Register information

Register number 302020013053 (Trade mark registered, Query started May 4, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302020013053
210File numberAKZ3020200130530
540Reproduction of the markMDLIVA
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATJun 18, 2020
151Date of entry into the registerETSep 21, 2020
730ProprietorINHVOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT, 38440 Wolfsburg, DE
750Address for serviceZANVolkswagen AG Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL12, 28, 35, 37
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDJun 18, 2030 Fees for trade mark rights
111
151
International registration 
 
International registration number: IR1582687
Date of international registration: Nov 24, 2020
450Date of publication of the registrationVTOct 23, 2020
 Start of opposition periodBWTOct 23, 2020
 End of opposition periodEWTJan 25, 2021
510Goods/servicesWDVClass(es) 12:
Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen sowie deren Teile; motorisierte Landfahrzeuge; Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Fahrwerke für Fahrzeuge; Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen; Kupplungen für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Reifen [Pneus]; Reifen für Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Naben für Fahrzeugräder; Radmuttern für Fahrzeugräder; Schläuche für Reifen; Laufmäntel für Luftreifen; Schaumstoffeinlagen für Reifen; Flickzeug für Reifenschläuche; selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen; Spikes für Reifen; Schneeketten; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Rückspiegel; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Alarmanlagen für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Zigarettenanzünder für Automobile; Kraftfahrzeuge; Automobile; Roboterautos; Rennwagen; Lastkraftwagen; Anhänger und Sattelauflieger für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Omnibusse; Motorräder; Kameradrohnen; Helikopter-Kameras; Drahtseilfördergeräte und -anlagen; Karren; Einkaufswagen; Gepäckwagen; Luftfahrzeuge; Boote; Schiffe; Lokomotiven; Autobusse; Wohnwagen; Traktoren; Hoverboards; Selbstbalancierende Elektroroller; Selbstbalancierende Einräder; Selbstbalancierende Einrad-Elektroroller; Sessellifte; Seilbahnen; Rollstühle; Clips für die Befestigung von Kraftfahrzeugteilen an Kraftfahrzeugkarosserien; Becherhalter für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten; sämtliche vorgenannten Waren dieser Klasse ausgenommen Fahrräder, elektrische Fahrräder und ausgenommen Fahrradteile
Class(es) 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Turnartikel; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Modellbausätze [Spielwaren]; Plüschtiere; Plüschspielzeug; Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; Videospielgeräte für Spielhallen; Videospielgeräte; Videospielkonsolen; Verkleinerte Fahrzeugmodelle; Spielzeugfahrzeuge; Roller [Spielzeug]; Spielzeugautos; Ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Spielbälle; Kaleidoskope; Brettspiele; Spielkarten; Spielkugeln; Fahrrad-Heimtrainer; Bogenschießgeräte; Gymnastik- und Turngeräte; Autorennbahn; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Schwimmer [Angelsport]; Tarnschilde [Sportartikel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 35:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Landfahrzeuge, Fahrzeugaufbauten und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels über das Internet bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Zusammenstellen, ausgenommen deren Transport, verschiedener Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge oder Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen dieser Klasse nicht in Bezug auf Fahrräder, elektrische Fahrräder und nicht in Bezug auf Fahrradteile; Geschäftsführung eines Fuhrparks für Dritte; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Werbung; Marketing; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Bürodienste; Beratung in Fragen des Personalwesens; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Zusammenstellung von Informationsverzeichnissen für Geschäfts- und Werbezwecke; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Werbung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen; Personalanwerbung; Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmensverlagerungen; Buchführung; Sponsorensuche
Class(es) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Maschinen und Kraftfahrzeuge; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Bergbauarbeiten; Gas- und ölgewinnungsarbeiten; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren, Fahrzeugrädern und deren Teilen; Tankdienste für Fahrzeuge; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Kundenspezifische Durchführung von Umbauten an Karosserie, Fahrwerk und Motor von Kraftfahrzeugen [Tuning], soweit in Klasse 37 enthalten; Lackieren von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Reinigung von Fahrzeugen; Runderneuerung von Reifen; Wartung, Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln und Brennern; Auskünfte über Reparaturen; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Montage von Türen und Fenstern; Steinbrucharbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Schiffsbau; Reparatur von Fotoapparaten; Reparatur von Uhren; Reparatur von Schlössern; Rostschutzarbeiten; Möbelpflegearbeiten; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Desinfektionsarbeiten; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Start of grace period for use Jan 26, 2021
 End of grace period for use Jan 25, 2026
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTJun 28, 2020
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTJan 19, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)Jun 28, 2020; Jun 29, 2020; Jun 29, 2020; Jun 29, 2020; Jun 29, 2020; Jun 30, 2020; Jul 6, 2020; Aug 20, 2020; Sep 7, 2020; Sep 8, 2020; Sep 11, 2020; Sep 21, 2020; Jan 21, 2021; Feb 8, 2021; Feb 23, 2021; Jan 19, 2024
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Sep 21, 2020 Oct 23, 2020 Display details
2 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Jan 21, 2021 Feb 26, 2021 Display details
3 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Feb 8, 2021 Mar 12, 2021 Display details
4 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Feb 23, 2021 Mar 26, 2021 Display details