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DPMAregister

Trade marks

Register information 

Register number: 302021005794 (Trade mark registered , Query started: May 25, 2022)

Please note: This English version is a non-binding translation of the German register excerpt. Only the German version of the register excerpt is legally binding.

Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021005794
210File numberAKZ3020210057941
540Reproduction of the markMDdPhoenixSuite
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMar 13, 2021
151Date of entry into the registerETJun 9, 2021
730ProprietorINHDataport, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, 24161 Altenholz, DE
740RepresentativeVTRWegner, Stähr & Partner, 24114 Kiel, DE
750Address for serviceZANWegner, Stähr & Partner Rechtsanwälte und Notare, Sophienblatt 100, 24114 Kiel
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es) Nice KL38, 42
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDMar 13, 2031
450Date of publication of the registrationVTJul 9, 2021
 Start of opposition periodBWTJul 9, 2021
 End of opposition periodEWTOct 11, 2021
510List of goods and servicesWDVClass(es) Nice 38:
Beratung in Bezug auf Datenübertragung; Beratung im Telekommunikationsbereich; Analogübertragung und Empfang für Funk; Audiokommunikationsdienste; automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle; Beratung in Bezug auf elektronische Kommunikation; Beratung in Bezug auf drahtlose Kommunikation und drahtlose Kommunikationsgeräte; Beratung in Telekommunikationsbereichen; Beratung in Bezug auf Telekommunikation; Beratungsleistungen im Bereich der elektronischen Kommunikation; Beratungsdienste in Bezug auf die Telekommunikation; Beratungsdienste in Bezug auf Kommunikationsgeräte; Beratungsdienste bezüglich Kommunikationsnetze; Beratung und Information auf dem Gebiet der Telekommunikation; Bereitstellung von elektronischen Telekommunikationsverbindungen; Bereitstellung von Telekommunikationseinrichtungen für den Austausch von elektronischen Daten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen für Telefon-Chatlines; Bereitstellung von Telekommunikationszugängen für Datenzentren; Betrieb von Telekommunikationssatelliten; Bildübertragung via interaktiven Multimedia-Netzwerken; Datenübertragung; Datentransfer durch Telekommunikation; Datentransfer mittels Telekommunikation; digitale Datenübertragung; digitale Kommunikationsdienste; digitale Sprachübertragung; digitale Übertragung von Audio- und Videodaten; digitale Datenübertragung via Internet; Dienstleistungen für die Kommunikation auf elektronischem Wege; Dienstleistungen für die Kommunikation über elektronische Wege; elektronische Kommunikationsdienste; Durchführung von Videokonferenzen; elektronische Sprachübertragung; elektronische Telekommunikationsdienste; elektronische Übermittlung von Instant Messaging und Daten; elektronische Übertragung von schriftlichen Mitteilungen; elektronische Übertragung von Dokumenten; elektronische Übertragung von Bildern; elektronische Übertragung von Meldungen und Daten; elektronische Übertragung von Informationen; elektronische Übertragung und Rückübertragung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten; elektronische und Telekommunikationsübertragungsdienste; Hochladen von Videos; Information und Beratung in Bezug auf Telekommunikationsleistungen; geschützte Daten-, Ton- und Bildübertragungsdienstleistungen; Senden, Empfangen und Weiterleiten von Nachrichten; Sendung [Übertragung] von Nachrichten; sichere Übertragung von Daten, Ton und Bild; Online-Informationen in Bezug auf Telekommunikation; Telekommunikationsberatung; Telekommunikationsdienstleistungen über digitale Netzwerke; Telekommunikationsdienstleistungen über Mobilfunknetze; Übertragung von Informationen über Videokommunikationssysteme; Übertragung von Informationen über elektronische Kommunikationsnetze; Übertragung von Informationen über elektronische Kommunikationsnetzwerke; Übertragung von Informationen über ein elektronisches Kommunikationsnetzwerk; Übertragung von Informationen über ein elektronisches Kommunikationsnetz; Übertragung von Informationen über digitale Netzwerke; Videokonferenzdienstleistungen; Videokommunikationsdienste; Videoübertragung über digitale Netzwerke; Videoübertragungsdienste; Übertragung von Ton und Bildern über Satellit oder interaktive Multimedia-Netze; Übertragung von Ton, Video und Informationen; Übertragung von Nachrichten über audiovisuelle Medien; Übertragung von Nachrichten und Informationen über aktuelle Ereignisse; Übertragung von Nachrichten über elektronische Medien
Class(es) Nice 42:
Designdienstleistungen für Computersoftware; Dienstleistungen in Bezug auf Computernetzwerke; Dienstleistungen für die Gestaltung von Computersoftware; Durchführung von Computeranalysen; Durchführung von Computersystemanalysen; Entwicklung von Computerplattformen für Dritte; Entwicklung von Systemen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von Systemen für die Datenübertragung; Entwicklung von Systemen für die Datenspeicherung; Vermietung von Computerhardware und –anlagen; Verwaltung von Benutzerrechten in Computernetzen; Verwaltung von Mailservern; Wartung von Datenverarbeitungssoftware; Software as a Service [SaaS]; Beratung im Bereich Software as a Service [SaaS]; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Software as a Service [SaaS] mit Software für tiefe neuronale Netzwerke; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; Access Control as a Service [ACaaS]; Beratung und Information zur Vermietung von Computersoftware; Beratungsdienste bezüglich der Vermietung von Computern oder Computersoftware; Beratungsleistungen im Bereich Cloud-Computernetze und –Anwendungen; Bereitstellung der vorübergehenden Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Textverarbeitungssoftware; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von webbasierter Software; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von webbasierten Anwendungen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer interaktiver Unterhaltungssoftware; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Betriebssoftware für den Zugang zu einem Cloud-Computing-Netzwerk und dessen Nutzung; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software für Datenbankverwaltung; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware zur Verwendung für Anwendungen zu Übertragungsüberwachung; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung nicht herunterladbarer Online-Betriebssoftware für Computernetzwerke und Server; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software zur Verfolgung von Multimediainhalten durch Inhalteanbieter; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die gemeinsame Nutzung von Multimediainhalten und Kommentaren unter Benutzern; Bereitstellung der zeitweiligen Benutzung von nicht herunterladbarer Unternehmenssoftware; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung nicht herunterladbarer Software; Bereitstellung nicht herunterladbarer Online-Software für die Bearbeitung elektronischer Zahlungen zur zeitweiligen Nutzung; Cloud Hosting-Dienste für eine öffentliche Cloud; Cloud Hosting-Dienste für eine private Cloud; Cloud Hosting-Dienste; Cloud-Computing; Bereitstellung von Software über ein weltweites Computernetzwerk; Daten-Back-up-Dienste; Datenspeicherung über eine Blockchain; elektronische Speicherung von Videos; elektronische Speicherung von Bildern; elektronische Speicherung von Dokumenten; elektronische Speicherung von Dateien und Dokumenten; elektronische Speicherung von Geschäftsinformationen; elektronische Speicherung von digitalen Fotografien; elektronische Speicherung von digitalen Audiodateien; elektronische Speicherung von digitaler Musik; elektronische Speicherung von digitalen Videodateien; elektronische Speicherung von Audiodateien; elektronische Speicherung von archivierten E-Mails; elektronische Speicherung von digitalen Bildern; elektronische Speicherdienste zur Archivierung von Datenbanken; elektronische Speicherdienste zur Archivierung von Datenbanken, Bildern und anderen elektronischen Daten; elektronische Speicherdienste zur Archivierung elektronischer Daten; elektronische Datenspeicherung; elektronische Datenspeicherung und -sicherung; elektronische Datensicherung; digitale verteilte Datenspeicherung; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]; Dienstleistungen eines Application Hosting Providers; elektronische Speicherung von Fotos; elektronische Speicherung von Dokumenten und archivierten E-Mails; elektronische Speicherung von Inhalten von Unterhaltungsmedien; Enterprise-Content-Management; Hosting von Computerdatenbanken; Hosting von digitalen Inhalten; Hosting von digitalen Inhalten, nämlich von Online-Tagebüchern und Blogs; Hosting von Computerseiten [Webseiten] für Dritte; Hosting von computergestützten Daten, Dateien, Anwendungen und Informationen; Hosting von Computerseiten [Webseiten]; Hosting von Internetportalen; Hosting von Internettagebüchern; Hosting von interaktiven Anwendungen; Hosting von Kommunikationsplattformen im Internet; Hosting von kundengebundenen Webseiten; Hosting von Multimedia-Inhalten für Bildungszwecke; Hosting von Multimedia-Inhalten für Unterhaltungszwecke; Hosting von Multimediainhalten für Dritte; Hosting von Servern und Software für Access Control as a Service [ACaaS]; Hosting von Weblogs; Infrastructure as a Service [IaaS]; Konfiguration von Computernetzwerken mittels Software; Konfigurieren von Computerhardware mittels Software; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für den Einsatz im Lieferkettenmanagement; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Textverarbeitungssoftware; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für den Einsatz in der Kommunikation; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zur Datenbankverwaltung; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software; Online-Datenspeicherung; Platform as a Service [PaaS]; Platform as a Service [Paas] mit Softwareplattformen für die Übertragung von Bildern, audiovisuellen Inhalten, Videoinhalten und Mitteilungen; Server-Hosting; Vermietung von Speicherplatz auf Servern; Internetdienste mit geschützter Umgebung; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Dienstleistungen zur Computersicherheit zum Schutz vor illegalem Netzwerkzugang; Computer-Firewalldienste; Beratung in Bezug auf Computernetze mit unterschiedlichen Softwareumgebungen; Beratung in Bezug auf Computersystemanalysen; Beratung auf dem Gebiet der Computersicherheit; Beratung auf dem Gebiet der Computersoftware; Auskünfte in Bezug auf die Informationstechnologie; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]; Beratung in Bezug auf Computersysteme; Beratung in Bezug auf Computersoftware; Beratungs- und Informationsdienste zu Architektur und Infrastruktur der Informationstechnologie; Beratungs- und Informationsdienste zur Wartung von Computersoftware; Beratungs- und Informationsdienstleistungen in Bezug auf Informationstechnologie; Beratungsdienste in Bezug auf Computerhardware; Beratungsdienste in Bezug auf Computersysteme; technische Beratung in Bezug auf Datenverarbeitung; sämtliche der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit webbasierenden Anwendungen [SaaS] zum Einsatz in der öffentlich-rechtlichen Verwaltung
 Start of grace period for use Apr 1, 2022
 End of grace period for use Mar 31, 2027
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMar 22, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTApr 7, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)Mar 22, 2021; Mar 22, 2021; Mar 30, 2021; Mar 31, 2021; Apr 1, 2021; Jun 9, 2021; Nov 9, 2021; Jan 7, 2022; Jan 11, 2022; Jan 11, 2022; Jan 12, 2022; Mar 21, 2022; Mar 21, 2022; Apr 7, 2022
Procedural data
PositionKind of procedure Legal statusDate of capture in the IT systemascendingPublished in Markenblatt (Trade Mark Journal) of Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Jun 9, 2021 Jul 9, 2021 Display details
2 Opposition proceedings Opposition filed Nov 9, 2021 Dec 10, 2021 Display details
3 Recording of changes - Appointment of representative / New representative details Recording of changes completed Jan 7, 2022 Feb 11, 2022 Display details
4 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Mar 21, 2022 Apr 22, 2022 Display details
5 Opposition proceedings Opposition withdrawn / no longer effective Apr 7, 2022 May 13, 2022 Display details

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