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DPMAregister

Trade marks

Register information 

Register number: 302020026171 (Trade mark registered, opposition proceedings are running , Query started: May 24, 2022)

Please note: This English version is a non-binding translation of the German register excerpt. Only the German version of the register excerpt is legally binding.

Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302020026171
210File numberAKZ3020200261716
540Reproduction of the markMDZWEITWERK
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATDec 1, 2020
151Date of entry into the registerETApr 28, 2021
730ProprietorINHVOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT, 38440 Wolfsburg, DE
750Address for serviceZANVolkswagen AG Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es) Nice KL14, 6, 8, 11, 16, 18, 20, 21, 27
 Status of fileASTTrade mark registered, opposition proceedings are running
180Date of expiry of term of protectionVEDDec 1, 2030
111
151
International registration 
 
International registration number IR1630542
Date of international registration Jun 1, 2021
450Date of publication of the registrationVTMay 28, 2021
 Start of opposition periodBWTMay 28, 2021
 End of opposition periodEWTAug 30, 2021
510List of goods and servicesWDVClass(es) Nice 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Eisen- und Metallwaren; Handtaschenhalter aus Metall; Etiketten aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Außenrollläden aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Metallbehälter für den Transport und die Lagerung von Waren; Unedle Metalle und deren Legierungen; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Fahrzeugplaketten aus Metall; Fahrzeugschlösser aus Metall; Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge; Schilder aus Metall; Radkrallen [Wegfahrsperren]; Leere Werkzeugkästen aus Metall; Leere Werkzeugkoffer aus Metall; Metallrampen für Fahrzeuge; Metallrohre; Geldkassetten [aus Metall oder nicht aus Metall]; Safes [aus Metall oder nicht aus Metall]; Elektronische Safes; Erze; Folien aus Metall für Verpackungszwecke; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen; Baumaterialien aus Metall; Ortsfeste Anlagen für Drahtseilbahnen und Standseilbahnen; Stahldraht; Kabelklemmen aus Metall; Unterlegplatten und -scheiben aus Metall; Nicht elektrische Türschließer aus Metall; Kisten, Kästen aus Metall; Viehketten; Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten [Schweißstäbe]; Anker; Handschellen; Wetterfahnen aus Metall; Bauschutzvorrichtungen aus Metall; Fallen für wilde Tiere; Bronzen für Grabmäler; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) Nice 08:
Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Kratzer [Handwerkzeuge]; Werkzeugschlüssel; Werkzeuggriffe aus Metall; Messerschmiedewaren; Essbesteck; Gabeln und Löffel; Messer; Gabeln [Handwerkzeuge]; Scheren; Hieb- und Stichwaffen; Schwerter; Rasierer; Rasierapparate; Etuis für Rasierapparate; Maniküreneccessaires; Schleifsteine; Zerstäuber für Insektizide [handbetätigt]; Viehmarkierungsgeräte; Harpunen; Handbetätigte Werkzeuge; Handbetätigte Wagenheber; Maurerkellen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) Nice 11:
Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; Sanitäre Installationen; Sanitäre Einrichtungen; Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner; Boiler; Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger; Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke]; Anlagen für chemische Aufbereitung; Industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten; Anlagen zum Sammeln von Gasen; Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten; Laufrinnen zum Abscheiden von Verunreinigungen in geschmolzenem Metall [Teile von Schmelzöfen]; Biologische Reaktoren zur Klärung von Industrieabwässern; Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungslampen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs] für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blitzlichte [Taschenlampen]; Bogenlampen; Elektrische Kaffeemaschinen; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Entladungsröhren [elektrisch] für Beleuchtungszwecke; Fahrradleuchten; Fahrzeugleuchten und deren jeweiligen Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Fahrzeugrückstrahler und deren jeweiligen Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Fahrzeugscheinwerfer und deren jeweiligen Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Fassungen für elektrische Lampen; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Anzünder [Zündgeräte]; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Glühbirnen [elektrisch]; Glühbrenner; Glühfäden für elektrische Lampen; Grubenlampen; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizgeräte [elektrisch]; Heizungsanlagen; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Klimaanlagen; Klimaapparate; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Lampen [elektrisch]; Azetylenerzeuger; Gaslampen; Lampengläser; Lampenglühstrümpfe; Lampenkugeln; Lampenröhren, -zylinder; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Leuchtröhren mit elektrischer Entladung; Lichtverteiler; Lufterhitzer; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Desodorierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch; Entfroster für Fahrzeuge; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge; Scheibenheizungen für Fahrzeuge; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Luftsprudelbäder; Luftsterilisatoren; Lufttrockner; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Reflektoren für Lampen; Sicherheitslampen; Solarkollektoren [Heizung]; Taschenlampen; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Wasserleitungsanlagen; Niveauregelventile für Tanks; Elektrische Radiatoren; Polymerisationsanlagen; Elektrische Schokoladenbrunnen; Lichterketten für die Festtagsdekoration; Elektrisch beheizte Kleidung; Speiseeismaschinen; Fahrradblinker; Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken; USB-betriebenen Handwärmer; USB-betriebene Tassenwärmer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) Nice 14:
Edelsteine; Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Uhren; Armbanduhren; Stoppuhren; Taschenuhren; Uhrenetuis; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Armbänder aus besticktem Stoff [Schmuck]; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich Statuen und Figuren, Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger]; Schlüsselringe aus Metall; Anhänger für Schlüsselringe; Schmuckkästen; Schmuckanhänger; Hutverzierungen aus Edelmetall; Schmuckwaren für Schuhe; Rosenkränze; Misbaha [Gebetsperlen]; Schlüsselanhänger [Schmuckgegenstände oder Anhänger]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) Nice 16:
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel zum Auftragen von Farben; Schreibmaschinen; Schreibgeräte; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmaterial, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke; Atlanten; Kalender; Geographische Karten; Veröffentlichungen [Schriften]; Gedrucktes Werbematerial; Gedruckte Reklame; Dokumentenhüllen; Stifte [Büromaterial]; Kugelschreiber; Bleistifte; Wimpel und Fahnen aus Papier; Servietten aus Papier; Kopierpapier; Toilettenpapier; Handtücher aus Papier; Packpapier; Tinte; Siegelstempel; Zeicheninstrumente; Zeichenmaterialien; Modelliermaterial; Banner aus Papier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) Nice 18:
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Gehstöcke; Reise- und Handkoffer; Taschen soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Sport- und Aktentaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Satteltaschen; Bekleidungsstücke für Haustiere; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Handtaschen; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Etiketten aus Leder; Tefillin [Gebetsriemen]; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Rucksäcke; Häute; Sattlerwaren; Peitschen; Tierbekleidung; Taschen für Tablet-Computer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) Nice 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände; Spiegel; Bilderrahmen; Betten; Regale; Schränke; Tische; Schreibtische; Stühle; Polstersessel; Sofas; Kinderhochstühle und -lauflerngeräte; Kleiderbügel; Kopfpolster; Holzkästen; Kisten aus Kunststoff; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Ankerbojen, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile aus Kunststoff [ausgenommen für medizinische Zwecke oder als Maschinenteile]; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Klöppel, nicht aus Metall; Klemmen, nicht aus Metall; Haltegriffe, nicht aus Metall; Haken, nicht aus Metall; Identifikationsarmbänder, nicht aus Metall; Wimpelhalter; Dübel aus Kunststoff; Spulen, nicht aus Metall [ausgenommen als Teile von Maschinen und Apparaten]; Ringe, Stangen, nicht aus Metall; Sägeböcke; Spülsteinmatten; Treppenbeschläge aus Plastik; Saugnäpfe aus Kunststoff; Spender für Papierhandtücher [ortsfest, nicht aus Metall]; Tabletts, nicht aus Metall; Etiketten aus Kunststoff; Tonnen, Fässer nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall; Aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Kisten, nicht aus Metall; Kanister, nicht aus Metall; Leitern aus Holz oder Kunststoff; Bambus; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Anschlagtafeln; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Behausung und Betten für Tiere; Namensarmbänder, nicht aus Metall zur Verwendung in Krankenhäusern; Särge und Bestattungsurnen; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Vorhangringe; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Kunststofframpen für Fahrzeuge; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Ladelehren, nicht aus Metall, für Eisenbahnwaggons; Ölauffangbehälter, nicht aus Metall; Garderoben; Garderobenständer [Möbel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) Nice 21:
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik; Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Eiszangen; Salatzangen; Servierkellen; Stößel für die Küche; Mörser für die Küche; Eisportionierer; Spatel für die Küche; Schaufeln für Haushaltszwecke; Ausgießer; Schöpfkellen für Wein; Nussknacker; Zuckerzangen; Tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen; Picknickkoffer mit Geschirr; Toilettenecessaires; Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme; Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas mit Ausnahme von Bauglas; Papierkörbe; Sparbüchsen; Trinkhalme; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Tücher, Kissen und Pads zur Reinigung von Displays; Glaswaren, Porzellan- und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Schilder aus Porzellan und Glas; Vasen; Blumenvasen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Glaswaren zum täglichen Gebrauch, einschließlich Becher, Teller, Kessel und Krüge; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Teeservice; Bürstenwaren; Zahnbürsten; Zahnstocher; Isolierflaschen; Futtertröge; Fliegenfallen; Kerzenständer
Class(es) Nice 27:
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Künstliche Bodenbeläge; Bodenbeläge; Automatten; Wand- und Deckenverkleidungen; Tapeten, nicht aus textilem Material; Papiertapeten; Textiltapeten; Tapeten-Bordüren aus Papier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTDec 7, 2020
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTMar 3, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)Dec 7, 2020; Dec 10, 2020; Dec 10, 2020; Jan 28, 2021; Mar 4, 2021; Mar 4, 2021; Mar 5, 2021; Mar 5, 2021; Apr 12, 2021; Apr 12, 2021; Apr 15, 2021; Apr 15, 2021; Apr 27, 2021; Apr 28, 2021; Apr 28, 2021; Sep 17, 2021; Oct 6, 2021; Oct 8, 2021; Nov 22, 2021; Mar 3, 2022
Procedural data
PositionKind of procedure Legal statusDate of capture in the IT systemascendingPublished in Markenblatt (Trade Mark Journal) of Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Apr 28, 2021 May 28, 2021 Display details
2 Opposition proceedings Opposition filed Sep 17, 2021 Oct 22, 2021 Display details

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