Registerauskunft

Registernummer 302021017187 (Marke eingetragen, Stand am 26.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302021017187
210AktenzeichenAKZ3020210171876
540MarkendarstellungMDOpos
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT10.08.2021
151Tag der Eintragung im RegisterET30.11.2021
730InhaberINHWilhelmus, Peter, 64846 Groß-Zimmern, DE
740VertreterVTRbock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 60323 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANbock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Reuterweg 51-53, 60323 Frankfurt
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL11, 7, 8, 21, 35
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED10.08.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT31.12.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT31.12.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT31.03.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
Elektrische Geräte zur Herstellung und Verarbeitung von Fleisch- und Wurstwaren, insbesondere Fleischwölfe; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken; Elektrische Küchengeräte und -maschinen, insbesondere zum Hacken, Reiben, Zerkleinern, Mahlen, Pressen, Schneiden, Mischen, Mixen, Emulgieren, Schlagen oder Schälen von Lebensmitteln; Elektrische Pressen für Haushaltszwecke; Elektrische Rührgeräte; Zerkleinerungsmaschinen; Elektrische Zerkleinerungs- und Mixgeräte für den Haushalt; Schneidemaschinen; Elektrische Messer; Dosenöffner [elektrisch]; Dampfreiniger; Elektrische Handstaubsauger, ausgenommen Zentralstaubsauger; Zentralstaubsaugeranlagen und diesbezügliches Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Mobile Staubsauger; Elektrische Schuhputzmaschinen; Waschmaschinen; Geschirrspülmaschinen sowie Teile und Zubehör aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
Klasse(n) 08:
Elektrische Bügeleisen; Elektrisch betriebene Haarpflegegeräte, nämlich Lockenstäbe, Haarformer, -styler und - glätter; Besteck [ Messer, Gabel, Löffel]; Handbetätigte Brotmesser; Essbestecke; Fischmesser; Fleischmesser; Gabeln; Gastronomiebestecke; Gemüsemesser; Hackmesser; Handbetätigte Handwerkzeuge; Haushaltsscheren; Instrumente zum Schleifen und Schärfen; Jagdmesser; Japanische Messer; Käsemesser; Klingen; Kochmesser; Küchenscheren; Löffel; Messer; Messerschmiedewaren; Obstmesser; Rasierklingen; Rasiermesser; Rasiernecessaires; Santokumesser; Schälmesser; Scheren; Schneidemesser; Sportmesser; Taschenmesser; Tranchiermesser; Vielzweckscheren; Wiegemesser; Jeweils sowohl metallisch, als auch nicht metallisch sowie Teile und Zubehör aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten
Klasse(n) 11:
Kochgeräte; Barbecues; Brotbackmaschinen; Brotröster; Elektrische Dampfdrucktöpfe; Elektrische Dampfgarer; Dörrapparate für Obst; Eismaschinen und - apparate; Elektrische Joghurtbereiter; Grillgeräte; Toaster; Sandwich-Geräte; Popcornmaschinen; elektrische Fladenbrotbacker; Crêpes- Maker; Teller- und Tassenwärmer; Fritteusen; Elektrische Schnellkochtöpfe; Nudelkocher; Reiskocher; Waffeleisen; elektrische Woks; elektrische Geräte zum Schmelzen von Lebensmitteln und für die Zubereitung von Fondue und Raclette; elektrische Geräte für die Zubereitung von Heißgetränken soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere elektrische Kaffeemaschinen, Kaffeefiltergeräte, Kaffeeperkolatoren, Teekocher, Wasserkocher, Samoware; Heißwassergeräte; Elektrische Wasserkessel, auschließlich für Kochzwecke; Tauchsieder; Rechauds; Haartrockner; Babyflaschenwärmer; Bettwärmer; Fußwärmer; Gesichtssaunas; Ventilatoren; Mobile Lüftungsgeräte und Gebläse zur Raumklimatisierung; Handtrockner für Waschräume; elektrische Wäschetrockner; Öfen zur Zubereitung von Speisen; Kochfelder; Küchenherde; Kochherde; Dunstabzugshauben; Kühl- und Tiefkühlgeräte; Kühlschränke; Gefrierschränke- und Truhen; Kühl-Gefrier-Kombinationsgeräte, sowie Teile und Zubehör aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Topflappen und -unterleger; Kochgeschirr; Töpfe und Bratpfannen alter Art sowie Teile und Zubehör aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Haushaltshandschuhe, insbesondere hitzeresistente Kochhandschuhe; Aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Tafelgeschirr, Kochgeschirr, Servierplatten; Geräte für den Haushalt [soweit in Klasse 21 enthalten]; Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Glaswaren, Porzellan und Steingut [soweit in Klasse 21 enthalten]
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Erstellung von Werbeschriften; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Werbung sowie Vorführung und Präsentieren von Waren mittels eines Internetsauftritts; Dienstleistungen des Einzelhandels und des Großhandels in den Bereichen Beschichtungen, Haushaltswaren, Elektrowaren und Elektronikwaren, elektrische und elektronische Kleingeräte, elektrische und elektronische Großgeräte, Kochgeräte, Backgeräte, Kühlgeräte, Geräte für die Schönheits- und Gesundheitspflege, Kochgeschirr, Essgeschirr, Besteck, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Hobbybedarf, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, sowie Teile, Zubehör und Reinigungsmittel für die vorgenannten Waren, jeweils auch über das Internet, Kataloge und TV-Shopping
 Beginn der Benutzungsschonfrist 04.08.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 03.08.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT15.08.2021
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT14.09.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)15.08.2021; 01.09.2021; 01.09.2021; 11.11.2021; 19.11.2021; 19.11.2021; 19.11.2021; 30.11.2021; 30.11.2021; 30.11.2021; 12.04.2022; 28.04.2022; 09.08.2022; 14.09.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 30.11.2021 31.12.2021 Details anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 12.04.2022 13.05.2022 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 28.04.2022 03.06.2022 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 09.08.2022 09.09.2022 Details anzeigen
5 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 14.09.2023 20.10.2023 Details anzeigen