Register information

Register number 302020012407 (Trade mark registered, Query started Apr 29, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302020012407
210File numberAKZ3020200124077
540Reproduction of the markMDScheme of the trade mark
550Type of markMFSound mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATJun 9, 2020
151Date of entry into the registerETJul 15, 2020
730ProprietorINHVolkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
750Address for serviceZANVolkswagen AG Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version of the Nice classification NCL11
511Class(es)KL12, 35, 39
531Class(es) of figurative elementsWBK24.17.13, 27.05.08, 27.05.09, 27.05.10, 27.07.01, 27.07.11
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDJun 9, 2030 Fees for trade mark rights
111
151
International registration 
 
International registration number: IR1576515
Date of international registration: Aug 27, 2020
450Date of publication of the registrationVTAug 14, 2020
 Start of opposition periodBWTAug 14, 2020
 End of opposition periodEWTNov 16, 2020
510Goods/servicesWDVClass(es) 12:
Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen sowie deren Teile; motorisierte Landfahrzeuge; führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Fahrwerke für Fahrzeuge; Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen; Kupplungen für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Reifen [Pneus]; Reifen für Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Naben für Fahrzeugräder; Radmuttern für Fahrzeugräder; Schläuche für Reifen; Laufmäntel für Luftreifen; Schaumstoffeinlagen für Reifen; Flickzeug für Reifenschläuche; selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen; Spikes für Reifen; Schneeketten; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Rückspiegel; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Alarmanlagen für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Zigarettenanzünder für Automobile; Kraftfahrzeuge; Automobile; Roboterautos; Rennwagen; Lastkraftwagen; Anhänger und Sattelauflieger für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Omnibusse; Motorräder; Mopeds; Fahrräder; Elektrische Fahrräder; Kameradrohnen; Helikopter-Kameras; Drahtseilfördergeräte und -anlagen; Karren, Einkaufswagen, Gepäckwagen; Luftfahrzeuge; Boote, Schiffe; Lokomotiven; Autobusse; Wohnwagen; Traktoren; Zweiräder, Roller [Fahrzeuge]; Hoverbords; Selbstbalancierende Elektroroller; Selbstbalancierende Einräder; Sessellifte, Seilbahnen; Rollstühle; Clips für die Befestigung von Kraftfahrzeugteilen an Kraftfahrzeugkarosserien; Becherhalter für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 35:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Landfahrzeuge, Fahrzeugaufbauten und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahzeugräder; Dienstleistungen des Einzel-und Großhandels über das Internet bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Einzelhandelsdienstleistungen, nämlich das Zusammenstellen, ausgenommen deren Transport, verschiedener Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und -zubehör für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge oder Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Unternehmensverwaltung und organisatorische Verwaltung von Kraftfahrzeug-Fuhrparks für Dritte; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen [Büroarbeiten]; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Beratung und Hilfe bei der Organisation und Führung von Handels- und Geschäftsbetrieben; Werbung; Marketing; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung in Fragen des Personalwesens; Unternehmensberatung; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Öffentlichkeitsarbeit; Zusammenstellung von Informationsverzeichnissen für Geschäfts- und Werbezwecke; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Verkaufsförderung für Dritte; Werbung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen; Personalanwerbung; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Buchprüfung; Sponsorensuche; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden; Abschleppen von Fahrzeugen; Taxidienste; Transporte mit Kraftfahrzeugen; Transportlogistik; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen; Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen; Carsharing-Dienstleistungen; Organisation von Passagierbeförderungsdiensten für Dritte mittels einer Online-Anwendung; Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Auslieferung von Waren und Paketen; Elektrizitätsspeicherung [Lagerung]; Elektrizitätsverteilung; Verkehrsinformationsdienste; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels Navigations- und Ortungsgeräten
 Start of grace period for use Nov 17, 2020
 End of grace period for use Nov 16, 2025
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTJun 20, 2020
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTJan 19, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)Jun 20, 2020; Jul 7, 2020; Jul 7, 2020; Jul 15, 2020; Jul 15, 2020; Oct 2, 2020; Dec 14, 2020; Feb 9, 2021; Jan 19, 2024
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Jul 15, 2020 Aug 14, 2020 Display details
2 Correction Trade mark registered Oct 2, 2020 Nov 6, 2020 Display details
3 Opposition proceedings Trade mark registered without opposition Dec 14, 2020 Jan 15, 2021 Display details