Information on a trade mark application

File number 3020202402155 (Trade mark not registered, Query started Apr 30, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
210File numberAKZ3020202402155
540Reproduction of the markMDHaritaki Club
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATOct 8, 2020
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL29, 30, 41
 Status of fileASTTrade mark not registered
 Legal status of the applicationVSTAVApplication refused
 Ground for refusal of protection Lack of distinctive character (Sec. 8(2) No.1)
 Ground for refusal of protection Descriptive indication (to be kept available for general use under Sec. 8 (2) No. 2)
510Goods/servicesWDVClass(es) 29:
Getrocknete Blaubeeren; Reismilch; Getrockneter Seetang zum Bestreuen von Reis in heißem Wasser [Ochazuke nori]; Getrocknetes Gemüse; Getrocknetes Fleisch; Konserviertes Obst; Getrocknete essbare Pilze; Getrocknete essbare Taglilienknospen; Getrocknete essbare Blüten; Getrocknete Feigen; Getrocknete Cranberries; Getrocknete Bambuspilze; Getrocknete Shiitake-Pilze; Obstkonserven; Getrocknete Longan-Früchte; Getrocknete Jakobsmuscheln; Getrocknete essbare Algen; Oliven, gekocht; Gewürzte Nüsse; Getrocknete essbare Seealgen; Molke; Oliven, getrocknet; Honigbutter; Konfitüren; Kartoffelchips; Getrocknete Datteln; Getrocknete Steinpilze; Gezuckerte Kondensmilch; Konservierte Beeren; Saté; Getrocknete Durianfrüchte; Hafermilch; Getrocknete Litschis; Konserviertes Gemüse; Getrocknete Erdbeeren; Getrockneter Seetang; Milchprodukte; Getrocknete Austernpilze; Getrocknetes Muschelfleisch; Luftgetrocknetes Rindfleisch; Getrocknete Bambussprossen; Getrocknetes Schwertmuschelfleisch; Getrocknetes Obst; Gewürzter Seetang [Jaban gim]; Getrocknete Fischfleischflocken [Kezuri bushi]; Röstmaronen; Rosinen; Kompotte; Getrocknete Zibetfrüchte; Obst- und Nussmischungen; Getrocknete Sojabohnen; Gewürzte und gegrillte Rindfleischscheiben [Bulgogi]; Olivenöl; Milch; Röstnüsse; Getrocknete Gelée-Schnitten; Getrocknete Papayas; Nahrungsmittel aus Fisch; Kochkäse; Nudelsuppen; Getrocknete gelbe Speisemorcheln; Kefir; Getrocknetes Agargelee [Kanten]; Getrocknete Meeresfrüchte; Nicht geronnener Tofu [Tofu nao]; Getrocknetes Fleisch der Wellhornschnecke; Getrockneter essbarer Seetang [Hoshi wakame]; Getrocknete Schleierdamen [Pilze]; Pilzpüree; Milchpulver; Nicht lebende Aale; Quark; Hartkäse; Luftgetrocknete Würste; Getrocknete Nüsse; Getrocknete Heringsrogen; Getrocknete Breitfußschnecken; Hanfmilch als Milchersatz; Getrocknete Okras; Getrocknete Hülsenfrüchte; Getrocknete Kokosnüsse; Getrocknete Ananas; Getrocknete chinesische Yamswurzeln; Getrocknete Khakifrüchte [Got-Gam]; Hülsenfrüchte in Dosen; Getrocknetes Fischfleisch; Magerkäse; Gewürzte Öle; Getrocknete Kalmare; Hafer enthaltende Getränke auf Milchbasis; Getrocknete Linsen; Getrocknete Früchte; Milchersatz; Joghurt; Hummus; Nüsse [gewürzt]; Getrocknete Würste; Getrockneter Chinakohl; Margarine; Nuss-Snacks; Getrocknete Crevetten; Getrocknete Rüben; Getrocknete Bohnen; Getrocknete Trüffel [essbare Pilze]; Gewürznüsse; Kochfette; Getrocknete Mangos; Gelees; Nährriegel auf Nussbasis; Yuba [Tofuhaut]; Gekochtes Obst; Tofu; Fruchtaufstriche; Trockenobst; Kokospulver; Dosenobst; Fruchtchips; Gefriergetrocknetes Gemüse; Fisch; Eier; Verarbeitete Spirulinaalgen; Fruchtmark; Walnusskerne; Falafel; Trockenmilch; Drinks aus Joghurt; Gemüsepulver; Reismilch [Milchersatz]; Verarbeitetes Obst; Pulverisierte Milch; Verarbeiteter Seetang; Fruchtkonfitüren; Linsen; Chips; Datteln; Käse; Nährriegel auf Sojabasis; Pastrami; Verarbeitete Zwiebeln; Trockenobstmischungen; Getränke auf der Basis von Joghurt; Sojamilch; Trockenfrüchte; Trockenfrüchte-Snacks; Gemüsepüree; Bio-Milch
Class(es) 30:
Brioches; Essbare Essenzen für Nahrungszwecke [ausgenommen ätherische Substanzen und ätherische Öle]; Pasteten; Hafermehl; Nicht medizinische Teeextrakte; Gemahlene Gewürze; Pesto; Abgepackter Tee [nicht für medizinische Zwecke]; Honig; Modifizierte Maisstärke; Eiskaffee; Currykraut [Aroma]; Mayonnaise; Teigwaren; Stärke [Mehl]; Teeblätter; Müsliriegel und Energieriegel; Ketschup; Glutenfreies Brot; Zuckerfreie Bonbons; Getreidepulver; Hefe; Puffreis; Vanille; Pilzsoßen; Brot, Kekse; Parfaits; Getränke aus Schokolade; Chutneys; Puddingpulver; Kombucha; Cracker; Speiseeis; Pikelets; Essbare Gewürze; Gemahlener Mais; Präparate zur Zubereitung von Schokoladengetränken; Getreidepräparate; Gemahlener Reis; Getreidesnacks; Getreidemehl; Teig; Mischungen bestehend aus Gewürzen; Toffees; Currykraut [Würzmittel]; Salz; Couscous; Nicht medizinische Kräutertees; Fruchteis; Gemahlene Gerste; Glutamate für Nahrungsmittel; Reissnacks; Chips auf Mehlbasis; Fertigreis; Aus Getreide hergestellte Snacks; Getreideflocken; Milchkakao; Präparate für die Zubereitung von Kaffeegetränken; Waffeln; Nicht medizinische Teeessenzen; Toasts; Brotteig; Nicht medizinische Pastillen; Sichuan-Pfefferpulver; Weinessig; Getränke aus Kaffee; Kaffeearomen; Polenta; Aus Gemüse hergestellte Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle]; Marzipan; Senfessig; Sushi; Pfeffer; Nachos; Eiskonfekt; Getreideriegel; Aus Früchten hergestellte Aromastoffe; Geröstete Kaffeebohnen; Getrocknete Kräuter; Senf; Aus Kakao zubereitete Getränke; Mousse; Konfekt; Oblaten; Mandelaromen; Gefrorene Süßwaren; Sojasauce; Streusel; Reis; Mehl; Mandelmehl; Würzmittel; Natürliche Süßstoffe; Nicht medizinische Süßwaren; Torten; Nicht medizinische Getränke auf Teebasis; Kaffee-Ersatz; Obstessig; Profiteroles; Schokolade; Honigersatz; Kapern; Müsli; Bonbons; Scones; Getränke aus Kakao; Tee; Flüssiger Zucker; Früchtetee; Aromawürzstoffe aus Tee; Eistee; Currygewürz; Gemüsemehl; Überzogene Nüsse [Süßwaren]; Stieleis; Zucker; Pulver für Soßen; Milchreis; Reiscracker; Brezeln; Mais [geröstet]; Soßen; Nicht medizinische Tees; Blüten oder Blätter als Teeersatz; Bulgur; Mischungen für Soßen; Feingebäck; Riegel auf Getreidebasis; Kekse; Gemahlene Kaffeebohnen; Pudding; In Dosen abgefüllte Soßen; Nicht medizinische Bonbons; Aromawürzstoffe für Getränke; Muffins; Traubenzucker; Trockengewürze; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Teebasis; Aus Kaffee hergestellte Getränke; Eiscreme; Grütze für Nahrungszwecke; Getrocknete Gewürze; Nicht medizinische Teegetränke; Süßigkeiten; Marinaden; Schrot; Gewürze; Tortillas; Aromatisierte Zuckerwaren; Risotto; Kochsalz; Zuckeraustauschstoffe; Gemahlener Kaffee; Milcheisriegel; Croutons; Puderzucker; Apfelessig; Teeersatzmittel; Sojasoße; Geflockter Weizen; Mais [gemahlen]; Kurkuma; Chips auf Getreidebasis; Mischungen für Füllungen [Nahrungsmittel]; Melasse; Essig; Gemahlener Pfeffer; Brot; Cookies; Natürliche Stärken für Speisen; Chips aus Getreide; Fertigsaucen; Natürliche Süßungsmittel; Pralinen; Puffmais; Getränke mit Schokolade; Malz für Nahrungszwecke; Chips aus Mehl; Fruchtzucker; Mischungen zum Würzen; Nicht medizinische Mehlspeisen; Streuzucker; Gemischtes Teepulver; Haferflocken; Kaffee; Teebeutel; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Kakaobasis
Class(es) 41:
Live-Musikdarbietungen; Videoaufzeichnungen; Unterricht in sportlicher Betätigung; Produktion von Hörprogrammen; Organisation von Festen; Betrieb einer Kunstgalerie; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Online Publikation von Büchern und Zeitschriften; Betrieb einer Konzerthalle; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Aufzeichnen von Musik; Bereitstellen von Online-Computerspielen; Ernährungsschulung; Fitnesstraining; Bereitstellung von Online-Videospielen; Darbietung von Konzerten; Organisation von Live-Shows; Betrieb eines Fanclubs; Veranstaltung von Wettbewerben; Rundfunkunterhaltung; Aufführungen von Tanz, Musik und Schauspiel; Unterricht und Ausbildung; Organisation von Wettbewerben; Veranstaltung von Unterricht; Organisation von Tanzevents; Organisation von Live-Musikveranstaltungen; Produktion von Animationen; Unterhaltung; Organisation von Fanklubs; Überarbeiten von Schriftstücken; Durchführung von Kursen; Betrieb einer Kampfsportschule; Durchführung von Tagungen; Audio- und Videoproduktion sowie Fotografieren; Aufnahme von Videofilmen; Religiöse Erziehung; Vorführung von Filmen; Publikation von Büchern und Zeitschriften; Verleih von Büchern; Herausgabe von Texten; Berufsausbildung; Malunterricht; Produktion von Tonaufnahmen; Yoga-Ausbildung; Fitness-Beratung; Organisation von Spielen; Yoga-Ausbildungsdienstleistungen; Unterricht mit Hilfe der Computertechnik; Bild- und Tonaufzeichnungen; Ernährungserziehung; Veröffentlichung von Broschüren; Betrieb eines Klubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Dienstleistungen von Vergnügungsparks; Fotografieren; Publikation von Zeitschriftenmagazinen; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Fitness-Lehrgängen; Darbietung exotischer Tänze; Veranstaltung von Vorträgen; Ballettaufführungen; Bereitstellung von Freizeitanlagen; Herausgabe von Büchern; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung]; Musikunterricht; Berufsberatung; Aufzeichnung von Videoaufnahmen; Unterrichtung in Sport; Durchführung von Fitnesstraining; Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Synchronisierungsdienste; Produktion von Filmen; Betrieb eines Kinos; Betrieb von Fitnesseinrichtungen; Musikaufführungen; Veranstaltung von Web-Seminaren; Ausbildung; Publikation von Zeitungen; Veranstaltung von Seminaren; Herausgabe von Zeitschriften; Kochausbildung; Know-how-Transfer [Ausbildung]; Herausgabe von Hörbüchern; Musikkonzerte; Internet-Rundfunkunterhaltung; Produktion von Musikvideos; Durchführung von Quiz-Programmen; Fitness-Unterricht; Organisation von Unterhaltung; Abmischen von Musik; Unterricht [Sport]; Aufnehmen von Musik; Betrieb eines Clubs [Diskothek]; Bereitstellung von Ausbildung; Weiterbildung; Bereitstellen von digitaler Musik aus dem Internet; Durchführung von Online-Spielen; Betrieb einer Diskothek; Pilatesunterricht; Veranstaltung von Shows; Darbietung von Live-Shows; Dienstleistungen von Tanzeinrichtungen; Musikschulung; Durchführung von Lehrgängen; Aufführung von Theatershows an Spielorten; Durchführung von Zeremonien für Unterhaltungszwecke; Bereitstellen von Online-Rezensionen von Büchern; Berufliche Ausbildung; Tonaufzeichnungs- und -produktionsdienste; Durchführung von Fitness-Schulungen; Online-Unterhaltung; Aufnehmen von Videofilmen; Aufzeichnungen von Videos; Bereitstellung von Fernkursen; Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften; Organisation von Seminaren; Betrieb von Freizeitparks; Durchführung von Seminaren; Veranstaltung von Schulungen; Durchführung von Schulungen; Durchführung von Yoga-Kursen; Organisation von Sportangelwettkämpfen; Party-Planung; Live-Tanzdarbietungen; Kochunterricht; Organisation von Konferenzen; Durchführung von Yoga-Schulungen; Verfassen von Texten; Musikproduktionen; Bereitstellung von elektronischen Publikationen; Dienstleistungen von Tanzbetrieben; Yoga-Unterricht; Coaching; Fernkurse; Organisation von Live-Auftritten; Videoaufnahme; Darbietung von Musik; Durchführung von Fitnesskursen; Musikalische Darbietungen; Durchführung von Fitness-Training; Herausgabe und Publikation von Druckereierzeugnissen; Verleih von Spielen
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 15, 2020
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTJan 26, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)Oct 15, 2020; Jan 14, 2021; Apr 21, 2021; Apr 21, 2021; Apr 22, 2021; May 17, 2021; May 19, 2021; Jun 10, 2021; Nov 15, 2022; Nov 15, 2022; Nov 15, 2022; Nov 15, 2022; Nov 15, 2022; Nov 16, 2022; Nov 16, 2022; Nov 16, 2022; Nov 16, 2022; Nov 16, 2022; Nov 16, 2022; Nov 16, 2022; Nov 17, 2022; Nov 17, 2022; Nov 17, 2022; Nov 17, 2022; Nov 17, 2022; Nov 17, 2022; Nov 17, 2022; Nov 17, 2022; Nov 17, 2022; Nov 17, 2022; Nov 17, 2022; Nov 18, 2022; Jan 2, 2023; Jan 5, 2023; Feb 14, 2023; Jun 12, 2023; Jan 26, 2024