Registerauskunft

Registernummer 302020018902 (Marke eingetragen, Stand am 26.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302020018902
210AktenzeichenAKZ3020200189020
540MarkendarstellungMDflexcar MOVE YOURSELF
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT31.08.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET04.01.2021
730InhaberINHMFM Multiflex Modernisierungs GmbH & Co. KG, 63526 Erlensee, DE
740VertreterVTRLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50678 Köln, DE
750ZustellanschriftZANLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Anna-Schneider-Steig 22, 50678 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 12, 36, 37, 38, 39
531Bildklasse(n)WBK27.05.09, 27.05.10, 27.05.15
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2030 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT05.02.2021
 Beginn WiderspruchsfristBWT05.02.2021
 Ablauf WiderspruchsfristEWT05.05.2021
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12:
Fahrzeuge, insbesondere Personen- und Lastkraftwagen; Anhänger [Fahrzeuge]; Autoreifen
Klasse(n) 35:
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Aufstellung von Kostenanalysen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere von Fahrzeugen, einschließlich Kraftfahrzeugen und Lastkraftwagen, alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auch im Internet; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte; Buchführung; Erstellen von Abrechnungen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Verteilen von Werbemitteln und Werbematerial; Abrechnung von Kraftfahrzeugkosten; Ermittlung von Kraftfahrzeugkosten; Zusammenstellung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Prioritätslisten im Zusammenhang mit der Vermittlung und dem Leasing von Fahrzeugen, auch im Internet; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung sowie die Erteilung von Preis- und Verfügbarkeitsauskünften für die ur Abwicklung von Verträgen über die Vermietung von Fahrzeugen für Dritte; Entgegennahme von Kundenbeschwerden über eine Hotline; Organisation und Unternehmensverwaltung von Fuhrparks
Klasse(n) 36:
Leasing, insbesondere Leasing von Fahrzeugen aller Art, sowie alle damit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzierungsleasing von Neu- und Gebrauchtfahrzeugen, Finanzierungsleasing, finanzielle Beratung, auch im Internet; Fahrzeugkosten- und Fahrzeuginvestitionsberatung; Vermittlung von Versicherungen; Finanzierungen; Finanzierungsberatung; Schätzung von Kraftfahrzeugen, insbesondere Personen- und Lastkraftwagen; alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 36, insbesondere auch im Internet; Übernahme und Ausführung von Zahlungen wie Kfz-Steuer, Park-, Mietwagen- oder Rundfunkgebühren für Dritte; Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken; Schätzung von Reparaturkosten; Leasing von Fahrzeugen auch außerhalb des Vertragsortes
Klasse(n) 37:
Auskünfte über Reparaturen; Reparatur von Fahrzeugen, insbesondere im Rahmen der Pannenhilfe; Wagenpflege, insbesondere Wartung, Reinigung und Instandhaltung von Fahrzeugen sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Dienstleistungen; Telefonische Auskunft über Reparaturleistungen
Klasse(n) 38:
Bereitstellen einer Notfallhotline
Klasse(n) 39:
Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere von Personen- und Lastkraftwagen; Beförderung von Personen und Gütern mit Fahrzeugen, einschließlich Kraftfahrzeugen und Lastkraftwagen; Chauffeurdienste; Kurierdienste für Waren sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Dienstleistungen, soweit in Klasse 39 enthalten; Vermittlung von Mietfahrzeugen; Langzeitvermietung [Longterm Rental] von Fahrzeugen; Informationserteilung für Reisen und Gütertransport; Reservierungsdienste für die Vermietung von Fahrzeugen und Buchung von Reisen mittels eines Reservierungssystems, auch im Internet; Abschleppen von Fahrzeugen, insbesondere im Rahmen der Pannenhilfe; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen und Lastkraftwagen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte; Vermietung von Fahrzeugen für Dritte; Telefonische Auskunft über Abschleppdienste
 Beginn der Benutzungsschonfrist 25.10.2022
 Ende der Benutzungsschonfrist 24.10.2027
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT11.09.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)11.09.2020; 18.09.2020; 21.09.2020; 14.10.2020; 02.11.2020; 05.11.2020; 14.12.2020; 14.12.2020; 21.12.2020; 04.01.2021; 04.01.2021; 11.02.2021; 08.06.2021; 15.09.2021; 16.09.2021; 29.09.2021; 08.06.2022; 22.09.2022; 12.12.2022; 22.03.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 04.01.2021 05.02.2021 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 08.06.2021 09.07.2021 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 12.12.2022 13.01.2023 Details anzeigen