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DPMAregister

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Registerauskunft  

Registernummer: 302020026171 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft , Stand am: 25.01.2022)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302020026171
210AktenzeichenAKZ3020200261716
540MarkendarstellungMDZWEITWERK
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.12.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET28.04.2021
730InhaberINHVOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT, 38440 Wolfsburg, DE
750ZustellanschriftZANVolkswagen AG Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n) NizzaKL14, 6, 8, 11, 16, 18, 20, 21, 27
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED01.12.2030
450Tag der VeröffentlichungVT28.05.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.05.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.08.2021
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Eisen- und Metallwaren; Handtaschenhalter aus Metall; Etiketten aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Außenrollläden aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Metallbehälter für den Transport und die Lagerung von Waren; Unedle Metalle und deren Legierungen; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Fahrzeugplaketten aus Metall; Fahrzeugschlösser aus Metall; Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge; Schilder aus Metall; Radkrallen [Wegfahrsperren]; Leere Werkzeugkästen aus Metall; Leere Werkzeugkoffer aus Metall; Metallrampen für Fahrzeuge; Metallrohre; Geldkassetten [aus Metall oder nicht aus Metall]; Safes [aus Metall oder nicht aus Metall]; Elektronische Safes; Erze; Folien aus Metall für Verpackungszwecke; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen; Baumaterialien aus Metall; Ortsfeste Anlagen für Drahtseilbahnen und Standseilbahnen; Stahldraht; Kabelklemmen aus Metall; Unterlegplatten und -scheiben aus Metall; Nicht elektrische Türschließer aus Metall; Kisten, Kästen aus Metall; Viehketten; Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten [Schweißstäbe]; Anker; Handschellen; Wetterfahnen aus Metall; Bauschutzvorrichtungen aus Metall; Fallen für wilde Tiere; Bronzen für Grabmäler; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 08:
Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Kratzer [Handwerkzeuge]; Werkzeugschlüssel; Werkzeuggriffe aus Metall; Messerschmiedewaren; Essbesteck; Gabeln und Löffel; Messer; Gabeln [Handwerkzeuge]; Scheren; Hieb- und Stichwaffen; Schwerter; Rasierer; Rasierapparate; Etuis für Rasierapparate; Maniküreneccessaires; Schleifsteine; Zerstäuber für Insektizide [handbetätigt]; Viehmarkierungsgeräte; Harpunen; Handbetätigte Werkzeuge; Handbetätigte Wagenheber; Maurerkellen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 11:
Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; Sanitäre Installationen; Sanitäre Einrichtungen; Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner; Boiler; Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger; Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke]; Anlagen für chemische Aufbereitung; Industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten; Anlagen zum Sammeln von Gasen; Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten; Laufrinnen zum Abscheiden von Verunreinigungen in geschmolzenem Metall [Teile von Schmelzöfen]; Biologische Reaktoren zur Klärung von Industrieabwässern; Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungslampen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs] für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blitzlichte [Taschenlampen]; Bogenlampen; Elektrische Kaffeemaschinen; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Entladungsröhren [elektrisch] für Beleuchtungszwecke; Fahrradleuchten; Fahrzeugleuchten und deren jeweiligen Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Fahrzeugrückstrahler und deren jeweiligen Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Fahrzeugscheinwerfer und deren jeweiligen Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Fassungen für elektrische Lampen; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Anzünder [Zündgeräte]; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Glühbirnen [elektrisch]; Glühbrenner; Glühfäden für elektrische Lampen; Grubenlampen; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizgeräte [elektrisch]; Heizungsanlagen; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Klimaanlagen; Klimaapparate; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Lampen [elektrisch]; Azetylenerzeuger; Gaslampen; Lampengläser; Lampenglühstrümpfe; Lampenkugeln; Lampenröhren, -zylinder; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Leuchtröhren mit elektrischer Entladung; Lichtverteiler; Lufterhitzer; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Desodorierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch; Entfroster für Fahrzeuge; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge; Scheibenheizungen für Fahrzeuge; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Luftsprudelbäder; Luftsterilisatoren; Lufttrockner; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Reflektoren für Lampen; Sicherheitslampen; Solarkollektoren [Heizung]; Taschenlampen; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Wasserleitungsanlagen; Niveauregelventile für Tanks; Elektrische Radiatoren; Polymerisationsanlagen; Elektrische Schokoladenbrunnen; Lichterketten für die Festtagsdekoration; Elektrisch beheizte Kleidung; Speiseeismaschinen; Fahrradblinker; Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken; USB-betriebenen Handwärmer; USB-betriebene Tassenwärmer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 14:
Edelsteine; Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Uhren; Armbanduhren; Stoppuhren; Taschenuhren; Uhrenetuis; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Armbänder aus besticktem Stoff [Schmuck]; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich Statuen und Figuren, Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger]; Schlüsselringe aus Metall; Anhänger für Schlüsselringe; Schmuckkästen; Schmuckanhänger; Hutverzierungen aus Edelmetall; Schmuckwaren für Schuhe; Rosenkränze; Misbaha [Gebetsperlen]; Schlüsselanhänger [Schmuckgegenstände oder Anhänger]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 16:
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel zum Auftragen von Farben; Schreibmaschinen; Schreibgeräte; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmaterial, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke; Atlanten; Kalender; Geographische Karten; Veröffentlichungen [Schriften]; Gedrucktes Werbematerial; Gedruckte Reklame; Dokumentenhüllen; Stifte [Büromaterial]; Kugelschreiber; Bleistifte; Wimpel und Fahnen aus Papier; Servietten aus Papier; Kopierpapier; Toilettenpapier; Handtücher aus Papier; Packpapier; Tinte; Siegelstempel; Zeicheninstrumente; Zeichenmaterialien; Modelliermaterial; Banner aus Papier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 18:
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Gehstöcke; Reise- und Handkoffer; Taschen soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Sport- und Aktentaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Satteltaschen; Bekleidungsstücke für Haustiere; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Handtaschen; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Etiketten aus Leder; Tefillin [Gebetsriemen]; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Rucksäcke; Häute; Sattlerwaren; Peitschen; Tierbekleidung; Taschen für Tablet-Computer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände; Spiegel; Bilderrahmen; Betten; Regale; Schränke; Tische; Schreibtische; Stühle; Polstersessel; Sofas; Kinderhochstühle und -lauflerngeräte; Kleiderbügel; Kopfpolster; Holzkästen; Kisten aus Kunststoff; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Ankerbojen, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile aus Kunststoff [ausgenommen für medizinische Zwecke oder als Maschinenteile]; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Klöppel, nicht aus Metall; Klemmen, nicht aus Metall; Haltegriffe, nicht aus Metall; Haken, nicht aus Metall; Identifikationsarmbänder, nicht aus Metall; Wimpelhalter; Dübel aus Kunststoff; Spulen, nicht aus Metall [ausgenommen als Teile von Maschinen und Apparaten]; Ringe, Stangen, nicht aus Metall; Sägeböcke; Spülsteinmatten; Treppenbeschläge aus Plastik; Saugnäpfe aus Kunststoff; Spender für Papierhandtücher [ortsfest, nicht aus Metall]; Tabletts, nicht aus Metall; Etiketten aus Kunststoff; Tonnen, Fässer nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall; Aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Kisten, nicht aus Metall; Kanister, nicht aus Metall; Leitern aus Holz oder Kunststoff; Bambus; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Anschlagtafeln; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Behausung und Betten für Tiere; Namensarmbänder, nicht aus Metall zur Verwendung in Krankenhäusern; Särge und Bestattungsurnen; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Vorhangringe; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Kunststofframpen für Fahrzeuge; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Ladelehren, nicht aus Metall, für Eisenbahnwaggons; Ölauffangbehälter, nicht aus Metall; Garderoben; Garderobenständer [Möbel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) Nizza 21:
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik; Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Eiszangen; Salatzangen; Servierkellen; Stößel für die Küche; Mörser für die Küche; Eisportionierer; Spatel für die Küche; Schaufeln für Haushaltszwecke; Ausgießer; Schöpfkellen für Wein; Nussknacker; Zuckerzangen; Tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen; Picknickkoffer mit Geschirr; Toilettenecessaires; Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme; Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas mit Ausnahme von Bauglas; Papierkörbe; Sparbüchsen; Trinkhalme; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Tücher, Kissen und Pads zur Reinigung von Displays; Glaswaren, Porzellan- und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Schilder aus Porzellan und Glas; Vasen; Blumenvasen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Glaswaren zum täglichen Gebrauch, einschließlich Becher, Teller, Kessel und Krüge; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Teeservice; Bürstenwaren; Zahnbürsten; Zahnstocher; Isolierflaschen; Futtertröge; Fliegenfallen; Kerzenständer
Klasse(n) Nizza 27:
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Künstliche Bodenbeläge; Bodenbeläge; Automatten; Wand- und Deckenverkleidungen; Tapeten, nicht aus textilem Material; Papiertapeten; Textiltapeten; Tapeten-Bordüren aus Papier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT07.12.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.11.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)07.12.2020; 10.12.2020; 10.12.2020; 28.01.2021; 04.03.2021; 04.03.2021; 05.03.2021; 05.03.2021; 12.04.2021; 12.04.2021; 15.04.2021; 15.04.2021; 27.04.2021; 28.04.2021; 28.04.2021; 17.09.2021; 06.10.2021; 08.10.2021; 22.11.2021
Verfahrensdaten
PositionVerfahrensart VerfahrensstandEDV-Erfassungstag aufsteigendVeröffentlicht im Markenblatt vomAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 28.04.2021 28.05.2021 Detail anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 17.09.2021 22.10.2021 Detail anzeigen

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