Register information

Register number 302021022400 (Trade mark registered, Query started Jun 3, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021022400
210File numberAKZ3020210224007
540Reproduction of the markMDkulthit RADIO in NRW!
550Type of markMFWord/figurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAtürkis, königsblau, weiß
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATOct 5, 2021
151Date of entry into the registerETDec 14, 2021
730ProprietorINHStudio Gong GmbH & Co. Studiobetriebs KG, 81925 München, DE
740RepresentativeVTRBeiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 80339 München, DE
750Address for serviceZANBeiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Ganghoferstr. 33, 80339 München
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL9, 16, 35, 38, 41
531Class(es) of figurative elementsWBK24.17.04, 26.01.03, 26.01.10, 26.03.07, 26.04.05, 26.04.16, 26.04.18, 26.04.24, 27.05.08, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.17, 27.05.24, 29.01.03, 29.01.04, 29.01.06
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDOct 5, 2031 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTJan 14, 2022
 Start of opposition periodBWTJan 14, 2022
 End of opposition periodEWTApr 14, 2022
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Übertragung, Überarbeitung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; bespielte Datenträger und unbespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Musikdateien zum Herunterladen; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen [Schriften]; elektronische Veröffentlichungen, nämlich auf digitalen Speichermedien und im elektronischen Format gespeicherte Zeitschriften, Magazine, einschließlich CDs und DVDs; Computerprogramme und Software für Computer und mobile Endgeräte; elektronische Applikationen; Anwendungssoftware für mobile Endgeräte; mobile Applikationen; herunterladbare Podcasts; auf Datenträgern gespeicherte Software; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; dekorative Magnete; Datenspeichergeräte; USB-Sticks; Laptoptaschen; Laptophüllen; angepasste Schutzhüllen für Mikrofone; mechanische oder leuchtende Werbeschilder; Streaming-Geräte für digitale Medien; Medien-Streaming-Software
Class(es) 16:
Papier; Pappe; Druckereierzeugnisse; Visitenkarten; Schriften [Veröffentlichungen]; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen; Photographien; Schreibwaren; Plakate; Kalender; Prospekte; Postkarten; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Lesezeichen; Abziehbilder; Aufkleber; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff
Class(es) 35:
Erstellen, Verwalten [Büroarbeiten], Herausgabe, Verbreitung und Vermittlung von Werbeanzeigen sowie von Werbetexten; organisatorische Beratung auf dem Gebiet des Anzeigewesens; Entgegennahme von Bestellungen; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Verbreitung von Werbeanzeigen [soweit in Klasse 35 enthalten]; Verbreitung von Werbetexten und Werbeanzeigen; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Marktforschung; Meinungsforschung; Werbung durch Mitteilungen an die Öffentlichkeit mit Erklärungen und Anzeigen durch alle Mittel der Verbreitung, insbesondere Erstellung und/oder Aktualisierung von Werbekonzepten und Herausgabe für Dritte, Rundfunk-, Hörfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung, Plakatanschlagwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Sportler, Firmen und Veranstaltungen; Werbung; Bannerwerbung; Marketing; Verkaufsförderung für Dritte; Erstellen und Platzieren von Anzeigen; Verteilung von Werbematerialien; Herausgabe von Werbetexten; Über soziale Medien [social media] bereitgestellte Werbe- und Marketingdienstleitungen; Werbe- und Marketingdienstleistungen per App; Bereitstellung und Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet, sowie Werbeträgern; Vermietung von Werbezeiten, insbesondere im Radio und Rundfunk; Merchandising
Class(es) 38:
Telekommunikation; Mobiltelefondienste; Verschaffen des Zugriffs auf Suchmaschinen und Portale zum Erreichen von Daten und Informationen über globale Netzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf ein Computernetzwerk; Ausstrahlung und Übertragung von Informationen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung und Übertragung von Text, Nachrichten, Informationen, Ton, Bild und Daten; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung interaktiver Internetforen; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Internetdienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogrammen im Internet; Verbreitung [Übermittlung], Verteilung [Übermittlung] und Weiterleitung von Fernseh-, Rundfunk-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch online in Form von Interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; elektronische Anzeigenvermittlung; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermittlung digitaler Musik, Video- und sonstiger multimedialer Werke durch Telekommunikation; Übertragung und Ausstrahlung von Fernseh-, Rundfunk- und Internetprogrammen und Hörfunksendungen; Übermittlung von elektronischen Nachrichten, Bildern und Videos, insbesondere online und über Social Media Netzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf Einträge in Social-Media-Kanälen; Bereitstellung des Zugriffs auf Social Media Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Internetapplikationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Weblogs [Blogs] und Apps in Computernetzwerken; Einstellen von Weblogs [Blogs] in das Internet für Dritte; Streaming von Ton-, Bild- und audiovisuellem Material im Internet und über ein weltweites Computernetz; Streaming von Videomaterial im Internet; Streaming von Tonmaterial im Internet; Fernseh-Streaming über das Internet; Streaming von Daten; Video-, Audio- und Fernsehstreamingdienste; Übermittlung von Podcasts; Übertragung von Podcasts
Class(es) 41:
Ausbildung; Unterhaltung; Online-Unterhaltungsdienstleistungen; Unterhaltungsdienstleistungen mittels Podcasts; Planung und Durchführung von Veranstaltungen unterhaltender und kultureller Art; Rundfunk-, Hörfunk- und Internetunterhaltung; Produktion und Gestaltung von Rundfunk-, Hörfunksendungen/-programmen; Zusammenstellung von Hörfunk-, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; über Fernsehen, Hörfunk, Rundfunk und über das Internet bereitgestellte Unterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Ton- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltung durch Rundfunk-, Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen; Online-Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Musikdarbietungen; Veröffentlichung von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar], auch im Internet; Planung, Organisation und Durchführung von Partys [Unterhaltung]; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und von Vorträgen für kulturelle Unterhaltungs- und Ausbildungszwecke; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Sportveranstaltungen; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Unterhaltungsveranstaltungen; Verfassen von Texten für Blogs; Durchführung von Online-Spielen; Organisation und Durchführung von Spielen als interaktive Hörfunk- und Rundfunkdienste; Nachrichtenberichterstattung; Organisation und Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Durchführung von Gewinnspielen; Mittels Online-Streams bereitgestellte Unterhaltungsdienstleistungen
 Start of grace period for use Apr 15, 2022
 End of grace period for use Apr 14, 2027
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 22, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTMay 14, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)Oct 22, 2021; Dec 14, 2021; Dec 14, 2021; May 14, 2022
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Dec 14, 2021 Jan 14, 2022 Display details
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition May 14, 2022 Jun 17, 2022 Display details