dem Gebiet von Unternehmenszusammenschlüssen [Unternehmensberatung] im Bereich biometrischer Systeme; Dienstleistungen auf dem Gebiet von Joint-Ventures [Unternehmensberatung] im Bereich biometrischer Systeme; Unternehmensberatung in Bezug auf Unternehmenskooperationen im Bereich biometrischer Systeme; Unternehmensberatung in Bezug auf die Reorganisation der Finanzen; Bereitstellung von Informationen im Bereich der Unternehmensberatung im Bereich biometrischer Systeme; Bereitstellung von Marktanalysen im Bereich biometrischer Systeme; Bereitstellung von Wirtschaftsprognosen und -analysen im Bereich biometrischer Systeme; Geschäftsvermittlung in Bezug auf das Zusammenführen potenzieller privater Investoren mit Unternehmern im Bereich biometrischer Systeme, die Finanzierungsbedarf haben; Administrative Managementassistenz; die vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich der Telekommunikation
Klasse(n) 42:
Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung in Bezug auf biometrische Systeme; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke im Bereich biometrischer Systeme; Entwurf und Entwicklung von Computersystemen zur Verwendung bei der elektronischen Verifizierung biometrischer Daten, Sicherheitsanwendungen und digitaler Identifizierung; Technologieberatung auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz im Bereich biometrischer Systeme; Technologieberatung; Technologieberatung auf dem Gebiet der biometrischen Systeme; Konzeption und Schreiben von Computersoftware; Konzeption und Schreiben von Computersoftware für biometrische Systeme; Entwicklung und Testen von Software; Entwicklung und Testen von Software für biometrische Systeme; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Software; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Software für biometrische Systeme; Konzeption und Entwicklung von Software für die virtuelle Realität und erweiterte Realität und künstliche Intelligenz im Bereich biometrischer Systeme; Bereitstellung von virtuellen Computerumgebungen durch Cloud-Computing; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Entwurf mechanischer, elektromechanischer und optoelektronischer Geräte und Instrumente im Bereich biometrischer Systeme; die vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich der Telekommunikation
 Beginn der Benutzungsschonfrist 09.12.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 08.12.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT24.07.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.01.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)24.07.2021; 27.10.2021; 28.10.2021; 28.10.2021; 06.11.2021; 09.11.2021; 09.11.2021; 18.11.2021; 22.11.2021; 22.11.2021; 24.11.2021; 10.02.2022; 21.04.2022; 10.05.2022; 18.05.2022; 13.06.2022; 22.06.2022; 24.06.2022; 25.08.2022; 25.10.2022; 25.10.2022; 09.11.2022; 10.11.2022; 21.11.2022; 21.11.2022; 13.12.2022; 15.12.2022; 05.01.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 24.11.2021 24.12.2021 Details anzeigen
2 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 10.02.2022 18.03.2022 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 21.04.2022 27.05.2022 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 21.11.2022 23.12.2022 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 15.12.2022 20.01.2023 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 05.01.2023 10.02.2023 Details anzeigen