Master data| INID | Criterion | Field | Content |
|---|
| | Data file | DB | DE |
| 111 | Register number | RN | 302020112567 |
| 210 | File number | AKZ | 3020201125670 |
| 540 | Reproduction of the mark | MD |  |
| 550 | Type of mark | MF | Word/figurative mark |
| 551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
| 220 | Application date | AT | Sep 11, 2020 |
| 151 | Date of entry into the register | ET | Oct 13, 2020 |
| 730 | Proprietor | INH | Tawa Yama GmbH, 76133 Karlsruhe, DE |
| 740 | Representative | VTR | LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB, 76135 Karlsruhe, DE |
| 750 | Address for service | ZAN | LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB, Siegfried-Kühn-Str. 4, 76135 Karlsruhe |
| | Version of the Nice classification | | NCL11 |
| 511 | Class(es) | KL | 21, 41, 43 |
| 531 | Class(es) of figurative elements | WBK | 27.05.01, 27.05.15 |
| | Status of file | AST | Trade mark registered |
| 180 | Date of expiry of term of protection | VED | Sep 11, 2030
Fees for trade mark rights |
| 450 | Date of publication of the registration | VT | Nov 13, 2020 |
| | Start of opposition period | BWT | Nov 13, 2020 |
| | End of opposition period | EWT | Feb 15, 2021 |
| 510 | Goods/services | WDV | Class(es) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Abfalleimer; Abwaschbürsten; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Becher; Bonbonnieren; Brotkörbe; Filter für den Haushalt; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Haushaltsgeräte; Isolierbehälter, -gefäße; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Kannen und Krüge; Karaffen; Keksdosen; Kochgeschirr; Kühlelemente für Nahrungsmittel [Haushalt]; Kühlflaschen; Kühltaschen; Mixbecher [Shaker]; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Papier- oder Plastikbecher; Plätzchen-, Keksausstechformen; Rührgeräte, nicht elektrisch; Rührlöffel [Küchengeräte]; Rührstäbchen für Cocktails; Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Seiher [Haushaltsgeräte]; Siebe [Haushaltsgeräte]; Tabletts für den Haushalt; Tabletts, aus Papier, für den Haushalt; Tafelservice [Geschirr]; Tassen; Teedosen; Teekannen; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teesiebe; Teller; tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Tränkgefäße; Trichter; Trinkgefäße; Trinkgläser; Trinkhalme; Untertassen; Zuckerdosen; Kaffeebecher; Kaffeefilter, nicht aus Papier, als Bestandteil von nichtelektrischen Kaffeebereitern; Kaffeekannen; Kaffeeportionierer; Kaffeetassen; Nicht elektrische Kaffeeaufschäumer; Nicht elektrische Kaffeebrüher; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Zahnbürsten; Haarbürsten; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Bürstenwaren; Flakons; Gefäße für Haushalt oder Küche; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Körbe für den Haushalt; Kosmetische Geräte; Papierhandtuchspender aus Metall; Parfümzerstäuber; Puderdosen; Rasierpinsel; Räuchergefäße; Reinigungstücher; Schalen; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhspanner [Leisten]; Schwämme für den Haushalt; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Toilettenpapierspender; Toilettenschwämme; Zahnseide; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter
Class(es) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Weinproben [Ausbildung]; Durchführung von Weinproben [Unterricht]; Durchführung von Weinproben [Unterhaltungsdienstleistungen]; Veranstaltung von Seminaren; Organisation von Seminaren zu Freizeitzwecken; Durchführung von Seminaren und Kongressen; Durchführung von Kursen, Seminaren und Workshops; Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Seminaren; Kochunterricht; Durchführung von Fern-Kochkursen; Durchführung von Personalschulungen im Einzelhandelsbereich; Ausbildung von Personal im Bereich Lebensmitteltechnologie; Ausbildung in Bezug auf die Präsentation von Lebensmitteln; Ausbildung in Bezug auf den Umgang mit Lebensmitteln; Durchführung von Ernährungsschulungen; Ernährungserziehung; Beratung in Bezug auf Planung von Special-Events; Durchführung von Fitnesskursen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Erstellen von Bildreportagen; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation von Galaveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Organisation und Durchführung von Preisverleihungen; Organisation von Wettbewerben und Preisverleihungen; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Organisation von Wettbewerben zu Trainingszwecken; Organisation von Wettbewerben über das Internet; Preisverlosungen [Lotterien]; Publizieren einer Kundenzeitschrift im Internet; Rundfunkunterhaltung; Schulungen im Bereich Projektmanagement; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Dienstleistungen der Veranstaltung von Konferenzen; Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Durchführung von Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Informationen über Veranstaltungen im Bereich Unterhaltung; Organisation und Veranstaltung von Wirtschafts-, Handels- und Geschäftskonferenzen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Workshops; Organisation und Veranstaltung von Shows; Organisation von Unterhaltungs- und kulturellen Veranstaltungen; Veranstaltung und Durchführung von Unterricht; Veranstaltung von Bildungsveranstaltungen; Veranstaltung von Berufsausbildungslehrgängen; Veranstaltung von Ausbildungs- oder Unterhaltungswettbewerben; Veranstaltung von Ausbildungslehrgängen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Veranstaltung von Ausstellungen für Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Bildungszwecke; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Konferenzen im Bereich Handel; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Dienstleistungen der Organisation von Konferenzen zu Ausbildungszwecken; Durchführung von geschäftlichen Konferenzen; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Organisation von Konferenzen [Ausbildung]; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation von Tagungen und Konferenzen; Organisation von Tagungen im Bereich der Ausbildung; Beratung in Bezug auf die Organisation von Kochwettbewerben; Beratungsdienste auf dem Gebiet der Kochwettbewerbe; Kochausbildung; Unterricht im Kochen; Unterricht in Bezug auf Kochen
Class(es) 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Fleischbuffets; Catering; Cateringdienstleistungen; Mobiles Catering; Cateringdienstleistungen für Unternehmen; Vermietung von Catering-Ausrüstung; Beratungsleistungen in Bezug auf Catering von Speisen und Getränken; Catering von Speisen und Getränken in Konferenzeinrichtungen; Catering von Speisen und Getränken in Ausstellungsräumen; Cateringdienstleistungen für Krankenhäuser; Dienstleistungen von Weinbars; Durchführung von Weinproben [Verpflegung von Gästen mit Getränken]; Kochberatung; Individuelle Kochdienstleistungen; Vermietung von Kochgeräten; Ratschläge zu Kochrezepten; Kochberatung [Zubereitung von Speisen]; Beratung in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Dienstleistungen in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Lieferdienste von Speisen für den sofortigen Verzehr; Vermietung von Küchenarbeitsplatten zur Zubereitung von Speisen für den unmittelbaren Verzehr; Vermietung von Speisewärmern; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken zum Mitnehmen; Zubereitung von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen in Grillrestaurants; Beratung in Bezug auf Lebensmittel; Bereitstellung von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars; Catering von Speisen und Getränken für Messe- und Ausstellungsgelände; Verpflegung von Gästen mit Nahrungsmitteln und Getränken für wohltätige Zwecke; Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Verpflegungs- und Beherbergungsdienstleistungen in Kindergärten und -krippen, Tagesbetreuungseinrichtungen, Altenheimen; Beherbergung von Tourismus- und Urlaubsgästen in Hotels, Hostels und Pensionen; Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Grillrestaurants; Verpflegung von Gästen durch einen mobilen LKW; Kantinenbetrieb; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Outdoor-Catering; Büro-Catering für die Verpflegung mit Kaffee; Beratung auf dem Gebiet der Kochkunst
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| | Start of grace period for use | | Feb 16, 2021 |
| | End of grace period for use | | Feb 15, 2026 |
| | Date of the first transfer into DPMAregister | EREGT | Sep 20, 2020 |
| | Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Aug 7, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)- Aug 7, 2023; Mar 22, 2023; Jun 27, 2022; Mar 13, 2021; Oct 13, 2020; 28.09.2020; Sep 28, 2020; Sep 21, 2020
- Historical data not available for this/these date(s)
- Sep 20, 2020
- Date of the first transfer into DPMAregister
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View procedures Application procedure (No.: 1)| INID | Criterion | Field | Content
Close details
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| | Kind of procedure | VART | Application procedure |
| | Legal status | VST | Trade mark registered |
| | Date of legal/procedural status | VSTT | Oct 13, 2020 |
| | Trade mark journal | HN/PJ | 46/2020 |
| | Published in part | HT | 1aaa |
| 210 | File number | AKZ | 3020201125670 |
| 550 | Type of mark | MF | Word/figurative mark |
| 551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
| 220 | Application date | AT | Sep 11, 2020 |
| 151 | Date of entry into the register | ET | Oct 13, 2020 |
| | Publication date | VT | Nov 13, 2020 |
| 730 | Applicant | ANM | Tawa Yama GmbH, 76133 Karlsruhe, DE |
| 740 | Representative | VTR | Lemcke, Brommer & Partner, Patentanwälte Partnerschaft mbB, 76135 Karlsruhe, DE |
| 750 | Address for service | ZAN | Lemcke, Brommer & Partner, Patentanwälte Partnerschaft mbB, Siegfried-Kühn-Str. 4, 76135 Karlsruhe |
| | Version of the Nice classification | | NCL11 |
| 511 | Class(es) | KL | 21, 41, 43 |
| 510 | Goods/services | WDV | Class(es) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Abfalleimer; Abwaschbürsten; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Becher; Bonbonnieren; Brotkörbe; Filter für den Haushalt; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Haushaltsgeräte; Isolierbehälter, -gefäße; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Kannen und Krüge; Karaffen; Keksdosen; Kochgeschirr; Kühlelemente für Nahrungsmittel [Haushalt]; Kühlflaschen; Kühltaschen; Mixbecher [Shaker]; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Papier- oder Plastikbecher; Plätzchen-, Keksausstechformen; Rührgeräte, nicht elektrisch; Rührlöffel [Küchengeräte]; Rührstäbchen für Cocktails; Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Seiher [Haushaltsgeräte]; Siebe [Haushaltsgeräte]; Tabletts für den Haushalt; Tabletts, aus Papier, für den Haushalt; Tafelservice [Geschirr]; Tassen; Teedosen; Teekannen; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teesiebe; Teller; tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Tränkgefäße; Trichter; Trinkgefäße; Trinkgläser; Trinkhalme; Untertassen; Zuckerdosen; Kaffeebecher; Kaffeefilter, nicht aus Papier, als Bestandteil von nichtelektrischen Kaffeebereitern; Kaffeekannen; Kaffeeportionierer; Kaffeetassen; Nicht elektrische Kaffeeaufschäumer; Nicht elektrische Kaffeebrüher; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Zahnbürsten; Haarbürsten; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Bürstenwaren; Flakons; Gefäße für Haushalt oder Küche; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Körbe für den Haushalt; Kosmetische Geräte; Papierhandtuchspender aus Metall; Parfümzerstäuber; Puderdosen; Rasierpinsel; Räuchergefäße; Reinigungstücher; Schalen; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhspanner [Leisten]; Schwämme für den Haushalt; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Toilettenpapierspender; Toilettenschwämme; Zahnseide; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter
Class(es) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Weinproben [Ausbildung]; Durchführung von Weinproben [Unterricht]; Durchführung von Weinproben [Unterhaltungsdienstleistungen]; Veranstaltung von Seminaren; Organisation von Seminaren zu Freizeitzwecken; Durchführung von Seminaren und Kongressen; Durchführung von Kursen, Seminaren und Workshops; Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Seminaren; Kochunterricht; Durchführung von Fern-Kochkursen; Durchführung von Personalschulungen im Einzelhandelsbereich; Ausbildung von Personal im Bereich Lebensmitteltechnologie; Ausbildung in Bezug auf die Präsentation von Lebensmitteln; Ausbildung in Bezug auf den Umgang mit Lebensmitteln; Durchführung von Ernährungsschulungen; Ernährungserziehung; Beratung in Bezug auf Planung von Special-Events; Durchführung von Fitnesskursen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Erstellen von Bildreportagen; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation von Galaveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Organisation und Durchführung von Preisverleihungen; Organisation von Wettbewerben und Preisverleihungen; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Organisation von Wettbewerben zu Trainingszwecken; Organisation von Wettbewerben über das Internet; Preisverlosungen [Lotterien]; Publizieren einer Kundenzeitschrift im Internet; Rundfunkunterhaltung; Schulungen im Bereich Projektmanagement; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Dienstleistungen der Veranstaltung von Konferenzen; Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Durchführung von Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Informationen über Veranstaltungen im Bereich Unterhaltung; Organisation und Veranstaltung von Wirtschafts-, Handels- und Geschäftskonferenzen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Workshops; Organisation und Veranstaltung von Shows; Organisation von Unterhaltungs- und kulturellen Veranstaltungen; Veranstaltung und Durchführung von Unterricht; Veranstaltung von Bildungsveranstaltungen; Veranstaltung von Berufsausbildungslehrgängen; Veranstaltung von Ausbildungs- oder Unterhaltungswettbewerben; Veranstaltung von Ausbildungslehrgängen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Veranstaltung von Ausstellungen für Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Bildungszwecke; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Konferenzen im Bereich Handel; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Dienstleistungen der Organisation von Konferenzen zu Ausbildungszwecken; Durchführung von geschäftlichen Konferenzen; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Organisation von Konferenzen [Ausbildung]; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation von Tagungen und Konferenzen; Organisation von Tagungen im Bereich der Ausbildung; Beratung in Bezug auf die Organisation von Kochwettbewerben; Beratungsdienste auf dem Gebiet der Kochwettbewerbe; Kochausbildung; Unterricht im Kochen; Unterricht in Bezug auf Kochen
Class(es) 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Fleischbuffets; Catering; Cateringdienstleistungen; Mobiles Catering; Cateringdienstleistungen für Unternehmen; Vermietung von Catering-Ausrüstung; Beratungsleistungen in Bezug auf Catering von Speisen und Getränken; Catering von Speisen und Getränken in Konferenzeinrichtungen; Catering von Speisen und Getränken in Ausstellungsräumen; Cateringdienstleistungen für Krankenhäuser; Dienstleistungen von Weinbars; Durchführung von Weinproben [Verpflegung von Gästen mit Getränken]; Kochberatung; Individuelle Kochdienstleistungen; Vermietung von Kochgeräten; Ratschläge zu Kochrezepten; Kochberatung [Zubereitung von Speisen]; Beratung in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Dienstleistungen in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Lieferdienste von Speisen für den sofortigen Verzehr; Vermietung von Küchenarbeitsplatten zur Zubereitung von Speisen für den unmittelbaren Verzehr; Vermietung von Speisewärmern; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken zum Mitnehmen; Zubereitung von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen in Grillrestaurants; Beratung in Bezug auf Lebensmittel; Bereitstellung von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars; Catering von Speisen und Getränken für Messe- und Ausstellungsgelände; Verpflegung von Gästen mit Nahrungsmitteln und Getränken für wohltätige Zwecke; Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Verpflegungs- und Beherbergungsdienstleistungen in Kindergärten und -krippen, Tagesbetreuungseinrichtungen, Altenheimen; Beherbergung von Tourismus- und Urlaubsgästen in Hotels, Hostels und Pensionen; Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Grillrestaurants; Verpflegung von Gästen durch einen mobilen LKW; Kantinenbetrieb; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Outdoor-Catering; Büro-Catering für die Verpflegung mit Kaffee; Beratung auf dem Gebiet der Kochkunst
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| 531 | Class(es) of figurative elements | WBK | 27.05.01, 27.05.15 |
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 3)| INID | Criterion | Field | Content
Close details
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| | Kind of procedure | VART | Recording of changes - Appointment of representative/New representative details |
| | Legal status | VST | Recording of changes completed |
| | Date of legal/procedural status | VSTT | Jun 27, 2022 |
| | Trade mark journal | HN/PJ | 30/2022 |
| | Published in part | HT | 8b |
| | Date of entry of application request | | Jun 9, 2022 |
| | Publication date | VT | Jul 29, 2022 |
| 740 | Representative | VTR | LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB, 76135 Karlsruhe, DE |
| | Former representative | VTRF | Lemcke, Brommer & Partner, Patentanwälte Partnerschaft mbB, 76135 Karlsruhe, DE |
| 750 | Address for service | ZAN | LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB, Siegfried-Kühn-Str. 4, 76135 Karlsruhe |
| | Former address for service | ZANF | Lemcke, Brommer & Partner, Patentanwälte Partnerschaft mbB, Siegfried-Kühn-Str. 4, 76135 Karlsruhe |
| | Date of update of the procedure | REGT | Jun 27, 2022 |
