Registerauskunft

Registernummer 302021107924 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 14.08.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021107924
210AktenzeichenAKZ3020211079248
540MarkendarstellungMDOneo
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT04.05.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET30.06.2021
730InhaberINHONEO GmbH & Co. KG, 30159 Hannover, DE
740VertreterVTRHeuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHeuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB, Neuer Wall 63, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL37, 1, 4, 7, 9, 35, 39, 40, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED04.05.2031
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1634760
Registrierungsdatum: 16.08.2021
450Tag der VeröffentlichungVT30.07.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.07.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT01.11.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
Schwefel, Wasserstoff, Methanol; Gase zur Energie-, Brennstoff und Kraftstofferzeugung
Klasse(n) 04:
Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Kraftstoffe, Brennstoffe, Gase [Brennstoff]; elektrische Energie; elektrische Energie aus Windkraft- und Solaranlagen; elektrische Energie aus nicht erneuerbaren Quellen
Klasse(n) 07:
Motoren, Turbinen und Generatoren für die die Energie-, Gas-, Umwelt- und Klimatechnik, ausgenommen Apparate zur Herstellung und Abgabe von warmen und gekühlten Wasser und/oder Getränken und daraus bestehende Anlagen; Windkraftanlagen zur Erzeugung von Elektrizität und Energie, im wesentlichen bestehend aus Rotoren, Naben und Rotorblättern, Maschinengondeln, Generatoren und Getrieben; Maschinen zur Förderung und Gewinnung von Gas und Öl; Strömungsmaschinen; Maschinen und Maschinenteile für die Gaserzeugung einschließlich Gasverdichtern/Kompressoren sowie Ventilen (ausgenommen kraftbetätigte Ventile für Gasflaschen) und Schiebern und Pumpen; Motoren, Pumpen und Generatoren und deren Teile für die Erzeugung und Verteilung von Energie, insbesondere von elektrischer Energie, thermischer Energie und Dampf, insbesondere unter Nutzung regenerativer Energiequellen und Biomasse; Teile der vorgenannten Waren
Klasse(n) 09:
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Brennstoffzellen für die Erzeugung von Elektrizität; Stromleitungen, Transformatoren, Regelungs- und Steuerungsapparate- und instrumente, Elektroinstallationsmaterialien und aus vorgenannten Waren bestehende elektrische Verteilnetze; Geräte und Instrumente zur Überwachung, Fernsteuerung, Kontrolle und Messung von Elektrizität, thermischer Energie und Energieverbrauch; Leitungen und Transformatoren für die Verteilung von Elektrizität und Energie; Datenverarbeitungsanlagen und Software für sämtliche vorgenannten Waren sowie für Energieerzeugungsanlagen; Solarbatterien und Solarzellen für die Stromerzeugung; Solaranlagen, nämlich bestehend aus Solarzellen für die Stromerzeugung, Wechselrichtern, elektronischen Apparaten und Instrumenten zur Steuerung, Regelung, Erfassung und Überwachung; Apparate und Instrumente zur Regelung, Steuerung, Überwachung und Kontrolle von Windkraftanlagen; Detektoren für industrielle Zwecke und zur Anwendung bei Energieerzeugung und -verteilung; Energieregelungsgeräte; Wechselrichter für Stromversorgungsgeräte; Batterien; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; elektrische Ladesäulen für Elektrofahrzeuge; Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Klasse(n) 35:
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung auf dem Gebiet der Erzeugung, des Transportes und der Nutzung von Strom und Gas; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte im Energiebereich; Abschluss und Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte im Energiebereich; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Lieferung von elektrischer und thermischer Energie und Gas; Zusammenstellung von Daten in Computerbanken; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Elektrizität, Öl, Gas, Wärme, Brennstoffe, Kraftstoffe sowie chemische Produkte; betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen im Energiebereich
Klasse(n) 37:
Bauwesen; Strom-, Gas- und Wasserinstallation für industrielle Zwecke; Installation, Instandhaltung, Reparatur sowie Rück- und Abbau von Öl- und Gasförderungsanlagen, Gaserzeugungsanlagen, Pipelines, Kraftwerken sowie Anlagen zur Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie aus regenerativen Energiequellen sowie Anlagen zur Erzeugung von Gas aus Biomasse und Wertstoffen; Förderung von Öl und Gas; Installationsarbeiten in Bezug auf Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Betankungsdienstleistungen für Fahrzeuge; Tankdienste von Tankstellen für Fahrzeuge; Aufladen von Elektrofahrzeugen; Installation, Reparatur und Wartung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Klasse(n) 39:
Transport, Speicherung, Lagerung und Verteilung von Energie, Elektrizität, Luft, Wärme, Kälte, Gas, Öl, Wasserstoff, Chemikalien, Brennstoffen, sowie von sonstigen in der Industrieproduktion anfallenden Stoffen; Transport, Aufbewahrung und Lagerung von Abfällen, Müll, Restprodukten der Energiegewinnung; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Klasse(n) 40:
Aufbereitung [Recycling] von Restprodukten aus der Energiegewinnung und industriellen Produktion sowie von Abfällen; Verarbeitung und Veredlung von Öl, Gas und Brennstoffen zur Erzeugung von Energie und Elektrizität, Kälte, Wärme und Luft; Herstellung von Brennstoffen für Dritte; Energieerzeugung; Elektrizitätserzeugung; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Vermietung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Klasse(n) 42:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse und Forschungsarbeiten; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf Energieerzeugung und –nutzung. Technologieberatung zur alternativen Energieerzeugung; Ingenieurleistungen in der Energietechnologie; technische Messungen, Ermittlung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; technische und ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT09.05.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)09.05.2021; 31.05.2021; 31.05.2021; 01.06.2021; 11.06.2021; 30.06.2021; 30.06.2021; 30.06.2021; 28.07.2021; 25.10.2021; 19.11.2021; 24.01.2022; 09.02.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 30.06.2021 30.07.2021 Details anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 28.07.2021 27.08.2021 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 25.10.2021 26.11.2021 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 19.11.2021 24.12.2021 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 09.02.2022 11.03.2022 Details anzeigen