Registerauskunft

Registernummer 302020109764 (Marke eingetragen, Stand am 17.07.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302020109764
210AktenzeichenAKZ3020201097642
540MarkendarstellungMDNetto Marken-Discount scan & go
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgelb, rot, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.07.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET25.08.2020
730InhaberINHNetto Marken-Discount Stiftung & Co. KG, 93142 Maxhütte-Haidhof, DE
740VertreterVTRRechtsanwälte Dr. Rauscher & Partner, 93049 Regensburg, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Dr. Rauscher & Partner, Ludwig-Eckert-Str. 10, 93049 Regensburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 18, 25, 30, 32, 35, 36, 38, 42, 45
531Bildklasse(n)WBK11.07.05, 19.07.25, 24.17.25, 26.03.23, 26.04.05, 26.04.12, 26.04.16, 26.04.18, 26.11.03, 26.11.07, 27.05.02, 27.05.08, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.01, 29.01.02, 29.01.06
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED17.07.2030 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT25.09.2020
 Beginn WiderspruchsfristBWT25.09.2020
 Ablauf WiderspruchsfristEWT28.12.2020
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Scanner; Computersoftware zum Scannen von Bildern und Dokumenten; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie –regler; Selbstbedienungsausgangskontrollsystem, bestehend aus einem Scanner- und einem Zahlungsmodul; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 18:
Taschen, insbesondere Einkaufstaschen
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke für Menschen, insbesondere T-Shirts
Klasse(n) 30:
Süßwaren
Klasse(n) 32:
Nichtalkoholische Getränke
Klasse(n) 35:
Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels, auch über das Internet und/oder mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels, insbesondere die Zusammenstellung verschiedener Dienstleistungen für Dritte, um den Verbrauchern den Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern, insbesondere auch durch Einzelhandelsgeschäfte, Großhandelsverkaufsstellen, über Versandkataloge oder elektronische Medien, z. B. Websites oder Teleshopping-Sendungen hinsichtlich der folgenden Dienstleistungen aus: Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Klasse 36: Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste, Klasse 38: Telekommunikationsdienste, Klasse 39: Veranstaltung von Reisen, Klasse 41: Unterhaltung, Klasse 42: Digitalisieren von Dokumenten [Scannen], Scannen von Bildern [Umwandlung von physischen zu elektronischen Medien], Klasse 45: Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Vermietung von Werbeflächen; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbung zur Personalanwerbung; Response-Werbung; Online-Werbung; Computergestützte Werbung; Werbung und Verkaufsförderung; Werbung für Dienstleistungen; Verbreitung von Werbung; Werbung für Unternehmen; Werbung mittels Direktmarketing; Werbung, einschließlich Online-Werbung über ein Computernetz; Pay-per-Click-Werbung; Werbung mittels elektronischer Anzeigetafeln; Werbung für gewerbliche Websites; Werbung, Verkaufsförderung und Öffentlichkeitsarbeit; Verbreitung von Werbung für Dritte, insbesondere über das Internet oder über ein Online-Kommunikationsnetz im Internet; Werbung im Internet für Dritte; Online-Werbung in computergestützten Kommunikationsnetzen; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Veröffentlichung von Werbung für Dritte; Werbung über alle verfügbaren öffentlichen Kommunikationsmittel; Entwicklung von Marken [Werbung und Verkaufsförderung]; Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Online-Werbung für Computernetze und Websites; Werbung in Zusammenhang mit der Personalanwerbung; Werbung in der Boulevard- und Fachpresse; Verbreitung von Werbung mittels Online-Kommunikationsnetzen; Online-Werbung für Dritte über elektronische Kommunikationsnetze; Organisation, Durchführung und Überwachung von Kundentreueprogrammen [Werbung]; Werbung in elektronischen Medien und speziell im Internet; Online-Werbung für Waren und Dienstleistungen auf Websites; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Erwerb von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen; Geschäftsführung, insbesondere für Einzelhandelsgeschäfte; Erteilung von Auskünften [Informationen] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Internet; Merchandising [Verkaufsförderung]; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Verkaufsförderung [Sales Promotion] [für Dritte]
Klasse(n) 36:
Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienste
Klasse(n) 42:
Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]; Scannen von Bildern [Umwandlung von physischen zu elektronischen Medien]
Klasse(n) 45:
Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte
 Beginn der Benutzungsschonfrist 29.12.2020
 Ende der Benutzungsschonfrist 28.12.2025
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.07.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.10.2021
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  • 19.10.2021; 25.01.2021; 25.08.2020; 03.08.2020; 29.07.2020; 28.07.2020
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 27.07.2020
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 25.08.2020 25.09.2020 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 25.01.2021 26.02.2021 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 19.10.2021 19.11.2021 Details anzeigen