Registerauskunft

Registernummer 302020248520 (Marke eingetragen, Stand am 06.11.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302020248520
210AktenzeichenAKZ3020202485204
540MarkendarstellungMDKALEO
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.12.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET04.05.2021
730InhaberINHzur Mühlen, Fokko, 26160 Bad Zwischenahn, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Fokko zur Mühlen, Neuenkruger Str. 16 A, 26160 Bad Zwischenahn
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 35, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED02.12.2030 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT04.06.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT04.06.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT06.09.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Computer-Software [gespeichert]; Herunterladbare Software; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Middleware für das Management von Softwarefunktionen in elektronischen Geräten; On-Premises Software für die elektronische Verwaltung; Software; Software für Smartphones; Computersoftware für Mobiltelefone; Software für Mobiltelefone; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Software zur Datenverarbeitung; Software für digitale elektronische Handgeräte; Software für Mobilgeräte; Software für Tablet-Computer; Software für Unternehmenstechnologie; Software für vereinheitlichte Kommunikation; Software zum Verarbeiten von Bildern, Grafik und Text; Unterstützende Software; Produktionsunterstützende Software; Vorgenannte Waren nicht in Bezug auf Spiele; Vorgenannte Waren nur in Bezug auf die Anwendung in den Bereichen Agrar, Gartenbau und Pflanzenproduktion
Klasse(n) 35:
Computergestützte Datenbankverwaltung; Datenbankverwaltung; Beratung in Bezug auf die Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Dateiverwaltung mittels Computer; Vorgenannte Dienstleistungen nur in Bezug auf Anwendungen in den Bereichen Agrar, Gartenbau und Pflanzenproduktion
Klasse(n) 42:
Beratungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware; Installation von Datenbanksoftware; Technischer Support im Softwarebereich; Technischer Support in Bezug auf Computersoftware und -anwendungen; Vorgenannte Dienstleistungen nur in Bezug auf Anwendungen in den Bereichen Agrar, Gartenbau und Pflanzenproduktion
 Beginn der Benutzungsschonfrist 17.11.2021
 Ende der Benutzungsschonfrist 16.11.2026
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT07.12.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 22.03.2023; 18.11.2021; 18.11.2021; 30.09.2021; 30.08.2021; 19.07.2021; 04.05.2021; 04.05.2021; 07.12.2020
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 07.12.2020
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 04.05.2021 04.06.2021 Details anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 19.07.2021 20.08.2021 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 30.09.2021 05.11.2021 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 18.11.2021 24.12.2021 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 18.11.2021 24.12.2021 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT04.05.2021
 MarkenblattHN/PJ22/2021
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020202485204
540MarkendarstellungMDKALEO
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.12.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET04.05.2021
 VeröffentlichungsdatumVT04.06.2021
730AnmelderANMzur Mühlen, Fokko, 26160 Bad Zwischenahn, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Fokko zur Mühlen, Neuenkruger Str. 16 A, 26160 Bad Zwischenahn
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 35, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Computer-Software [gespeichert]; Herunterladbare Software; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Middleware für das Management von Softwarefunktionen in elektronischen Geräten; On-Premises Software für die elektronische Verwaltung; Software; Software für Smartphones; Computersoftware für Mobiltelefone; Software für Mobiltelefone; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Software zur Datenverarbeitung; Software für digitale elektronische Handgeräte; Software für Mobilgeräte; Software für Tablet-Computer; Software für Unternehmenstechnologie; Software für vereinheitlichte Kommunikation; Software zum Verarbeiten von Bildern, Grafik und Text; Unterstützende Software; Produktionsunterstützende Software
Klasse(n) 35:
Computergestützte Datenbankverwaltung; Datenbankverwaltung; Beratung in Bezug auf die Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Dateiverwaltung mittels Computer
Klasse(n) 42:
Beratungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware; Installation von Datenbanksoftware; Technischer Support im Softwarebereich; Technischer Support in Bezug auf Computersoftware und -anwendungen
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT19.07.2021
 MarkenblattHN/PJ33/2021
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 48
 VeröffentlichungsdatumVT20.08.2021
 Wirkungsdatum 15.07.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Computer-Software [gespeichert]; Herunterladbare Software; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Middleware für das Management von Softwarefunktionen in elektronischen Geräten; On-Premises Software für die elektronische Verwaltung; Software; Software für Smartphones; Computersoftware für Mobiltelefone; Software für Mobiltelefone; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Software zur Datenverarbeitung; Software für digitale elektronische Handgeräte; Software für Mobilgeräte; Software für Tablet-Computer; Software für Unternehmenstechnologie; Software für vereinheitlichte Kommunikation; Software zum Verarbeiten von Bildern, Grafik und Text; Unterstützende Software; Produktionsunterstützende Software; Vorgenannte Waren nicht in Bezug auf Spiele
Klasse(n) 35:
Computergestützte Datenbankverwaltung; Datenbankverwaltung; Beratung in Bezug auf die Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Dateiverwaltung mittels Computer
Klasse(n) 42:
Beratungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware; Installation von Datenbanksoftware; Technischer Support im Softwarebereich; Technischer Support in Bezug auf Computersoftware und -anwendungen
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT30.09.2021
 MarkenblattHN/PJ44/2021
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 48
 VeröffentlichungsdatumVT05.11.2021
 Wirkungsdatum 08.09.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Computer-Software [gespeichert]; Herunterladbare Software; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Middleware für das Management von Softwarefunktionen in elektronischen Geräten; On-Premises Software für die elektronische Verwaltung; Software; Software für Smartphones; Computersoftware für Mobiltelefone; Software für Mobiltelefone; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Software zur Datenverarbeitung; Software für digitale elektronische Handgeräte; Software für Mobilgeräte; Software für Tablet-Computer; Software für Unternehmenstechnologie; Software für vereinheitlichte Kommunikation; Software zum Verarbeiten von Bildern, Grafik und Text; Unterstützende Software; Produktionsunterstützende Software; Vorgenannte Waren nicht in Bezug auf Spiele; Vorgenannte Waren nur in Bezug auf die Anwendung in den Bereichen Agrar, Gartenbau und Pflanzenproduktion
Klasse(n) 35:
Computergestützte Datenbankverwaltung; Datenbankverwaltung; Beratung in Bezug auf die Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Dateiverwaltung mittels Computer; Vorgenannte Dienstleistungen nur in Bezug auf Anwendungen in den Bereichen Agrar, Gartenbau und Pflanzenproduktion
Klasse(n) 42:
Beratungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware; Installation von Datenbanksoftware; Technischer Support im Softwarebereich; Technischer Support in Bezug auf Computersoftware und -anwendungen; Vorgenannte Dienstleistungen nur in Bezug auf Anwendungen in den Bereichen Agrar, Gartenbau und Pflanzenproduktion
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch erhoben
 VerfahrensstandstagVSTT18.11.2021
 MarkenblattHN/PJ51/2021
 Veröffentlicht in TeilHT2b
 Publikationstext Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 VeröffentlichungsdatumVT24.12.2021
 Widerspruch Widerspruch Nummer 1
Widerspruchstatus: Zurückgenommen

Widerspruchskennzeichen Nummer 1
Zeichendarstellung:
Zeichendarstellung des Widerspruchskennzeichen
Kennzeichentyp: IR-Marke (DE-Benennung)
Registernummer: IR1262677
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend
 VerfahrensstandstagVSTT18.11.2021
 MarkenblattHN/PJ51/2021
 Veröffentlicht in TeilHT2c
 Publikationstext Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Datum des Abschlusses 16.11.2021
 VeröffentlichungsdatumVT24.12.2021