Registerauskunft

Registernummer 302021108870 (Marke eingetragen, Stand am 26.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021108870
210AktenzeichenAKZ3020211088700
540MarkendarstellungMD50 JAHRE BMW M
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAhellblau, dunkelblau, rot, schwarz
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT19.05.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET19.07.2021
730InhaberINHBayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft, 80809 München, DE
750ZustellanschriftZANBayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft AJ-55, 80788 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL12, 9, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 35
531Bildklasse(n)WBK26.11.03, 26.11.08, 26.11.10, 27.05.01, 27.05.15, 27.07.01, 29.01.14
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED19.05.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT20.08.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT20.08.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT22.11.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Aufgezeichnete Daten; bespielte Medien; Datenspeichergeräte; USB-Sticks; USB-Kabel; USB-Ladeanschlüsse; mobile Batterieladegeräte; Datenbanken [elektronisch]; Datenverarbeitungsgeräte; Software; Softwareapplikationen [Apps]; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Kommunikationsgeräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; elektrische und elektronische Bauteile; optische Geräte und Ausrüstung; Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Optische Apparate und Instrumente; Brillen; Sonnenbrillen; Schutzbrillen; Brillenetuis; Handytaschen; Schutzhüllen für Handys; Schutzhüllen für Tablets; Laptoptaschen; an Computer angepasste Peripheriegeräte; Computermäuse; Mauspads; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; reflektierende Sicherheitsweste; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile von Schutzbekleidung für Motorradfahrer, soweit in dieser Klasse enthalten; Motorradhelme; Schutzhelme für Fahrradfahrer; Schutzhelme für Kinder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge; Motorräder; Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Land; Antriebe für Landfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge
Klasse(n) 14:
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Chronographen [Uhren]; Taschenuhren; Armbanduhren; Uhren; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 16:
Papier und Pappe; Taschen, Beutel und Waren aus Papier, Pappe oder Plastik für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke; Papier- und Schreibwaren; Büroartikel, außer Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Druckereierzeugnisse; gedruckte Betriebs- und Bedienungsanleitungen; Unterrichtsmaterial; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 18:
Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck; Taschen; Geldbörsen; Brieftaschen; Tragebehältnisse; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 21:
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Haushalts- oder Küchenutensilien und Küchenbehälter [nicht aus Edelmetall oder damit plattiert]; Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Teller aus Keramik; Becher; Serviettenhalter und –ringe; Tabletts; Flaschenöffner; Korkenzieher; Untersetzer, nicht aus Papier oder Tafelleinen; Puderdosen; Parfümzerstäuber; tragbare Kühltaschen und Isolierflaschen, alle für Essen und/oder Getränke; Bürsten; Teller; Kochgeschirr; Behälter für Haushalt und Küche; Gläser; Trinkgefäße; Bargeschirr; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 25:
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Videospielgeräte; Fahrzeugmodelle; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 35:
Werbung; Marketing; Verwaltung von Kundenbindungsprogrammen; Bereitstellung kommerzieller Informationen und Bereitstellung kommerzieller Auskünfte und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste nämlich, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge und deren Teile sowie Zubehör, Lacke und Firnisse, konservierende Anstrichmittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate, Raumdüfte, Fahrzeugreinigungsmittel, Waschmittel, Lederreinigungs- und -poliermittel, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Brennstoffzusätze, elektrische Energie, Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren, Elektrogeneratoren, Ladestationen für Elektrofahrzeuge, aufgezeichnete Daten, Datenbanken, bespielte Medien, Software, Computerbetriebssysteme, informationstechnologische und audiovisuelle Geräte, Kommunikationsgeräte und -ausrüstung, Datenspeichergeräte, Datenverarbeitungsgeräte, photographische Geräte, elektrische und elektronische Bauteile, optische Geräte und Ausrüstung, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Sportartikel und -ausrüstungen, Spielwaren, Spiele, Spielzeug; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Marktforschung
 Beginn der Benutzungsschonfrist 23.11.2021
 Ende der Benutzungsschonfrist 22.11.2026
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT23.05.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.12.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)23.05.2021; 04.06.2021; 04.06.2021; 04.06.2021; 12.07.2021; 19.07.2021; 19.07.2021; 20.12.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 19.07.2021 20.08.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 20.12.2021 21.01.2022 Details anzeigen