Registerauskunft

Registernummer 302021110961 (Marke eingetragen, Stand am 17.02.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021110961
210AktenzeichenAKZ3020211109619
540MarkendarstellungMDSPIEKER
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT22.06.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET05.08.2021
730InhaberINHpb holding GmbH, 48599 Gronau, DE
740VertreterVTRWBS LEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH & Co. KG, 50933 Köln, DE
750ZustellanschriftZANWBS LEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH & Co. KG, Eupener Str. 67, 50933 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 38, 41, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED22.06.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT10.09.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.09.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT10.12.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Werbung; Marketing; Digitales Marketing; Plakatwerbung; Durchführung von Studien über das Image von Unternehmen; Entwicklung von Markennamen; Testen von Markennamen; Entwicklung von Marketingplänen; Entwicklung von Werbelogos; Beratung bei der Entwicklung eines Unternehmensimages; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf die Entwicklung von Werbekonzepten; Agenturdienste zur Organisation von Geschäftseinführungen; Merchandising
Klasse(n) 38:
Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kabelfernsehprogrammen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Ausstrahlung von TV-Programmen; Ausstrahlung von Informationen über das Fernsehen; Ausstrahlung von Fernsehsendungen über das Internet; Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf Weblogs; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Elektronische Kommunikation mittels Chatrooms, Chatlines und Internetforen; Videokommunikationsdienste; Videokonferenzdienstleistungen; Durchführung von Videokonferenzen; Video-, Audio- und Fernseh-Streaming-Dienste; Übertragung von Ton, Video und Informationen; E-Mail-Dienste; Telekommunikationsdienste mittels E-Mail; Bereitstellung von elektronischen Online-Mailbox-Diensten und Gesprächsforen; elektronische Nachrichtenübermittlung; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Online-Kommunikationsdienste; Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Telekonferenzdienstleistungen; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
Klasse(n) 41:
Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Übersetzungs- und Dolmetscherdienste; Herausgabe von Büchern; Herausgabe von Texten; Herausgabe von Texten und Bildern, auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Erstellen von Bildreportagen; Fotografieren; Filmregie, ausgenommen für Werbefilme; Filmproduktion; Verfassen von Texten; Verfassen von Filmdrehbüchern; Songwriting; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Unterhaltungsdienstleistungen mittels Podcasts
Klasse(n) 42:
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; Computersoftwareentwurf und -entwicklung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung; elektronische Überwachung von personenbezogenen Daten zur Erkennung von Identitätsdiebstahl über das Internet; Software as a Service [SaaS]; Platform as a Service [PaaS]; Industriedesign; Design von Computersystemen; Computersoftwaredesign; Inneneinrichtungsberatung; Dienstleistungen zur Innenarchitektur; Verpackungsdesigndienste; Grafikerdienstleistungen; Modedesigndienstleistungen; technologische Dienstleistungen; Elektronische Datensicherung; Elektronische Datenspeicherung und -sicherung; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Computersicherheitsberatung; Erstellen und Pflege von Websites für Dritte; Konzeption von Computer-Websites; Recherche, Entwicklung, Konzeption und Aktualisierung von Computersoftware; Programmieren von Software für Internetportale, Chatrooms, Chatlines und Internetforen; Cloud Hosting-Dienste; Server-Hosting; Consulting und Beratung auf dem Gebiet der Computerhardware und -software
 Beginn der Benutzungsschonfrist 11.12.2021
 Ende der Benutzungsschonfrist 10.12.2026
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT01.07.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 15.03.2024; 28.09.2023; 10.01.2022; 05.08.2021
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 01.07.2021
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 05.08.2021 10.09.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 10.01.2022 11.02.2022 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 28.09.2023 03.11.2023 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 15.03.2024 19.04.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT05.08.2021
 MarkenblattHN/PJ36/2021
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020211109619
540MarkendarstellungMDSPIEKER
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT22.06.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET05.08.2021
 VeröffentlichungsdatumVT10.09.2021
730AnmelderANMpb holding GmbH, 48599 Gronau, DE
740VertreterVTRWilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 50672 Köln, DE
750ZustellanschriftZANWilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Kaiser-Wilhelm-Ring 27-29, 50672 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 38, 41, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Werbung; Marketing; Digitales Marketing; Plakatwerbung; Durchführung von Studien über das Image von Unternehmen; Entwicklung von Markennamen; Testen von Markennamen; Entwicklung von Marketingplänen; Entwicklung von Werbelogos; Beratung bei der Entwicklung eines Unternehmensimages; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf die Entwicklung von Werbekonzepten; Agenturdienste zur Organisation von Geschäftseinführungen; Merchandising
Klasse(n) 38:
Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kabelfernsehprogrammen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Ausstrahlung von TV-Programmen; Ausstrahlung von Informationen über das Fernsehen; Ausstrahlung von Fernsehsendungen über das Internet; Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf Weblogs; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Elektronische Kommunikation mittels Chatrooms, Chatlines und Internetforen; Videokommunikationsdienste; Videokonferenzdienstleistungen; Durchführung von Videokonferenzen; Video-, Audio- und Fernseh-Streaming-Dienste; Übertragung von Ton, Video und Informationen; E-Mail-Dienste; Telekommunikationsdienste mittels E-Mail; Bereitstellung von elektronischen Online-Mailbox-Diensten und Gesprächsforen; elektronische Nachrichtenübermittlung; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Online-Kommunikationsdienste; Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Telekonferenzdienstleistungen; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
Klasse(n) 41:
Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Übersetzungs- und Dolmetscherdienste; Herausgabe von Büchern; Herausgabe von Texten; Herausgabe von Texten und Bildern, auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Erstellen von Bildreportagen; Fotografieren; Filmregie, ausgenommen für Werbefilme; Filmproduktion; Verfassen von Texten; Verfassen von Filmdrehbüchern; Songwriting; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Unterhaltungsdienstleistungen mittels Podcasts
Klasse(n) 42:
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; Computersoftwareentwurf und -entwicklung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung; elektronische Überwachung von personenbezogenen Daten zur Erkennung von Identitätsdiebstahl über das Internet; Software as a Service [SaaS]; Platform as a Service [PaaS]; Industriedesign; Design von Computersystemen; Computersoftwaredesign; Inneneinrichtungsberatung; Dienstleistungen zur Innenarchitektur; Verpackungsdesigndienste; Grafikerdienstleistungen; Modedesigndienstleistungen; technologische Dienstleistungen; Elektronische Datensicherung; Elektronische Datenspeicherung und -sicherung; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Computersicherheitsberatung; Erstellen und Pflege von Websites für Dritte; Konzeption von Computer-Websites; Recherche, Entwicklung, Konzeption und Aktualisierung von Computersoftware; Programmieren von Software für Internetportale, Chatrooms, Chatlines und Internetforen; Cloud Hosting-Dienste; Server-Hosting; Consulting und Beratung auf dem Gebiet der Computerhardware und -software
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT10.01.2022
 MarkenblattHN/PJ6/2022
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT11.02.2022
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT28.09.2023
 MarkenblattHN/PJ44/2023
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 26.08.2023
 VeröffentlichungsdatumVT03.11.2023
740VertreterVTRWilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 50933 Köln, DE
 Früherer VertreterVTRFWilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 50672 Köln, DE
750ZustellanschriftZANWilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Eupener Str. 67, 50933 Köln
 Frühere ZustellanschriftZANFWilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Kaiser-Wilhelm-Ring 27-29, 50672 Köln
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT28.09.2023
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT15.03.2024
 MarkenblattHN/PJ16/2024
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 08.03.2024
 VeröffentlichungsdatumVT19.04.2024
740VertreterVTRWBS LEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH & Co. KG, 50933 Köln, DE
 Früherer VertreterVTRFWilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 50933 Köln, DE
750ZustellanschriftZANWBS LEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH & Co. KG, Eupener Str. 67, 50933 Köln
 Frühere ZustellanschriftZANFWilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Eupener Str. 67, 50933 Köln
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT15.03.2024