Master data| INID | Criterion | Field | Content |
|---|
| | Data file | DB | DE |
| 111 | Register number | RN | 302020010349 |
| 210 | File number | AKZ | 3020200103495 |
| 540 | Reproduction of the mark | MD |  |
| 550 | Type of mark | MF | Word/figurative mark |
| 551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
| 220 | Application date | AT | May 15, 2020 |
| 151 | Date of entry into the register | ET | Sep 25, 2020 |
| 730 | Proprietor | INH | VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT, 38440 Wolfsburg, DE |
| 750 | Address for service | ZAN | Volkswagen AG Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg |
| | Version of the Nice classification | | NCL11 |
| 511 | Class(es) | KL | 35, 9, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 25, 27, 28, 30, 34, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43, 44 |
320
310
330
510 | Convention priority | PRD
PRN
PRC
PRWDV | Priority date: Apr 30, 2020
File number of the foreign application: 018233056
State: EM
Goods/services: Class(es) 09:
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, digitale oder leere analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheit-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Kontaktlinsen; Brillen; Brillenetuis; Ferngläser; optische Lupen; Sonnenbrillen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Warnlampen für Fahrzeuge [keine Teile von Fahrzeugen]; elektrische Batterien und deren Teile; elektrische Akkumulatoren und deren Teile; Brennstoffzellen und deren Teile; Sonnenbatterien; elektrische Batterien für Fahrzeuge; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Batterien; Einbruchalarmgeräte; Feueralarmgeräte; Rauchalarmgeräte; Gaswarngeräte; Diebstahlalarmgeräte; Feuerlöschgeräte; Waagen; Wasserwaagen; Zirkel [Messinstrumente]; Lineale [Messinstrumente]; Säuremesser; Mengenmesser; elektronische Steuergeräte und Strom-/Spannungsversorgungsgeräte für Fahrzeugscheinwerfer und Fahrzeugleuchten und deren jeweilige Teile, Leuchtdioden [LEDs], elektronische Leistungsregler; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte und -instrumente; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Spannungsregler für Fahrzeuge; Geschwindigkeitsanzeiger; Drehzahlmesser; Messgeräte und Messinstrumente; Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten; elektrische Sicherungen; elektrische Relais; Laser nicht für medizinische Zwecke; Laserpointer; Fernsteuerungsgeräte, Fernbedienungen; Antennen; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Mobiltelefone; Telefonapparate; Fernsehapparate; Bildtelefone; Radios; Kompasse, Navigationsgeräte, Navigationsinstrumente; Telematikapparate; Telematikendgeräte; magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger; Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Tonträger; Musikautomaten [geldbetätigt]; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Musikdateien zum Herunterladen; Kopfhörer; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Leuchtschilder; CD-Player; DVD-Player; Videotelefone; Bildfunkgeräte; Projektionsgeräte; Fotoapparate; belichtete Filme; Filmkameras; Fotokopiergeräte; elektronische Übersetzungsgeräte [Computer]; elektronische Taschenübersetzer; Magnetkarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; codierte Telefonkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Bank-, Geldautomaten; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; elektronische Terminkalender; Faxgeräte; Monitore [Computerhardware und -programme]; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme zur Verwendung für das autonome Fahren von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Steuerung von Fahrzeugen; gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme, insbesondere Datensammlungen in elektronischer Form; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Computersoftware; Anwendungssoftware; Taschenrechner; elektronische Publikationen [herunterladbar]; herunterladbare Bilddateien; Crashtest-Dummys; Mikroskope; Elektrokabel; Steckdosen; elektrische Fernzündungsgeräte; radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Schutzhelme; elektrische Schlösser; elektronische Steuerungen und daraus bestehende Systeme; Security-Tokens [Verschlüsselungsgeräte]; Elektronische Zugangskontrollsysteme für Zugangsschleusen; Wärmebildkameras; Waagen mit Body-Mass-Analysegerät; Hüllen für Tablet-Computer; Blackboxes [Datenrekorder]; Digitale Wetterstationen; Ladestationen für elektrische Fahrzeuge; Interaktive Touch-Screen-Terminals; Smart-Ringe; Elektrische und elektronische Effekteinheiten für Musikinstrumente; Audioschnittstellen; Equalizer [Audio-Apparate]; Parksensoren für Fahrzeuge; Lehrroboter; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; PDA-Computer [Personal Digital Assistants]; Rückfahrkameras für Fahrzeuge; Elektrokabelbäume für Kraftfahrzeuge; Telekommunikationsgeräte in Form von Schmuckwaren; Datenhandschuhe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 12:
Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen sowie deren Teile; motorisierte Landfahrzeuge; führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Fahrwerke für Fahrzeuge; Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen; Kupplungen für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Reifen [Pneus]; Reifen für Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Naben für Fahrzeugräder; Radmuttern für Fahrzeugräder; Schläuche für Reifen; Laufmäntel für Luftreifen; Schaumstoffeinlagen für Reifen; Flickzeug für Reifenschläuche; selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen; Spikes für Reifen; Schneeketten; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Rückspiegel; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Alarmanlagen für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Zigarettenanzünder für Automobile; Kraftfahrzeuge; Automobile; Roboterautos; Rennwagen; Lastkraftwagen; Anhänger und Sattelauflieger für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Omnibusse; Motorräder; Mopeds; Fahrräder; Elektrische Fahrräder; Kameradrohnen; Helikopter-Kameras; Drahtseilfördergeräte und -anlagen; Karren, Einkaufswagen, Gepäckwagen; Luftfahrzeuge; Boote; Schiffe; Lokomotiven; Autobusse; Wohnwagen; Traktoren; Zweiräder, Roller [Fahrzeuge]; Hoverboards; Selbstbalancierende Elektroroller; Selbstbalancierende Einräder; Selbstbalancierende Einrad-Elektroroller; Sessellifte; Seilbahnen; Rollstühle; Clips für die Befestigung von Kraftfahrzeugteilen an Kraftfahrzeugkarosserien; Becherhalter für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 14:
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon und daraus hergestellte künstlerisch gestaltete Gegenstände, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte und Uhren; Armbanduhren; Stoppuhren; Taschenuhren; Uhrenetuis; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Armbänder aus besticktem Stoff [Schmuck]; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Anstecknadeln; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich Statuen und Figuren, Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger]; Anhänger für Schlüsselringe; Schmuckkästen; Schmuckanhänger; Hutverzierungen aus Edelmetall; Schmuckwaren für Schuhe; Rosenkränze; Misbaha [Gebetsperlen]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 15:
Musikinstrumente; Gitarren; Trompeten; Saxophone
Class(es) 16:
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel zum Auftragen von Farben; Schreibmaschinen; Schreibgeräte und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmaterial, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial als Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke; Atlanten; Kalender; geographische Karten; Veröffentlichungen [Schriften]; gedrucktes Werbematerial und gedruckte Reklame; Dokumentenhüllen; Stifte [Büromaterial]; Kugelschreiber; Bleistifte; Wimpel und Fahnen aus Papier; Servietten aus Papier; Kopierpapier; Hygienische Handtücher aus Papier; Packpapier; Tinte; Siegelstempel; Zeicheninstrumente; Zeichenmaterialien; Modelliermaterial; Banner aus Papier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 18:
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Gehstöcke; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Sport- und Aktentaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Satteltaschen; Bekleidungsstücke für Haustiere; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Handtaschen, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder, Etiketten aus Leder, Tefillin [Gebetsriemen]; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Rucksäcke; Häute; Felle; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände; Spiegel; Bilderrahmen; Betten; Regale; Schränke; Tische; Schreibtische; Stühle; Polstersessel; Sofas; Kinderhochstühle und -lauflerngeräte; Kleiderbügel; Kopfpolster; Holzkästen; Kisten aus Kunststoff; Ankerbojen, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile; Befestigungsmaterial; Klöppel; Klemmen; Haltegriffe; Haken; Identifikationsarmbänder; Wimpelhalter; Dübel aus Kunststoff; Spulen nicht aus Metall [ausgenommen als Teile von Maschinen und Apparaten]; Ringe, Stangen, nicht aus Metall; Sägeböcke; Spülsteinmatten; Treppenbeschläge aus Plastik; Saugnäpfe aus Kunststoff; Spender für Papierhandtücher [ortsfest, nicht aus Metall]; Tabletts, nicht aus Metall; Etiketten aus Kunststoff; Tonnen, Fässer nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall; aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Kisten, nicht aus Metall; Kanister, nicht aus Metall; Leitern aus Holz oder Kunststoff; Bambus; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Anschlagtafeln; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Behausung und Betten für Tiere; Namensarmbänder, nicht aus Metall, zur Verwendung in Krankenhäusern; Särge und Bestattungsurnen; Garderobenhaken; Vorhangringe; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Leitern und mobile Treppen; Kunststofframpen für Fahrzeuge; Displays, Ständer und Beschilderungen; Ladelehren, nicht aus Metall, für Eisenbahnwaggons; Ölauffangbehälter, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 21:
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Eiszangen; Salatzangen; Servierkellen; Stößel für die Küche; Mörser für die Küche; Eisportionierer; Spatel für die Küche; Schaufeln für Haushaltszwecke; Ausgießer; Schöpfkellen für Wein; Nussknacker; Zuckerzangen; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen; Picknickkoffer mit Geschirr; Toilettenecessaires; Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas mit Ausnahme von Bauglas; Papierkörbe; Sparbüchsen; Trinkhalme; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Tücher, Kissen und Pads zur Reinigung von Displays; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Schilder aus Porzellan und Glas; Vasen; Blumenvasen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Glaswaren zum täglichen Gebrauch, einschließlich Becher, Teller, Kessel und Krüge; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Teeservice; Bürstenwaren; Zahnbürsten; Zahnstocher; Isolierflaschen; Futtertröge; Fliegenfallen
Class(es) 25:
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Polo-Shirts/-hemden; Overalls; T-Shirts; Mäntel; Jacken; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Unterhosen; Hosen; Babywäsche; Badeanzüge; Regenmäntel; Theaterkostüme; Schuhe; Fußballschuhe; Hüte; Mützen; Strümpfe; Handschuhe [Bekleidung]; Schals; Stolen; Krawatten; Gürtel [Bekleidung]; Duschhauben; Miederwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 27:
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; künstliche Bodenbeläge und andere Bodenbeläge; Automatten; Wand- und Deckenverkleidungen; Tapeten, nicht aus textilem Material; Papiertapeten; Textiltapeten; Tapeten-Bordüren aus Papier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Turnartikel; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Modellbausätze [Spielwaren]; Plüschtiere und sonstiges Plüschspielzeug; Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; Videospielgeräte für Spielhallen; Videospielgeräte; Videospielkonsolen; verkleinerte Fahrzeugmodelle; Spielzeugfahrzeuge; Roller [Spielzeug]; Spielzeugautos; Ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Spielbälle; Kaleidoskope; Brettspiele; Spielkarten; Spielkugeln; Fahrrad-Heimtrainer; Bogenschießgeräte; Gymnastik- und Turngeräte; Autorennbahnen; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Schwimmer [Angelsport]; Tarnschilde [Sportartikel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 30:
Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatz; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Fruchtsaucen; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig; Soßen [Würzen]; Gewürze; Kühleis
Class(es) 34:
Tabak; Raucherartikel; Aschenbecher; Feuerzeuge für Raucher; Tabakbeutel; Tabakdosen; Zigarettenetuis, -dosen; Zigarrenetuis, -kästen, -kisten; Streichhölzer
Class(es) 35:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Landfahrzeuge, Fahrzeugaufbauten und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels über das Internet bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Zusammenstellen, ausgenommen deren Transport, verschiedener Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge oder Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Geschäftsführung eines Fuhrparks für Dritte; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Werbung; Marketing; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Bürodienste; Beratung in Fragen des Personalwesens; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Zusammenstellung von Informationsverzeichnissen für Geschäfts- und Werbezwecke; Durchführung Von Auktionen und Versteigerungen; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Werbung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen; Personalanwerbung; Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmensverlagerungen; Buchführung; Sponsorensuche
Class(es) 36:
Versicherungsdienstleistungen; Immobiliendienstleistungen; Pfandleihdienste; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Depotverwahrungsdienste; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Fundraising und finanzielles Sponsoring; finanzielle Schätzung [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten]; Vermittlung von Versicherungen; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Ausgabe von Kreditkarten; Vergabe von Darlehen; Gewährung von Krediten; Kreditvermittlung; Finanzielle Beratung; Bankgeschäfte; Finanzierungen; Leasing; Finanzierung von Leasinggeschäften; Leasing-Finanzierung von Fahrzeugen; Finanzielle Förderung; Schätzung von Reparaturkosten [Wertermittlung]; Gewährung von Teilzahlungskrediten; Dienstleistungen von Sparkassen; Immobilienwesen; Schätzung von Immobilien; Vermietung von Wohnungen; Vermittlung von Immobilien für Dritte; Vermittlung von Wohnungen für Dritte; Verpachtung von Immobilien; Dienstleistungen eines Maklers; Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers; CO2-Emissionshandel [Maklertätigkeiten]; Versicherungsberatung; Krankenversicherungswesen; Unfallversicherungsdienstleistungen; Schätzung von Antiquitäten; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Immobilienverwaltung; Gebäudeverwaltung; Vermietung von Büros [Immobilien]; Übernahme von Bürgschaften und Kautionen für Finanzierungen; Übernahme von Finanzbürgschaften; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Factoring; Beleihung gegen Sicherheit; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Maschinen und Kraftfahrzeuge; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Bergbauarbeiten; Gas- und Ölgewinnungsarbeiten; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren, Fahrzeugrädern und deren Teilen; Tankdienste für Fahrzeuge; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Kundenspezifische Durchführung von Umbauten an Karosserie, Fahrwerk und Motor von Kraftfahrzeugen [Tuning], soweit in Klasse 37 enthalten; Lackieren von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Reinigung von Fahrzeugen; Runderneuerung von Reifen; Wartung, Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln und Brennern; Auskünfte über Reparaturen; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Montage von Türen und Fenstern; Steinbrucharbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Schiffsbau; Reparatur von Fotoapparaten; Reparatur von Uhren; Reparatur von Schlössern; Rostschutzarbeiten; Möbelpflegearbeiten; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Desinfektionsarbeiten; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 38:
Telekommunikationsdienste; Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten über E-Mail; Sammeln und Übertragen von elektronischen Nachrichten; Dienste von Presseagenturen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; E-Mail-Dienste; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Elektronische Übermittlung von Nachrichten; Auskünfte über Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Durchführung von Videokonferenzen; drahtlose Mobilfunkdienste; drahtlose Ausstrahlung; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Personenrufdienste [Funk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation]; Satellitenübertragung; Telefondienste; Telefonvermittlung; Übermittlung von Nachrichten; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Telematikdienste; Kommunikation per Telematik; Datenversand und Übermittlung von Dokumenten durch Telematikdienste; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 39:
Transportwesen; Verpacken und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden; Abschleppen von Fahrzeugen; Taxidienste; Transport mit Kraftfahrzeugen; Transportlogistik; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen; Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen; Carsharing-Dienstleistungen; Organisation von Passagierbeförderungsdiensten für Dritte mittels einer Online-Anwendung; Frachtmaklerdienste; Auslieferung von Waren und Paketen; Elektrizitätsspeicherung [Lagerung]; Elektrizitätverteilung; Verkehrsinformationsdienste; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels Navigations- und Ortungsgeräten
Class(es) 41:
Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Übersetzung und Dolmetschen; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Talent- und Nachwuchsförderung durch Aus- und Fortbildung; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Spielen in Computernetzwerken und im Internet; Erziehung auf Akademien; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops [Schulung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Coaching [Ausbildung]; berufliche Umschulungen; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Verleih von Büchern [Leihbücherei]; Veröffentlichung von Büchern; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Tierdressur; Veranstaltung von Lotterien; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service[SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts-und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und - Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data-Mining-Software, digitale Wasserzeichen, Dienstleistungen in Bezug auf Computernetzwerke, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Online-Computerdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung; Beratung auf dem Gebiet der Internet- und Datensicherheit; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Styling [industrielles Design]; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; biologische Forschung; Wettervorhersage; physikalische Forschungen; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Modedesigners; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Impfen von Wolken; Design von Computersoftware; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 43:
Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen
Class(es) 44:
Medizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Tierarztes; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Tiere; land-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Pflanzung von Bäumen zum Zweck des CO2-Ausgleichs
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| 531 | Class(es) of figurative elements | WBK | 24.17.02, 27.05.01, 27.05.10, 27.05.21 |
| | Status of file | AST | Trade mark registered |
| 180 | Date of expiry of term of protection | VED | May 15, 2030
Fees for trade mark rights |
| 450 | Date of publication of the registration | VT | Oct 30, 2020 |
| | Start of opposition period | BWT | Oct 30, 2020 |
| | End of opposition period | EWT | Feb 1, 2021 |
| 510 | Goods/services | WDV | Class(es) 09:
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, digitale oder leere analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheit-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Kontaktlinsen; Brillen; Brillenetuis; Ferngläser; optische Lupen; Sonnenbrillen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Warnlampen für Fahrzeuge [keine Teile von Fahrzeugen]; elektrische Batterien und deren Teile; elektrische Akkumulatoren und deren Teile; Brennstoffzellen und deren Teile; Sonnenbatterien; elektrische Batterien für Fahrzeuge; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Batterien; Einbruchalarmgeräte; Feueralarmgeräte; Rauchalarmgeräte; Gaswarngeräte; Diebstahlalarmgeräte; Feuerlöschgeräte; Waagen; Wasserwaagen; Zirkel [Messinstrumente]; Lineale [Messinstrumente]; Säuremesser; Mengenmesser; elektronische Steuergeräte und Strom-/Spannungsversorgungsgeräte für Fahrzeugscheinwerfer und Fahrzeugleuchten und deren jeweilige Teile, Leuchtdioden [LEDs], elektronische Leistungsregler; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte und -instrumente; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Spannungsregler für Fahrzeuge; Geschwindigkeitsanzeiger; Drehzahlmesser; Messgeräte und Messinstrumente; Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten; elektrische Sicherungen; elektrische Relais; Laser nicht für medizinische Zwecke; Laserpointer; Fernsteuerungsgeräte, Fernbedienungen; Antennen; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Mobiltelefone; Telefonapparate; Fernsehapparate; Bildtelefone; Radios; Kompasse, Navigationsgeräte, Navigationsinstrumente; Telematikapparate; Telematikendgeräte; magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger; Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Tonträger; Musikautomaten [geldbetätigt]; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Musikdateien zum Herunterladen; Kopfhörer; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Leuchtschilder; CD-Player; DVD-Player; Videotelefone; Bildfunkgeräte; Projektionsgeräte; Fotoapparate; belichtete Filme; Filmkameras; Fotokopiergeräte; elektronische Übersetzungsgeräte [Computer]; elektronische Taschenübersetzer; Magnetkarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; codierte Telefonkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Bank-, Geldautomaten; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; elektronische Terminkalender; Faxgeräte; Monitore [Computerhardware und -programme]; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme zur Verwendung für das autonome Fahren von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Steuerung von Fahrzeugen; gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme, insbesondere Datensammlungen in elektronischer Form; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Computersoftware; Anwendungssoftware; Taschenrechner; elektronische Publikationen [herunterladbar]; herunterladbare Bilddateien; Crashtest-Dummys; Mikroskope; Elektrokabel; Steckdosen; elektrische Fernzündungsgeräte; radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Schutzhelme; elektrische Schlösser; elektronische Steuerungen und daraus bestehende Systeme; Security-Tokens [Verschlüsselungsgeräte]; Elektronische Zugangskontrollsysteme für Zugangsschleusen; Wärmebildkameras; Waagen mit Body-Mass-Analysegerät; Hüllen für Tablet-Computer; Blackboxes [Datenrekorder]; Digitale Wetterstationen; Ladestationen für elektrische Fahrzeuge; Interaktive Touch-Screen-Terminals; Smart-Ringe; Elektrische und elektronische Effekteinheiten für Musikinstrumente; Audioschnittstellen; Equalizer [Audio-Apparate]; Parksensoren für Fahrzeuge; Lehrroboter; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; PDA-Computer [Personal Digital Assistants]; Rückfahrkameras für Fahrzeuge; Elektrokabelbäume für Kraftfahrzeuge; Telekommunikationsgeräte in Form von Schmuckwaren; Datenhandschuhe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 12:
Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen sowie deren Teile; motorisierte Landfahrzeuge; führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Fahrwerke für Fahrzeuge; Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen; Kupplungen für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Reifen [Pneus]; Reifen für Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Naben für Fahrzeugräder; Radmuttern für Fahrzeugräder; Schläuche für Reifen; Laufmäntel für Luftreifen; Schaumstoffeinlagen für Reifen; Flickzeug für Reifenschläuche; selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen; Spikes für Reifen; Schneeketten; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Rückspiegel; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Alarmanlagen für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Zigarettenanzünder für Automobile; Kraftfahrzeuge; Automobile; Roboterautos; Rennwagen; Lastkraftwagen; Anhänger und Sattelauflieger für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Omnibusse; Motorräder; Mopeds; Fahrräder; Elektrische Fahrräder; Kameradrohnen; Helikopter-Kameras; Drahtseilfördergeräte und -anlagen; Karren, Einkaufswagen, Gepäckwagen; Luftfahrzeuge; Boote; Schiffe; Lokomotiven; Autobusse; Wohnwagen; Traktoren; Zweiräder, Roller [Fahrzeuge]; Hoverboards; Selbstbalancierende Elektroroller; Selbstbalancierende Einräder; Selbstbalancierende Einrad-Elektroroller; Sessellifte; Seilbahnen; Rollstühle; Clips für die Befestigung von Kraftfahrzeugteilen an Kraftfahrzeugkarosserien; Becherhalter für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 14:
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon und daraus hergestellte künstlerisch gestaltete Gegenstände, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte und Uhren; Armbanduhren; Stoppuhren; Taschenuhren; Uhrenetuis; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Armbänder aus besticktem Stoff [Schmuck]; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Anstecknadeln; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich Statuen und Figuren, Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger]; Anhänger für Schlüsselringe; Schmuckkästen; Schmuckanhänger; Hutverzierungen aus Edelmetall; Schmuckwaren für Schuhe; Rosenkränze; Misbaha [Gebetsperlen]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 15:
Musikinstrumente; Gitarren; Trompeten; Saxophone
Class(es) 16:
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel zum Auftragen von Farben; Schreibmaschinen; Schreibgeräte und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmaterial, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial als Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke; Atlanten; Kalender; geographische Karten; Veröffentlichungen [Schriften]; gedrucktes Werbematerial und gedruckte Reklame; Dokumentenhüllen; Stifte [Büromaterial]; Kugelschreiber; Bleistifte; Wimpel und Fahnen aus Papier; Servietten aus Papier; Kopierpapier; Hygienische Handtücher aus Papier; Packpapier; Tinte; Siegelstempel; Zeicheninstrumente; Zeichenmaterialien; Modelliermaterial; Banner aus Papier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 18:
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Gehstöcke; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Sport- und Aktentaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Satteltaschen; Bekleidungsstücke für Haustiere; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Handtaschen, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder, Etiketten aus Leder, Tefillin [Gebetsriemen]; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Rucksäcke; Häute; Felle; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände; Spiegel; Bilderrahmen; Betten; Regale; Schränke; Tische; Schreibtische; Stühle; Polstersessel; Sofas; Kinderhochstühle und -lauflerngeräte; Kleiderbügel; Kopfpolster; Holzkästen; Kisten aus Kunststoff; Ankerbojen, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile; Befestigungsmaterial; Klöppel; Klemmen; Haltegriffe; Haken; Identifikationsarmbänder; Wimpelhalter; Dübel aus Kunststoff; Spulen nicht aus Metall [ausgenommen als Teile von Maschinen und Apparaten]; Ringe, Stangen, nicht aus Metall; Sägeböcke; Spülsteinmatten; Treppenbeschläge aus Plastik; Saugnäpfe aus Kunststoff; Spender für Papierhandtücher [ortsfest, nicht aus Metall]; Tabletts, nicht aus Metall; Etiketten aus Kunststoff; Tonnen, Fässer nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall; aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Kisten, nicht aus Metall; Kanister, nicht aus Metall; Leitern aus Holz oder Kunststoff; Bambus; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Anschlagtafeln; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Behausung und Betten für Tiere; Namensarmbänder, nicht aus Metall, zur Verwendung in Krankenhäusern; Särge und Bestattungsurnen; Garderobenhaken; Vorhangringe; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Leitern und mobile Treppen; Kunststofframpen für Fahrzeuge; Displays, Ständer und Beschilderungen; Ladelehren, nicht aus Metall, für Eisenbahnwaggons; Ölauffangbehälter, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 21:
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Eiszangen; Salatzangen; Servierkellen; Stößel für die Küche; Mörser für die Küche; Eisportionierer; Spatel für die Küche; Schaufeln für Haushaltszwecke; Ausgießer; Schöpfkellen für Wein; Nussknacker; Zuckerzangen; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen; Picknickkoffer mit Geschirr; Toilettenecessaires; Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas mit Ausnahme von Bauglas; Papierkörbe; Sparbüchsen; Trinkhalme; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Tücher, Kissen und Pads zur Reinigung von Displays; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Schilder aus Porzellan und Glas; Vasen; Blumenvasen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Glaswaren zum täglichen Gebrauch, einschließlich Becher, Teller, Kessel und Krüge; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Teeservice; Bürstenwaren; Zahnbürsten; Zahnstocher; Isolierflaschen; Futtertröge; Fliegenfallen
Class(es) 25:
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Polo-Shirts/-hemden; Overalls; T-Shirts; Mäntel; Jacken; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Unterhosen; Hosen; Babywäsche; Badeanzüge; Regenmäntel; Theaterkostüme; Schuhe; Fußballschuhe; Hüte; Mützen; Strümpfe; Handschuhe [Bekleidung]; Schals; Stolen; Krawatten; Gürtel [Bekleidung]; Duschhauben; Miederwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 27:
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; künstliche Bodenbeläge und andere Bodenbeläge; Automatten; Wand- und Deckenverkleidungen; Tapeten, nicht aus textilem Material; Papiertapeten; Textiltapeten; Tapeten-Bordüren aus Papier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 28:
Sportartikel und -ausrüstungen; Turnartikel; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Modellbausätze [Spielwaren]; Plüschtiere und sonstiges Plüschspielzeug; Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; Videospielgeräte für Spielhallen; Videospielgeräte; Videospielkonsolen; verkleinerte Fahrzeugmodelle; Spielzeugfahrzeuge; Roller [Spielzeug]; Spielzeugautos; Ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Spielbälle; Kaleidoskope; Brettspiele; Spielkarten; Spielkugeln; Fahrrad-Heimtrainer; Bogenschießgeräte; Gymnastik- und Turngeräte; Autorennbahnen; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Schwimmer [Angelsport]; Tarnschilde [Sportartikel]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 30:
Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatz; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Fruchtsaucen; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig; Soßen [Würzen]; Gewürze; Kühleis
Class(es) 34:
Tabak; Raucherartikel; Aschenbecher; Feuerzeuge für Raucher; Tabakbeutel; Tabakdosen; Zigarettenetuis, -dosen; Zigarrenetuis, -kästen, -kisten; Streichhölzer
Class(es) 35:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Landfahrzeuge, Fahrzeugaufbauten und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels über das Internet bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Zusammenstellen, ausgenommen deren Transport, verschiedener Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge oder Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Geschäftsführung eines Fuhrparks für Dritte; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Werbung; Marketing; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Bürodienste; Beratung in Fragen des Personalwesens; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Zusammenstellung von Informationsverzeichnissen für Geschäfts- und Werbezwecke; Durchführung Von Auktionen und Versteigerungen; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Werbung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen; Personalanwerbung; Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmensverlagerungen; Buchführung; Sponsorensuche
Class(es) 36:
Versicherungsdienstleistungen; Immobiliendienstleistungen; Pfandleihdienste; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Depotverwahrungsdienste; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Fundraising und finanzielles Sponsoring; finanzielle Schätzung [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten]; Vermittlung von Versicherungen; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Ausgabe von Kreditkarten; Vergabe von Darlehen; Gewährung von Krediten; Kreditvermittlung; Finanzielle Beratung; Bankgeschäfte; Finanzierungen; Leasing; Finanzierung von Leasinggeschäften; Leasing-Finanzierung von Fahrzeugen; Finanzielle Förderung; Schätzung von Reparaturkosten [Wertermittlung]; Gewährung von Teilzahlungskrediten; Dienstleistungen von Sparkassen; Immobilienwesen; Schätzung von Immobilien; Vermietung von Wohnungen; Vermittlung von Immobilien für Dritte; Vermittlung von Wohnungen für Dritte; Verpachtung von Immobilien; Dienstleistungen eines Maklers; Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers; CO2-Emissionshandel [Maklertätigkeiten]; Versicherungsberatung; Krankenversicherungswesen; Unfallversicherungsdienstleistungen; Schätzung von Antiquitäten; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Immobilienverwaltung; Gebäudeverwaltung; Vermietung von Büros [Immobilien]; Übernahme von Bürgschaften und Kautionen für Finanzierungen; Übernahme von Finanzbürgschaften; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Factoring; Beleihung gegen Sicherheit; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Maschinen und Kraftfahrzeuge; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Bergbauarbeiten; Gas- und Ölgewinnungsarbeiten; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren, Fahrzeugrädern und deren Teilen; Tankdienste für Fahrzeuge; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Kundenspezifische Durchführung von Umbauten an Karosserie, Fahrwerk und Motor von Kraftfahrzeugen [Tuning], soweit in Klasse 37 enthalten; Lackieren von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Reinigung von Fahrzeugen; Runderneuerung von Reifen; Wartung, Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln und Brennern; Auskünfte über Reparaturen; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Montage von Türen und Fenstern; Steinbrucharbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Schiffsbau; Reparatur von Fotoapparaten; Reparatur von Uhren; Reparatur von Schlössern; Rostschutzarbeiten; Möbelpflegearbeiten; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Desinfektionsarbeiten; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 38:
Telekommunikationsdienste; Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten über E-Mail; Sammeln und Übertragen von elektronischen Nachrichten; Dienste von Presseagenturen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; E-Mail-Dienste; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Elektronische Übermittlung von Nachrichten; Auskünfte über Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Durchführung von Videokonferenzen; drahtlose Mobilfunkdienste; drahtlose Ausstrahlung; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Personenrufdienste [Funk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation]; Satellitenübertragung; Telefondienste; Telefonvermittlung; Übermittlung von Nachrichten; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Telematikdienste; Kommunikation per Telematik; Datenversand und Übermittlung von Dokumenten durch Telematikdienste; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 39:
Transportwesen; Verpacken und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden; Abschleppen von Fahrzeugen; Taxidienste; Transport mit Kraftfahrzeugen; Transportlogistik; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen; Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen; Carsharing-Dienstleistungen; Organisation von Passagierbeförderungsdiensten für Dritte mittels einer Online-Anwendung; Frachtmaklerdienste; Auslieferung von Waren und Paketen; Elektrizitätsspeicherung [Lagerung]; Elektrizitätverteilung; Verkehrsinformationsdienste; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels Navigations- und Ortungsgeräten
Class(es) 41:
Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Übersetzung und Dolmetschen; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Talent- und Nachwuchsförderung durch Aus- und Fortbildung; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Spielen in Computernetzwerken und im Internet; Erziehung auf Akademien; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops [Schulung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Coaching [Ausbildung]; berufliche Umschulungen; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Verleih von Büchern [Leihbücherei]; Veröffentlichung von Büchern; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Tierdressur; Veranstaltung von Lotterien; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service[SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts-und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und - Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data-Mining-Software, digitale Wasserzeichen, Dienstleistungen in Bezug auf Computernetzwerke, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Online-Computerdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung; Beratung auf dem Gebiet der Internet- und Datensicherheit; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Styling [industrielles Design]; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; biologische Forschung; Wettervorhersage; physikalische Forschungen; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Modedesigners; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Impfen von Wolken; Design von Computersoftware; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Class(es) 43:
Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen
Class(es) 44:
Medizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Tierarztes; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Tiere; land-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Pflanzung von Bäumen zum Zweck des CO2-Ausgleichs
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| | Start of grace period for use | | Feb 2, 2021 |
| | End of grace period for use | | Feb 1, 2026 |
| | Date of the first transfer into DPMAregister | EREGT | May 28, 2020 |
| | Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Jan 19, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)May 28, 2020; Jun 5, 2020; Jun 7, 2020; Jun 7, 2020; Jun 8, 2020; Jun 15, 2020; Jun 26, 2020; Jun 26, 2020; Jun 26, 2020; Jun 26, 2020; Jun 26, 2020; Jun 29, 2020; Jul 17, 2020; Jul 17, 2020; Jul 17, 2020; Jul 17, 2020; Aug 25, 2020; Aug 25, 2020; Sep 24, 2020; Sep 24, 2020; Sep 25, 2020; Jan 6, 2021; Jan 12, 2021; Feb 11, 2021; Feb 28, 2021; Jan 19, 2024 |
