Information on a trade mark application

File number 3020200130794 (Trade mark not registered, Query started May 6, 2024)

Please note: This English version is a non-binding translation of the German register excerpt. Only the German version of the register excerpt is legally binding.

Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
210File numberAKZ3020200130794
540Reproduction of the markMDMOVEGREEN
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATJun 18, 2020
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL9, 4, 35, 36, 38, 42
 Status of fileASTTrade mark not registered
 Legal status of the applicationVSTAVApplication withdrawn
510Goods/servicesWDVClass(es) 04:
Öle für technische Zwecke; Olein; Ölgas; Paraffin; Rapsöl für gewerbliche Zwecke; Stearin; Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke; Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, Leuchtstoffe, Leuchtgas, Treibstoff, Kraftstoff, Benzin, Brenngas, Brennholz, Brennöle, Brennspiritus; Brennstoff auf Alkoholgrundlage; Gasförmige Brennstoffmischungen; Ethanol; Gasöl; Kerosin; Mineralische Brennstoffe; Naphtha; Nicht chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Petroleum, roh oder raffiniert; Petroleumäther; Schwachgas; Steinkohlenöl; Elektrische Energie; Benzolkraftstoffe; Benzenbrennstoffe; Xylenbrennstoffe; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 09:
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Apparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Elektrische Batterien und deren Teile; Elektrische Akkumulatoren und deren Teile; Brennstoffzellen und deren Teile; Sonnenbatterien; Elektrische Batterien für Fahrzeuge; Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Batterien; elektronische Steuergeräte und Strom-/Spannungsversorgungsgeräte für Fahrzeugscheinwerfer und Fahrzeugleuchten und deren jeweiligen Teile; Leuchtdioden [LEDs]; Elektronische Leistungsregler; Elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte und -instrumente; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Spannungsregler für Fahrzeuge; Geschwindigkeitsanzeiger; Drehzahlmesser; Messgeräte; Messinstrumente; Kompasse; Navigationsgeräte; Navigationsinstrumente; Telematikapparate; Telematikendgeräte; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Elektronische Terminkalender; Faxgeräte; Monitore [Computerhardware und -programme]; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme zur Verwendung für das autonome Fahren von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Steuerung von Fahrzeugen; Gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme, insbesondere Datensammlungen in elektronischer Form; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Computersoftware; Anwendungssoftware; Ladestationen für elektrische Fahrzeuge; Interaktive Touch-Screen-Terminals; Smart-Ringe; Parksensoren für Fahrzeuge; Lehrroboter; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; PDA-Computer [Personal Digital Assistants]; Rückfahrkameras für Fahrzeuge; Elektrokabelbäume für Kraftfahrzeuge; Telekommunikationsgeräte in Form von Schmuckwaren; Datenhandschuhe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 35:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Landfahrzeuge, Fahrzeugaufbauten und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels über das Internet bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Zusammenstellen, ausgenommen deren Transport, verschiedener Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge oder Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Geschäftsführung eines Fuhrparks für Dritte; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Werbung; Marketing; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Zusammenstellung von Informationsverzeichnissen für Geschäfts- und Werbezwecke
Class(es) 36:
Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Fundraising und finanzielles Sponsoring; Finanzwesen; Geldgeschäfte; CO2-Emissionshandel [Maklertätigkeiten]; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Factoring; Beleihung gegen Sicherheit; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 38:
Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten über E-Mail; Sammeln und Übertragen von elektronischen Nachrichten; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; E-Mail-Dienste; Auskünfte über Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Telefondienste; Telefonvermittlung; Übermittlung von Nachrichten; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service[SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data-Mining-Software, digitale Wasserzeichen, Dienstleistungen in Bezug auf Computernetzwerke, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Online-Computerdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Design von Computersoftware; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTJun 28, 2020
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTDec 2, 2020
(Show all update days)(Hide all update days)Jun 28, 2020; Jun 29, 2020; Jun 29, 2020; Jun 30, 2020; Aug 3, 2020; Aug 4, 2020; Sep 18, 2020; Sep 22, 2020; Sep 22, 2020; Nov 5, 2020; Nov 6, 2020; Dec 2, 2020