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DPMAregister

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Registerauskunft  

Registernummer: 302021101475 (Marke eingetragen , Stand am: 29.05.2022)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021101475
210AktenzeichenAKZ3020211014758
540MarkendarstellungMDvanwall
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.01.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET25.03.2021
730InhaberINHPMC GmbH, 91171 Greding, DE
740VertreterVTRvon Bülow & Tamada Patentanwaltsgesellschaft, 81547 München, DE
750ZustellanschriftZANvon Bülow & Tamada Patentanwaltsgesellschaft, Rotbuchenstr. 6, 81547 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n) NizzaKL12, 9, 25, 28, 35
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED29.01.2031
450Tag der VeröffentlichungVT30.04.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.04.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.07.2021
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 09:
Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Kommunikationsausrüstung; Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte; Etuis für Handys; Etuis für Mobiltelefone; Etuis für Telefone; Etuis für Sonnenbrillen; Etuis für Camcorder; Etuis für PDAs; Etuis für Datenspeichergeräte; Etuis für Musikspeichergeräte; Etuis für Kameras; Etuis für Satellitennavigationsgeräte; Etuis für Kinderbrillen; Etuis für Taschenrechner; Etuis für Kopfhörer; Etuis für Kontaktlinsen; Etuis für Brillen; Etuis für fotografische Apparate; Etuis für digitale Abspielgeräte; An Notebooks angepasste Etuis; An Netbooks angepasste Etuis; Etuis für tragbare Abspielgeräte; Wasserdichte Etuis für Kameras; Etuis für MP3-Abspielgeräte; Wasserdichte Etuis für Camcorder; Etuis für Tablet-Computer; Angepasste Etuis für fotografische Apparate; Etuis für optische Linsen/Objektive; An CD-Player angepasste Etuis; An DVD-Player angepasste Etuis; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Etuis zur Aufbewahrung von Brillen; Etuis mit Präparierbestecken für wissenschaftliche oder Forschungszwecke; Etuis mit Präparierbestecken nicht für medizinische Zwecke; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Aufgezeichnete Daten; Software; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Kopfschutz; Helme für den Kopfschutz; Kopfschutz zur Verwendung beim Sport; Kopfschutz gegen Verletzungen für sportliche Aktivitäten; Kopfschutz zur Verhütung von Unfällen oder Verletzungen; Augenschutz; Sportschutzbrillen; Sportbrillen; Helmvisiere; Schutzbrillen für Motorradfahrer; Schutzbrillen für Sportzwecke; Schutzbrillen für den Sport; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren
Klasse(n) Nizza 12:
Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Luft- und Raumfahrzeuge
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze
Klasse(n) Nizza 35:
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Autoteile; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Autozubehör; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Smartphones; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeugzubehör; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrräder; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sportartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sportausrüstung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kopfbedeckungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schuhwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tauchausrüstung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Mobiltelefone; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf audiovisuelle Geräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf informationstechnische Geräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf audiovisuelle Ausrüstung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke und Bekleidungsaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Autoteile; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Autozubehör; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sportwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kopfbedeckungen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sportausrüstung; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sportartikel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spiele; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schuhwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf informationstechnische Geräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf audiovisuelle Ausrüstung
 Beginn der Benutzungsschonfrist 31.07.2021
 Ende der Benutzungsschonfrist 30.07.2026
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT06.02.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT31.08.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)06.02.2021; 25.03.2021; 31.08.2021
Verfahrensdaten
PositionVerfahrensart VerfahrensstandEDV-Erfassungstag aufsteigendVeröffentlicht im Markenblatt vomAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 25.03.2021 30.04.2021 Detail anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 31.08.2021 01.10.2021 Detail anzeigen

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