Registerauskunft

Registernummer 302020112679 (Marke eingetragen, Stand am 26.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302020112679
210AktenzeichenAKZ3020201126790
540MarkendarstellungMDindubio
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT14.09.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET15.12.2020
730InhaberINHBroder, Henryk M., 86150 Augsburg, DE; Maxeiner, Dirk, 86157 Augsburg, DE; Nicolay, Fabian, 13156 Berlin, DE
740VertreterVTRBRANDT & NERN PATENTANWÄLTE, 12489 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANBRANDT & NERN PATENTANWÄLTE, Kekuléstr. 2-4, 12489 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 35, 38
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED14.09.2030 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT15.01.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT15.01.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.04.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Herunterladbare Multimediadateien, nämlich Video- und Tonaufzeichnungen, einschließlich herunterladbarer Podcasts; E-Books, physische Datenträger mit elektronischen Publikationen und mit Video-, Bild- und Tonaufzeichnungen, nämlich optische Speicher, CDs, DVDs, Bluray-Disks sowie magneto-optische Disketten und magnetische Datenträger
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, nämlich Bücher, Zeitschriften, Magazine und Broschüren [auch zu Lehrzwecken], gedruckte journalistische Berichte, Bulletins, Informations- und Mitteilungsblätter sowie bedruckte Karten
Klasse(n) 35:
Dienstleistungen des Einzelhandels, erbracht über das Internet sowie in Ladengeschäften und Kiosken, betreffend herunterladbare elektronische Publikationen, herunterladbare Multimediadateien mit Video-, Bild- und Tonaufzeichnungen und mit Podcasts sowie betreffend Bücher, Zeitschriften, Magazine und Broschüren sowie E-Books und physische Datenträger mit elektronischen Publikationen und mit Video-, Bild- und Tonaufzeichnungen sowie mit Podcasts, nämlich optische Speicher, CDs, DVD, Bluray-Disks sowie magnetooptische Disketten und magnetische Datenträger; Unternehmensberatung, nämlich Unternehmensberatung im Zusammenhang mit der Herstellung und dem Vertrieb von Druckerzeugnissen, von herunterladbaren elektronischen Publikationen, von herunterladbaren Multimediadateien, von E Books und von physischen, mit elektronischen Publikationen, Video-, Bild- und Tonaufzeichnungen beschriebenen Datenträgern und Unternehmensberatung im Zusammenhang mit der Erbringung von Einzelhandelsdienstleistungen, von Dienstleistungen eines Verlages, von Dienstleistungen zur Bereitstellung nicht herunterladbarer Bücher, Journale, Zeitschriften und nicht herunterladbarer medialer Online-Inhalte sowie Unternehmensberatung zur Organisation und Durchführung von Vorträgen, Kongressen, Lehr- und Bildungsveranstaltungen
Klasse(n) 38:
Ausstrahlung von Video-, Bild- und Tonaufzeichnungen über TV und Radio sowie über das Internet im Wege des Streaming, einschließlich die Ausstrahlung von Podcasts
Klasse(n) 41:
Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), nämlich Konzeption Redaktion, Gestaltung und journalistische Betreuung von Publikationen in Druck- und Presseerzeugnissen sowie von elektronischen Veröffentlichungen in Online-Medien einschließlich Online-Blogs und Podcasts (ausgenommen für Werbezwecke); Online-Bereitstellung von elektronischen Büchern, Journalen und Zeitschriften [nicht herunterladbar und nicht für Werbezwecke]; Online-Bereitstellung von medialen Inhalten, nämlich von Audio- und Videoinhalten sowie von Podcasts [nicht herunterladbar und nicht für Werbezwecke]; Organisation sowie Durchführung von Vorträgen, Kongressen, Lehr- und Bildungsveranstaltungen
 Beginn der Benutzungsschonfrist 16.04.2021
 Ende der Benutzungsschonfrist 15.04.2026
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT28.09.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.05.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 15.05.2021; 15.12.2020; 09.12.2020; 13.11.2020; 11.11.2020; 10.11.2020; 09.11.2020; 28.09.2020
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 28.09.2020
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 15.12.2020 15.01.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 15.05.2021 18.06.2021 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT15.12.2020
 MarkenblattHN/PJ2/2021
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020201126790
540MarkendarstellungMDindubio
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT14.09.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET15.12.2020
 VeröffentlichungsdatumVT15.01.2021
730AnmelderANMBroder, Henryk M., 86150 Augsburg, DE; Maxeiner, Dirk, 86157 Augsburg, DE; Nicolay, Fabian, 13156 Berlin, DE
740VertreterVTRBRANDT & NERN PATENTANWÄLTE, 12489 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANBRANDT & NERN PATENTANWÄLTE, Kekuléstr. 2-4, 12489 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 35, 38
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Herunterladbare Multimediadateien, nämlich Video- und Tonaufzeichnungen, einschließlich herunterladbarer Podcasts; E-Books, physische Datenträger mit elektronischen Publikationen und mit Video-, Bild- und Tonaufzeichnungen, nämlich optische Speicher, CDs, DVDs, Bluray-Disks sowie magneto-optische Disketten und magnetische Datenträger
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, nämlich Bücher, Zeitschriften, Magazine und Broschüren [auch zu Lehrzwecken], gedruckte journalistische Berichte, Bulletins, Informations- und Mitteilungsblätter sowie bedruckte Karten
Klasse(n) 35:
Dienstleistungen des Einzelhandels, erbracht über das Internet sowie in Ladengeschäften und Kiosken, betreffend herunterladbare elektronische Publikationen, herunterladbare Multimediadateien mit Video-, Bild- und Tonaufzeichnungen und mit Podcasts sowie betreffend Bücher, Zeitschriften, Magazine und Broschüren sowie E-Books und physische Datenträger mit elektronischen Publikationen und mit Video-, Bild- und Tonaufzeichnungen sowie mit Podcasts, nämlich optische Speicher, CDs, DVD, Bluray-Disks sowie magnetooptische Disketten und magnetische Datenträger; Unternehmensberatung, nämlich Unternehmensberatung im Zusammenhang mit der Herstellung und dem Vertrieb von Druckerzeugnissen, von herunterladbaren elektronischen Publikationen, von herunterladbaren Multimediadateien, von E Books und von physischen, mit elektronischen Publikationen, Video-, Bild- und Tonaufzeichnungen beschriebenen Datenträgern und Unternehmensberatung im Zusammenhang mit der Erbringung von Einzelhandelsdienstleistungen, von Dienstleistungen eines Verlages, von Dienstleistungen zur Bereitstellung nicht herunterladbarer Bücher, Journale, Zeitschriften und nicht herunterladbarer medialer Online-Inhalte sowie Unternehmensberatung zur Organisation und Durchführung von Vorträgen, Kongressen, Lehr- und Bildungsveranstaltungen
Klasse(n) 38:
Ausstrahlung von Video-, Bild- und Tonaufzeichnungen über TV und Radio sowie über das Internet im Wege des Streaming, einschließlich die Ausstrahlung von Podcasts
Klasse(n) 41:
Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), nämlich Konzeption Redaktion, Gestaltung und journalistische Betreuung von Publikationen in Druck- und Presseerzeugnissen sowie von elektronischen Veröffentlichungen in Online-Medien einschließlich Online-Blogs und Podcasts (ausgenommen für Werbezwecke); Online-Bereitstellung von elektronischen Büchern, Journalen und Zeitschriften [nicht herunterladbar und nicht für Werbezwecke]; Online-Bereitstellung von medialen Inhalten, nämlich von Audio- und Videoinhalten sowie von Podcasts [nicht herunterladbar und nicht für Werbezwecke]; Organisation sowie Durchführung von Vorträgen, Kongressen, Lehr- und Bildungsveranstaltungen
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT15.05.2021
 MarkenblattHN/PJ24/2021
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT18.06.2021