Registerauskunft

Registernummer 302020026171 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 14.08.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302020026171
210AktenzeichenAKZ3020200261716
540MarkendarstellungMDZWEITWERK
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.12.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET28.04.2021
730InhaberINHVOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT, 38440 Wolfsburg, DE
750ZustellanschriftZANVolkswagen AG Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL14, 6, 8, 11, 16, 18, 20, 21, 27
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED01.12.2030
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1630542
Registrierungsdatum: 01.06.2021
450Tag der VeröffentlichungVT28.05.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.05.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.08.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Eisen- und Metallwaren; Handtaschenhalter aus Metall; Etiketten aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Außenrollläden aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Metallbehälter für den Transport und die Lagerung von Waren; Unedle Metalle und deren Legierungen; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Fahrzeugplaketten aus Metall; Fahrzeugschlösser aus Metall; Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge; Schilder aus Metall; Radkrallen [Wegfahrsperren]; Leere Werkzeugkästen aus Metall; Leere Werkzeugkoffer aus Metall; Metallrampen für Fahrzeuge; Metallrohre; Geldkassetten [aus Metall oder nicht aus Metall]; Safes [aus Metall oder nicht aus Metall]; Elektronische Safes; Erze; Folien aus Metall für Verpackungszwecke; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen; Baumaterialien aus Metall; Ortsfeste Anlagen für Drahtseilbahnen und Standseilbahnen; Stahldraht; Kabelklemmen aus Metall; Unterlegplatten und -scheiben aus Metall; Nicht elektrische Türschließer aus Metall; Kisten, Kästen aus Metall; Viehketten; Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten [Schweißstäbe]; Anker; Handschellen; Wetterfahnen aus Metall; Bauschutzvorrichtungen aus Metall; Fallen für wilde Tiere; Bronzen für Grabmäler; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 08:
Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Kratzer [Handwerkzeuge]; Werkzeugschlüssel; Werkzeuggriffe aus Metall; Messerschmiedewaren; Essbesteck; Gabeln und Löffel; Messer; Gabeln [Handwerkzeuge]; Scheren; Hieb- und Stichwaffen; Schwerter; Rasierer; Rasierapparate; Etuis für Rasierapparate; Maniküreneccessaires; Schleifsteine; Zerstäuber für Insektizide [handbetätigt]; Viehmarkierungsgeräte; Harpunen; Handbetätigte Werkzeuge; Handbetätigte Wagenheber; Maurerkellen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 11:
Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; Sanitäre Installationen; Sanitäre Einrichtungen; Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner; Boiler; Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger; Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke]; Anlagen für chemische Aufbereitung; Industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten; Anlagen zum Sammeln von Gasen; Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten; Laufrinnen zum Abscheiden von Verunreinigungen in geschmolzenem Metall [Teile von Schmelzöfen]; Biologische Reaktoren zur Klärung von Industrieabwässern; Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungslampen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs] für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blitzlichte [Taschenlampen]; Bogenlampen; Elektrische Kaffeemaschinen; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Entladungsröhren [elektrisch] für Beleuchtungszwecke; Fahrradleuchten; Fahrzeugleuchten und deren jeweiligen Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Fahrzeugrückstrahler und deren jeweiligen Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Fahrzeugscheinwerfer und deren jeweiligen Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Fassungen für elektrische Lampen; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Anzünder [Zündgeräte]; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Glühbirnen [elektrisch]; Glühbrenner; Glühfäden für elektrische Lampen; Grubenlampen; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizgeräte [elektrisch]; Heizungsanlagen; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Klimaanlagen; Klimaapparate; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Lampen [elektrisch]; Azetylenerzeuger; Gaslampen; Lampengläser; Lampenglühstrümpfe; Lampenkugeln; Lampenröhren, -zylinder; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Leuchtröhren mit elektrischer Entladung; Lichtverteiler; Lufterhitzer; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Desodorierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch; Entfroster für Fahrzeuge; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge; Scheibenheizungen für Fahrzeuge; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Luftsprudelbäder; Luftsterilisatoren; Lufttrockner; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Reflektoren für Lampen; Sicherheitslampen; Solarkollektoren [Heizung]; Taschenlampen; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Wasserleitungsanlagen; Niveauregelventile für Tanks; Elektrische Radiatoren; Polymerisationsanlagen; Elektrische Schokoladenbrunnen; Lichterketten für die Festtagsdekoration; Elektrisch beheizte Kleidung; Speiseeismaschinen; Fahrradblinker; Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken; USB-betriebenen Handwärmer; USB-betriebene Tassenwärmer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 14:
Edelsteine; Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Uhren; Armbanduhren; Stoppuhren; Taschenuhren; Uhrenetuis; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Armbänder aus besticktem Stoff [Schmuck]; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich Statuen und Figuren, Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger]; Schlüsselringe aus Metall; Anhänger für Schlüsselringe; Schmuckkästen; Schmuckanhänger; Hutverzierungen aus Edelmetall; Schmuckwaren für Schuhe; Rosenkränze; Misbaha [Gebetsperlen]; Schlüsselanhänger [Schmuckgegenstände oder Anhänger]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel zum Auftragen von Farben; Schreibmaschinen; Schreibgeräte; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmaterial, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke; Atlanten; Kalender; Geographische Karten; Veröffentlichungen [Schriften]; Gedrucktes Werbematerial; Gedruckte Reklame; Dokumentenhüllen; Stifte [Büromaterial]; Kugelschreiber; Bleistifte; Wimpel und Fahnen aus Papier; Servietten aus Papier; Kopierpapier; Toilettenpapier; Handtücher aus Papier; Packpapier; Tinte; Siegelstempel; Zeicheninstrumente; Zeichenmaterialien; Modelliermaterial; Banner aus Papier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 18:
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Gehstöcke; Reise- und Handkoffer; Taschen soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Sport- und Aktentaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Satteltaschen; Bekleidungsstücke für Haustiere; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Handtaschen; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Etiketten aus Leder; Tefillin [Gebetsriemen]; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Rucksäcke; Häute; Sattlerwaren; Peitschen; Tierbekleidung; Taschen für Tablet-Computer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände; Spiegel; Bilderrahmen; Betten; Regale; Schränke; Tische; Schreibtische; Stühle; Polstersessel; Sofas; Kinderhochstühle und -lauflerngeräte; Kleiderbügel; Kopfpolster; Holzkästen; Kisten aus Kunststoff; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Ankerbojen, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile aus Kunststoff [ausgenommen für medizinische Zwecke oder als Maschinenteile]; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Klöppel, nicht aus Metall; Klemmen, nicht aus Metall; Haltegriffe, nicht aus Metall; Haken, nicht aus Metall; Identifikationsarmbänder, nicht aus Metall; Wimpelhalter; Dübel aus Kunststoff; Spulen, nicht aus Metall [ausgenommen als Teile von Maschinen und Apparaten]; Ringe, Stangen, nicht aus Metall; Sägeböcke; Spülsteinmatten; Treppenbeschläge aus Plastik; Saugnäpfe aus Kunststoff; Spender für Papierhandtücher [ortsfest, nicht aus Metall]; Tabletts, nicht aus Metall; Etiketten aus Kunststoff; Tonnen, Fässer nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall; Aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Kisten, nicht aus Metall; Kanister, nicht aus Metall; Leitern aus Holz oder Kunststoff; Bambus; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Anschlagtafeln; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Behausung und Betten für Tiere; Namensarmbänder, nicht aus Metall zur Verwendung in Krankenhäusern; Särge und Bestattungsurnen; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Vorhangringe; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Kunststofframpen für Fahrzeuge; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Ladelehren, nicht aus Metall, für Eisenbahnwaggons; Ölauffangbehälter, nicht aus Metall; Garderoben; Garderobenständer [Möbel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 21:
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik; Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Eiszangen; Salatzangen; Servierkellen; Stößel für die Küche; Mörser für die Küche; Eisportionierer; Spatel für die Küche; Schaufeln für Haushaltszwecke; Ausgießer; Schöpfkellen für Wein; Nussknacker; Zuckerzangen; Tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen; Picknickkoffer mit Geschirr; Toilettenecessaires; Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme; Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas mit Ausnahme von Bauglas; Papierkörbe; Sparbüchsen; Trinkhalme; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Tücher, Kissen und Pads zur Reinigung von Displays; Glaswaren, Porzellan- und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Schilder aus Porzellan und Glas; Vasen; Blumenvasen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Glaswaren zum täglichen Gebrauch, einschließlich Becher, Teller, Kessel und Krüge; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Teeservice; Bürstenwaren; Zahnbürsten; Zahnstocher; Isolierflaschen; Futtertröge; Fliegenfallen; Kerzenständer
Klasse(n) 27:
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Künstliche Bodenbeläge; Bodenbeläge; Automatten; Wand- und Deckenverkleidungen; Tapeten, nicht aus textilem Material; Papiertapeten; Textiltapeten; Tapeten-Bordüren aus Papier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT07.12.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT03.03.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)07.12.2020; 10.12.2020; 10.12.2020; 28.01.2021; 04.03.2021; 04.03.2021; 05.03.2021; 05.03.2021; 12.04.2021; 12.04.2021; 15.04.2021; 15.04.2021; 27.04.2021; 28.04.2021; 28.04.2021; 17.09.2021; 06.10.2021; 08.10.2021; 22.11.2021; 03.03.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 28.04.2021 28.05.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 17.09.2021 22.10.2021 Details anzeigen