Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen: 3020201086829 (Marke nicht eingetragen , Stand am: 02.07.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ3020201086829
540MarkendarstellungMDMigrantifa
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT26.06.2020
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL16, 2, 24, 25, 35, 41, 45
 AktenzustandASTMarke nicht eingetragen
 Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens Anmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 02:
Farben; Lacke; Sprühanstrichmittel; Farbstoffe
Klasse(n) 16:
Papier und Pappe; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse; Papierhandtücher; Hygienische Handtücher aus Papier; Trockentücher aus Papier; Papierwimpel; Lätzchen aus Papier; Make-up-Pads aus Papier zum Abschminken; Tischwäsche aus Papier; Verpackungsbeutel aus biologisch abbaubarem Papier; Babylätzchen aus Papier; Saugfähiges Papier; Toilettenpapier; Toilettenpapierrollen; Serviettenpapier; Plakate aus Papier und Pappe; Küchenrollen aus Papier; Abfallbeutel aus Papier für Haushaltszwecke; Mülleimerbeutel aus Papier; Papierservietten; Papiertücher für Reinigungszwecke; Servietten aus Papier für Haushaltszwecke; Wegwerfwischtücher aus Papier; Servietten aus Zellstoff für Haushaltszwecke; Abschminktücher aus Papier; gedruckte Symbole
Klasse(n) 24:
Textilwaren und Textilersatzstoffe, insbesondere Fahnen aus Stoff oder Kunststoff, Wimpel, Tuche für Fahnen
Klasse(n) 25:
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbedienstleistungen; Gewerbliche Lobbyarbeit; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Herausgabe von Werbetexten; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Meinungsforschung; Plakatanschlagwerbung; Produktion von Werbefilmen; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 41:
Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen im Internet; Verfassen von Texten; Herausgabe von Texten; Verfassen von Texten für die Ausstrahlung mittels Teletextdienste; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Veröffentlichung von Zeitschriften; Veröffentlichung von nicht-periodischen Publikationen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Musik; Bücherverleih; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Erstellen von Bildreportagen; Erziehung und Unterricht; Fotografieren; Online Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veröffentlichung von Büchern; Verlags- und Berichtswesen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 45:
Politisches Lobbying; Lobbyingdienste außer für wirtschaftliche Zwecke; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Mediation; rechtliche Lizenzverwaltung; Schlichtungsdienstleistungen; Sicherheitsbegleitung [Eskorte]; zivile Schutzdienste; persönliche und soziale Dienstleistungen, nämlich politische Lobby-Dienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT06.07.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.08.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)06.07.2020; 06.07.2020; 07.10.2020; 08.10.2020; 09.10.2020; 09.10.2020; 24.11.2020; 14.12.2020; 14.12.2020; 19.01.2021; 28.01.2021; 28.01.2021; 10.02.2021; 10.02.2021; 02.06.2021; 02.06.2021; 02.06.2021; 02.06.2021; 08.06.2021; 10.08.2021