Register information

Register number 302021003676 (Trade mark registered, Query started Dec 17, 2025)

Please note: This English version is a non-binding translation of the German register excerpt. Only the German version of the register excerpt is legally binding.

Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302021003676
210File numberAKZ3020210036766
540Reproduction of the markMDShow enlarged reproduction of the trade mark 3020210036766 (Show enlarged reproduction of the trade mark 3020210036766)
550Type of markMFFigurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAblau, rot, weiß
551Kind of markMKIndividual mark
571Description of markBMDer graue Hintergrundfarbe dient lediglich dazu, den weißen Rahmen der Bildmarke kenntlich zu machen. Der graue Hintergrund ist nicht Bestandteil der Marke. Auf weißem Hintergrund wäre der Rahmen nicht sichtbar.
220Application dateATFeb 18, 2021
151Date of entry into the registerETMar 5, 2021
730ProprietorINHSEH Sport Beteiligungs GmbH, 22767 Hamburg, DE
740RepresentativeVTRBeiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 80339 München, DE
750Address for serviceZANBeiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Ganghoferstr. 33, 80339 München
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL35, 9, 16, 25, 28, 41
531Class(es) of figurative elementsWBK04.01.05, 24.01.13, 24.01.17, 26.04.05, 26.04.16, 26.04.24, 29.01.01, 29.01.04, 29.01.06
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDFeb 18, 2031 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTApr 9, 2021
 Start of opposition periodBWTApr 9, 2021
 End of opposition periodEWTJul 9, 2021
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen [Schriften]; Computerprogramme und Software für Computer und mobile Endgeräte, einschließlich Software für Computerspiele; mobile Apps; Anwendungssoftware für mobile Endgeräte; Kopfschutz; Helme; Helme für American-Football; Kinnriemen für American-Football; Identifizierungsarmbänder [magnetische]; Fitness-Armbänder [Messinstrumente]; elektronische Eintrittskarten; Tickets in Form von Magnetkarten; elektronische Anzeigentafeln; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Mobiltelefone; andere mobile Kommunikationsgeräte; Bildschirmschoner und Hintergrundbilder für elektronische Apparate [Software]; aufgezeichnete Daten; USB-Adapter; Adapter; Kopfhörer; Lautsprecher; USB-Sticks; Radios; Uhrenradios; digitale Fotorahmen; Powerbanks; Etuis für Smartphones und Handys; Hüllen für Smartphones und Handys; Halterungen für Smartphones und Handys; Computermäuse; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Magnete; Dekorative Magnete; Mauspads [Mausmatten]; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 16:
Papier und Pappe; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen; Bücher; Magazine; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel, nämlich Papiertücher, Papierunterlagen, Papierservietten, Papierhandtücher, Papierwaschtücher, Papiertaschentücher, Papierabtrockentücher, WC-Papier, Papierdeckchen [Platzsets], Tischdecken aus Papier, Tischwäsche aus Papier, Untersetzer aus Papier, Untersetzer aus Papier für Biergläser und Trinkgläser, Poster und Plakate aus Papier und Pappe, Lätzchen und Babylätzchen aus Papier, Abfallbeutel aus Papier, Tischdekorationen aus Papier, Küchenrollen aus Papier; Einweg-Papierartikel, nämlich Fahnen, Fähnchen, Wimpel, Banner [aus Papier], grobe Papiertücher für Toilettezwecke, Tücher aus Papier für kosmetische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 25:
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Blockschlitten; Bälle; Brustpolsterungen; Körperschutzausstattung; Ellenbogenschützer; Knieschutz; Beinschutz; Schulterschutz; Girdles für American-Football; Girdles für American -Football [Hosen mit integrierten Schutzpolsterungen]; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; elektronische Spiele; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 35:
Werbung; Marketing; Vorbereitung von Wettbewerben; Vermietung von Werbeflächen; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Öffentlichkeitsarbeit; Verkaufsförderung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; Förderung von Sportveranstaltungen im Bereich American Football, nämlich in Form von Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen und der Durchführung und Planung von Sponsoringmaßnahmen; Suche nach Finanzsponsoren für American Football-Wettkämpfe; Sponsoring für Verkaufsförderungszwecke; Geschäftsführung; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für Werbezwecke; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien, für den Einzelhandel; Dienstleistungen des Einzelhandels, auch über das Internet, sowie mittels Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen [Schriften], Computerprogramme und Software für Computer und mobile Endgeräte, Software für Computerspiele, mobile Apps, Anwendungssoftware für mobile Endgeräte, Kopfschutz, Helme, Helme für American -Football, Kinnriemen für American -Football, Identifizierungsarmbänder [magnetische], Fitness-Armbänder [Messinstrumente], elektronische Eintrittskarten, Tickets in Form von Magnetkarten, elektronische Anzeigentafeln, Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis, Mobiltelefone und andere mobile Kommunikationsgeräte, Bildschirmschoner und Hintergrundbilder für elektronische Apparate [Software], aufgezeichnete Daten, USB-Adapter, Adapter, Kopfhörer, Lautsprecher, USB-Sticks, Radios, Uhrenradios, digitale Fotorahmen, Powerbanks, Etuis für Smartphones und Handys, Hüllen für Smartphones und Handys, Halterungen für Smartphones und Handys, Computermäuse, Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone, Magnete, Dekorative Magnete, Mauspads [Mausmatten], Reflexscheiben für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen, Papier und Pappe, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Druckereierzeugnisse, Zeitschriften [Magazine], Zeitungen, Bücher und Magazine, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Banknotenhalter, Einweg-Papierartikel, Papiertücher, Papierunterlagen, Papierservietten, Papierhandtücher, Papierwaschtücher, Papiertaschentücher, Papierabtrockentücher, WC-Papier, Papierdeckchen [Platzsets], Tischdecken aus Papier, Tischwäsche aus Papier, Untersetzer aus Papier, Untersetzer aus Papier für Biergläser und Trinkgläser, Poster und Plakate aus Papier und Pappe, Lätzchen und Babylätzchen aus Papier, Abfallbeutel aus Papier, Tischdekorationen aus Papier, Küchenrollen aus Papier, Fahnen, Fähnchen, Wimpel, Banner [aus Papier], grobe Papiertücher für Toilettezwecke, Tücher aus Papier für kosmetische Zwecke, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Sportartikel und -ausrüstungen, Blockschlitten, Bälle, Brustpolsterungen, Körperschutzausstattung, Ellenbogenschützer, Knieschutz, Beinschutz, Schulterschutz, Girdles für American-Football, Girdles für American -Football [Hosen mit integrierten Schutzpolsterungen], Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume, Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze, Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten, elektronische Spiele
Class(es) 41:
Bildung; Erziehung; Unterhaltung; Sport; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von American-Football Trainingsprogrammen; Online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Reservierung von Plätzen für kulturelle und sportliche Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form [nicht herunterladbar], auch im Internet; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung] und Buchungsdienstleistungen für Veranstaltungen; Online-Ticketbuchungsdienste für Unterhaltungszwecke; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Verlags- und Berichtswesen; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Start of grace period for use Jul 10, 2021
 End of grace period for use Jul 9, 2026
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMar 1, 2021
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTAug 9, 2021
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Aug 9, 2021; Mar 5, 2021; 04.03.2021; Mar 4, 2021; 03.03.2021; Mar 3, 2021
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Mar 1, 2021
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered Mar 5, 2021 Apr 9, 2021 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Aug 9, 2021 Sep 10, 2021 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTMar 5, 2021
 Trade mark journalHN/PJ14/2021
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020210036766
550Type of markMFFigurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAblau, rot, weiß
551Kind of markMKIndividual mark
571Description of markBMDer graue Hintergrundfarbe dient lediglich dazu, den weißen Rahmen der Bildmarke kenntlich zu machen. Der graue Hintergrund ist nicht Bestandteil der Marke. Auf weißem Hintergrund wäre der Rahmen nicht sichtbar.
220Application dateATFeb 18, 2021
151Date of entry into the registerETMar 5, 2021
 Publication dateVTApr 9, 2021
730ApplicantANMSEH Sport Beteiligungs GmbH, 22767 Hamburg, DE
740RepresentativeVTRBeiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 80339 München, DE
750Address for serviceZANBeiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Ganghoferstr. 33, 80339 München
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL35, 9, 16, 25, 28, 41
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen [Schriften]; Computerprogramme und Software für Computer und mobile Endgeräte, einschließlich Software für Computerspiele; mobile Apps; Anwendungssoftware für mobile Endgeräte; Kopfschutz; Helme; Helme für American-Football; Kinnriemen für American-Football; Identifizierungsarmbänder [magnetische]; Fitness-Armbänder [Messinstrumente]; elektronische Eintrittskarten; Tickets in Form von Magnetkarten; elektronische Anzeigentafeln; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Mobiltelefone; andere mobile Kommunikationsgeräte; Bildschirmschoner und Hintergrundbilder für elektronische Apparate [Software]; aufgezeichnete Daten; USB-Adapter; Adapter; Kopfhörer; Lautsprecher; USB-Sticks; Radios; Uhrenradios; digitale Fotorahmen; Powerbanks; Etuis für Smartphones und Handys; Hüllen für Smartphones und Handys; Halterungen für Smartphones und Handys; Computermäuse; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Magnete; Dekorative Magnete; Mauspads [Mausmatten]; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 16:
Papier und Pappe; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen; Bücher; Magazine; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel, nämlich Papiertücher, Papierunterlagen, Papierservietten, Papierhandtücher, Papierwaschtücher, Papiertaschentücher, Papierabtrockentücher, WC-Papier, Papierdeckchen [Platzsets], Tischdecken aus Papier, Tischwäsche aus Papier, Untersetzer aus Papier, Untersetzer aus Papier für Biergläser und Trinkgläser, Poster und Plakate aus Papier und Pappe, Lätzchen und Babylätzchen aus Papier, Abfallbeutel aus Papier, Tischdekorationen aus Papier, Küchenrollen aus Papier; Einweg-Papierartikel, nämlich Fahnen, Fähnchen, Wimpel, Banner [aus Papier], grobe Papiertücher für Toilettezwecke, Tücher aus Papier für kosmetische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 25:
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Blockschlitten; Bälle; Brustpolsterungen; Körperschutzausstattung; Ellenbogenschützer; Knieschutz; Beinschutz; Schulterschutz; Girdles für American-Football; Girdles für American -Football [Hosen mit integrierten Schutzpolsterungen]; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; elektronische Spiele; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 35:
Werbung; Marketing; Vorbereitung von Wettbewerben; Vermietung von Werbeflächen; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Öffentlichkeitsarbeit; Verkaufsförderung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; Förderung von Sportveranstaltungen im Bereich American Football, nämlich in Form von Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen und der Durchführung und Planung von Sponsoringmaßnahmen; Suche nach Finanzsponsoren für American Football-Wettkämpfe; Sponsoring für Verkaufsförderungszwecke; Geschäftsführung; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für Werbezwecke; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien, für den Einzelhandel; Dienstleistungen des Einzelhandels, auch über das Internet, sowie mittels Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen [Schriften], Computerprogramme und Software für Computer und mobile Endgeräte, Software für Computerspiele, mobile Apps, Anwendungssoftware für mobile Endgeräte, Kopfschutz, Helme, Helme für American -Football, Kinnriemen für American -Football, Identifizierungsarmbänder [magnetische], Fitness-Armbänder [Messinstrumente], elektronische Eintrittskarten, Tickets in Form von Magnetkarten, elektronische Anzeigentafeln, Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis, Mobiltelefone und andere mobile Kommunikationsgeräte, Bildschirmschoner und Hintergrundbilder für elektronische Apparate [Software], aufgezeichnete Daten, USB-Adapter, Adapter, Kopfhörer, Lautsprecher, USB-Sticks, Radios, Uhrenradios, digitale Fotorahmen, Powerbanks, Etuis für Smartphones und Handys, Hüllen für Smartphones und Handys, Halterungen für Smartphones und Handys, Computermäuse, Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone, Magnete, Dekorative Magnete, Mauspads [Mausmatten], Reflexscheiben für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen, Papier und Pappe, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Druckereierzeugnisse, Zeitschriften [Magazine], Zeitungen, Bücher und Magazine, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Banknotenhalter, Einweg-Papierartikel, Papiertücher, Papierunterlagen, Papierservietten, Papierhandtücher, Papierwaschtücher, Papiertaschentücher, Papierabtrockentücher, WC-Papier, Papierdeckchen [Platzsets], Tischdecken aus Papier, Tischwäsche aus Papier, Untersetzer aus Papier, Untersetzer aus Papier für Biergläser und Trinkgläser, Poster und Plakate aus Papier und Pappe, Lätzchen und Babylätzchen aus Papier, Abfallbeutel aus Papier, Tischdekorationen aus Papier, Küchenrollen aus Papier, Fahnen, Fähnchen, Wimpel, Banner [aus Papier], grobe Papiertücher für Toilettezwecke, Tücher aus Papier für kosmetische Zwecke, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Sportartikel und -ausrüstungen, Blockschlitten, Bälle, Brustpolsterungen, Körperschutzausstattung, Ellenbogenschützer, Knieschutz, Beinschutz, Schulterschutz, Girdles für American-Football, Girdles für American -Football [Hosen mit integrierten Schutzpolsterungen], Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume, Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze, Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten, elektronische Spiele
Class(es) 41:
Bildung; Erziehung; Unterhaltung; Sport; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von American-Football Trainingsprogrammen; Online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Reservierung von Plätzen für kulturelle und sportliche Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form [nicht herunterladbar], auch im Internet; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung] und Buchungsdienstleistungen für Veranstaltungen; Online-Ticketbuchungsdienste für Unterhaltungszwecke; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Verlags- und Berichtswesen; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
531Class(es) of figurative elementsWBK04.01.05, 24.01.13, 24.01.17, 26.04.05, 26.04.16, 26.04.24, 29.01.01, 29.01.04, 29.01.06
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTTrade mark registered without opposition
 Date of legal/procedural statusVSTTAug 9, 2021
 Trade mark journalHN/PJ36/2021
 Published in partHT2a
 Text of publication Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 Publication dateVTSep 10, 2021