Registerauskunft

Registernummer 302020205314 (Marke eingetragen, Stand am 16.06.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302020205314
210AktenzeichenAKZ3020202053142
540MarkendarstellungMDBURGSCHILD
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT10.02.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET25.03.2020
730InhaberINHIPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 10407 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANIPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Storkower Str. 158, 10407 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL45, 36
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED10.02.2030 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT24.04.2020
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.04.2020
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.07.2020
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 36:
Inkassobüros; Inlandsinkassogeschäfte; Dienstleistungen einer Inkassoagentur; Inlandsinkassodienste; Inkasso- und Factoringdienstleistungen; Inkassogeschäfte und Schulden-Factoring; Dienstleistungen von Inkassobüros; Elektronische Inkassodienste; Einziehen von Außenständen [Inkassogeschäfte]; Inkassodienste; Vermittlung von Versicherungen von Kreditrisiken [Factoring]; Factoring von Finanzprojekten; Dienstleistungen von Factoring-Agenturen; Erteilen von Auskünften über Factoring; Dienstleistungen einer Factoring-Agentur; Factoring; Exportfactoring; Factoring in Bezug auf Rechnungen; Factoring von Forderungen; Diskontfactoring; Einziehung von Forderungen aus Immobilienvermietungen; Dienstleistungen des Einziehens von Forderungen; Faktoring von Forderungen; Computergestützte Einziehung von gesetzlichen Forderungen; Akquisition und Übertragung von Geldforderungen; Organisation des Einzugs von Forderungen [Finanzdienstleistungen]; Einziehung von Forderungen; Forderungen einziehen; Beitreiben von Zahlungsforderungen; Rückforderung von ausstehenden Forderungen; Beitreibung und Einziehung von Forderungen; Einziehen von Forderungen; Ausführung von Online-Finanztransaktionen; Dienstleistungen in Bezug auf die Onlinebezahlung von Rechnungen; Online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellte Informationsdienstleistungen über das Finanzwesen
Klasse(n) 45:
Fachliche Beratung bezüglich Urheberrechten; Juristische Dienstleistungen den Schutz von Urheberrechten betreffend; Rechtliche Lizenzverwaltung; Beratung zu gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten [juristische Dienstleistungen]; Überwachen von Marken für Rechtsberatungszwecke; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Verbraucherrechte; Vergabe von Lizenzrechten bezüglich Fernseh-, Video- und Radioprogrammen, -produktionen und -formaten [juristische Dienstleistungen]; Verwaltung von Urheberrechten; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von Urheberrechten an Filmen; Verwaltung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für Dritte; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Verwertung von Übertragungsrechten; Rechtsberatung und -vertretung; Rechtsanwaltsdienste [juristische Dienstleistung]; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von Nebenrechten bezüglich Film-, Fernseh-, Video- und Musikproduktionen; Beratungsdienste hinsichtlich Verbraucherrechten [Rechtsberatung]; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzrechten bezüglich der Verwendung von Fotografien [juristische Dienstleistungen]; Vergabe von Lizenzrechten bezüglich Audioproduktionen [juristische Dienstleistungen]; Rechtsinformationsdienste; Erstellen von Rechtsauskünften; Dienstleistungen eines Rechtsbeistands; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten; Dienstleistungen von Rechtsanwälten; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Aushandlung und die Ausgestaltung von Verträgen bezüglich geistigen Eigentumsrechten; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von Urheberrechten an Druckereierzeugnissen; Beratung in Bezug auf persönliche Rechtsangelegenheiten; Juristische Dienstleistungen für Verfahren in Zusammenhang mit gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzrechten bezüglich Videoproduktionen [juristische Dienstleistungen]; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von geistigen Eigentumsrechten; Lizenzierung von Urheberrechten [juristische Dienstleistungen]; Rechtsberatung bezüglich geistigen Eigentumsrechten; Informations- und Beratungsdienstleistungen bezüglich Rechtsangelegenheiten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Vergabe von Lizenzrechten bezüglich Filmen [juristische Dienstleistungen]; Juristische Dienstleistungen bezüglich Lizenzierung von Urheberrechten; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Verwaltung, Überwachung und Vergabe von Lizenzrechten; Beratung über die Verwaltung von Urheberrechten; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von Übertragungsrechten; Fachliche Beratung bezüglich geistiger Eigentumsrechte; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten durch Lizenzvergabe an Dritte [juristische Dienstleistungen]; Beratungsdienste hinsichtlich Urheberrechten; Urheberrechtslizenzierungs-Dienstleistungen von Agenturen; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten; Zurverfügungstellen von Informationen über gewerbliche Schutzrechte; Beratungsdienste bei der Verwaltung der geistigen Schutzrechte und Urheberrechte; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsangelegenheiten; Lizenzierung von geistigem Eigentum und von Urheberrechten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Nutzung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten; Beratungsdienste hinsichtlich geistiger Eigentumsrechte; Lizenzierung von geistigem Eigentum im Bereich Urheberrechte [juristische Dienstleistungen]; Recherchedienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Erstellen von Rechtsgutachten; Verwaltung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten; Fachliche Beratung zu rechtlichen Fragen; Vergabe von Lizenzrechten an Film-, Fernseh- und Videoproduktionen [juristische Dienstleistungen]; Vergabe von Lizenzrechten bezüglich Fernsehproduktionen [juristische Dienstleistungen]; Beratungsdienste in Bezug auf den Schutz von Urheberrechten; Erteilung von Rechtsauskünften; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierungsdienste bezüglich Aufführungsrechten [juristische Dienstleistungen]; Rechtsberatung; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Unterstützende Dienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Beratungsdienste in Bezug auf gewerbliche Schutzrechte; Juristische Dienstleistungen bezüglich geistigen Eigentumsrechten; Beratungsdienste in Bezug auf Rechtsfragen; Rechtshilfe bei der Erstellung von Verträgen; Rechtsanwaltsdienste; Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte; Fachliche Beratung bezüglich der Verletzung von Urheberrechten; Juristische Dienstleistungen bezüglich Urheberrechtsschutz und -verwertung von Filmen, Fernsehen, Theater, Theater- und Musikproduktionen; Fachliche Beratung bezüglich der Lizenzierung von Urheberrechten; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Durchsetzung von Markenrechten; Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten durch Lizenzvergabe [juristische Dienstleistungen]; Beratungsdienste bei Rechtsstreitigkeiten; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsfragen; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und Nebenrechten; Markenüberwachung [juristische Dienstleistungen]; Markenagenturdienstleistungen; Beratungsdienste bezüglich der Lizenzvergabe von Marken; Verwaltung von Marken; Juristische Dienstleistungen bezüglich der Registrierung von Marken; Markenüberwachungsdienste; Lizenzierung von geistigem Eigentum im Bereich Marken [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Marken [juristische Dienstleistungen]; Beratungsdienste in Bezug auf den Schutz von Marken
 LizenzbereitschaftLIZerklärt
 VeräußerungsbereitschaftVERBerklärt
 Beginn der Benutzungsschonfrist 25.07.2020
 Ende der Benutzungsschonfrist 24.07.2025
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT17.02.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)17.02.2020; 19.02.2020; 21.02.2020; 25.03.2020; 25.03.2020; 24.08.2020; 09.02.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 25.03.2020 24.04.2020 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 24.08.2020 25.09.2020 Details anzeigen