Registerauskunft

Registernummer 302020103284 (Marke eingetragen, Stand am 04.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302020103284
210AktenzeichenAKZ3020201032842
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020201032842 anzeigen (stadtnavi)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT10.03.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET28.04.2020
730InhaberINHStadt Herrenberg, 71083 Herrenberg, DE
740VertreterVTRJAKELSKI & ALTHOFF Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 71229 Leonberg, DE
750ZustellanschriftZANJAKELSKI & ALTHOFF Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Mollenbachstr. 37, 71229 Leonberg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL39, 9, 38, 42
531Bildklasse(n)WBK26.11.03, 26.11.12, 27.05.09
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED10.03.2030 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT29.05.2020
 Beginn WiderspruchsfristBWT29.05.2020
 Ablauf WiderspruchsfristEWT31.08.2020
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Computersoftware für den Zugriff auf, zum Browsen, zur gemeinsamen Nutzung und Übertragung von Informationen über Computernetze; Computersoftware für die Ausführung von Web-Anwendungen; Computersoftware für Suchmaschinen; Software für die Planung, Einbindung und Optimierung von Smart City Anwendungen; interaktive Datenbanken; interaktive Software; Software für Verkehrsleitsysteme; Navigationssoftware; interaktive Computersoftware zur Bereitstellung von Navigations- und Reisedaten
Klasse(n) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetzwerke; Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten; Bereitstellung des Datenzugangs über das Internet; Bereitstellung eines Benutzerzugangs zu Informationen im Internet; Online-Übermittlung von Informationen; elektronische Übertragung von Informationen; Übermitteln von Informationen via Computernetzwerke; Übertragung von Informationen über Satellit; interaktive Kommunikationsdienste; Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken; Verschaffen des Zugriffs zu Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Seiten; Bereitstellen eines Benutzerzugangs zu Internet-Plattformen; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet
Klasse(n) 39:
Routenplanung von Fahrzeugen in Computerdatennetzen; Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]; Routenplanungsdienste; Parkplatzdienste; Reservierung von Parkplätzen; Dienstleistungen in Bezug auf Garagendienste für Fahrzeuge [Parkplatzdienste]; Auskünfte über Ankerplätze [Parkplatzdienste]; Verkehrsinformationsdienste; Verkehrsinformationsdienstleistungen; Auskünfte in Bezug auf Verkehrsstaus; Auskünfte in Bezug auf die Verkehrssituation; Erteilung von Auskünften über Straßen- und Verkehrsinformationen; Erteilung von Auskünften in Bezug auf den Verkehr; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Straßen- und Verkehrsbedingungen; Bereitstellung von Verkehrsinformationen; Bereitstellung von Routenwahlinformationen für Reisezwecke; Wegstreckenplanung [Navigationsdienste]
Klasse(n) 42:
Bereitstellung von Internetsuchmaschinen mit spezifischen Suchoptionen; Entwurf und Entwicklung von Software zur Routenplanung; Erstellen, Aktualisieren und Anpassen von Computerprogrammen; plattformübergreifende Konvertierung von digitalen Inhalten in andere Formen von digitalen Inhalten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 01.09.2020
 Ende der Benutzungsschonfrist 31.08.2025
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.03.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 09.02.2021; 30.09.2020; 28.04.2020; 28.04.2020; 28.04.2020; 02.04.2020
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.03.2020
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 28.04.2020 29.05.2020 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 30.09.2020 30.10.2020 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT28.04.2020
 MarkenblattHN/PJ22/2020
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020201032842
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT10.03.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET28.04.2020
 VeröffentlichungsdatumVT29.05.2020
730AnmelderANMStadt Herrenberg, 71083 Herrenberg, DE
740VertreterVTRJAKELSKI & ALTHOFF Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 71229 Leonberg, DE
750ZustellanschriftZANJAKELSKI & ALTHOFF Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Mollenbachstr. 37, 71229 Leonberg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL39, 9, 38, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Computersoftware für den Zugriff auf, zum Browsen, zur gemeinsamen Nutzung und Übertragung von Informationen über Computernetze; Computersoftware für die Ausführung von Web-Anwendungen; Computersoftware für Suchmaschinen; Software für die Planung, Einbindung und Optimierung von Smart City Anwendungen; interaktive Datenbanken; interaktive Software; Software für Verkehrsleitsysteme; Navigationssoftware; interaktive Computersoftware zur Bereitstellung von Navigations- und Reisedaten
Klasse(n) 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetzwerke; Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten; Bereitstellung des Datenzugangs über das Internet; Bereitstellung eines Benutzerzugangs zu Informationen im Internet; Online-Übermittlung von Informationen; elektronische Übertragung von Informationen; Übermitteln von Informationen via Computernetzwerke; Übertragung von Informationen über Satellit; interaktive Kommunikationsdienste; Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken; Verschaffen des Zugriffs zu Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Seiten; Bereitstellen eines Benutzerzugangs zu Internet-Plattformen; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet
Klasse(n) 39:
Routenplanung von Fahrzeugen in Computerdatennetzen; Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]; Routenplanungsdienste; Parkplatzdienste; Reservierung von Parkplätzen; Dienstleistungen in Bezug auf Garagendienste für Fahrzeuge [Parkplatzdienste]; Auskünfte über Ankerplätze [Parkplatzdienste]; Verkehrsinformationsdienste; Verkehrsinformationsdienstleistungen; Auskünfte in Bezug auf Verkehrsstaus; Auskünfte in Bezug auf die Verkehrssituation; Erteilung von Auskünften über Straßen- und Verkehrsinformationen; Erteilung von Auskünften in Bezug auf den Verkehr; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Straßen- und Verkehrsbedingungen; Bereitstellung von Verkehrsinformationen; Bereitstellung von Routenwahlinformationen für Reisezwecke; Wegstreckenplanung [Navigationsdienste]
Klasse(n) 42:
Bereitstellung von Internetsuchmaschinen mit spezifischen Suchoptionen; Entwurf und Entwicklung von Software zur Routenplanung; Erstellen, Aktualisieren und Anpassen von Computerprogrammen; plattformübergreifende Konvertierung von digitalen Inhalten in andere Formen von digitalen Inhalten
531Bildklasse(n)WBK26.11.03, 26.11.12, 27.05.09
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT30.09.2020
 MarkenblattHN/PJ44/2020
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT30.10.2020