Registerauskunft

Registernummer 302021107628 (Marke eingetragen, Stand am 23.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021107628
210AktenzeichenAKZ3020211076281
540MarkendarstellungMDDarstellung der Marke
550MarkenformMFBildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, rot, gold
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.04.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET19.07.2022
730InhaberINHBundesrepublik Deutschland (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung), 10117 Berlin, DE
740VertreterVTRHERTIN & Partner Rechts- und Patentanwälte PartG mbB, 10707 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANHERTIN & Partner Rechts- und Patentanwälte PartG mbB, Kurfürstendamm 54 - 55, 10707 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
531Bildklasse(n)WBK03.07.02, 24.07.01, 26.04.09, 29.01.01, 29.01.02, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED29.04.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT19.08.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT19.08.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT21.11.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Lichtempfindliches Papier; Unbelichtete fotografische Filme; Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Verbindungen für die Brandbekämpfung und -prävention; Chemische Verbindungen und Materialien zur Nutzung in der Wissenschaft; Chemische Verbindungen und Materialien zur Verwendung bei der Herstellung von Kosmetika; Chemische Verbindungen zur Nutzung im Bauwesen; Chemische Verbindungen für die Wasseraufbereitung; Chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren; Salze für industrielle Zwecke; Unverarbeitete künstliche und synthetische Harze; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Füllmaterialien für die Karosserie- und Reifenreparatur; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken
Klasse(n) 02:
Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Nahrungsmittel- und Getränkefarbstoffe; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten; Farben und Tünchen; Lacke und Firnisse; Konservierende Anstrichmittel; Naturharze im Rohzustand
Klasse(n) 03:
Körperpflegemittel; Präparate für die Mundhygiene; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Make-up; Seifen und Gele; Bade- und Duschzusätze; Deodorants und Antitranspirantien; Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel; Haarpräparate und Haarkuren; Enthaarungs- und Rasiermittel; Tierpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Raumdüfte; Fahrzeugreinigungsmittel; Waschmittel; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Schleifstoffe; Schneider- und Schusterwachs
Klasse(n) 04:
Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Holz zur Verwendung als Brennstoff; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Biobrennstoffe; elektrische Energie; Staubbindemittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Konservierungsöle für Mauerwerke und Leder
Klasse(n) 05:
Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Babynahrungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Hygienepräparate und -artikel; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Absorbierende Erzeugnisse für die Körperhygiene; Damenhygieneartikel; Baby- und Inkontinenzwindeln; Medizinische und desinfizierende Seifen sowie Detergenzien; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Lebende Organe und Gewebe für den chirurgischen Gebrauch; Diagnostikmittel und -materialien; Arzneimittel und natürliche Heilmittel; Medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Luftdesodorierungs- und Luftreinigungspräparate
Klasse(n) 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Kleineisenwaren; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Schlösser und Schlüssel aus Metall; Schweiß- und Lötmaterial; Formen aus Metall; Kabel, Drähte und Ketten aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Schilder sowie Informations- und Werbetafeln aus Metall; Leitern und Gerüste aus Metall; Tresore und Safes aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall; Spender aus Metall
Klasse(n) 07:
Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Baumaschinen; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Industrieroboter; Elektrogeneratoren; Umzugs- und Transportgeräte; Öffnungs- und Schließmechanismen; Hub- und Hebegeräte, Aufzüge und Rolltreppen; Förderanlagen und Förderbänder; Verpackungsmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Bohrmaschinen und -geräte; Motorsägen; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate zum Befestigen und Verbinden; Schweiß- und Lötmaschinen sowie -geräte; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Beschichtungsmaschinen; Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung; Druck- und Buchbindemaschinen; Textil- und Ledernähmaschinen; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Metallfertigungsmaschinen; Textilfertigungsmaschinen; Papierfertigungsmaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Motoren, Antriebe und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Räder und Laufketten für Maschinen; Abgabemaschinen; Verkaufs- und Warenautomaten; Spritzmaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Bügelmaschinen und Bügelpressen; Räum- und Reinigungsmaschinen für den Außenbereich; Notfall- und Rettungsmaschinen sowie -werkzeugmaschinen
Klasse(n) 08:
Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Hairstylinggeräte; Werkzeuge zur Körperverzierung; Maniküre- und Pediküregeräte; Haarschneide- und Haarentfernungsgeräte; Rasierapparate; Werkzeuge zum Scheren von Tieren; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Werkzeuge zum Schlachten und Zerlegen von Tieren; Werkzeuge für die Landwirtschaft sowie für den Garten- und Landschaftsbau; Geräte für die Handhabung eines Feuers; Handwerkzeuge für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hämmer, Fäustel und Vorschlaghämmer; Befestigungs- und Verbindungswerkzeuge; Handwerkzeuge zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen sowie zur Oberflächenbehandlung; Hebewerkzeuge; Notfall- und Rettungshandwerkzeuge
Klasse(n) 09:
Aufgezeichnete Daten; Datenbanken; Bespielte Medien; Software; Spielsoftware; Anwendungssoftware; Kommunikations- und Netzwerksoftware sowie Software für soziale Netzwerke; Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbanken; Medien- und Veröffentlichungssoftware; Büro- und Unternehmensanwendungssoftware; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware; Firmware und Gerätetreiber; Betriebssysteme; Dienstprogramm-, Sicherheits- und Kryptografiesoftware; Software für die virtuelle und erweiterte Realität; Webanwendungen und Serversoftware; Content-Management-Software; Software für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Kommunikationsausrüstung; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte; Rundfunkgeräte und -ausrüstung; Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate; Datenspeichergeräte und -medien; Replikationsgeräte; Fotokopierer; Bildscanner; Drucker; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Rechner; Ticketautomaten; Zahlungsterminals, Geldausgabe- und -sortiergeräte; Geldbetätigte Mechaniken; An Computer und andere intelligente Geräte angepasste Peripheriegeräte; Computer und Computerhardware; Computerkomponenten und –teile; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Audiogeräte und Radioempfänger; Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte; Bilderfassungs- und -entwicklungsgeräte; Signalleitungen für IT, Audiovision und Telekommunikation; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Elektrische und elektronische Bauteile; Kabel und Drähte; Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten; Antennen und Antennenanlagen als Bauteile; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Optische Verstärkungsgeräte; Laser; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Korrigierende Brillen und Kontaktlinsen; Sonnenbrillen; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Alarm- und Warnausrüstung; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte; Signalapparate; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Kopfschutz; Augenschutz; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Messgeräte und -apparate; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren]; Gewichtsmessinstrumente und -apparate; Abstands- und Größenmessinstrumente und -apparate; Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate; Temperaturmessinstrumente und -apparate; Strommessinstrumente und -apparate; Steuer- und Regelgeräte; Datenlogger und Datenschreiber; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren
Klasse(n) 10:
Geräte für physikalische Therapie; Massagegeräte; Physiotherapie- und Rehabilitationsgeräte; Gehörschutzgeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Empfängnisverhütende Vorrichtungen; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Medizinische bildgebende Apparate; Chirurgische und Wundversorgungsausrüstung; Chirurgische Naht- und Wundverschlussmaterialien und -produkte; Zahnärztliche Geräte; Masken und Ausrüstung für die künstliche Beatmung; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Prothesen und künstliche Implantate; Künstliche Organe und Implantate; Hörgeräte; Zahnersatz; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten; Mobilitätshilfen
Klasse(n) 11:
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Zierbrunnen, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen; Dampfbäder, Saunen und Badeeinrichtungen [Wellness]; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Gasfilter und -reiniger; Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke]; Anlagen für chemische Aufbereitung; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Luftbehandlungsausrüstung; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Anzünder
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Landfahrzeuge und -beförderungsmittel; durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Mobilitätshilfen für Behinderte; Schienenfahrzeuge; Luft- und Raumfahrzeuge; Wasserfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Räder und Reifen sowie Gleisketten für Fahrzeuge; Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Luft- und Raumfahrzeuge; Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge
Klasse(n) 13:
Explosive Substanzen und Vorrichtungen, ausgenommen Waffen; Pyrotechnische Gegenstände; Waffen und Munition; Halterungen, Holster, Magazine und Patronen für Waffen und Munition
Klasse(n) 14:
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Münzen
Klasse(n) 15:
Musikinstrumente; Tasteninstrumente; Saiteninstrumente; Holzblasinstrumente; Schlaginstrumente; Blechblasinstrumente; Musikzubehör
Klasse(n) 16:
Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Kunst-, Kunsthandwerk- und Modellierausrüstung; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Schreib- und Stempelausrüstung; Korrektur- und Radierartikel; Bürogeräte; Druck- und Buchbindeausrüstung; Lehr- und Unterrichtsausrüstung; Foto- und Sammleralben; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse; Bücher; Papier und Pappe; Papier und Pappe [industriell]; Banknotenhalter; Typografische Schriftzeichen; Schriften [Veröffentlichungen]; Typografische Tafeln; typografische Darstellungen, Schriften, Schriftarten und Schriftbilder; Schriftkataloge; Bücher über Typografie und Schriftzeichnung
Klasse(n) 17:
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Artikel und Materialien zur Wasser- und Feuchtigkeitsabdichtung; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; Artikel und Materialien zur Wärmeisolierung; Artikel und Materialien zur Elektroisolierung; Artikel und Materialien zur Schalldämmung; Feuerresistente und brandvorbeugende Artikel und Materialien; Polyester; Mineralfasern; Kunststoffe als Halbfabrikate; Elastomere; Zelluloseazetate; Glasfasern und Glaswolle; Kohlenstofffasern; Harze in extrudierter Form; Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien; Stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer; Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Klebebänder, -streifen und -folien; Kupplungsbeläge und Bremsbeläge
Klasse(n) 18:
Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen; Pelze; Tierhäute; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere
Klasse(n) 19:
Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Gleisbaumaterialien, nicht aus Metall; Hartrohre und Ventile hierfür, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Schilder sowie Informations- und Werbetafeln, nicht aus Metall; Gerüste, nicht aus Metall; Pech, Teer, Bitumen und Asphalt; Stein, Fels, Ton und Mineralien; Holz und Holzimitate; Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 20:
Ankerbojen, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Rahmen; Spiegel [versilbertes Glas]; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos; Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Körbe, nicht aus Metall; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Särge und Bestattungsurnen; Briefkästen, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Kisten und Paletten, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Schaufenster- und Schneiderpuppen
Klasse(n) 21:
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Luftbeduftungsvorrichtungen; Mülleimer; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Sparbüchsen [Sparschweine]; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Artikel für die Zahnreinigung; Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren
Klasse(n) 22:
Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Seile; Schlingen und Bänder; Netze; Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Planen; Markisen aus textilem Material; Markisen aus Kunststoff; Segel; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoff; rohe Gespinstfasern und deren Ersatzstoffe
Klasse(n) 23:
Garne für textile Zwecke
Klasse(n) 24:
Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Möbelüberzüge; Gardinen und Vorhänge; Etiketten aus textilem Material; Wandbehänge; Haushaltswäsche; Küchenwäsche und Tischwäsche; Bettwäsche und Decken; Badwäsche; Filtermaterialien aus Textilien
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
Klasse(n) 26:
Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; Künstliche Früchte, Blumen und Gemüse; Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Insektennadeln und -pins
Klasse(n) 27:
Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Teppiche, Vorleger und Matten; Fahrzeugmatten und -teppiche; Künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen
Klasse(n) 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Ausrüstung zum Jagen und Fischen; Schwimmausrüstung; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Videospielgeräte; Tischspiele und Glücksspielgeräte
Klasse(n) 29:
Fleisch und Fleischerzeugnisse; Fleischaufstriche; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Fisch- und Meeresfrüchte- und Weichtieraufstriche; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Käse; Vogeleier und Eierprodukte; Speiseöle und -fette; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Zubereitete Insekten und Larven; Natürliche oder künstliche Wursthäute
Klasse(n) 30:
Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade; Brot; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Sirup und Melasse; Süße Glasuren und Füllungen; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Cerealien; Reis; Mehl; Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze; Hefe und Treibmittel; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür
Klasse(n) 31:
Lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Pflanzen; Frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse und Kräuter; Malz und unverarbeitetes Getreide; Natürlicher Rasen; Blumen; Samen, Knollen und Setzlinge für die Pflanzenzucht; Bäume und forstwirtschaftliche Produkte; Pflanzenreste [Rohmaterial]; Pilze; Futtermittel und Tiernahrung; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere; Nicht künstliche Köder
Klasse(n) 32:
Bier und Brauereiprodukte; Alkoholfreie Getränke; Getränke auf Nuss- und Sojabasis; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Säfte; Wässer; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 33:
Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Spirituosen [Getränke]; Weine; Apfelwein; Alkoholische Mixgetränke
Klasse(n) 34:
Streichhölzer; Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Zigaretten, Zigarren, Zigarillos und andere gebrauchsfertige Rauchartikel; Loser Tabak zum selbst drehen und für die Pfeife; Aromastoffe für Tabak; Raucherartikel; Aschenbecher; Behälter für Raucherartikel, Humidore; Feuerzeuge für Raucher; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Zur Verfügung stellen und Vermieten von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Kaufmännische Geschäftsunterstützungsdienste; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Organisation, Durchführung und Überwachung von Kundentreueprogrammen [Werbung]; Planung von Werbemaßnahmen; Werbung für öffentliche Bauvorhaben; Facility Management, nämlich Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Facility Management, nämlich Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten sowie Werbung und Marketing für Immobilien; Erstellen von Statistiken; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, auch bei der Erstellung bei Business- Plänen für Dritte; Erteilung von Auskünften [Information] für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Öffentlichkeitsarbeit zur Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen; gewerbliche Lobbyarbeit; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Auktions- und Versteigerungsdienste; Vermietung von Verkaufsautomaten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung; Administrative Assistenz- und Datenverarbeitungsdienste; Administrative Datenverarbeitung, -systematisierung und -verwaltung; Personalmanagement und Personalrekrutierung; Unternehmensberatung; Unternehmensanalyse- und -informationsdienste sowie Marktforschung; Vermietung von Büromaschinen und -geräte
Klasse(n) 36:
Versicherungsdienstleistungen; Risikoeinschätzung, Taxierung und Bewertung für Versicherungen; Übernahme von Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen; Immobiliendienstleistungen; Einziehen von Miet- und Pachterträgen; Vermietung von Immobilien und Grundstücken; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht [Facility Management]; Pfandleihdienste; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Depotverwahrungsdienste; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Devisenhandel und Währungsumtausch; Dienstleistungen von Effekten- und Warenhandelsbörsen; Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste; Inkasso- und Factoringdienstleistungen; Investmentgeschäfte; Anlegen von Kapital für Dritte; Finanzielle Risikoprüfung und Ausgabe von Schuldverschreibungen [Investmentbanking]; Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste; Bargeld-, Scheck- und Geldanweisungsdienste; Dienstleistungen im Bereich Zahlungskarten; Zahlungsdienste im Bereich Steuern und Abgaben; Finanzauskunfts- und -beratungsdienste sowie Bereitstellen von Finanzdaten; Finanzielle Bonitätsprüfung und Kreditauskünfte; Finanzielle Schätzungen; Finanzplanung; Finanzierungen; Risikokapitaldienstleistungen; Vermietung von Geldautomaten, Geldzählmaschinen und Registrierkassen; Fundraising und finanzielles Sponsoring; Finanzielle Begutachtungsdienste
Klasse(n) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Schiffsbau; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Abbau von natürlichen Ressourcen; Reparaturwesen, nämlich an Gebäuden, Straßenwegen, Schifffahrtswegen, öffentlichen Einrichtungen, nämlich Gebäuden; Installationsarbeiten von technischen und sanitären Anlagen und Geräten, umwelttechnischen Systemen, Sicherheitssystemen; Unterhaltung von Liegenschaften; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Bauaufsicht während der Bauarbeiten; Bauleitung [Bauaufsicht]; Bauberatung bei der Ausführung und Leitung von Bauvorhaben; Bau- und Reparaturarbeiten zur Instandsetzung, Wiederherstellung, und Modernisierung an Immobilien; Bauarbeiten zur Errichtung von Gebäuden, Autobahnen, Schifffahrtswegen, öffentlichen Einrichtungen, nämlich Gebäuden; Baulanderschließung; Vermietung von Maschinen zur Verwendung im Bauwesen; Behandlung von Oberflächen an Gebäuden mit Mitteln zur Vertreibung von Tieren im Rahmen von Bau-, Reparatur- und/oder Installationsarben; Installation, Wartung und Reparatur von Alarmanlagen, Schließanlagen und Tresoren; Reparatur von Uhren; Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Telekommunikationsgeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Nach- und Wiederbefüllen von Tonerkartuschen; Wartung und Reparatur von Reifen; Gebäudeinstandhaltung und -reparatur; Innen- und Außenreinigung von Gebäuden; Fahrzeugreparatur, -wartung, -betankung und -wiederaufladung; Verglasung sowie Installation, Wartung und Reparatur von Glas, Fenstern, Fensterläden und Rollos; Installation, Wartung und Reparatur im Sanitärbereich; Möbelwartung und -reparatur; Installation, Wartung und Reparatur von Aufzügen; Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienste; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernsprech- und Mobiltelefondienste; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten
Klasse(n) 39:
Verteilung durch Leitungen und Kabel; Transportwesen; Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]; Transport und Lieferung von Waren; Transport von Frachten und Ladung sowie Umzugsdienste; Post- und Kurierdienste; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden; Organisation und Durchführung von Besichtigungen, Reisen und Ausflügen sowie Reisebegleitung; Rettungstransport-, Bergungs-, Abschlepp-, und Hebungsdienste; Verpackung und Lagerung von Waren; Befüllen von Automaten und Behältern; Be- und Entladen von Fahrzeugen; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung; Vermietung von Transportmitteln; Vermietung von Flächen, Gestellen, Einheiten und Containern für Lagerung und Transport; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf Transportdienstleistungen
Klasse(n) 40:
Textil-, Leder und Fellbearbeitung; Recycling und Müllbearbeitung; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Vervielfältigung von Audio- und Videoaufzeichnungen; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Schlachten; Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; Vermietung von Geräten zur Bearbeitung und Umwandlung von Materialien zur Energieerzeugung und für die kundenspezifische Auftragsfertigung; Typografische Gestaltung; Tief- und Offsetdruckarbeiten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildungsdienstleistungen von Schulen, Hochschulen und Universitäten, auch militärischen Ausbildungszentren; Zusammenstellung und Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Multimedia-Programmen oder -Sendungen; Rundfunkunterhaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Vermietung von Audio-, Film- und -projektionsapparaten, Filmverleih, Filmvorführungen; Komponieren von Musik; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Durchführung von [Live]-Musikdarbietungen; Veranstalten von Konzerten; Unterhaltungsvorstellungen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Workshops [Ausbildung]; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Betrieb von Sportanlagen; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Vermietung von Sportausrüstungen [ausgenommen Fahrzeuge]; Vermietung von Sporttaucherausrüstungen; Vermietung von Sportanlagen und Sportplätzen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporter; Betrieb von Feriencamps; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Betrieb von Konzerthäusern; Betrieb von Theatern; Betrieb von Museen; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Herausgabe von Verlagsdruckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke] in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Musikdruckerzeugnissen gespeichert auf analogen oder digitalen Ton- und Bildträgern aller Art, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Bücherverleih [Leihbücherei]; Erstellen von Bildreportagen; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung sowie Erziehungsberatung; Berufsberatung; Coaching; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Betrieb eines Internats; Betrieb von Kindergärten; Betrieb von Schulen; Betrieb von Hochschulen; Betrieb von Universitäten; Fernkurse; Religiöse Erziehung; Betrieb von Vergnügungsparks; Betrieb von zoologischen Gärten
Klasse(n) 42:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Stadtplaners; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen; Erstellung von wissenschaftlich-technischen Analysen und Gutachten; Technische Vermessungsdienstleistungen; Vermessungsarbeiten [an Immobilien jeglicher Art, einschließlich Straßen, Wasserstraßen, Grundstücken, land- und forstwirtschaftliche Flächen]; Erstellung von technischen Gutachten; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Wissenschaftliche Auskünfte in Bezug auf die Sicherheit von chemischen Erzeugnissen für forstwirtschaftliche Zwecke; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht; Entwicklung von Bauvorhaben [Bauplanung]; Erstellen von Machbarkeitsstudien zu Bauweisen; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Architekturberatung; Konstruktionsplanung; Konstruktionsdienstleistungen; Bauplanung, nämlich Planung von Gebäuden, Autobahnen, Schifffahrtswegen, öffentlichen Einrichtungen, nämlich Gebäuden; technische Beratung; Bauplanungsdienstleistungen; Bauprüfungsdienstleistungen [Vermessung]; technische Beratungsdienste bezüglich Bauanträgen; Forschung in Bezug auf Bauwesen oder Städteplanung; Geologische Erkundung und Prüfung von Baugrundstücken; Umweltberatungsdienstleistungen; Umweltschutzberatung; Umweltprüfungen und -kontrollen; Erstellung von Umweltgutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, Chemie, Biochemie, Physik, Kosmetik, Pharmazie, Bakteriologie; wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisieren, Design und Vermietung von Computer-Software; Gestalten, Beratung bei der Gestaltung, sowie Design von Home-Pages und Internetseiten; Zurverfügungstellen von Webspace [Webhosting]; Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; elektronische Datensicherung und Datenspeicherung; Erstellung von Computeranimationen; lmplementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Konzeptionierung von Web-Seiten; Leistungsüberwachung und Analyse des Netzwerkbetriebes; Serveradministration; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; Computerberatungsdienste, Hard- und Softwareberatung; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich, EDV-Beratung; Hard- und Softwareberatung; Beratung für Telekommunikationstechnik; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Web-Servern; Wartung von Internet-Zugängen [Software]; Vermietung von Computer-Software; digitale Datenverarbeitung, nämlich elektronische Datenspeicherung; digitale Bildbearbeitung; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Informatikers; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Produkt- und lndustriedesigners; Dienstleistungen eines Designers; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen eines Graphikers; Dienstleistungen eines Modedesigners
Klasse(n) 43:
Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Beherbergung von Tourismus- und Urlaubsgästen in Hotels, Hostels und Pensionen; Verpflegungs- und Beherbergungsdienstleistungen in Kindergärten und -krippen, Tagesbetreuungseinrichtungen, Altenheimen; Bereitstellung von Veranstaltungsräumlichkeiten, temporären Büroräumen, Konferenzeinrichtungen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Möbeln, Wäsche, Tafelzubehör und Ausrüstung für die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen; Catering; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die vorübergehende Beherbergung von Gästen; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die Verpflegung von Gästen
Klasse(n) 44:
Land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Landwirtschaft [Tierhaltung]; Landwirtschaft [Pflanzenbau]; Gartenbau, Gartenarbeiten und Landschaftsgestaltung; Landschaftsgestaltung; Florale Gestaltung; Vermietung von Geräten für Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft; Vermietung von Tieren und Pflanzen; Gesundheitspflege für Tiere; Tierpflegedienste; Gesundheitspflege für den Menschen; Medizinische Dienstleistungen; Zahnmedizinische Dienstleistungen; Pharmazeutische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Optikers; Dienstleistungen im Bereich der psychischen Gesundheit; Vermietung von Geräten und Ausrüstung für die Gesundheitspflege von Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Körperverzierungsdienste; Vermietung von Geräten und Ausrüstung für die Körperhygiene und Schönheitspflege von Menschen
Klasse(n) 45:
Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; Vermietung von Sicherheits-, Lebensrettungs-, Schutz- und Vollzugsausrüstungen; Seelsorgerische Beratung; Mediation; Übernahme von Vormundschaften; Personenbezogene Dienstleistungen auf dem Gebiet der Kinderbetreuung im Rahmen einer Pflegeunterbringung; Astrologische und spirituelle Dienstleistungen; Vermietung von Bekleidungsstücken; Dienstleistungen eines Detektivs; Partner- und Bekanntschaftsvermittlungsdienste; Bestattungsdienste; Religiöse Dienstleistungen; Juristische Dienstleistungen; Politische Dienstleistungen
 Beginn der Benutzungsschonfrist 22.11.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 21.11.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT06.05.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.12.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)06.05.2021; 10.05.2021; 16.07.2021; 09.08.2021; 09.08.2021; 10.08.2021; 10.08.2021; 10.08.2021; 10.09.2021; 11.10.2021; 12.05.2022; 12.05.2022; 13.05.2022; 16.05.2022; 19.07.2022; 19.07.2022; 19.12.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 19.07.2022 19.08.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 19.12.2022 20.01.2023 Details anzeigen