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DPMAregister

Trade marks

Register information 

Register number: 302021104853 (Trade mark registered, opposition proceedings are running , Query started: May 22, 2022)

Please note: This English version is a non-binding translation of the German register excerpt. Only the German version of the register excerpt is legally binding.

Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021104853
210File numberAKZ3020211048539
540Reproduction of the markMDT-KLASSE
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMar 22, 2021
151Date of entry into the registerETApr 15, 2021
730ProprietorINHVOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT, 38440 Wolfsburg, DE
740RepresentativeVTRBird & Bird LLP, 20457 Hamburg, DE
750Address for serviceZANBird & Bird LLP, Am Sandtorkai 50, 20457 Hamburg
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es) Nice KL12, 9, 28, 35, 37
 Status of fileASTTrade mark registered, opposition proceedings are running
180Date of expiry of term of protectionVEDMar 22, 2031
450Date of publication of the registrationVTMay 21, 2021
 Start of opposition periodBWTMay 21, 2021
 End of opposition periodEWTAug 23, 2021
510List of goods and servicesWDVClass(es) Nice 09:
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Aufgezeichnete und herunterladbare Medien, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Warndreiecke für Fahrzeuge; Warnlampen für Fahrzeuge [keine Teile von Fahrzeugen]; elektrische Batterien und deren Teile, elektrische Akkumulatoren und deren Teile, Brennstoffzellen und deren Teile, Sonnenbatterien; elektrische Batterien für Fahrzeuge; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Batterien; Diebstahlalarmgeräte; elektronische Steuergeräte und Strom-/Spannungsversorgungsgeräte für Fahrzeugscheinwerfer und Fahrzeugleuchten und deren jeweilige Teile, Leuchtdioden [LEDs], elektronische Leistungsregler; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte und -instrumente; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Spannungsregler für Fahrzeuge; Geschwindigkeitsanzeiger; Drehzahlmesser; Messgeräte und Messinstrumente; elektrische Sicherungen; elektrische Relais; Fernsteuerungsgeräte, Fernbedienungen; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Kompasse; Navigationsinstrumente; Telematikapparate; Telematikendgeräte; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; elektronische Terminkalender; Monitore [Computerhardware und -programme]; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme zur Verwendung für das autonome Fahren von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Steuerung von Fahrzeugen; gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme, insbesondere Datensammlungen in elektronischer Form; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Computersoftware; Anwendungssoftware; Security-Tokens [Verschlüsselungsgeräte]; Ladestationen für elektrische Fahrzeuge; Interaktive Touch-Screen-Terminals; Smart-Ringe; Parksensoren für Fahrzeuge; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; PDA-Computer [Personal Digital Assistants]; Rückfahrkameras für Fahrzeuge; Elektrokabelbäume für Kraftfahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) Nice 12:
Fahrzeuge und Beförderungsmittel; motorisierte Landfahrzeuge; führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Fahrwerke für Fahrzeuge; Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen; Kupplungen für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Reifen [Pneus]; Reifen für Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Naben für Fahrzeugräder; Radmuttern für Fahrzeugräder; Schläuche für Reifen; Laufmäntel für Luftreifen; Schaumstoffeinlagen für Reifen; Flickzeug für Reifenschläuche; selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen; Spikes für Reifen; Schneeketten; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Rückspiegel; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Alarmanlagen für Fahrzeuge, Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Zigarettenanzünder für Automobile; Kraftfahrzeuge; Automobile; Roboterautos; Rennwagen; Lastkraftwagen; Anhänger für Fahrzeuge; Sattelauflieger für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Hoverboards; Selbstbalancierende Elektroroller; Selbstbalancierende Einräder; Selbstbalancierende Einrad-Elektroroller; Clips für die Befestigung von Kraftfahrzeugteilen an Kraftfahrzeugkarosserien; Becherhalter für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) Nice 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Turnartikel; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Modellbausätze [Spielwaren]; Plüschtiere; sonstiges Plüschspielzeug; Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; Videospielgeräte für Spielhallen; Videospielgeräte; Videospielkonsolen; verkleinerte Fahrzeugmodelle; Spielzeugfahrzeuge; Roller [Spielzeug]; Spielzeugautos; Ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Spielbälle; Kaleidoskope; Brettspiele; Spielkarten; Spielkugeln; Fahrrad-Heimtrainer; Bogenschießgeräte; Gymnastik- und Turngeräte; Autorennbahn; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) Nice 35:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Landfahrzeuge, Fahrzeugaufbauten und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels über das Internet bezüglich Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Zusammenstellen, ausgenommen deren Transport, verschiedener Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge oder Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Geschäftsführung eines Fuhrparks für Dritte
Class(es) Nice 37:
Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Maschinen und Kraftfahrzeuge; Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren, Fahrzeugrädern und deren Teilen; Tankdienste für Fahrzeuge; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Kundenspezifische Durchführung von Umbauten an Karosserie, Fahrwerk und Motor von Kraftfahrzeugen (Tuning), soweit in Klasse 37 enthalten; Lackieren von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Reinigung von Fahrzeugen; Runderneuerung von Reifen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMar 26, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTApr 19, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)Mar 26, 2021; Mar 26, 2021; Mar 30, 2021; Apr 15, 2021; Apr 15, 2021; Aug 5, 2021; Aug 5, 2021; Aug 6, 2021; Aug 17, 2021; Sep 9, 2021; Sep 12, 2021; Oct 4, 2021; Oct 8, 2021; Oct 11, 2021; Oct 11, 2021; Nov 15, 2021; Jan 12, 2022; Jan 12, 2022; Feb 17, 2022; Mar 7, 2022; Mar 7, 2022; Mar 14, 2022; Mar 16, 2022; Apr 19, 2022
Procedural data
PositionKind of procedure Legal statusDate of capture in the IT systemascendingPublished in Markenblatt (Trade Mark Journal) of Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Apr 15, 2021 May 21, 2021 Display details
2 Invalidity due to absolute grounds for refusal Application published Aug 5, 2021 Sep 10, 2021 Display details
3 Opposition proceedings Opposition filed Sep 12, 2021 Oct 15, 2021 Display details
4 Recording of changes - Appointment of representative / New representative details Recording of changes completed Oct 11, 2021 Nov 12, 2021 Display details

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