Registerauskunft

Registernummer 302021101641 (Marke eingetragen, Stand am 21.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021101641
210AktenzeichenAKZ3020211016416
540MarkendarstellungMDMEEPLE
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.02.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET23.06.2021
730InhaberINHHans im Glück Verlags-GmbH, 80809 München, DE
740VertreterVTRBreuer Lehmann Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 80538 München, DE
750ZustellanschriftZANBreuer Lehmann Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Steinsdorfstr. 19, 80538 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL25, 9, 14, 16, 18, 21, 24, 28, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED02.02.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT23.07.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT23.07.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT25.10.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Software; Spielsoftware; Mobile Apps; herunterladbare Software, Medien, digitale Bücher, elektronische Publikationen, Veröffentlichungen, Grußkarten, Vorlagen, Fotos, Musik, Multimediadateien, Videoaufnahmen und Spiele; Schutzhüllen für Mobiltelefone, Smartphones, Tablet-Computer und E-Book-Reader; USB-Sticks; Magnete; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen
Klasse(n) 14:
Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Uhren, Armbanduhren und Taschenuhren; Uhrenarmbänder; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schlüsselanhänger; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Manschettenknöpfe und Krawattenhalter
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Bücher; Zeitungen; Zeitschriften; Buchbinderartikel; Buchstützen; Fotografien; Postkarten; Kalender; Aufkleber; Stickers; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe; Hüllen für Bücher; Notizbücher; Terminkalender; Wochenplaner; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Schachteln aus Pappe oder aus Papier
Klasse(n) 18:
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Rucksäcke; Beutel; Regen- und Sonnenschirme
Klasse(n) 21:
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Tassen und Becher; Untersetzer; Backformen; Salz- und Pfefferstreuer; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 24:
Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Bettwäsche und Decken; Handtücher; Badwäsche
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Krawatten
Klasse(n) 28:
Spiele; Spielzeug; Spielwaren; Spielzeug-Sets; Lernspiele; Spielkarten und Kartenspiele; Würfel für Spiele; Würfelbecher; Spielchips; Spielzeugsteine; Spieltische; Puzzles; Puppen [Spielwaren]; Knete; Masken [Spielzeug]; Kostüme als Kinderspielzeug; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck; Stofftiere; Stoffspielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck
Klasse(n) 41:
Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Online angebotene Spieldienstleistungen; Organisation von Spielen; Durchführung von Spielen; Durchführung elektronischer Spiele einschließlich Computerspiele, online oder mittels eines weltweiten Computernetzes; Über das Internet bereitgestellte elektronische Spiele und Wettbewerbe; Bereitstellen von Online-Informationen in Bezug auf Computerspiele und Computererweiterungen für Spiele; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen; Verleih und Vermietung von Spielen, Spielzeug und Ausrüstung zum Spielen; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Herausgabe und Publikation von Druckereierzeugnissen
 Beginn der Benutzungsschonfrist 26.10.2021
 Ende der Benutzungsschonfrist 25.10.2026
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT07.02.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT24.11.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 24.11.2021; 23.06.2021; 23.06.2021; 02.06.2021; 26.05.2021; 26.05.2021; 17.05.2021
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 07.02.2021
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 23.06.2021 23.07.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 24.11.2021 24.12.2021 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT23.06.2021
 MarkenblattHN/PJ29/2021
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020211016416
540MarkendarstellungMDMEEPLE
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.02.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET23.06.2021
 VeröffentlichungsdatumVT23.07.2021
730AnmelderANMHans im Glück Verlags-GmbH, 80809 München, DE
740VertreterVTRBreuer Lehmann Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 80538 München, DE
750ZustellanschriftZANBreuer Lehmann Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Steinsdorfstr. 19, 80538 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL25, 9, 14, 16, 18, 21, 24, 28, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Software; Spielsoftware; Mobile Apps; herunterladbare Software, Medien, digitale Bücher, elektronische Publikationen, Veröffentlichungen, Grußkarten, Vorlagen, Fotos, Musik, Multimediadateien, Videoaufnahmen und Spiele; Schutzhüllen für Mobiltelefone, Smartphones, Tablet-Computer und E-Book-Reader; USB-Sticks; Magnete; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen
Klasse(n) 14:
Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Uhren, Armbanduhren und Taschenuhren; Uhrenarmbänder; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schlüsselanhänger; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Manschettenknöpfe und Krawattenhalter
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Bücher; Zeitungen; Zeitschriften; Buchbinderartikel; Buchstützen; Fotografien; Postkarten; Kalender; Aufkleber; Stickers; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe; Hüllen für Bücher; Notizbücher; Terminkalender; Wochenplaner; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Schachteln aus Pappe oder aus Papier
Klasse(n) 18:
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Rucksäcke; Beutel; Regen- und Sonnenschirme
Klasse(n) 21:
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Tassen und Becher; Untersetzer; Backformen; Salz- und Pfefferstreuer; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 24:
Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Bettwäsche und Decken; Handtücher; Badwäsche
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Krawatten
Klasse(n) 28:
Spiele; Spielzeug; Spielwaren; Spielzeug-Sets; Lernspiele; Spielkarten und Kartenspiele; Würfel für Spiele; Würfelbecher; Spielchips; Spielzeugsteine; Spieltische; Puzzles; Puppen [Spielwaren]; Knete; Masken [Spielzeug]; Kostüme als Kinderspielzeug; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck; Stofftiere; Stoffspielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck
Klasse(n) 41:
Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Online angebotene Spieldienstleistungen; Organisation von Spielen; Durchführung von Spielen; Durchführung elektronischer Spiele einschließlich Computerspiele, online oder mittels eines weltweiten Computernetzes; Über das Internet bereitgestellte elektronische Spiele und Wettbewerbe; Bereitstellen von Online-Informationen in Bezug auf Computerspiele und Computererweiterungen für Spiele; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen; Verleih und Vermietung von Spielen, Spielzeug und Ausrüstung zum Spielen; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Herausgabe und Publikation von Druckereierzeugnissen
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT24.11.2021
 MarkenblattHN/PJ51/2021
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT24.12.2021