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DPMAregister

Marken

Registerauskunft  

Registernummer: 302020011371 (Marke eingetragen , Stand am: 07.12.2021)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302020011371
210AktenzeichenAKZ3020200113717
540MarkendarstellungMDhvv
550MarkenformMFWort-Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAhellgrün, rot
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.06.2020
151Tag der Eintragung im RegisterET29.06.2020
730InhaberINHHVV Hamburger Verkehrsverbund GmbH, 20099 Hamburg, DE
740VertreterVTRFieldfisher Plog Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 20457 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANFieldfisher Plog Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Am Sandtorkai 68, 20457 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n) NizzaKL39, 9, 12, 16, 25, 35, 36, 38, 41, 42
531Bildklasse(n) (Wien)WBK24.17.25, 27.05.01, 27.05.17, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED18.06.2030
450Tag der VeröffentlichungVT31.07.2020
 Beginn WiderspruchsfristBWT31.07.2020
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.11.2020
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; MCs; CDs; CD-ROMs; CD-Is; codierte Fahrkarten; Computer-Programme; Software in Form von Netware; Firmware und Datenbanken soweit in Klasse 9 enthalten; Herunterladbare mobile Anwendungen [Apps] zur Reservierung von Taxis, Fahrrädern, E-Rollern, Sammeltaxis; Herunterladbare mobile Anwendungen [Apps] zur Fahrkartenreservierung, Fahrplaninformation, Fahrplänen; Fahrkartenautomaten; automatische Fahrkartendruckgeräte; Lern- und Unterrichtsmaterial [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 12:
Omnibusse; Taxis; U-Bahnen; S-Bahnen; Züge; Schienenfahrzeuge; Fahrräder; E-Roller; Sammeltaxis
Klasse(n) Nizza 16:
Fahrscheine; Ermäßigungskarten; Wochen- und Monatskarten; uncodierte Eintritts-, Ermäßigungs- und/oder Zutrittskarten aus Papier und Pappe zur Nutzung von Beförderungsangeboten; Fahrscheinhefte; Fahrpläne zur Information über Beförderungsangebote; Druckerzeugnisse, Broschüren, Prospekte, Faltblätter, Plakate [Poster] zur Vermarktung von Beförderungsangeboten sowie zur Information über Beförderungsangebote; Kundenzeitschriften; Kundenkarten; Werbeplakate zur Vermarktung von Beförderungsangeboten; Linienpläne zur Information über Beförderungsangebote; Zeitschriften; Bücher; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel; Aufkleber, auch selbstklebend; Papierwaren; Notizblöcke; Hefte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate, nicht herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidung; Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 35:
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Reklameflächen, Verkaufsflächen und Leuchtelementen für Werbezwecke innerhalb von Bahnhöfen und an Haltestellen, Taxiständen und Busstationen, innerhalb und außerhalb von Fahrzeugen, besonders städtischen Omnibussen, Waggons, Triebwagen, U-und S- Bahn-Zügen, Taxis, E-Rollern; Marketing; Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; Marketing im Umfeld von Unternehmen sowie in der Öffentlichkeit unter Verwendung unterschiedlicher Werbemittel wie Flyer, Plakate und verschiedene Give Aways mit dem Ziel der Information über Beförderungsangebote und Bekanntmachung von Beförderungsangeboten; Werbung und Online-Werbung für Beförderungsangebote [Website, Nutzung der Web -App Anwendung, Social Media]
Klasse(n) Nizza 36:
Ausgabe von Geldkarten mit Zahlungsfunktion; Finanzdienstleistungen zur Abrechnung von Beförderungsangeboten; Ausgabe von Kundenkarten und Geldkarten mit Zahlungs- und Kreditkartenfunktionen; Abwicklung der mittels Kundenkarten erfolgten Zahlungen
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation über Plattformen und Portale im Internet zur Buchung, Disposition und Vermarktung von Beförderungsangeboten und Vermietung von Transportmitteln; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten, Plattformen und Portalen im Internet zur Buchung, Disposition, Vermarktung, Vermietung und Erstellung von Abrechnungsgrundlagen für Beförderungsangebote und Mietangebote; Bereitstellung von Internetforen; Übertragung und Verbreitung von Informationen, Inhalten und Daten über das Internet zur Buchung, Disposition, Vermarktung, Vermietung sowie zur Erstellung von Abrechnungsgrundlagen von Beförderungsangeboten und von Transportmittelvermietung
Klasse(n) Nizza 39:
Transportwesen; Transportdienstleistungen; Transport von Personen mit Schienenbahnen und Kraftfahrzeugen im Rahmen des öffentlichen Nahverkehrs; Personentransport; Personenbeförderungsdienstleistungen; Linienbusbeförderung von Personen mit Autobussen; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Auskünfte über Transportangelegenheiten, insbesondere Fahrplaninformationen; Fahrkartenreservierung und Fahrkartenbuchung für den öffentlichen Nahverkehr; Vermietung von Transportmitteln, nämlich von Fahrrädern, E-Rollern, Taxis, Sammeltaxis; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf Transportdienstleistungen
Klasse(n) Nizza 41:
Veröffentlichung und Herausgabe von Informationstexten, Büchern, Broschüren, Prospekten, Zeitschriften; Herausgabe von Fahrbahninformationen und Fahrplänen
Klasse(n) Nizza 42:
Elektronische Datenspeicherung für die Buchung, Disposition und Erstellung von Abrechnungsgrundlagen von Beförderungsangeboten; elektronische Datensicherung für die Buchung, Disposition und Erstellung von Abrechnungsgrundlagen von Beförderungsangeboten; Entwicklung und Programmierung von Computer-Software für Kundenkartenvertriebssysteme und Kundenbindungsprogramme, insbesondere für Bonus- und Prämienprogramme- für e-Commerce- Anwendungen, für Online-Werbung und Online-Absatzhandlungen, Werbeprogramme und Informationsprogramme; Entwicklung und Programmierung von Datenbank- und Datenbankmanagement-Software für die Buchung, Disposition und Erstellung von Abrechnungsgrundlagen von Beförderungsangeboten, sämtliche vorgenannte Software auch für ein vorzugsweise globales Computer-Netzwerk, insbesondere das Internet und via Apps
 Beginn der Benutzungsschonfrist 03.11.2020
 Ende der Benutzungsschonfrist 02.11.2025
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT01.06.2020
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT30.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)01.06.2020; 02.06.2020; 03.06.2020; 03.06.2020; 08.06.2020; 22.06.2020; 23.06.2020; 23.06.2020; 26.06.2020; 29.06.2020; 29.06.2020; 30.11.2020; 09.02.2021; 30.03.2021
Verfahrensdaten
PositionVerfahrensart VerfahrensstandEDV-Erfassungstag aufsteigendVeröffentlicht im Markenblatt vomAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 29.06.2020 31.07.2020 Detail anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 30.11.2020 31.12.2020 Detail anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 30.03.2021 30.04.2021 Detail anzeigen

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